SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 10.12.2019

Sitzung

SI/1253/19

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

10.12.2019

Zeit

16:03-17:10 Uhr

Tagesordnung gesamt

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen 02.12.2019

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss 2018 KIJU Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1074/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Kurzabschluss 2018 Testatsexemplar
Ö 1.1.1	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1123/19	Beschlussvorlage
Ö 1.2	Jahresabschluss 2018 der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1182/19	Beschlussvorlage Anlage JA 2018 BinnenWind
Ö 2	Wirtschaftspläne
Ö 2.1	Wirtschaftsplan 2020 KIJU Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1079/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2020 Anlage 02 Vermögensplan 2020 Anlage 03 Investitionsplan 2020 - 2024 Anlage 04 Stellenplan 2020 Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2020 - 2024 Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2020-2024
Ö 2.2	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2020 - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1056/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan Anlage 03 - Vermögens- und Finanzplan Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögens-/Finanzplan Anlage 05 - Stellenübersicht
Ö 2.3	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2020 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1058/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen Anlage 02 - Erläuterungen
Ö 2.4	Wirtschaftsplan 2020 der Jobcenter Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1118/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplanung 2020 Jobcenter
Ö 2.5	Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1121/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2020 Anlage 02 - 5-Jahresplanung
Ö 2.6	Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1122/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2020 Anlage 02 - 5-Jahresplan
Ö 2.7	Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0863/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Erfolgsplan 2020 Anlage 2 Vermögensplan 2020 Anlage 3 Stellenuebersicht 2020 Anlage 4 Mittelfristiger Vermögensplanung Anlage 5 Mittelfristige Ergebnisplanung
Ö 2.8	Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1108/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplanung 2020
Ö 3	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Ö 3.1	Entwicklung der Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) und Konsequenzen für den Haushalt 2019 und den Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1128/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Wirtschaftsplan 2020 GMW Anlage 2 Entwurf Erfolgsplan 2020 GMW Anlage 3 Entwurf Finanzplan 2020 GMW Anlage 4 Entwurf Vorhabenprogramm 2020 GMW Anlage 5 Entwurf Mittelfristiger Erfolgsplan 2020 GMW Anlage 6 Entwurf Mittelfristiger Finanzplan 2020 GMW Anlage 7 Stellungnahme RSM GmbH
Ö 3.1.1	Monitoring GMW Begleitantrag zu VO/1128/19, Entwicklung der Finanzsituation des GMW... Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2019 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1232/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 3.2	Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.10.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1125/19	Bericht Anlage 1 Monitoring ESW 31.10.2019
Ö 3.3	Monitoring APH zum 31.10.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1127/19	Bericht Anlage 01 - Monitoringbericht
Ö 3.4	Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 10/2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1120/19	Bericht
Ö 3.5	Zukünftige Struktur des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1064/19	Bericht Anlage 1a zu VO 1064 19 Übersicht Rechtsformen Anlage 1b VO 1064 19 steuerliche Auswirkungen Rechtsformen
Ö 3.6	Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1131/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 4	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Ö 5	Berichtsvorlagen
Ö 5.1	Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel) 5. Bericht Tiefbau Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1104/19	Bericht 2019 11 12 Anlage 01 Maßnahmenstand KInvFöG Tiefbau
Ö 5.2	Wohnbaugrundstücke Holthauser Str. Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1117/19	Bericht Lageplan 01
Ö 5.3	Sachstand Beyeröhde Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1227/19	Bericht
Ö 6	Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Ö 6.1	Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1186/19	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Verwendung des Bürgerbudgets 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1066/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Projektbeschreibung der fünf Gewinnerideen
Ö 6.3	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1089/19	Beschlussvorlage Anlage02-Flyer Quartierbüro Anlage03-Integrationsbroschüre Heckinghausen Anlage01-Massnahmenliste 2019
Ö 6.4	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1092/19	Beschlussvorlage VO Massnahmenliste 2019
Ö 6.5	Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 8. März 2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0202/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 6.6	Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen Beschluss: vertagen	VO/0620/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“
Ö 6.7	Neugestaltung des Stadtplatzes"Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1106/19	Beschlussvorlage
Ö 6.8	Verkauf des städtischen Grundstückes Berghauser Str. 45 Beschluss: vertagen	VO/0564/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Lageplan Nr.1
Ö 6.9	Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0842/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 7	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Ö 8	Berichtsvorlagen
Ö 8.1	Ratsauftrag vom 25.02.2019 zur Bürgerbeteiligung am Haushalt 2020/21 (VO/0167/19/1-Neuf.) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1073/19	Bericht
Ö 8.2	Finco-Bericht zum 30.11.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1246/19	Bericht Finco zum 30.11.2019
Ö 9	Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Ö 9.1	Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0890/19	Beschlussvorlage
Ö 9.1.1	Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0895/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Zusätzliche freiwillige Leistungen für den Haushalt 2020 2021
Ö 9.1.1.1	Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0895/19/1-Erg.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung über die Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal
Ö 9.1.2	1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1130/19	Beschlussvorlage Anlage 01 – 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 2021 Anlage 02 – Drucksache Nr. VO 1091 19
Ö 9.1.2.1	Aktuelle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1238/19	Bericht
Ö 9.1.3	Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1242/19	Bericht
Ö 9.1.4	Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1243/19	Bericht
Ö 9.1.5	Haushaltsplan 2020/21 Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019 Beschluss: geändert beschlossen	VO/1222/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 9.1.6	Haushaltsplan 2020/21 Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1225/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 9.1.7	Antrag Haushaltsplanberatungen Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2019 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1226/19	Antrag SPD Rat AU
Ö 9.1.8	Vergabegrundsätze der Stadt Wuppertal / Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/21 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1247/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 9.1.9	9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0894/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - 9. Fortschreibung HSP 2012-2021 für das Haushaltsjahr 2020 (Gesamtergebnisplan) Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung
Ö 9.2	Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1134/19	Beschlussvorlage Anlage 01 – Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018 Anlage 02 - Jahresrechnung 2018
Ö 9.3	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung) Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1166/19	Beschlussvorlage Anlage Hebesatzsatzung
Ö 9.4	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0937/19	Satzungsbeschluss Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2020 ohne Datum in Präambel Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2020 Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2020 mit der Haushaltsplanung 2020 Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2019 mit der Gebührenplanung 2020 Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2018 Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall
Ö 9.5	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0862/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Dritte Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung Anlage 2 1 Gebuehrenkalkulation fuer die Strassenreinigung 2020 Anlage 2 2 Nachkalkulation der Strassenreinigungsgebuehren 2017 Anlage 2 3 Vergleichende Darstellung der Gebuehrenentwicklung Anlage 2 4 Auswirkungen auf den Haushalt 2020 im Vergleich zu
Ö 9.6	7. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0877/19	Satzungsbeschluss Kalk. TW 2020- WSW- Drs.- Anlage 2 .xlsx Anlage 1 zur Drs.VO087719
Ö 9.7	13. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0949/19	Satzungsbeschluss Anl. 1- Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die...- VO-0949-19 Anl. 2 Synopse-VO-...-1800228959 Anl. 3 und 4 VO 0949-19.xlsx
Ö 9.8	Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1185/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal Anlage 02: Gebührenvorkalkulation 2020 Rettungsdienst Wuppertal Anlage 03: Gebührensatzung Rettungsdienst, Stadtbote 28 2011
Ö 9.9	Ergänzungsmaßnahme Abwicklung Kommunalinvestitionsgesetz Programm Stufe 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1168/19	Beschlussvorlage
Ö 9.10	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1053/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 9.11	Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gem. § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1193/19	Beschlussvorlage Bescheid 14b vom 07.10.2019 Bescheid 14c vom 15.10.2019
Ö 9.12	Einführung einer einheitlichen Geldwertkarte in den Bädern sowie Anpassung der Entgeltordnung für die Bäder und Saunen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1105/19	Beschlussvorlage Bäderpreise ab2020
Ö 9.13	Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Neufassung Antrag der Faktionen von SPD und WfW Beschluss: in der Sache erledigt	VO/1071/18/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 9.13.1	Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Beschluss: in der Sache erledigt	VO/1106/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 9.14	Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0410/19/2-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 10	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Ö 11	Berichtsvorlagen
Ö 12	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Ö 12.1	Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1116/19	Beschlussvorlage Anl. 1-5- WP 2020.xlsx
Ö 13	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
N 14	Wirtschaftspläne
N 14.1	Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Jahr 2020
N 14.2	Wirtschaftsplan 2020 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
N 14.3	Wirtschaftsplan 2020 der WSW mobil GmbH
N 14.4	Wirtschaftsplan 2020 der WSW Energie & Wasser AG
N 14.5	Wirtschaftsplan 2020 der Windkraft Kahlenberg II GmbH & Co. KG
N 14.6	Wirtschaftsplan 2020 der Windkraft Kahlenberg III GmbH & Co. KG
N 14.7	Wirtschaftsplan 2020 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH
N 14.8	Wirtschaftsplan 2020 der VSG Verkehrs-Service GmbH
N 14.9	Wirtschaftsplan 2020 der BinnenWind GmbH
N 14.10	Wirtschaftsplan 2020 der Gesellschaft 2020 GmbH
N 14.11	Wirtschaftsplan 2020 des Konzerns Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)
N 15	Berichtsvorlagen
N 15.1	Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen III. Quartal 2019
N 15.2	Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 10/2019
N 16	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 17	Berichte und Mitteilungen
N	Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
N 18	Berichtsvorlagen
N 19	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 19.1	Ausübung eines Vorkaufrechtes
N 19.2	Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 20	Berichte und Mitteilungen
N	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
N 21	Berichtsvorlagen
N 22	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 23	Berichte und Mitteilungen
N	Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
N 24	Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: