SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 17.09.2019

Sitzung

SI/1251/19

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

17.09.2019

Zeit

16:06-17:51 Uhr

Tagesordnung gesamt

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen 09.09.2019

Niederschrift - öffentlicher Teil

Anlage 1 Kassenkredite Wuppertal Fälligkeiten Diagramm 190630

Anlage 2 Kassenkredite Wuppertal Fälligkeiten

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0747/19	Beschlussvorlage Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz Anlage 1 / Seite 11 - Verbindlichkeitenspiegel Anlage 1 / Seite 2 - GuV Anlage 1 / Seite 3 - Anhang Anlage 1 / Seite 6 - Anlagennachweis Anlage 1 / Seite 7 - Fördernachweis Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht Anlage 3 / Seite 1 - Bestätigungsvermerk
Ö 1.1.1	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0769/19	Beschlussvorlage
Ö 2	Wirtschaftspläne
Ö 3	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Ö 3.1	Änderung der Betriebssatzung APH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0731/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Neufassung der Betriebssatzung Anlage 02 - Synopse
Ö 3.2	Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0732/19	Beschlussvorlage
Ö 3.3	AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0792/19	Beschlussvorlage
Ö 3.4	Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungbaugesellschaft (GWG) zum 30.06.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0710/19	Bericht Anlage 01 - Bewertung öffentlich
Ö 3.5	Sachstand Bundesbahndirektion Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0887/19	Bericht
Ö 4	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Ö 5	Berichtsvorlagen
Ö 5.1	Entwicklung des Umlagesatzes des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) im HH 2020/2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0831/19	Bericht Anlage 01 - Eckdaten zum Haushaltsplanentwurf 2020 2021 des Landschaftsverbands Rheinland
Ö 5.2	Wohnbaugrundstücke Holthauser Str. Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0708/19	Bericht Lageplan 01
Ö 5.3	Vorstellung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Team 104.11 „Verkehrslenkung und Ausnahmegenehmigungen“ Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0795/19	Bericht
Ö 6	Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Ö 6.1	Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur- und Bauleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0823/19	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Entwicklung des Stadion Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg Beschluss: geändert beschlossen	VO/0242/19/1-Neuf.	Grundsatzbeschluss Lageplan Nr. 1
Ö 6.3	Carnaper Platz - Bewirtschaftung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0733/19	Bericht
Ö 6.4	Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Elberfeld sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Innenstadt Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0746/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - ISEK - Innenstadt Elberfeld - Fortschreibung Anlage 02 - ISEK - Übersicht der Maßnahmen in der Förderkulisse Innenstadt Elberfeld Anlage 03 - ISEK - Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019 Anlage 04 - StEP 2020 - Projekt 1.5 Umgestaltung Alte Freiheit-Poststraße Anlage 05 - StEP 2020 - Projekt 3.3 Umgestaltung Harmoniestraße Anlage 06 - StEP 2020 - Projekt 3.5 Barrierefreie Zugänge zur Elberfelder Fußgängerzone Anlage 07 - StEP 2020 - Projekt 4.3 - Aufwertung der Kluser Brücke (B7 Am Wunderbau)
Ö 6.5	Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang NBT Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0679/19	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 6.6	Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0195/19	Beschlussvorlage Anlage 01-ISEK Innenstadt Barmen-Aktualisierung Stand September 2019 Anlage 02-ISEK Maßnahmenplan-Aktualisierung Stand September 2019 Anlage 03-ISEK Kosten- und Finanzierungsübersicht Stand September 2019 Anlage 04-ISEK Projektplanung Stand September 2019 Anlage 05-ISEK Sachstandsbericht-Fördermittelgeber Anlage 06-STEP2020 A4 Veranstaltungen Tag der STBF Anlage 07-STEP2020 B1-2 Neugestaltung Werth Anlage 08-STEP2020 C1-3 Wegeleitsystem
Ö 6.7	Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Str. Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Baukosten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0764/19	Durchführungsbeschluss
Ö 6.8	Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Str. 55 / Planung von zwei Rettungswachen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0820/19	Durchführungsbeschluss
Ö 6.9	Digitalisierung von Versorgungsamtsakten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0826/19	Beschlussvorlage
Ö 6.10	Abgesetzt - Vorberatung nicht abgeschlossen: Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung Beschluss: abgesetzt	VO/0791/19	Beschlussvorlage
Ö 6.11	Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0620/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“
Ö 6.12	Gebühren für Außengastronomie senken! Beschluss: geändert beschlossen	VO/0550/19	Antrag FDP Rat OB
Ö 6.13	Annahme einer Schenkung von Kunstwerken Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0876/19	Beschlussvorlage
Ö 7	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Ö 8	Berichtsvorlagen
Ö 8.1	Finco-Berichte zum 30.06. sowie zum 31.07.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0681/19	Bericht Finco zum 30.06.2019 Finco zum 31.07.2019
Ö 8.2	Finco-Bericht zum 31.08.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0892/19	Bericht Finco zum 31.08.2019
Ö 8.3	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0758/19	Bericht Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 30.06.2019 Anlage 02 - Stand der Investitionskredite inkl. Eigenbetriebe zum 30.06.2019
Ö 8.4	Bericht zur Beschlussfassung der BV Langerfeld-Beyenburg zum Haushalt 2020/2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0680/19	Bericht Anlage 01- Anträge zur Haushaltsanmeldung 2020/2021
Ö 8.5	Bericht zur Beschlussfassung der BV Barmen zum Haushalt 2020/2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0704/19	Bericht Anlage 01- Anträge zur Haushaltsanmeldung 2020/2021
Ö 9	Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Ö 9.1	Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0856/19	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0705/19	Beschlussvorlage
Ö 9.3	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0736/19	Beschlussvorlage
Ö 9.4	Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0739/19	Beschlussvorlage
Ö 9.5	Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse) - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0723/19	Beschlussvorlage
Ö 10	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Ö 11	Berichtsvorlagen
Ö 12	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Ö 12.1	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0814/19	Beschlussvorlage Anl. 1- Bilanz WAW 2018.docx Anl. 2 GUV.xlsx Anl. 3-16- Spartenrechnung.xlsx Anl. 3-A n h a n g.docx Anl. 3.15- Anlagenspiegel Anl. 4 Lagebericht.docx
Ö 12.1.1	Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0828/19	Beschlussvorlage
Ö 13	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
N 14	Wirtschaftspläne
N 14.1	Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2020
N 14.2	Wirtschaftsplan 2020 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH
N 15	Berichtsvorlagen
N 15.1	Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen II. Quartal 2019
N 15.2	Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 06/2019
N 15.3	Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 07/2019 und 08/2019
N 15.4	Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 30.06.2019
N 15.5	Sonderprüfung beim ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung
N 16	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 16.1	AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033
N 16.2	Gründung der Gesellschaft 2020 GmbH
N 17	Berichte und Mitteilungen
N	Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
N 18	Berichtsvorlagen
N 19	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 19.1	Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 20	Berichte und Mitteilungen
N	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
N 21	Berichtsvorlagen
N 22	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 23	Berichte und Mitteilungen
N	Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: