Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen - 06.12.2018 - 16:00-17:50 Uhr

Sitzung
SI/1304/18
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Raum
Rathaus-Barmen, Ratssaal, 2. Etage
Datum
06.12.2018
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Neuigkeiten und Planungen 2019
Wuppertal Marketing GmbH
Mündlicher Bericht: Herr Bang

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2

Stadtentwicklungskonzept - Zukunft Wuppertal
Mündlicher Bericht: Herr Bleck

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3

Wohnbauflächen identifizieren und ausweiten (VO/0799/17) - Umsetzung des Arbeitsauftrages und Vergabe des Konzepts –
Mündlicher Bericht: Herr Bleck

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 4

Neue Landesbauordnung NRW 2018
Mündlicher Bericht: Herr Beigeordneter Meyer

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 5

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1037/18
Ö 6

Rückblick und Ausblick zur Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0945/18
Ö 7

Zweite Änderungssatzung – Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

VO/0947/18
Ö 8

Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1074/18
Ö 8.1

Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0779/18
Ö 8.2

Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0779/18/1-Erg.
Ö 8.3

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Ergänzungsantrag zu Drs. VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.18

Beschluss: zurückgezogen

VO/0929/18
Ö 8.4

Prüfergebnis zur Erhaltung der Bestandsbäume auf dem Von-der-Heydt-Platz und der Herzogstraße

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1081/18
Ö 8.5

Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Ergänzungsantrag zu Drs. VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz

Beschluss: vertagen

 
Ö 9

Grundlagenkonzept/städtebauliche Rahmenplanung "Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

VO/0985/18
Ö 10

Vorkaufssatzung Bundesgartenschau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

VO/0986/18
Ö 11

Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0776/18
Ö 12

Kenntnisnahme des fortgeschriebenen qualifizierten Mietspiegels 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0786/18
Ö 13

Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße/Häuschen - (121. Berichtigung des Flächennutzungsplanes)
1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vertagen

VO/0802/18
Ö 14

Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan 222 - In den Birken / In der Beek -
Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/0869/18
Ö 15

Bebauungsplan 677 - Am Deckershäuschen -
2. Änderung
- erneuter Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0984/18
Ö 16

120. Änderung des Flächennutzungsplanes - Einkaufszentrum Unterkirchen -
(Parallelverfahren zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1070V - Einkaufszentrum Unterkirchen -)
- Aufstellungsbeschluss-

Beschluss: vertagen

VO/0841/18
Ö 16.1

120. Änderung des Flächennutzungsplanes - Einkaufszentrum Unterkirchen -
(Parallelverfahren zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1070V - Einkaufszentrum Unterkirchen -)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vertagen

VO/0841/18/Erg.
Ö 17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1070V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
1. Änderung (Parallelverfahren zur 120. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: vertagen

VO/0787/18
Ö 17.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1070V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
1. Änderung (Parallelverfahren zur 120. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: vertagen

VO/0787/18/Erg.
Ö 18

Kleine Höhe - weiteres Vorgehen
Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe -103. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0739/18
Ö 18.1

Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.11.2018
Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen

Beschluss: vertagen

VO/1089/18/1-Neuf.
Ö 19

Bebauungsplan 820 - Wettiner Straße / Adolf-Vorwerk-Straße / Sachsenstraße -
Satzungsbeschluss zur Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0921/18
Ö 20

Bebauungsplan 444 - Röckebecke -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0979/18