SessionNet | Hauptausschuss - 15.05.2019

Sitzung

SI/1184/19

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

15.05.2019

Zeit

16:00-16:40 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 07.05.19

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 15.05.2019

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 13.03.2019	VO/0228/19	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit" vom 13.03.2019 (VO/0228/19	VO/0228/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der "Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz" Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 27.03.2019	VO/0265/19	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz" vom 27.03.2019(VO/0265/19)	VO/0265/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Änderung Kommunalwahlgesetz Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.04.2019	VO/0286/19	Große Anfrage SPD
Ö 2.3.1	Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion "Änderung Kommunalwahlgesetz" vom 03.04.2019 (VO/0286/19)	VO/0286/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Kohlekraftwerk Wilhelmshaven Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 11.04.2019	VO/0317/19	Große Anfrage FW
Ö 2.4.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Kohlekraftwerk Wilhelmshaven" vom 11.04.2019 (VO/0317/19) - die Beantwortung der Fragen 5 und 9 erfolgt im nicht öffenltichen Teil unter TOP 18 -	VO/0317/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Bürgerbudget 2017 Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.05.2019	VO/0413/19	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.6	Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kindertagesstätte Rudolfstraße Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019	VO/0416/19	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.6.1	Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktionen PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019 - Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kindertagesstätte Rudolfstraße 100	VO/0416/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.7	Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2019	VO/0419/19	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.7.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung" vom06.05.2019 (VO/0419/19)	VO/0419/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.8	Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2019	VO/0429/19	Große Anfrage B90/G
Ö 2.8.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN " Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal" vom 08.05.2019 (VO/0429/19)	VO/0429/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0863/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bürgerantrag nach $ 24 GO Anlage 2 - Stellungnahme Parkraumbilanz Südstadt
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0282/19	Beschlussvorlage Bürgerantrag Kindertagespflege 27.02.19
Ö 3.3	Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen - Beschluss: vertagen	VO/0262/19	Beschlussvorlage Bürgerantrag 11.03.2019 Bürgerantrag 22.02.2019
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Neueinführung einer Baumschutzsatzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.01.2019 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0048/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.2	Einführung einer bürgerfreundlichen Baumschutzsatzung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2019 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0387/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.3	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0111/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.4	Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0202/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.5	Prüfauftrag Schul(neu)bau Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0203/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.6	Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwenden Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0290/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.7	Resolution: Erhalt der Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR)-Zentralstelle NRW Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE sowie der Ratsgruppe der DCW vom 11.04.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0318/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.8	„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.04.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0331/19/1-Neuf.	Antrag DIE LINKE. Rat OB Änderungen Beschlusslauf
Ö 4.9	Digitalpakt-Gelder sinnvoll nutzen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.04.2019 Beschluss: abgesetzt	VO/0333/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.10	Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2019 Beschluss: vertagen	VO/0355/19
Ö 4.11	Resolution Erhalt der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2019 Beschluss:* abgelehnt	VO/0398/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.12	Vorbereitung der Gründung einer Gesellschaft für Stadtentwicklung Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 30.04.2019 Beschluss: vertagt auf Rat
Ö 4.13	Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW Beschluss: abgesetzt	VO/0410/19/2-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.14	Fremdsprachige Broschüren zum Verhalten bei Hochzeiten Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0417/19	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.15	(nur Rat) Einspruch von Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen gegen dessen Offenlegungsbeschlüsse vom 09. Mai 2019 in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe	VO/0450/19	Beschlussvorlage Einspruchsschreiben
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Wohnraumbedarf Alleinerziehender Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0118/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0324/19	Beschlussvorlage 190507 VO 0324 BV Entwurf KatzenVO Anl1
Ö 6.1.1	Katzenschutzverordnung für Wuppertal Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.02.2019 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0168/19/01-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 6.2	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0284/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung OGS)
Ö 6.3	Änderung der Straßenordnung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0319/19	Beschlussvorlage 2019 04 11 Änderungsverordnung
Ö 6.4	Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten Beschluss: abgesetzt	VO/0377/19	Beschlussvorlage Beschlusslauf Entgeltordnung 2019 Entwurf 20190410.doc Partnerzoos Entgeltordnung Version vom 15.04.19 Preisübersicht Entgeltordnung Version vom 15.04.19
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln: Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2018 und 2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0372/19	Bericht Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018, Teil 3 Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019, Teil 1
Ö 7.2	Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel: Anschaffung von Fallen zum Fangen von besenderten Tieren in großen Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0376/19	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Fortführung und Weiterentwicklung der EKOCity Entsorgungskooperation Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0239/19	Beschlussvorlage Anlage 2 Übersicht EKOCity Anlage: 1 Synopse EKOCity Satzung
Ö 8.2	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0258/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Änderungen Anlage 01 - Jahresabschluss 2018 Anlage 02 - Jahresrechnung 2018
Ö 8.3	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0303/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 8.4	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0308/19	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2019 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0346/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Preisliste Heimentgelte Anlage 02 - Investitionskosten
Ö 8.6	(nur Rat) Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018	VO/0306/19	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 677 - Am Deckershäuschen - 2. Änderung - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0169/19	Satzungsbeschluss Anlage 01 Bebauungsplan Anlage 02 Begründung Anlage 03 Abwägung Anlage 04 Festsetzung und Hinweis
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1143/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Änderungen Anlage 01 neu- OGS Bedarfsmeldung zum SJ 19 20 Anlage 02 -prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtteil Anlage 03 - Quote je offener Ganztagsgrundschule
Ö 11.1.1	Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020 Änderungsantrag zu VO/1143/19 Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2019 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0427/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 11.1.2	Ausbau der Offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020 Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 11.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2019 zu VO/1143/19 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0452/19	Antrag SPD Rat OB
Ö 11.2	Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal" Entwurf Beschluss: abgesetzt	VO/0171/19	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf STEK „Zukunft Wuppertal“
Ö 11.3	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0090/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Änderungen Fortschreibung ISEK – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen / Maßnahmenliste
Ö 11.4	Ausschreibung des Innenstadtmanagements Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0329/19	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Abriss des Altbaus der ehemaligen Hauptschule Langerfeld (Dieckerhoffstraße) und Neubau Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0356/19/2-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage1 Neubau Dieckerhoff-PPP Anlage2 Dieckerhoff-Kostendim.-Vgl.-Varianten Anlage3 BZP Neubau Einschätzung-akt Anlage4 BZP Sanierung+Neubau Einschätzung-akt Anlage5 3.Statische Stellungnahme Dieckerhoffstr Anlage6 2 Statische Stellungnahme Dieckerhoff Anlage7 1.Statische Stellungnahme Dieckerhoff mit Anlagen Kopper Anlage8 FB3-Energie Stellungnahme energet.Einschätz.-Geb.-substanz
Ö 11.6	Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0363/19	Durchführungsbeschluss Anlage 01: Lageplan Neubau Rettungswache Cronenberg Anlage 02: Lageplan Neubau Rettungswache Ronsdorf Anlage 03: Lageplan Neubau Rettungswache Unterbarmen Anlage 04: Lageplan Neubau Rettungswache Vohwinkel
Ö 11.7	Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Verkehrstechnische Projekte im Rahmen des "Green-City-Plans" der Stadt Wuppertal (Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur) Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0389/19	Beschlussvorlage Anlage 1-GCP-Mittelabflussplanung 2019-2021-26.04.2019 Anlage 2.1-16DKV30288 Antrag adapt Verkehrsmanagement Anlage 2.2-16DKV30287 Antrag Selbstlernende Steuerg. LSA Anlage 2.3-16DKV30335 Antrag Ausbau Sensorik Umweltd Anlage 2.4-16DKV30317 Antrag Ausbau Sensorik car2x Anlage 2.5-16DKV30340 Antrag Datenschnittstellen Anlage 2.6-16DKV30334Antrag Digit. Parkleitmanagement Anlage 2.7-16DKV30323 Antrag Traffic Pilot Anlage 2.8-16DKV30336 Antrag Portierung Anlage 2.9-Förderantrag Lieferverkehr-Routing Anlage 3 Balken Diagramm 2019-02-14
Ö 11.8	Aktendigitalisierung über einen Rahmenvertrag bei dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0402/19	Beschlussvorlage
Ö 11.9	70 Jahre Grundgesetz: Mütter des Grundgesetzes aus Nordrhein-Westfalen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0434/19	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal - Verwaltungsvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0193/19	Beschlussvorlage
Ö 12.2	(nur Rat) Einrichtung einer Ratskommission für die Vorbereitung der Wahl einer / eines neuen Beigeordneten der Stadt Wuppertal - Verwaltungsvorlage -	VO/0424/19	Beschlussvorlage
Ö 12.3	(nur Rat) Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke GmbH - Verwaltungsvorlage -	VO/0210/19	Beschlussvorlage
Ö 12.4	(nur Rat) Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke mobil GmbH - Verwaltungsvorlage -	VO/0211/19	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts - Verwaltungsvorlage -	VO/0222/19	Beschlussvorlage
Ö 12.6	(nur Rat) Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts - Verwaltungsvorlage -	VO/0224/19	Beschlussvorlage
Ö 12.7	(nur Rat) Besetzung des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH - Verwaltungsvorlage -	VO/0255/19	Beschlussvorlage
Ö 12.8	Bestellung einer Stellvertreterin in der Verbandsversammlung EKOCity Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0220/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 12.9	Nachbenennung einer Stellvertretung im Beirat Bürgerbeteiligung - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0391/19	Beschlussvorlage
Ö 12.10	Besetzung / Vertretung für die DRK Schwesternschaft Wuppertal im Seniorenbeirat - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0407/19	Beschlussvorlage
Ö 12.11	Gremienbesetzung - Stelllvertretender Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0436/19	Beschlussvorlage
Ö 12.12	Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2019 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0438/19	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.13	Gremienbesetzung / Benennung - Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0445/19	Antrag B90/G Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Gründung der Labor GmbH - Verpflichtungserklärung gegenüber der Rheinischen Zusatzversorgungskasse
N 14	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Stadtwerke GmbH
N 15	Gründung eines Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG
N 16	Änderung des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH
N 17	Beteiligung an der Windpark Westpfalz Risk Management GmbH & Co. KG
N 18	(nur Rat) Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Kohlekraftwerk Wilhelmshaven" vom 11.04.2019 (VO/0317/19)
N 19	(nur Rat) Berichterstattung zum Themenkomplex ASS - Verfügung der Staatsanwaltschaft Wuppertal

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: