SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen - 23.06.2016

Sitzung

SI/1288/16

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Raum

Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal

Datum

23.06.2016

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Einladung

Niederschrift- öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation von Flächenpool NRW Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 2	Sachstandsbericht zur Teilnahme am Flächenpool NRW Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0416/16	Bericht Beschlusslauf Flaechenpool NRW Sachstand
Ö 3	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 16	VO/0421/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 1 zur Drucksache VO-0421-16 Würdigung der Stellungnahmen Anlage 2 zur Drucksache VO/ 0421/16 Anlage 3 zur Drucksache VO/0421/16 Fortschreibung des Einzehandels- und Zentrenkonzeptes
Ö 3.1	Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2016 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 16	VO/0518/16	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4	Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg und Innenstadt Elberfeld Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 16	VO/1802/15	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 1 IHK Döppersberg und Elberfeld Anlage 2 Geltungsbereich IHK Döppersberg und Innenstadt Elberfeld
Ö 5	Bebauungsplan 954 - Döppersberg - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0320/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 01 - Geltungsbereich der 1. Änd. des Bebauungsplanes 954
Ö 6	Bebauungsplan 1229 - An der Museumsbahn - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4	VO/2140/15	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 - Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Geltungsbereich des Bebauungsplans 1229
Ö 7	Durchführungsplan 69 - Zeughausstr. - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0368/16	Beschlussvorlage Anlage 01: Geltungsbereich der Aufhebung Anlage 02: Übersichtsplan Anlage 03: Begründung Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf
Ö 8	Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße/ Vogelsangbach - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0347/16	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 03 Begründung Anlage 04 Festsetzungen und Hinweise Anlage 01 Geltungsbereich Anlage 05 Bebauungsplan Anlage 02 Abwägung
Ö 9	Bebauungsplan 366 - Mühle - - Satzungsbeschluss der 1. Änderung - Bebauungsplan 366 - Mühle - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung- Bebauungsplan 234 - Mühle - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0362/16	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 01 - Abwägung der Stellungnahme Anlage 02 - Begründung der Bebauungspläne Anlage 05 - Textliche Festsetzungen Anlage 03 - Bebauungsplankarte des Bebauungsplanes 366 Anlage 04 - Bebauungsplankarte des Bebauungsplanes 234
Ö 10	Bebauungsplan 634 - Funckstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 72 B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: vertagt auf Rat Abstimmung: Ja: 17	VO/0360/16	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Abwägungsvorschlag Anlage 02 Begründung Anlage 03 Textliche Festsetzungen Anlage 04a Bebauungsplan Teil 1 Anlage 04b Bebauungsplan Teil 2 Anlage 04c Bebauungsplan Teil 3 Anlage 05 FNP-Berichtigung 72 Anlage 06 Allgemeine Vorprüfung § 13a BauGB Anlage 07 Demografie-Check
Ö 11	Bebauungsplan 1208 - Berliner Str. / Rauer Werth- -Anordnung einer Veränderungssperre- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0406/16	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Satzung Lageplan zur Satzung
Ö 12	Bebauungsplan 1222 - Monschaustr. 10 - -Anordnung einer Veränderungssperre- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0409/16	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Satzung Lageplan zur Satzung
Ö 13	Bebauungsplan 1207 - Westring - -1.Verlängerung der Veränderungssperre- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0407/16	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Satzung Lageplan zur Anlage
Ö 14	Bebauungsplan 1206 - Carnaper Str. / Hatzfelder Str. - -1. Verlängerung der Veränderungssperre- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0408/16	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Satzung Lageplan zur Satzung
Ö 15	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Bebauungsplan 926 -Bereich Düsseldorfer Straße- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0414/16	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: Lageplan
Ö 16	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Fluchtlinienplan 340 -Kurfürstenstraße- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0415/16	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anl. 01 - Lageplan
Ö 17	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Fluchtlinienplan 958 -Bereich Rhönstraße- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17	VO/0385/16	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan
Ö 18	Stellenabbau bei Schaeffler Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0433/16	Große Anfrage B90/G Beschlusslauf
Ö 18.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2016 Stellenabbau bei Schaeffler Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0433/16/1-A	Antwort auf Anfragen Beschlusslauf
Ö 19	Sachstandsbericht Mietspiegel 2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0233/16	Bericht Beschlusslauf
Ö 20	Sachstandsbericht zur Prüfung der Realisierbarkeit des Baus einer Seilbahn Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0499/16	Bericht Beschlusslauf Anlage 1 - Information Standardisierte Bewertung Anlage 2 - Leistungsbeschreibung Ausschreibung Bürgergutachten
Ö 21	Ausschreibung von Märkten Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0492/16	Bericht Beschlusslauf
Ö 22	Ausbau des öffentlichen WLAN-Netzes voranbringen – Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD vom 15.06.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0512/16	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Veranstaltung zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Elberfeld

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: