Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 17.09.2019 - 16:06-17:51 Uhr

Sitzung
SI/1251/19
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
17.09.2019
Zeit
16:06-17:51 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung 
Ö 1Jahresabschlüsse 
Ö 1.1Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0747/19
Ö 1.1.1Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/19
Ö 2Wirtschaftspläne 
Ö 3Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen 
Ö 3.1Änderung der Betriebssatzung APH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0731/19
Ö 3.2Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/19
Ö 3.3AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0792/19
Ö 3.4Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungbaugesellschaft (GWG) zum 30.06.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0710/19
Ö 3.5Sachstand Bundesbahndirektion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0887/19
Ö 4Berichte und Mitteilungen 
Ö Teil B - Allgemeine Angelegenheiten 
Ö 5Berichtsvorlagen 
Ö 5.1Entwicklung des Umlagesatzes des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) im HH 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0831/19
Ö 5.2Wohnbaugrundstücke Holthauser Str.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0708/19
Ö 5.3Vorstellung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Team 104.11 „Verkehrslenkung und Ausnahmegenehmigungen“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0795/19
Ö 6Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen 
Ö 6.1Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur- und Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/19
Ö 6.2Entwicklung des Stadion Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0242/19/1-Neuf.
Ö 6.3Carnaper Platz - Bewirtschaftung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0733/19
Ö 6.4Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Elberfeld sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Innenstadt Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0746/19
Ö 6.5Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang NBT

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0679/19
Ö 6.6Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0195/19
Ö 6.7Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Str.
Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Baukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0764/19
Ö 6.8Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Str. 55 / Planung von zwei Rettungswachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0820/19
Ö 6.9Digitalisierung von Versorgungsamtsakten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0826/19
Ö 6.10Abgesetzt - Vorberatung nicht abgeschlossen: Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/0791/19
Ö 6.11Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0620/19/1-Neuf.
Ö 6.12Gebühren für Außengastronomie senken!

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0550/19
Ö 6.13Annahme einer Schenkung von Kunstwerken

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0876/19
Ö 7Berichte und Mitteilungen 
Ö Teil C - Haushaltsangelegenheiten 
Ö 8Berichtsvorlagen 
Ö 8.1Finco-Berichte zum 30.06. sowie zum 31.07.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0681/19
Ö 8.2Finco-Bericht zum 31.08.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0892/19
Ö 8.3Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0758/19
Ö 8.4Bericht zur Beschlussfassung der BV Langerfeld-Beyenburg zum Haushalt 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0680/19
Ö 8.5Bericht zur Beschlussfassung der BV Barmen zum Haushalt 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0704/19
Ö 9Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen 
Ö 9.1Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0856/19
Ö 9.2Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0705/19
Ö 9.3Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/19
Ö 9.4Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0739/19
Ö 9.5Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse) - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0723/19
Ö 10Berichte und Mitteilungen 
Ö Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW 
Ö 11Berichtsvorlagen 
Ö 12Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen 
Ö 12.1Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0814/19
Ö 12.1.1Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0828/19
Ö 13Berichte und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung 
N 14Wirtschaftspläne 
N 14.1Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2020 
N 14.2Wirtschaftsplan 2020 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH 
N 15Berichtsvorlagen 
N 15.1Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen II. Quartal 2019 
N 15.2Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 06/2019 
N 15.3Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 07/2019 und 08/2019 
N 15.4Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 30.06.2019 
N 15.5Sonderprüfung beim ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung 
N 16Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen 
N 16.1AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033 
N 16.2Gründung der Gesellschaft 2020 GmbH 
N 17Berichte und Mitteilungen 
N Teil B - Allgemeine Angelegenheiten 
N 18Berichtsvorlagen 
N 19Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen 
N 19.1Verkauf eines städtischen Grundstückes 
N 20Berichte und Mitteilungen 
N Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW 
N 21Berichtsvorlagen 
N 22Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen 
N 23Berichte und Mitteilungen 
N Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)