SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 09.05.2017

Sitzung

SI/1228/17

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

09.05.2017

Zeit

16:05-17:52 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen (Stand:28.04.2017)

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0278/17	Beschlussvorlage 01: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 1.1.1	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebeäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0281/17	Beschlussvorlage
Ö 1.2	Jahresabschluss 2016 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0299/17	Beschlussvorlage Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht 2016
Ö 1.2.1	Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0300/17	Beschlussvorlage
Ö 1.3	Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0238/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
Ö 1.3.1	Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0240/17	Beschlussvorlage
Ö 2	Wirtschaftspläne
Ö 2.1	Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0239/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2017/2018 Anlage 02 - 5-Jahresplan Anlage 03 - Status- und Perspektivpapier
Ö 3	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Ö 3.1	Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0241/17	Beschlussvorlage
Ö 3.2	Erhöhung der unmittelbaren Beteiligung an der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0287/17	Beschlussvorlage
Ö 3.3	Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0166/17	Beschlussvorlage
Ö 3.4	Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0269/17	Bericht Anlage 01: Beteiligungsbericht 2015
Ö 4	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil B - Finanzangelegenheiten
Ö 5	Berichtsvorlagen
Ö 5.1	Finco-Bericht zum 31.03.2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0319/17	Bericht Finco zum 31.03.2017
Ö 5.2	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0276/17	Bericht Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 31.03.2017 Anlage 02 - Investitionskredite inklusive Eigenbetriebe zum 31.03.2017
Ö 5.3	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0313/17	Bericht Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016, Teil 3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017, Teil 1
Ö 5.4	Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0352/17	Bericht
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Einbringung und Verabschiedung des Haushaltsplanes 2018/2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0333/17	Bericht
Ö 6.2	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0206/17	Beschlussvorlage Anlage 01 Jahresabschluss Entwurf Anlage 02 Jahresrechnung
Ö 7	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Ö 7.1	Wirtschaftliche Entwicklung der GWG - Sachstandsbericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0345/17	Bericht
Ö 7.2	Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten Die alte Fassung - VO/0315/17 - ist unter Dokumente eingestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0315/17Neuf-2	Beschlussvorlage VO/0315/17 - Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten - alte Fassung VO/0315/17Neuf - Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten alte Fassung
Ö 7.3	Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Carnaper Platzes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0016/17	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage Nr. 01 VO/0605/16Neuf. Anlage Nr. 02 Lageplan Anlage Nr. 03 farbige Betonsteinpflasterung Anlage Nr. 04 Schleppkurven Lkw
Ö 7.4	Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss Beschluss: vertagen	VO/2025/17	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Rechtliche Stellungnahme Anlage 02 - Bürgergutachten Anlage 03 - Standardisierte Bewertung (Nutzen-Kosten-Untersuchung) Anlage 04 - Anpassungen / Auswirkungen im Busverkehr Anlage 05 - Bewertung von Risiken und Wirtschaftlichkeit (WSW) Anlage 06 - Zeitplan
Ö 7.5	Verlagerung des WSV-Fußballjugendleistungszentrums von der Nevigeser Str. zum Stadion und Sportplatz Nocken - Umbau der ehemaligen Stadionturnhalle und Erneuerung des Stadionnebenplatzes (Kunstrasenbelag) - Umbau des Sportplatzes Nocken in einen Kunstrasenplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0233/17	Beschlussvorlage VO 0233 17 Pruefkriterien Demografie-Check
Ö 7.5.1	Ergebnis des Höchstgebotsverfahrens für den Verkauf des Grundstückes an der Nevigeser Str. - Ergänzung zur Vorlage VO/0233/17 - Verlagerung des WSV-Fußballleistungszentrums Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0233/17/Erg.	Bericht
Ö 7.6	Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0202/17	Beschlussvorlage 2016-10-19 Vereinbarung Unterhaltung Tunnel Schee 2017-03-29 AendVereinb
Ö 7.7	Weiterentwicklung Historisches Zentrum –Sanierung und Restaurierung des Engels-Hauses und Neubau eines Besucherzentrums (Ankerpunkt China NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0236/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ankerpunkt China NRW 2017 03 13 Fortschreibung Gesamtermittlung alle K Anlage 2 - M-16-00106 170119 xxxx Lageplan 01
Ö 7.8	Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0320/17	Beschlussvorlage
Ö 7.9	Zukunft der Straßenverkehrsbehörde Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.03.2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0175/17	Große Anfrage B90/G
Ö 7.9.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.03.2017 - Zukunft der Straßenverkehrsbehörde Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0175/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 8	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Ö 9	Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0307/17	Bericht Anl Gegenüberstellung I -IV Quartal 2016- Stand 17 02 2017-2
Ö 10	Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das I. Quartal 2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0309/17	Bericht Anl. 01- Gegenüberstellung I. Quartal 2017-2
Ö 11	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018/ Katalogentwurf 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0237/17	Beschlussvorlage VO 0237/17 Pruefkriterien Demografie-Check 2017-03-27 MK 2018-2019
Ö 12	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
N 13	Wirtschaftspläne
N 13.1	Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 (Neufassung)
N 14	Personelle Angelegenheiten
N 14.1	Geschäftsführerangelegenheiten der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH (GWG)
N 15	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
N 15.1	Beteiligung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft Kahlenberg II
N 15.2	Anpassung vertraglicher Reglungen der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co KG
N 15.3	Aufgabe der Beteiligung an der Tevaro GmbH
N 15.4	Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2016
N 15.5	Berichterstattung in Sachen Geltendmachung von Forderungen gegen die Fa. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH
N 16	Berichte und Mitteilungen
N	Teil B - Finanzangelegenheiten
N 17	Berichtsvorlagen
N 18	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
N 18.1	Liquiditätsverbund zwischen Stadt und GWG
N 19	Berichte und Mitteilungen
N	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
N 20	Berichte und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: