Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 02.05.2018 - 16:06-18:10 Uhr

Sitzung
SI/1243/18
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
02.05.2018
Zeit
16:06-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Geschäftsführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0322/18
Ö 2

Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? - Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgericht

 
Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 3

Jahresabschlüsse

 
Ö 3.1

Jahresabschluss 2017 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0299/18
Ö 3.1.1

Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0300/18
Ö 3.2

Jahresabschluss 2017 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0222/18
Ö 3.3

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0262/18
Ö 3.4

Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0261/18
Ö 4

Wirtschaftspläne

 
Ö 5

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
Ö 5.1

Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0330/18
Ö 5.2

Geschäftsführer- und Vorstandsangelegenheiten der WSW-Gruppe

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0226/18
Ö 5.3

Wiederbestellung des Geschäftsführers der Delphin Verwaltungs GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0224/18
Ö 5.4

Veränderungen in der Besetzung der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0295/18
Ö 5.5

Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0296/18
Ö 5.6

Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR) - Beteiligungsangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0327/18
Ö 6

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

 
Ö 7

Berichtsvorlagen

 
Ö 7.1

"Ein Wuppertal für Alle" - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2017/2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0227/18
Ö 7.2

Änderung der bisherigen Rechtslage im Erschließungsbeitragsrecht
- Zeitliche Grenze für die Erhebung von Beiträgen -

Beschluss: vertagen

VO/0010/18
Ö 7.3

Ausbau und zukünftige Gestaltung des Carnaper Platzes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0325/18
Ö 8

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

 
Ö 8.1

Parkraumbewirtschaftung auf dem Carnaper Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0255/18
Ö 8.2

Abdichtung Westkotter Viadukt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0070/18
Ö 8.3

Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Sportplatzgrundstück Nevigeser Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0011/18
Ö 8.4

Neubau Brücke Remlingrade - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0343/18
Ö 8.5

Baumaßnahmen Rettungsdienst - Anpassung des Durchführungsbeschlusses VO/1050/17 zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0353/18/1-Neuf.
Ö 8.6

Verkauf eines städtischen Grundstücks innerhalb des Wupperparks, Gewährung eines Erbbaurechts an dem Tiefbunker Döppersberg sowie Abschluss eines Rahmenvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0364/18
Ö 9

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 10

Berichtsvorlagen

 
Ö 10.1

Finco-Bericht zum 31.03.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0301/18
Ö 10.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0303/18
Ö 10.3

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0339/18
Ö 10.4

Auswirkungen des Tarifabschlusses 2018 auf den Haushalt 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0368/18/1-Neuf
Ö 11

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

 
Ö 11.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/18
Ö 11.2

Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0274/18
Ö 11.3

Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms Kapitel 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/18
Ö 11.4

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Einführung von VOIS

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0321/18
Ö 11.5

Sanierung Brücke Uellendahler Str, 2. BA - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0147/18
Ö 11.6

Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0348/18
Ö 11.7

Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0344/18
Ö 11.8

Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/18
Ö 11.9

Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0284/18
Ö 12

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
Ö 13

Berichtsvorlagen

 
Ö 13.1

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0287/18
Ö 13.2

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das I. Quartal 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0288/18
Ö 13.3

Veröffentlichung des Prüfvermerkes der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0292/18
Ö 14

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
Ö 15

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 16

Wirtschaftspläne

 
N 16.1

Wirtschaftsplan 2018 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH

 
N 17

Berichtsvorlagen

 
N 17.1

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2017

 
N 18

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 18.1

Kauf eines Grundstückes durch die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)

 
N 19

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

 
N 20

Berichtsvorlagen

 
N 20.1

Ergebnis des Notifizierungsverfahrens für das Grundstück Nevigeser Straße

 
N 21

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 21.1

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Erwerb eines Grundstückes

 
N 21.2

Ankauf einer Gewerbefläche

 
N 21.3

Satzungsänderung Annegret und Yilmaz-Kurma-Stiftung

 
N 22

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
N 23

Berichtsvorlagen

 
N 24

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

 
N 25

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil D - Personelle Angelegenheiten