Hauptausschuss - 17.06.2020 - 16:00-17:55 Uhr

Sitzung
SI/1191/20
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
17.06.2020
Zeit
16:00-17:55 Uhr
Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

(nur Rat) Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

VO/0523/20
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Erreichung Klimaziele
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

VO/0164/20
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Erreichung Klimaziele" VO/0164/20

VO/0164/20/1-A
Ö 2.2

Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020
(siehe auch TOP 9.1 bis 9.3)

VO/0443/20
Ö 2.2.1

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020 - Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik

VO/0443/20/1-A
Ö 2.3

Sandsteinfassade am neuen Döppersberg
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2020

VO/0450/20/1-Neuf.
Ö 2.3.1

Natursteinfassade am Döppersberg

VO/0520/20
Ö 2.3.2

Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Sandsteinfassade am neuen Döppersberg" vom 25.05.2020 (VO/0450/20/1-Neuf.)

VO/0450/20/1.Neuf/1A
Ö 2.4

Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.06.2020

VO/0569/20
Ö 2.4.1

Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg - Beantwortung der Großen Anfrage durch die Verwaltung

VO/0569/20/1-A
Ö 2.5

Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.2020

VO/0544/20
Ö 2.5.1

Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.20 - Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften

VO/0544/20/1-A
Ö 2.6

Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.20

VO/0580/20
Ö 2.6.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhlmshaven

VO/0580/20/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zur durchgehenden Markierung des Radweges am Wall

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0214/20
Ö 3.2

Bürgerantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Rudolfstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0226/20
Ö 3.3

Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzone Barmen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/20
Ö 3.4

Bürgerantrag zum Thema "Neue Einbahnstraßen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0270/20/1-Neuf.
Ö 3.5

Bürgerantrag zum Thema "Berücksichtigung des zukünftigen gesetzlich geregelten Seitenabstands zwischen Radfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern"

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0272/20
Ö 3.6

Bürgerantrag zum Thema "Freigabe Radverkehr Oberer Döppersberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0319/20
Ö 3.7

Bürgerantrag zum Thema "Freier Rechtsabbieger Rudolfstraße / Schwesterstraße"

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0320/20
Ö 3.8

Bürgerantrag zum Erlass einer internen Regelung zur Anordnung von Grünpfeilschildern an Ampeln (Verkehrszeichen 720 der Straßenverkehrsordnung)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0323/20
Ö 3.9

Bürgerantrag zur Einrichtung einer LKW Lieferzone an der Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0324/20
Ö 3.10

Bürgeranträge zu den Verkehrssituationen Leimbacher Straße/Steinweg und Nützenberger Straße sowie zur Berichterstattung aus der Unfallkommission

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0330/20
Ö 3.11

Bürgerantrag zur Errichtung einer Hängebrücke - Beauftragung der notwendigen Planungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0373/20
Ö 3.12

Bürgerantrag zur Parküberwachung auf Geh- und Radwegen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0511/20
Ö 3.13

Bürgerantrag zum Thema "SUV-Verbot für das Stadtgebiet Wuppertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0536/20
Ö 3.14

Bürgerantrag - Petition gegen den Bau einer Gesamtschule an der Badischen Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0555/20
Ö 3.15

Bürgerantrag zum Bau einer Hängebahn zwischen Hauptbahnhof und Bergischer Universität

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0571/20
Ö 3.16

Bürgerantrag zur Förderung, Stärkung und Ausweitung des Fairen Handels

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0553/20
Ö 3.17

Bürgerantrag zum Thema "Baustellenabsicherungen nach Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW"

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0566/20
Ö 3.18

Bürgerantrag zur durchgehenden Ampelschaltung für die Fußgängerampeln am Neumarkt

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0576/20
Ö 3.19

Bürgerantrag zum Thema "Fußgängerampeln in Höhe des Museums für Frühindustrialisierung durch Porträts von Friedrich Engels ersetzen"

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0575/20
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Bürgeranträge zum Döppersberg Platz Ost

Beschluss: abgelehnt

VO/0150/20
Ö 4.1.1

Gestaltung Primark Platz Ost
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 20.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0460/20
Ö 4.1.2

Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Beschluss: abgelehnt

VO/0074/20/1-Neuf.
Ö 4.2

Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0132/20
Ö 4.2.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0132/20, Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2020

Beschluss: abgelehnt

VO/0173/20
Ö 4.3

Taubenhaus am Hauptbahnhof
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0429/20
Ö 4.4

Solidarisch Handeln - Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0551/20
Ö 4.5

Freie Kulturszene konkret unterstützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0567/20
Ö 4.6

Auswirkungen der Pandemie reduzieren
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0573/20
Ö 4.7

Laptops und Tablets für benachteiligte Kinder
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0589/20
Ö 4.8

Resolution für eine wirksame Lösung des Altschuldenproblems
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 16.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0591/20
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Prüfauftrag – Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0149/20
Ö 5.2

Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0345/20/1-Neuf
Ö 5.2.1

Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (AGFW)

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0326/20
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0717/19/2-Neuf.
Ö 6.2

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0042/20
Ö 6.2.1

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0042/20/1-Erg
Ö 6.3

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0043/20
Ö 6.3.1

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 6.4

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0160/20
Ö 6.5

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/20
Ö 6.5.1

Anpassung der Elternbeitragstabelle für Angebote der Kindertages- und Kindertagespflegeeinrichtungen zügig umsetzen
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2020

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0419/20/1-Neuf.
Ö 6.6

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0405/20
Ö 6.7

Erlass der Elternbeitragserhebungen zu 50 % für die Monate Juni und Juli 2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0540/20
Ö 6.7.1

