Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 16.06.2016 - 16:03-16:59 Uhr

Sitzung
SI/1223/16
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, A-232
Datum
16.06.2016
Zeit
16:03-16:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 1

Jahresabschlüsse

 
Ö 1.1

Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0359/16
Ö 1.2

Jahresabschluss 2015 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0341/16
Ö 1.3

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0418/16
Ö 1.4

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0419/16
Ö 1.5

Jahresabschluss 2015 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0412/16
Ö 2

Wirtschaftspläne

 
Ö 3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 3.1

Bestellung und Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0450/16
Ö 3.2

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2015 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0417/16
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
Ö 5

Berichtsvorlagen

 
Ö 5.1

Finco-Bericht zum 30.04.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0456/16
Ö 5.2

Projekt BRIT

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0461/16
Ö 5.3

Erarbeitung eines neuen Raumkonzeptes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0376/16
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 6.1

Begleitbeschluss zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0389/16
Ö 7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 7.1

Transparenzsatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2016

Die Verwaltung wurde am 26.04.2016 seitens des Ausschusses gebeten eine Stellungnahme zur nächsten Ausschusssitzung zu erstellen. Die Verwaltung benötigt hierzu aufgrundvon noch offenen Punkten u. a. im Bereich Open Data noch etwas Zeit. Die Stellungnahme wird zur Ausschusssitzung im September erstellt werden können.

Beschluss: vertagen

VO/0315/16
Ö 7.2

Übernahme der Grundstücke und Gebäude des Zoologischen Gartens in das Sondervermögen des Gebäudemanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0438/16
Ö 7.3

Zukünftige Gestaltung und Nutzung des Carnaper Platzes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0426/16
Ö 7.4

Änderungen zum Einsatz der Mittel des Bundesinvestitionsprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0351/16
Ö 7.5

Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen - Durchführungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0364/16
Ö 7.6

WUPPERTAL 2025 - Projekt „Wuppertal als Fahrradstadt“: Radhaus - Radabstellanlage mit Serviceeinheit am Döppersberg

Abgesetzt: Die verwaltungsinterne Abstimmung ist noch nicht abgeschlossen.

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7.7

Wiederbereitstellung von Finanzmitteln für Baudurchführung, Verstärkung Brücke Ohligsmühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0378/16
Ö 7.8

Errichtung einer Notfallsanitäterschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0493/16
Ö 8

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
Ö 9

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 10

Wirtschaftspläne

 
N 11

Personelle Angelegenheiten

 
N 11.1

Bestellung eines Geschäftsführers der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal und der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

 
N 11.2

Bestellung eines Geschäftsführers für die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

 
N 11.3

Bestellung einer Geschäftsführerin für die Historische Stadthalle

 
N 11.4

Bestellung eines Geschäftsführers Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG)

 
N 12

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 13

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
N 14

Berichtsvorlagen

 
N 15

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 16

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
N 17

Berichte und Mitteilungen