SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 19.02.2019

Sitzung

SI/1248/19

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

19.02.2019

Zeit

16:05-18:33 Uhr

Tagesordnung

Tagesordnung 18.02.2019

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen (11.02.2019)

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ergänzung zur Niederschrift des Ausschusses für Finanzen zu TOP 6.1.

Protokoll: Gesundheitsbericht 2017

Protokoll: Leitfaden Wiedereinstieg nach Elternzeit

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0003/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
Ö 1.2	Jahresabschluss 2017 der Delphin Verwaltungs GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0084/19	Beschlussvorlage Anlage 1 JA 2017 DVV GmbH Bilanz, GuV, Anhang
Ö 1.3	Jahresabschluss 2017 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0085/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz JA 2017 DVV GmbH & Co. KG Anlage 02 GuV JA 2017 DVV GmbH & Co. KG Anlage 03 Anhang JA 2017 DVV GmbH & Co. KG Anlage 04 Lagebericht JA 2017 DVV GmbH & Co. KG
Ö 2	Wirtschaftspläne
Ö 2.1	Wirtschaftsplan GMW 2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1145/19	Beschlussvorlage 01 - WP 2019 Hauptfaktoren 02 - WP 2019 Erfolgsplan 03 - WP 2019 Finanzplan 04 - WP 2019 Gewinn- und Verlustrechnung 05 - WP 2019 Verkäufe Anlagevermögen 06 - WP 2019 Investitionen in mobiles Anlagevermögen 07 - WP 2019 Mittelfristiger Erfolgsplan 08 - WP 2019 Mittelfristiger Finanzplan 09 - WP 2019 Mittelfristige Gewinn- und Verlustrechnung 10 - WP 2019 Stellenübersicht Eingruppierung 11 - WP 2019 Stellenübersicht Stellenwerte
Ö 2.2	Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1146/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2019
Ö 3	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Ö 3.1	Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.12.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0034/19	Bericht Anlage 01 - Bewertung
Ö 3.2	Geplante Gründung des neuen Tochterunternehmens der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0010/19	Bericht
Ö 3.3	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2018/2019 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0040/19	Beschlussvorlage
Ö 3.4	Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0094/19	Beschlussvorlage
Ö 4	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Ö 5	Berichtsvorlagen
Ö 5.1	Personal- und Organisationsentwicklung Jahresbericht 2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0099/19	Bericht Personalbericht 2018
Ö 5.2	Umsetzung des Konzeptes für Personal- und Organisationsentwicklung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0100/19	Bericht Anlage zu VO 0100 19 Übersicht freie Stellen zum Stichtag 31.12.2018
Ö 5.3	Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0078/19	Bericht Skizzierte Darstellung der städtebaulichen Einbindung der Talstation Stellungnahme der Bezirksregierung zur Bürgerbeteiligung
Ö 5.4	Von der Verwaltung zurückgezogen: Ersatzneubau Altenpflegeheim Obere Lichtenplatzer Straße Beschluss: zurückgezogen
Ö 6	Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Ö 6.1	Radabstellanlage Döppersberg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0037/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Änderungen
Ö 6.2	Errichtung der Gebäude "Pavillon" und "Café Cosa" im Wupperpark Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0054/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurfsplanung Gebäude "Pavillon" Anlage 2 - Entwurfsplanung Gebäude "Café Cosa" Anlage 3 - Realisierungsentwurf Anlage 4 - Überarbeitete Visualisierung des Infopavillons einschließlich Dachterrasse
Ö 6.3	Standortprüfung für den Betrieb des Café Cosa Zwischenlösung bis zur Fertigstellung des Gebäudes innerhalb des Wupperparks Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0056/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurfsplanung Gebäude Café Cosa Anlage 2 - Realisierungsentwurf
Ö 6.4	Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes/ Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1030/18	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 6.5	Neugestaltung des Werth - Maßnahmenanpassung und Kostensteigerung im ISEK Barmen Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1140/19	Beschlussvorlage Anlage 01 – Maßnahmenübersicht Neugestaltung City Barmen Anlage 02 – Gewinnerentwurf Wettbewerb Werth Anlage 03 – Veraltete Abgrenzung der Teilmaßnahme B1-1
Ö 6.6	Mobilitätsuntersuchung in der Elberfelder Innenstadt auf Grundlage der Ergebnisse der Qualitätsoffensive Innenstadt Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0017/19	Beschlussvorlage 181210 Mobilitätsuntersuchung elberfeld 2019 01 15 Ablauf Zeitleiste Projekt Wall Neumarkt Kerstenplatz Platz am Kolk Dokumentation Strategiewerkstatt
Ö 6.7	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: vertagen	VO/0090/19	Beschlussvorlage Massnahmenliste 2018
Ö 6.8	Betreibermodell öffentliche Toiletten – Vorbereitung der Ausschreibung Beschluss: vertagen	VO/0083/19	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf
Ö 6.9	Migration in die Quartiere und die Herausforderungen für Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0026/19	Beschlussvorlage
Ö 6.10	Station Natur und Umwelt Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0112/19	Beschlussvorlage 03 Entwurfsplanung Station Natur und Umwelt
Ö 6.11	Wohnerschließung Heinrich-Böll Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0009/19	Beschlussvorlage VO 0253 11 Durchfuehrungsbeschluss
Ö 6.12	Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. in Wuppertal-Langerfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1135/19	Durchführungsbeschluss Demo-Check Grundstr. Übersichtsplan Modernisierung Sportplatz Grundstr.
Ö 6.13	Bayer-Platz - Soziale Stadt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1150/19	Beschlussvorlage Entwurfsplan Bayer-Platz
Ö 6.14	Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1151/19	Beschlussvorlage Vorentwurf Gustav-Müller-Anlage
Ö 6.15	Finanzierung der Mehrkosten für das Projekt Von-der-Heydt-Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0076/19	Beschlussvorlage
Ö 6.16	Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0932/18	Beschlussvorlage Anlage 1 – Rahmenkonzept Bürgerhaushalt 2020+2021 Anlage 2 – Interne und externe Evaluation Bürgerbudget für den Doppelhaushalt 2018-2019
Ö 6.16.1	Ergänzende Informationen zum Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0932/18/1-Erg.	Bericht
Ö 6.16.2	Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 – Ergänzungsantrag Bürgerhaushalt für Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0167/19/1-Neuf.	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN Änderungen
Ö 6.17	Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0012/19	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 Richtlinien Geldleistung ab Augsut 2019
Ö 6.18	Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0093/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gegenüberstellung Vergütungssätze Anlage 02 - Prozentuale Veränderung des Heimentgeltes
Ö 6.19	Gewährung eines Zuschusses für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e. V. zur Umsetzung des Handlungsprogramms gegen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0131/19	Beschlussvorlage
Ö 6.20	Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2018-2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0129/19	Beschlussvorlage Gleichstellungsplan 2018 - 2021
Ö 6.21	Potentiale von Frauen bei der Stadtverwaltung Wuppertal nutzen als Chance im demografischen Wandel: Maßnahmen und Ziele für die Förderung von Frauen in Führungspositionen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0130/19	Beschlussvorlage Anlage 01 – Potenziale von Frauen bei der Stadtverwaltung Wuppertal nutzen als Chance im demografischen Wandel-Maßnahmen und Ziele für die Förderung von Frauen
Ö 6.22	Wuppertal soll bald digitale Vorbild-Kommune sein Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.01.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0066/19	Große Anfrage B90/G
Ö 6.22.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Wuppertal soll bald digitale Vorbild-Kommune sein" vom 23.01.2019 (VO/0066/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0066/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 6.23	Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Neufassung Antrag der Faktionen von SPD und WfW Beschluss: abgesetzt	VO/1071/18/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 6.23.1	Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Beschluss: abgesetzt	VO/1106/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 6.24	Demographiecheck abschaffen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0079/19	Antrag FDP Rat AU
Ö 7	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Ö 8	Berichtsvorlagen
Ö 8.1	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0043/19	Bericht Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 31.12.2018 Anlage 02 - Stand der Investitionskredite inkl. der Eigenbetriebe zum 31.12.2018
Ö 8.2	Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018 (mdl. Bericht)
Ö 8.3	Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel) - 4. Bericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0134/19	Bericht Anlage 01 Veränderungen im Bereich Tiefbaumaßnahmen Beleuchtung Anlage 02 Veränderungen bei den GMW-Maßnahmen
Ö 9	Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Ö 9.1	Verwendung der Unterhaltungspauschale nach dem GFG 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0016/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Verteilungsvorschlag 2019.xlsx
Ö 9.2	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel / Beauftragung Fachplaner für Erneuerung der Wachalarmanlagen auf den drei Wuppertaler Feuerwachen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0042/19	Beschlussvorlage
Ö 9.3	Finanzierung von Mehrkosten für die Umgestaltung des Carnaper Platzes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0141/19	Beschlussvorlage
Ö 10	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Ö 11	Berichtsvorlagen
Ö 12	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Ö 13	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
N 14	Wirtschaftspläne
N 14.1	Wirtschaftsplan 2019 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
N 15	Berichtsvorlagen
N 15.1	Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.12.2018
N 15.2	Geplante Gründung des neuen Tochterunternehmens der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
N 15.3	Bericht zur wirtschaftlichen Lage der Regiobahn GmbH
N 16	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 16.1	Liquidation der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH
N 16.2	Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens von WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und Stadtsparkasse Wuppertal
N 16.3	Sanierungskonzept für die Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
N 17	Berichte und Mitteilungen
N	Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
N 18	Berichtsvorlagen
N 19	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 19.1	Radabstellanlage Döppersberg
N 19.2	Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 19.3	Übertragung von Grundstücken
N 20	Berichte und Mitteilungen
N	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
N 21	Berichtsvorlagen
N 22	Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
N 23	Berichte und Mitteilungen
N	Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: