Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 17.09.2019 - 16:06-17:51 Uhr

Sitzung
SI/1251/19
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
17.09.2019
Zeit
16:06-17:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 1

Jahresabschlüsse

 
Ö 1.1

Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0747/19
Ö 1.1.1

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/19
Ö 2

Wirtschaftspläne

 
Ö 3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
Ö 3.1

Änderung der Betriebssatzung APH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0731/19
Ö 3.2

Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/19
Ö 3.3

AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0792/19
Ö 3.4

Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungbaugesellschaft (GWG) zum 30.06.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0710/19
Ö 3.5

Sachstand Bundesbahndirektion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0887/19
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

 
Ö 5

Berichtsvorlagen

 
Ö 5.1

Entwicklung des Umlagesatzes des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) im HH 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0831/19
Ö 5.2

Wohnbaugrundstücke Holthauser Str.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0708/19
Ö 5.3

Vorstellung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Team 104.11 „Verkehrslenkung und Ausnahmegenehmigungen“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0795/19
Ö 6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

 
Ö 6.1

Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur- und Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/19
Ö 6.2

Entwicklung des Stadion Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0242/19/1-Neuf.
Ö 6.3

Carnaper Platz - Bewirtschaftung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0733/19
Ö 6.4

Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Elberfeld sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Innenstadt Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0746/19
Ö 6.5

Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang NBT

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0679/19
Ö 6.6

Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0195/19
Ö 6.7

Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Str.
Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Baukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0764/19
Ö 6.8

Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Str. 55 / Planung von zwei Rettungswachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0820/19
Ö 6.9

Digitalisierung von Versorgungsamtsakten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0826/19
Ö 6.10

Abgesetzt - Vorberatung nicht abgeschlossen: Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/0791/19
Ö 6.11

Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0620/19/1-Neuf.
Ö 6.12

Gebühren für Außengastronomie senken!

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0550/19
Ö 6.13

Annahme einer Schenkung von Kunstwerken

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0876/19
Ö 7

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 8

Berichtsvorlagen

 
Ö 8.1

Finco-Berichte zum 30.06. sowie zum 31.07.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0681/19
Ö 8.2

Finco-Bericht zum 31.08.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0892/19
Ö 8.3

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0758/19
Ö 8.4

Bericht zur Beschlussfassung der BV Langerfeld-Beyenburg zum Haushalt 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0680/19
Ö 8.5

Bericht zur Beschlussfassung der BV Barmen zum Haushalt 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0704/19
Ö 9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

 
Ö 9.1

Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0856/19
Ö 9.2

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0705/19
Ö 9.3

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/19
Ö 9.4

Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0739/19
Ö 9.5

Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse) - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0723/19
Ö 10

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
Ö 11

Berichtsvorlagen

 
Ö 12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
Ö 12.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0814/19
Ö 12.1.1

Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0828/19
Ö 13

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 14

Wirtschaftspläne

 
N 14.1

Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2020

 
N 14.2

Wirtschaftsplan 2020 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

 
N 15

Berichtsvorlagen

 
N 15.1

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen II. Quartal 2019

 
N 15.2

Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 06/2019

 
N 15.3

Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 07/2019 und 08/2019

 
N 15.4

Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 30.06.2019

 
N 15.5

Sonderprüfung beim ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung

 
N 16

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 16.1

AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033

 
N 16.2

Gründung der Gesellschaft 2020 GmbH

 
N 17

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

 
N 18

Berichtsvorlagen

 
N 19

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 19.1

Verkauf eines städtischen Grundstückes

 
N 20

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
N 21

Berichtsvorlagen

 
N 22

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 23

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)