SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen - 12.09.2019

Sitzung

SI/1308/19

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal, 2. Etage

Datum

12.09.2019

Zeit

16:00-18:49 Uhr

Einladung gesamt

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Abgesetzt. Die Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung Oberbarmen. Aufwertung des Außengeländes und Kinderspielplatzes Reppkotten – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: abgesetzt	VO/0735/19	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage01 Entwurfsplan Reppkotten Anlage02 Umfeldplan Reppkotten
Ö 2	Bergische Sonne - Klimagerechtes Modellprojekt Smart Tec Campus Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0819/19	Bericht
Ö 3	Entwicklung des Stadion Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0242/19/1-Neuf.	Grundsatzbeschluss Lageplan Nr. 1
Ö 4	Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche - Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens Beschluss: vertagt auf Rat Abstimmung: Ja: 16	VO/0714/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Plan Erarbeitungsbeschluss - Flächenentscheidung BR Anlage 2: Plan Flächenmeldung ASB der Stadt Wuppertal Anlage 3: Tabellarische Auflistung - Flächenmeldung mit Hinweisen Anlage 4: Stellungnahme der Stadt - Anschreiben und tabellarische Stellungnahme
Ö 5	Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau der A 46 in Vohwinkel Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0695/19	Bericht Änderungen Anlage: Urteil vom 10.04.2019
Ö 6	Sachstandsbericht zum Konzept Neue Wohnbauflächen für Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0716/19	Bericht Anlage 1: Qualifizierter Flächenpool Anlage 2: Vorschlag Flächenmeldung / Testentwürfe
Ö 7	Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal" Endfassung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VO/0724/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - STEK-Endfassung Anlage 02 - STEK-Entwurf: Beratungsergebnisse und Formulierungsänderungen
Ö 8	Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Elberfeld sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Innenstadt Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0746/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - ISEK - Innenstadt Elberfeld - Fortschreibung Anlage 02 - ISEK - Übersicht der Maßnahmen in der Förderkulisse Innenstadt Elberfeld Anlage 03 - ISEK - Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019 Anlage 04 - StEP 2020 - Projekt 1.5 Umgestaltung Alte Freiheit-Poststraße Anlage 05 - StEP 2020 - Projekt 3.3 Umgestaltung Harmoniestraße Anlage 06 - StEP 2020 - Projekt 3.5 Barrierefreie Zugänge zur Elberfelder Fußgängerzone Anlage 07 - StEP 2020 - Projekt 4.3 - Aufwertung der Kluser Brücke (B7 Am Wunderbau)
Ö 9	Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0195/19	Beschlussvorlage Anlage 01-ISEK Innenstadt Barmen-Aktualisierung Stand September 2019 Anlage 02-ISEK Maßnahmenplan-Aktualisierung Stand September 2019 Anlage 03-ISEK Kosten- und Finanzierungsübersicht Stand September 2019 Anlage 04-ISEK Projektplanung Stand September 2019 Anlage 05-ISEK Sachstandsbericht-Fördermittelgeber Anlage 06-STEP2020 A4 Veranstaltungen Tag der STBF Anlage 07-STEP2020 B1-2 Neugestaltung Werth Anlage 08-STEP2020 C1-3 Wegeleitsystem
Ö 10	Sachstandsbericht zum Innenentwicklungskonzept Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0752/19	Bericht Anlage 01 Steckbriefe Stadtraumtypen Anlage 02 Methodik Berechnung der Wohnbaupotenziale Anlage 03 Vertiefungsflächen -gebiete
Ö 11	Neugestaltung des Spielplatzes Paul-Gerhardt-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0818/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurfsplan
Ö 12	Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang NBT Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0679/19	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 13	Dachbegrünung Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 15	VO/0782/19	Beschlussvorlage Anlage 03 - Hitzebelastungskarte Anlage 01 - Regelaufbau eines Gründaches ohne und mit Dachbegrünung 1 Anlage 02 - Ökonomische Lebenszykluskostenbetrachtung.pdf 2
Ö 14	Bebauungsplan 892 - Steinweg/Alter Markt - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0772/19	Beschlussvorlage 01 - Bebauungsplan 892 in der rechtsverbindlichen Fassung vom 05.01.2005 02 - Ausschlusszone aus dem Konzept zur Steuerung von Spielhallen und Wettbüros 03 - Planbegründung zum damaligen Satzungsbeschluss (Drucks-Nr 2642/91)
Ö 15	Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße/Häuschen - (Mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B) 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	VO/0802/18	Beschlussvorlage Anlage 02 - Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich der 1. Änderung
Ö 16	Bebauungsplan 991 - Kyffhäuser Straße/ Weyerbuschweg - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 128B) - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0652/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Geltungsbereich Anlage 03 Flächennutzungsplanberichtigung Anlage 04a Bebauungsplanentwurf Anlage 04b derzeit gültiges Planungsrecht Anlage 02 Begründung
Ö 17	Aufhebung Fluchtlinienplan 826 - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0707/19	Satzungsbeschluss Anlage 1 - Übersichtskarte des Fluchtlinienplanes 826
Ö 18	Bebauungsplan 1244 - Deutscher Ring - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0696/19	Satzungsbeschluss Anlage 2 - Plankarte Bebauungsplan 1244 Anlage 1 - Begründung zum Bebauungsplan 1244
Ö 19	Bebauungsplan 448 - Triebelsheide - 6. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 122B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0675/19	Satzungsbeschluss Anlage 01a Bebauungsplan 448 6. Änderung Anlage 01b Bebauungsplan - alte rechtsgültige Fassung des Bebauungsplanes 448 5. Änderung Anlage 05 Flächennutzungsplanberichtigung Anlage 02 Abwägung Anlage 03 Begründung Anlage 04 Festsetzungen und Hinweise
Ö 20	113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Westring - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1207 - Westring -) - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0743/19	Beschlussvorlage Anlage 4: Flächennutzungsplan Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Begründung Anlage 3 Umweltbericht
Ö 21	Bebauungsplan 1207 - Westring - (Parallelverfahren zur 113. Änderung des Flächennutzungsplanes) - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 71 - Höhe / Westring - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung - Bebauungsplan 72 - Höhe - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0744/19	Satzungsbeschluss Anlage 4: Bebauungsplan 1207 Anlage 6: Aufhebung Bebauungsplan 71 Anlage 7: Aufhebung Bebauungsplan 72 Anlage 1: Abwägungsvorschläge 1207 Anlage 2: Begründung 1207 Anlage 3: Umweltbericht 1207 Anlage 5a: Textliche Festsetzungen 1207 Anlage 5b: Textliche Festsetzungen 1207 (Änderungen)
Ö 22	Aufhebung Fluchtlinienplan 970 - Hütter Straße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0728/19	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Lageplan mit Fluchtlinienplan 970 Anlage 02 - Fluchtlinienplan 970
Ö 23	Ausbau des Mobilfunknetzes in Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0631/19	Große Anfrage CDU
Ö 23.1	Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.06.2019 Ausbau des Mobilfunknetzes in Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0631/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 24	Flächen für eine Bundesgartenschau Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0630/19	Gemeinsame große Anfrage
Ö 25	Sachstandsbericht Entwicklungen am Von-der-Heydt-Platz Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.19 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0804/19	Große Anfrage B90/G
Ö 25.1	Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.19 - Sachstandsbericht Entwicklungen am Von-der-Heydt-Platz Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0804/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Arbeitsprogramm Verbindliche Bauleitplanung 105.1 - 2019/2020

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: