SessionNet | Hauptausschuss - 17.06.2020

Sitzung

SI/1191/20

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

17.06.2020

Zeit

16:00-17:55 Uhr

Einladung m. d. Ergebnissen d. Vorberatung - Stand: 09.06.20

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 17.06.20

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	(nur Rat) Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen	VO/0523/20	Bericht Liste Ratsaufträge zur Sitzung am 22.06.20
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Erreichung Klimaziele Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020	VO/0164/20	Große Anfrage SPD
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Erreichung Klimaziele" VO/0164/20	VO/0164/20/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020 (siehe auch TOP 9.1 bis 9.3)	VO/0443/20	Gemeinsame große Anfrage
Ö 2.2.1	Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020 - Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik	VO/0443/20/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 01 Übersicht Beschlüsse
Ö 2.3	Sandsteinfassade am neuen Döppersberg Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2020	VO/0450/20/1-Neuf.	Anfrage CDU
Ö 2.3.1	Natursteinfassade am Döppersberg	VO/0520/20	Bericht Gutachten Fassadenzustand, 20-05-11 Prüfzeugnis - Biegefestigkeit u. Frostbeständigkeit NST
Ö 2.3.2	Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Sandsteinfassade am neuen Döppersberg" vom 25.05.2020 (VO/0450/20/1-Neuf.)	VO/0450/20/1.Neuf/1A	Antwort auf Anfragen Prüfzeugnis - Biegefestigkeit u. Frostbeständigkeit NST
Ö 2.4	Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.06.2020	VO/0569/20	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.4.1	Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg - Beantwortung der Großen Anfrage durch die Verwaltung	VO/0569/20/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.2020	VO/0544/20	Große Anfrage FW
Ö 2.5.1	Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.20 - Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften	VO/0544/20/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage VO-0544-20-1-A.xlsx
Ö 2.6	Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhelmshaven Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.20	VO/0580/20	Große Anfrage B90/G
Ö 2.6.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhlmshaven	VO/0580/20/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zur durchgehenden Markierung des Radweges am Wall Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0214/20	Beschlussvorlage Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW W 046 027 Schleppkurven
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Rudolfstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0226/20	Bericht Anlage 1 Bürgernatrag § 24 GO NRW vom 26.02.2020 Anlage 2 Beschilderungsplan
Ö 3.3	Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzone Barmen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0258/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.4	Bürgerantrag zum Thema "Neue Einbahnstraßen" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0270/20/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.5	Bürgerantrag zum Thema "Berücksichtigung des zukünftigen gesetzlich geregelten Seitenabstands zwischen Radfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern" Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0272/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.6	Bürgerantrag zum Thema "Freigabe Radverkehr Oberer Döppersberg" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0319/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW Anlage 02 - Flächenzuständigkeitsplan Anlage 03 - 01 Oberer Döppersberg Anlage 03 - 02 Oberer Döppersberg
Ö 3.7	Bürgerantrag zum Thema "Freier Rechtsabbieger Rudolfstraße / Schwesterstraße" Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0320/20	Beschlussvorlage BV Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.8	Bürgerantrag zum Erlass einer internen Regelung zur Anordnung von Grünpfeilschildern an Ampeln (Verkehrszeichen 720 der Straßenverkehrsordnung) Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0323/20	Beschlussvorlage Bürgerantrag Bernhardt Grünpfeil
Ö 3.9	Bürgerantrag zur Einrichtung einer LKW Lieferzone an der Friedrich-Ebert-Straße Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0324/20	Beschlussvorlage Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Foto 01 Friedrich-Ebert-Straße 154-154a Foto 02 Friedrich-Ebert-Straße 154-154a
Ö 3.10	Bürgeranträge zu den Verkehrssituationen Leimbacher Straße/Steinweg und Nützenberger Straße sowie zur Berichterstattung aus der Unfallkommission Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0330/20	Beschlussvorlage Ulrich Schmidt NützenbergerStrasse Ulrich Schmidt Steinweg Ulrich Schmidt UK2
Ö 3.11	Bürgerantrag zur Errichtung einer Hängebrücke - Beauftragung der notwendigen Planungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0373/20	Bericht Beschlussvorlage Bürgerantrag Döpp - Errichtung Hängebrücke anonymisiert
Ö 3.12	Bürgerantrag zur Parküberwachung auf Geh- und Radwegen Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0511/20	Beschlussvorlage Beschlusslauf 200515 BA §24GO Gehwegparken
Ö 3.13	Bürgerantrag zum Thema "SUV-Verbot für das Stadtgebiet Wuppertal" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0536/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.14	Bürgerantrag - Petition gegen den Bau einer Gesamtschule an der Badischen Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0555/20	Beschlussvorlage Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.15	Bürgerantrag zum Bau einer Hängebahn zwischen Hauptbahnhof und Bergischer Universität Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0571/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bürgerantrag
Ö 3.16	Bürgerantrag zur Förderung, Stärkung und Ausweitung des Fairen Handels Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0553/20	Antwort auf Anfragen 01 - Bürgerantrag
Ö 3.17	Bürgerantrag zum Thema "Baustellenabsicherungen nach Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW" Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0566/20	Beschlussvorlage Bürgerantrag Leitfaden AGFS
Ö 3.18	Bürgerantrag zur durchgehenden Ampelschaltung für die Fußgängerampeln am Neumarkt Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0576/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Bürgerantrag
Ö 3.19	Bürgerantrag zum Thema "Fußgängerampeln in Höhe des Museums für Frühindustrialisierung durch Porträts von Friedrich Engels ersetzen" Beschluss: geändert beschlossen	VO/0575/20	Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Bürgeranträge zum Döppersberg Platz Ost Beschluss: abgelehnt	VO/0150/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Bürgerantrag vom 12.01.2020 Anlage 02 Bürgerantrag vom 17.01.2020
Ö 4.1.1	Gestaltung Primark Platz Ost Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 20.05.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0460/20	Gemeinsamer Antrag Rat Plan 01 Plan 02
Ö 4.1.2	Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung Beschluss: abgelehnt	VO/0074/20/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0132/20	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.2.1	Änderungsantrag zur Drucksache VO/0132/20, Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2020 Beschluss: abgelehnt	VO/0173/20	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.3	Taubenhaus am Hauptbahnhof Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0429/20	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.4	Solidarisch Handeln - Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt! Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0551/20	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.5	Freie Kulturszene konkret unterstützen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0567/20	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.6	Auswirkungen der Pandemie reduzieren Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0573/20	Antrag SPD Rat OB
Ö 4.7	Laptops und Tablets für benachteiligte Kinder Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0589/20	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.8	Resolution für eine wirksame Lösung des Altschuldenproblems Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 16.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0591/20	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Prüfauftrag – Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek Beschluss: geändert beschlossen	VO/0149/20	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.2	Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0345/20/1-Neuf	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 5.2.1	Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (AGFW) Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0326/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zuschussliste GB 2.1 2020 2021
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur Beschluss: geändert beschlossen	VO/0717/19/2-Neuf.	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 - Empfehlung (Leitlinien) der Kommission für eine Kultur des Erinnerns (VO/0402/08) Anlage 01 - Satzung der Stadt Wuppertal für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur (Benennungssatzung)
Ö 6.2	Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0042/20	Satzungsbeschluss Anlage 1 Stellplatzsatzung Richtzahlentabelle Anlage 2 Stellplatzsatzung Stellplatzzonen Anlage 3 Stellplatzsatzung Mobilitätskonzept Anlage zur Vorlage Stellplatzsatzung Erläuterungen Stellplatzsatzung
Ö 6.2.1	Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0042/20/1-Erg	Satzungsbeschluss 01 Erläutertungen Satzungstext (geändert) 02 Stellplatzsatzung geändert 03 Richtzahltabelle (geändert) Anlage 1 Stellplatzsatzung 04 Stellplatzzonen (geändert) Anlage 2 Stellplatzsatzung 05 Mobilitätskonzept (geändert) Anlage 3 Stellplatzsatzung
Ö 6.3	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0043/20	Satzungsbeschluss Ablösesatzung Anlage 1 Ablösesatzung Ablösebeträge Anlage 2 Ablösesatzung Gebietszonen Anlage zur Vorlage Ablösesatzung Erläuterungen
Ö 6.3.1	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0043/20/1-Erg.	Satzungsbeschluss 01 Erläutertungen Satzungstext (geändert) Ablösesatzung 02 Ablösesatzung geändert 03 Berechnung Ablösebeträge (geändert) Anlage 1 Ablösesatzung.docx 04 Gebietszonen (geändert) Anlage 2 Ablösesatzung
Ö 6.4	Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0160/20	Beschlussvorlage VO 0160 20 Anlage 01 staedtische Parkgebuehrenordnung 2020 PSA Barmen 2017 Oktober PSA Elberfeld 2018 Nov
Ö 6.5	Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0261/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Aenderungssatzung Anlage 2 Elternbeitragssatzung ab 01 08 20 mit Aenderung
Ö 6.5.1	Anpassung der Elternbeitragstabelle für Angebote der Kindertages- und Kindertagespflegeeinrichtungen zügig umsetzen Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2020 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0419/20/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 6.6	Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0405/20	Beschlussvorlage OGS-Elternbeitragssatzung Anlage 01 - 4. Änderungssatzung
Ö 6.7	Erlass der Elternbeitragserhebungen zu 50 % für die Monate Juni und Juli 2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0540/20	Beschlussvorlage
Ö 6.7.1	Vollständiger Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KiTas), Kindertagespflegestellen und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020 Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0524/20	Antrag SPD Rat AU
Ö 6.8	Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0385/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erste Änderungssatzung Jobcenter Anlage 2 - Synopse erste Änderungssatzung Jobcenter
Ö 6.9	Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0449/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal
Ö 6.9.1	Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 15.05.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0431/20	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 6.9.2	Parkplätze und andere öffentliche Freiflächen für Außengastronomie nutzen Zu TOP 6.9 Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.20 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0579/20	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 6.10	Erste Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder vom 17.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0480/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungsbeschluss Erste Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder Anlage 2 Synopse Anlage 3 Wahlordnung Integrationsgremium
Ö 6.10.1	Begleitende Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0509/20	Antrag SPD Rat AU
Ö 6.11	Neu festzulegendes Verfahren im Zuge der Änderung des Kommunalabgabengesetzes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0512/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entscheidungsvorschläge Anlage 02 - Muster Straßen- und Wegekonzept
Ö 6.12	Änderung der Zuständigkeitsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0550/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Sechste Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wuppertal
Ö 6.13	Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0577/20	Beschlussvorlage Erste Satzung zur Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0430/20	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Überplanmäßige Ausgabe: Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0360/20	Durchführungsbeschluss 2020-05-15 Bauzeitliche Verkehrsführung 2020-05-15 Entwurfsplan E-1
Ö 7.3	Überplanmäßige Ausgabe: Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und IT-Hardware Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0461/20	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Bericht zur über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln vom 01.10.2019 bis 30.04.2020 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0489/20	Bericht Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019, Teil 3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020, Teil 1
Ö 7.5	Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Neubeschaffung von zwei Hubsteigern Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0525/20	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0230/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurf Jahresabschluss 2019 Anlage 02 - Jahresrechnung 2019
Ö 8.2	Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0349/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 8.3	Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0398/20	Bericht Geschäftsbericht JA 2019 SSK
Ö 8.4	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0399/20	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0253/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2018 GMW
Ö 8.6	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0255/20	Beschlussvorlage
Ö 8.7	Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0432/20	Beschlussvorlage VO 0432 20 Anlage 1 Jobcenter JA 2019
Ö 8.8	Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0469/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
Ö 8.9	Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0472/20	Beschlussvorlage
Ö 8.10	Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0375/20	Beschlussvorlage
Ö 8.11	Neustrukturierung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (s. auch TOP 14 - nicht öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0400/20	Beschlussvorlage
Ö 8.12	Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0410/20	Beschlussvorlage Anl 1 PCGK u Beteiligungsrichtlinie Anl 2 Gegenüberstellung PCGK zu Eckpunkten Städtetag und Anregung aus Beteiligungsunternehmen Anl 3 Eckpunkte PCGK für komm Unterm Präsidium Städtetag Mai 2009) Anl 4a KA 27101998 Anl 4b KA 26011999 Anl 5 Grundsätze guter Unternehmensführung PCGK Städtetag NRW 18.11.2009 Anl 6 Leitfaden Präsidium Deutscher Städtetag vom 12.09.2017 Anl 7 Synopse kurz
Ö 8.13	Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0427/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - 1. Änderungssatzung
Ö 8.14	Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (nur Rat) Beschluss: nur Rat	VO/0593/20	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe - - Satzungsbeschluss - (siehe auch TOP 2.2) Beschluss: nur Rat	VO/0125/20	Beschlussvorlage Anlage 03 Begruendung Anlage 04 Festsetzungen und Hinweise Anlage 01 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 02b Protokolle zu den frühzeitigen Beteiligungen Anlage 02c Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Flächennutzungsplanes Anlage 02d Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil1 Anlage 02e Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil2 Anlage 02f Stellungnahmen wiederholte öffentlichen Auslegung FNP und wiederholte öffentliche Auslegung BPlan 11-2019 Anlage 05 Bebauungsplan Anlage 06 Umweltbericht Anlage 07 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Kleine Höhe Anlage 08 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1046 Anlage 02a Abwägung
Ö 9.2	103. Flächennutzungsplanänderung - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe - - Feststellungsbeschluss - (siehe auch TOP 2.2) Beschluss: nur Rat	VO/0130/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Geltungsbereich der 103.FNP-Änd Anlage 02b Protokolle zu den frühzeitgen Beteiligungen FNP Anlage 02c Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung FNP Anlage 02d Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil1 Anlage 02e Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil2 Anlage 02f Stellungnahmen wiederholte öffentlichen Auslegung FNP und wiederholte öffentliche Auslegung BPlan 11-2019 Anlage 04 Umweltbericht FNP Anlage 05 Geltungsbereich der 18. Flächennutzungsplanänderung Anlage 02a Abwägung Anlage 03 Begründung
Ö 9.3	Begleitbeschluss zum Satzungsbeschluss (VO/0125/20) und Feststellungsbeschluss (VO/0130/20) in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe (siehe auch TOP 2.2) Beschluss: nur Rat	VO/0259/20	Beschlussvorlage
Ö 9.4	Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle und 115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sachstandsbericht und Fortführung der Planverfahren (BPL und FNP) - Reduzierung der Geltungsbereiche (BPL und FNP) Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0215/20/1-Neuf.	Beschlussvorlage 04 - Checkliste Umweltbelange UR-UP Änd Südteil 01 - Lageplan mit Reduzierung Geltungsbereich 02 - Bebauungsplanentwurf 03 - Strukturplan aus Grundsatzbeschluss Rat 25-09-2017 05 - 115. Änderung FNP Reduzierung Geltungsbereich 06a - Draufsicht Unternehmen 06b - Schrägbild aus Süden Unternehmen 06c - Schrägbild aus Nordwesten Unternehmen 07 - Luftbild mit Geltungsbereich
Ö 9.5	Bebauungsplan 199 - Lohsiepen - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 136B) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0250/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Geltungsbereich B-Plan 199 1And Anlage 02 Festsetzungen des B-Planes 199 Anlage 03 Darstellung rechtsgültiger FNP
Ö 9.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136 V - Dreigrenzen - 49. Flächennutzungsplanänderung - Aufhebungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0322/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Bebauungsplan Anlage 02 Textliche Festsetzungen Anlage 03 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 04 Ansichten Schnitte Anlage 05 FNP
Ö 9.7	Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B) - Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Bebauungsplan 1269 - Buchenstraße / Nelkenstraße - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0359/20	Beschlussvorlage Anlage 01:Geltungsbereich Anlage 02: Bauantragsgrundstück
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0498/20	Bericht Anlage - Handlungsprogramm Gewerbeflächen – Fortschreibung 2020
Ö 11.1.1	Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterentwickeln Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.05.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0514/20	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 11.1.2	Gewerbeflächenpotentiale Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0554/20/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 11.1.3	Gewerbeflächenpotentiale Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0543/20	Gemeinsame große Anfrage
Ö 11.1.3.1	Antwort auf die gemeinsame große Anfrage der Fraktion der SPD und FDP - Gewerbeflächenpotentiale Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0543/20/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage – Gewerbeflächenpotenziale (Frage 5)
Ö 11.2	Benennung Engels-Quartier Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0844/20/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal" Beschluss: geändert beschlossen	VO/0929/19	Beschlussvorlage Anlage - Konzept "Neue Wohnbauflächen"
Ö 11.4	Verabschiedung einer Deklaration zur Verkehrssicherheit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1255/19	Grundsatzbeschluss Deklaration Protokoll Informationsbroschuere
Ö 11.5	Bündnis für Wohnen Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0099/20/1. Neuf	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage - Bündnis für Wohnen (Neufassung) - Text der Vereinbarung
Ö 11.6	Handlungskonzept - Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0448/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Handlungskonzept Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Wuppertal
Ö 11.7	Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0197/20/1.Neuf.	Beschlussvorlage Änderungen Anlage1 EZK Neuf Fortschreibung2020 Anlage2 EZK Neuf Synopse BVen
Ö 11.8	Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0198/20	Beschlussvorlage Vorhabenliste 2020 Entwurf
Ö 11.9	Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0199/20	Beschlussvorlage
Ö 11.10	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0288/20	Beschlussvorlage 2020-03-23 MK-2021-2022 ENDFASSUNG Rat
Ö 11.11	Verzicht auf den Standort Obere Lichtenplatzer Straße für ein Altenpflegeheim - Verbleib am Standort Vogelsangstraße Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0289/20	Beschlussvorlage
Ö 11.11.1	Sozialen Wohnungsbau stärken – Standort Obere Lichtenplatzer Straße Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0559/20	Antrag SPD Rat AU
Ö 11.11.2	Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0203/20	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 11.11.3	Änderungsantrag zu VO/0289/20 - Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0590/20	Antrag FDP Rat OB
Ö 11.12	5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0290/20	Beschlussvorlage Anlage 01 ABK-Erläuterungsbericht Anlage 02 ABK Anlage 1: ÜLP 3 Anlage 03 ABK Anlage 2: Anlage 5 - Gesamtzusammenstellung der geplanten Maßnahmen
Ö 11.13	Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0374/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Bewilligungsrichtlinien
Ö 11.14	Umsetzung der Honorarerhöhung für die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bergischen Musikschule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0379/20	Beschlussvorlage
Ö 11.15	Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße in Wuppertal-Langerfeld - Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Gesamtkosten Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0396/20	Beschlussvorlage
Ö 11.16	Verlagerung des Stadtarchives Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0411/20	Grundsatzbeschluss Übersicht über das ehemalige Belzergelände an der Hastener Str
Ö 11.17	Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Bayreuther Straße und Errichtung eines Ersatzbaues Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0417/20	Grundsatzbeschluss
Ö 11.18	Ausbau der offenen Ganztagsschule Gemeinschaftsgrundschule Schützenstraße um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0463/20	Beschlussvorlage
Ö 11.19	Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0474/20	Beschlussvorlage
Ö 11.20	Klimaschutzkonzept mit integriertem Handlungsfeld Klimafolgenanpassung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0549/20	Beschlussvorlage Kurzfassung - Klimaschutzkonzept Langfassung - Klimaschutzkonzept
Ö 11.20.1	Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal Begleitantrag zur Drucksache "Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen aus der Ratssitzung am 16.12.2019 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0535/20	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 11.21	Nachfolgenutzung des Historischen Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0578/20	Bericht
Ö 11.22	Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie (nur Rat) Beschluss: nur Rat	VO/0588/20	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0390/20	Beschlussvorlage
N 13	Weiterentwicklung von unselbständigen Kleinstiftungen
N 14	Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal
N 15	Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal
N 16	Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH
N 17	Änderung der Satzung der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
N 18	Erwerb und Veräußerung eigener Geschäftsanteile der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

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