Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 09.05.2017 - 16:05-17:52 Uhr

Sitzung
SI/1228/17
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
09.05.2017
Zeit
16:05-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 1

Jahresabschlüsse

 
Ö 1.1

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0278/17
Ö 1.1.1

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebeäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0281/17
Ö 1.2

Jahresabschluss 2016 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0299/17
Ö 1.2.1

Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0300/17
Ö 1.3

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0238/17
Ö 1.3.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0240/17
Ö 2

Wirtschaftspläne

 
Ö 2.1

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0239/17
Ö 3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 3.1

Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0241/17
Ö 3.2

Erhöhung der unmittelbaren Beteiligung an der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0287/17
Ö 3.3

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0166/17
Ö 3.4

Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0269/17
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
Ö 5

Berichtsvorlagen

 
Ö 5.1

Finco-Bericht zum 31.03.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0319/17
Ö 5.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0276/17
Ö 5.3

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0313/17
Ö 5.4

Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0352/17
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 6.1

Einbringung und Verabschiedung des Haushaltsplanes 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0333/17
Ö 6.2

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0206/17
Ö 7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 7.1

Wirtschaftliche Entwicklung der GWG - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0345/17
Ö 7.2

Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten

Die alte Fassung - VO/0315/17 - ist unter Dokumente eingestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0315/17Neuf-2
Ö 7.3

Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Carnaper Platzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0016/17
Ö 7.4

Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss

Beschluss: vertagen

VO/2025/17
Ö 7.5

Verlagerung des WSV-Fußballjugendleistungszentrums von der Nevigeser Str. zum Stadion und Sportplatz Nocken
- Umbau der ehemaligen Stadionturnhalle und Erneuerung des Stadionnebenplatzes (Kunstrasenbelag)
- Umbau des Sportplatzes Nocken in einen Kunstrasenplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0233/17
Ö 7.5.1

Ergebnis des Höchstgebotsverfahrens für den Verkauf des Grundstückes an der Nevigeser Str. - Ergänzung zur Vorlage VO/0233/17 - Verlagerung des WSV-Fußballleistungszentrums

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0233/17/Erg.
Ö 7.6

Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0202/17
Ö 7.7

Weiterentwicklung Historisches Zentrum –Sanierung und Restaurierung des Engels-Hauses und Neubau eines Besucherzentrums (Ankerpunkt China NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0236/17
Ö 7.8

Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0320/17
Ö 7.9

Zukunft der Straßenverkehrsbehörde
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.03.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0175/17
Ö 7.9.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.03.2017 - Zukunft der Straßenverkehrsbehörde

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0175/17/1-A
Ö 8

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
Ö 9

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0307/17
Ö 10

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das I. Quartal 2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0309/17
Ö 11

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018/ Katalogentwurf 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0237/17
Ö 12

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 13

Wirtschaftspläne

 
N 13.1

Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 (Neufassung)

 
N 14

Personelle Angelegenheiten

 
N 14.1

Geschäftsführerangelegenheiten der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH (GWG)

 
N 15

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 15.1

Beteiligung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft Kahlenberg II

 
N 15.2

Anpassung vertraglicher Reglungen der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co KG

 
N 15.3

Aufgabe der Beteiligung an der Tevaro GmbH

 
N 15.4

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2016

 
N 15.5

Berichterstattung in Sachen Geltendmachung von Forderungen gegen die Fa. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH

 
N 16

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
N 17

Berichtsvorlagen

 
N 18

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 18.1

Liquiditätsverbund zwischen Stadt und GWG

 
N 19

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
N 20

Berichte und Mitteilungen