Vollständiger Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KiTas), Kindertagespflegestellen und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0524/20
Ö 6.8

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0385/20
Ö 6.9

Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0449/20
Ö 6.9.1

Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 15.05.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0431/20
Ö 6.9.2

Parkplätze und andere öffentliche Freiflächen für Außengastronomie nutzen
Zu TOP 6.9 Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0579/20
Ö 6.10

Erste Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder vom 17.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0480/20
Ö 6.10.1

Begleitende Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/20
Ö 6.11

Neu festzulegendes Verfahren im Zuge der Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0512/20
Ö 6.12

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0550/20
Ö 6.13

Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0577/20
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0430/20
Ö 7.2

Überplanmäßige Ausgabe: Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0360/20
Ö 7.3

Überplanmäßige Ausgabe: Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und IT-Hardware

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0461/20
Ö 7.4

Bericht zur über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln vom 01.10.2019 bis 30.04.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0489/20
Ö 7.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Neubeschaffung von zwei Hubsteigern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0525/20
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/20
Ö 8.2

Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0349/20
Ö 8.3

Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0398/20
Ö 8.4

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0399/20
Ö 8.5

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0253/20
Ö 8.6

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0255/20
Ö 8.7

Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/20
Ö 8.8

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0469/20
Ö 8.9

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0472/20
Ö 8.10

Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0375/20
Ö 8.11

Neustrukturierung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
(s. auch TOP 14 - nicht öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0400/20
Ö 8.12

Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0410/20
Ö 8.13

Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0427/20
Ö 8.14

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (nur Rat)

Beschluss: nur Rat

VO/0593/20
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe -
- Satzungsbeschluss -
(siehe auch TOP 2.2)

Beschluss: nur Rat

VO/0125/20
Ö 9.2

103. Flächennutzungsplanänderung - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe -
- Feststellungsbeschluss -
(siehe auch TOP 2.2)

Beschluss: nur Rat

VO/0130/20
Ö 9.3

Begleitbeschluss zum Satzungsbeschluss (VO/0125/20) und Feststellungsbeschluss (VO/0130/20) in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe
(siehe auch TOP 2.2)

Beschluss: nur Rat

VO/0259/20
Ö 9.4

Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle
und 115. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Sachstandsbericht und Fortführung der Planverfahren (BPL und FNP)
- Reduzierung der Geltungsbereiche (BPL und FNP)

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0215/20/1-Neuf.
Ö 9.5

Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 136B)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/20
Ö 9.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136 V - Dreigrenzen -
49. Flächennutzungsplanänderung
- Aufhebungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0322/20
Ö 9.7

Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B)
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0340/20
Ö 9.8

Bebauungsplan 1269 - Buchenstraße / Nelkenstraße -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0359/20
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0498/20
Ö 11.1.1

Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterentwickeln
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.05.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0514/20
Ö 11.1.2

Gewerbeflächenpotentiale
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0554/20/1-Neuf.
Ö 11.1.3

Gewerbeflächenpotentiale
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0543/20
Ö 11.1.3.1

Antwort auf die gemeinsame große Anfrage der Fraktion der SPD und FDP - Gewerbeflächenpotentiale

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0543/20/1-A
Ö 11.2

Benennung Engels-Quartier

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0844/20/1-Neuf.
Ö 11.3

Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0929/19
Ö 11.4

Verabschiedung einer Deklaration zur Verkehrssicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1255/19
Ö 11.5

Bündnis für Wohnen

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0099/20/1. Neuf
Ö 11.6

Handlungskonzept - Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0448/20
Ö 11.7

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0197/20/1.Neuf.
Ö 11.8

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0198/20
Ö 11.9

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0199/20
Ö 11.10

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0288/20
Ö 11.11

Verzicht auf den Standort Obere Lichtenplatzer Straße für ein Altenpflegeheim - Verbleib am Standort Vogelsangstraße

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0289/20
Ö 11.11.1

Sozialen Wohnungsbau stärken – Standort Obere Lichtenplatzer Straße
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0559/20
Ö 11.11.2

Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0203/20
Ö 11.11.3

Änderungsantrag zu VO/0289/20 - Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0590/20
Ö 11.12

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0290/20
Ö 11.13

Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0374/20
Ö 11.14

Umsetzung der Honorarerhöhung für die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bergischen Musikschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0379/20
Ö 11.15

Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße in Wuppertal-Langerfeld
- Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Gesamtkosten

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0396/20
Ö 11.16

Verlagerung des Stadtarchives

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0411/20
Ö 11.17

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Bayreuther Straße und Errichtung eines Ersatzbaues

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0417/20
Ö 11.18

Ausbau der offenen Ganztagsschule Gemeinschaftsgrundschule Schützenstraße um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/20
Ö 11.19

Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0474/20
Ö 11.20

Klimaschutzkonzept mit integriertem Handlungsfeld Klimafolgenanpassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0549/20
Ö 11.20.1

Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Begleitantrag zur Drucksache "Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen aus der Ratssitzung am 16.12.2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2020

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0535/20
Ö 11.21

Nachfolgenutzung des Historischen Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0578/20
Ö 11.22

Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie (nur Rat)

Beschluss: nur Rat

VO/0588/20
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0390/20
N 13

Weiterentwicklung von unselbständigen Kleinstiftungen

 
N 14

Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal

 
N 15

Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

 
N 16

Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH

 
N 17

Änderung der Satzung der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

 
N 18

Erwerb und Veräußerung eigener Geschäftsanteile der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH