SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 14.02.2017

Sitzung

SI/1227/17

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

14.02.2017

Zeit

16:01-17:45 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen (Stand 06.02.17)

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Konsolidierung der GWG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0094/17	Beschlussvorlage Anlage 01 Sachstandsbericht
Ö 2	Jahresabschlüsse
Ö 2.1	Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0019/17	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht zusätzliche Anlage im Nachgang zur Sitzung
Ö 2.1.1	Entlastung des Beirates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0022/17	Beschlussvorlage
Ö 2.2	Jahresabschluss 2015 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0909/16	Beschlussvorlage Anlage 1 / Seite 3 - Anhang Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht Anlage / Seite 1 - Bestätigungsvermerk Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz Anlage 1 / Seite 16 - Verbindlichkeitenspiegel Anlage 1 / Seite 2 - GuV Anlage 1 / Seite 5 - Anlagenspiegel Anlage 1 / Seite 6 - Fördernachweis
Ö 2.2.1	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0950/16	Beschlussvorlage
Ö 3	Wirtschaftspläne
Ö 3.1	Wirtschaftsplan 2017 der Jobcenter Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1049/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan, Stellenplan, Vermögensplan
Ö 3.2	Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0018/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2017
Ö 3.3	Wirtschaftsplan GMW 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0029/17	Beschlussvorlage 01 - WP 2017 Hauptfaktoren 02 - WP 2017 Erfolgsplan 03 - WP 2017 Finanzplan 04 - WP 2017 Gewinn- und Verlustrechnung 05 - WP 2017 Verkäufe Anlagevermögen 06 - WP 2017 Investitionen in mobiles Anlagevermögen 07 - WP 2017 Mittelfristiger Erfolgsplan 08 - WP 2017 Mittelfristiger Finanzplan 09 - WP 2017 Mittelfristige Gewinn- und Verlustrechnung 10 - WP 2017 Stellenübersicht Eingruppierung 11 - WP 2017 Stellenübersicht Stellenwerte
Ö 3.4	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2017 - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0904/16	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögensplan Anlage 06 - Stellenübersicht Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Vermögensplan Anlage 05 - Finanzplan
Ö 3.5	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2017 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0907/16	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen Anlage 01 - Erfolgsplan
Ö 4	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Ö 4.1	Gründung der "Städtische Markt GmbH Wuppertal" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0055/17	Beschlussvorlage Anlage 01 Gesellschaftsvertrag Anlage 02 WiPlan 2017
Ö 5	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil B - Finanzangelegenheiten
Ö 6	Berichtsvorlagen
Ö 6.1	FinCo-Bericht zum 31.12.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0108/17	Bericht Finco zum 31.12.2016
Ö 6.2	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2016 Zinsentwicklung im städtischen Kreditportfolio Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0082/17	Bericht Anlage 1 - Stand der Kassenkredite zum 31.12.2016 Anlage 2 - Investitionskredite inkl. Eigenbetriebe zum 31.12.2016
Ö 6.3	Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0086/17	Bericht
Ö 6.4	Weiterentwicklung des Risikomanagementsystems bei der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0083/17	Bericht
Ö 6.5	Prüfauftrag zur Bergisch-Rheinischen IT-Kooperation BRIT; Sachstandsbericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0037/17	Bericht
Ö 6.6	Ausbau des öffentlichen WLAN-Netzes Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0976/16	Bericht
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Bestätigung Gesamtabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0020/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 Anlage 02 - Mitglieder des Verwaltungsvorstandes Anlage 03 - Beteiligungsbericht 2010
Ö 7.2	Beschluss der Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0048/17	Beschlussvorlage Anlage 01-Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wuppertal
Ö 7.3	Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2018/2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0089/17	Beschlussvorlage Anlage BürgerbeteiligungHaushalt 2017
Ö 8	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Ö 8.1	Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0929/16	Grundsatzbeschluss Anlage 01 und 02 zu VO/0929/16
Ö 8.1.1	Ergänzung zur Strategischen Raumplanung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0929/16/Erg.	Bericht
Ö 8.2	Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0004/17	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - VO 0691 16 Bericht Auschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit...
Ö 8.3	Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes an verschiedenen Standorten mit struktureller Erweiterung der Hauptfeuerwache August-Bebel-Straße 55 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1050/17	Durchführungsbeschluss Anlage 01: Grundriss EG Fahrzeughalle Anlage 02: Schnitt Fahrzeughalle Anlage 03: Grundriss Umweltschutzzug (1. OG) Anlage 04: Gelände Müllplatz Anlage 05: Kostenberechnung Fahrzeughalle, Umweltschutzzug, Müllplatz vom 16.12.2016 Anlage 06: Grundriss (Vorplanung!) Erweiterung Rettungswache Elberfeld Anlage 07: Grobkostenschätzung Erweiterung Rettungswache Elberfeld
Ö 8.4	Bergische Zusammenarbeit in der IT Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.01.2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0052/17	Große Anfrage B90/G
Ö 8.4.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.01.2017 - Bergische Zusammenarbeit in der IT Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0052/17/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 VO 0110 11 Bergische Zusammenarbeit Sachstandsbericht und Ausblick zur IT-Kooperation Anlage 2 VO 0037 17 Projekt BRIT
Ö 8.5	Aufgabe der Turnhalle In der Fleute in Langerfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0692/16	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Stadtentwicklungskonzept Wuppertal 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0899/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check 2017 02 02 Eckpunktepapier STEK
Ö 9	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Ö 10	Veröffentlichung des Prüfvermerkes der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2015 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0080/17	Bericht Anlage Ergänzungsvermerk der GPA zum JA WAW 2015
Ö 11	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
N 12	Wirtschaftspläne
N 12.1	Wirtschaftsplan 2017 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
N 12.2	Wirtschaftsplan 2017 der Regiobahn GmbH
N 13	Personelle Angelegenheiten
N 13.1	Wiederbestellung des Geschäftsführers der APH Service GmbH
N 14	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
N 14.1	Konsolidierung der GWG
N 15	Berichte und Mitteilungen
N	Teil B - Finanzangelegenheiten
N 16	Berichtsvorlagen
N 16.1	Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 16.2	Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 17	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
N 18	Berichte und Mitteilungen
N	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
N 19	Ankauf eines Grundstückes
N 20	Berichte und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: