SessionNet | Hauptausschuss - 12.12.2018

Sitzung

SI/1182/18

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

12.12.2018

Zeit

16:02-16:39 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 12.12.18

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 04.12.18

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Veranstaltungsflächen in Wuppertal Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.12.2018	VO/1098/18	Große Anfrage FDP
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Veranstaltungsflächen in Wuppertal" vom 04.12.2018 (VO/1098/18)	VO/1098/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Bündnis gegen Armut Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.12.2018	VO/1102/18	Große Anfrage CDU
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Bündnis gegen Armut" vom 05.12.2018 (VO/1102/18)	VO/1102/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Entwicklungen im Bayer-Konzern und Auswirkungen auf Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2018	VO/1110/18	Große Anfrage B90/G
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0833/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Anlage 02 - LSA223 Signallageplan
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Strecke auf der Gathe Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0997/18	Beschlussvorlage Bürgerantrag Tempo30 Gathe
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0949/18	Beschlussvorlage Beschlusslauf Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen Redebeitrag von Frau Milpetz in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.18
Ö 4.1.1	Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0799/18	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 -Richtlinien Geldleistung ab Januar 2019.doc
Ö 4.2	Seilbahn für den Zoo Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0546/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.3	Hängebrücke als Touristenmagnet für Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0547/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.4	Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe" Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 29.08.2018	VO/0804/18	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 4.4.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 06.12.2018 Tagesordnungspunkt 18 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.11.2018	VO/1089/18/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.5	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgestellt. Prüfauftrag über eine mögliche Ansiedlung des Café Cosa am Standort des Fahrradparkhauses Antrag der Ratsgruppe Allianz für Wuppertal vom 26.11.2018	VO/1067/18	Antrag AfW Rat OB
Ö 4.6	Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Kein Kind ohne Schulmittagessen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und WfW vom 27.11.2018	VO/1071/18/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.6.1	Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Änderungsantrag zu VO/1071/18/1-Neuf. Kein Kind ohne Schulmittagessen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018	VO/1106/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.7	Fertigstellung des Bürgersteiges vor der neuen Wagenhalle der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018 Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/1084/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.8	Öffentliche Gebäude mit Radabstellmöglichkeiten ausstatten Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1085/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.9	Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreiben Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2018 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1088/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.10	Rekommunalisierung von Reinigungsdiensten Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und der Ratsgruppe AfW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1096/18	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.11	Lokale Demokratie stärken, Rechte der Bezirksvertretungen ausweiten! Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1104/18	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.12	Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2018 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1108/18	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.12.1	Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zur Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal (VO/1108/18) zur Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2018 und der Ratssitzung am 17.12.2018 Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2018 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1118/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.13	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. "Rechte des Schulausschusses nicht beschneiden" Eilantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2018	VO/1113/18	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.14	Resolution Digitalpakt Anmeldung der SPD-Fraktion zur Tagesordnung vom 10.12.2018 Beschluss: vertagt auf Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Integrationspauschale Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018	VO/0257/18	Antrag B90/G Rat OB
Ö 5.2	Radabstellanlage am Döppersberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2018 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0926/18	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5.2.1	Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg - Berichtsvorlage der Verwaltung - Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0981/18	Bericht
Ö 5.2.2	Radhaus am Standort Bundesallee/Döppersberg ermöglichen Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1073/18	Antrag SPD Rat AU
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Abgesetzt. Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße	VO/0638/18	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzungsentwurf
Ö 6.2	Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0782/18	Satzungsbeschluss Anlage 1 Änderung der Betriebssatzung ESW Zweite Änderungssatzung
Ö 6.3	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0830/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigung Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2019.xls Anlage 2.2 Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016 Anlage 2.3 Vergleichende Darstellung der Gebührenentwicklung ... Anlage 2.4 Auswirkungen auf den Haushalt 2019 im Vergleich zu...
Ö 6.4	12. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0854/18	Satzungsbeschluss Anl. 3 und 4 Kanalbenutzungsgebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2019 + Gebührenkalkulation Grundstückskläranlagen Anl. 1- Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Anl. 2 Synopse
Ö 6.5	2. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0875/18	Satzungsbeschluss Anl.3-Wasserversorgungssatzung in Gestalt der 1. Änderung vom 22.11.2013 Anl. 1-2. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Anl. 2- Synopse zu den Änderungen der Wasserversorgungssatzung
Ö 6.6	6. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0855/18	Satzungsbeschluss Anl. 1- 6. Satzung zur Änderung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Anl. 2 Trinkwassergebührenkalkulation für das Jahr 2019 Anl. 3-Wassergebührensatzung in Gestalt der 5. Änderung vom 20.12.2017
Ö 6.7	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1032/18	Satzungsbeschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.8	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0866/18	Satzungsbeschluss Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2019 ohne Datum in Präambel Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2019 Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2019 mit der Haushaltsplanung 2019 Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2018 mit der Gebührenplanung 2019 Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2017 Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall
Ö 6.9	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (5. Änderungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0917/18	Satzungsbeschluss Änderungssatzung Gebührentarif2018
Ö 6.10	Zweite Änderungssatzung – Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0947/18	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Sanierungssatzung Stadtumbau West Anlage 07 - Textliche Beschreibung der Geltungsbereiche Anlage 02 - Gesamtübersicht der Teilbereiche der Sanierungssatzung Anlage 03 - Teilbereich Elberfelder Nordstadt Arrenberg mit Erweiterung Südstraße Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium Anlage 04 - Teilbereich Ostersbaum Anlage 05 - Teilbereich Unterbarmen Anlage 06 - Teilbereich Oberbarmen Wichlinghausen Anlage 08 - Synopse Sanierungssatzung Stadtumbau West
Ö 6.11	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1037/18	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage Entwurf Stellplatzablösesatzung
Ö 6.12	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1083/18	Beschlussvorlage Anlage- Hebesatzsatzung
Ö 6.13	2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1100/18	Beschlussvorlage
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Nachtragshaushaltsplan 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0885/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersicht der Veränderungen für das Jahr 2019.xlsx Anlage 02 - Nachtragssatzung 2019 einschließlich Anlagen
Ö 7.1.1	Nachtragsstellenplan 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0885/18/1-Erg.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Auszug Stellenplan 2019 (Veränderung)
Ö 7.2	(nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017	VO/1079/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 mit Anhang und Lagebericht, Stand: 29.03.2018 Anlage 03 - Jahresrechnung 2017 Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2017 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0813/18	Beschlussvorlage Anlage / Seite 1 - Bestätigungsvermerk Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz Anlage 1 / Seite 12 - Verbindlichkeitenspiegel Anlage 1 / Seite 2 - GuV Anlage 1 / Seite 3 - Anhang Anlage 1 / Seite 5 - Anlagennachweis Anlage 1 / Seite 6 - Fördernachweis Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1006/18	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2019 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0953/18	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen Anlage 01 - Erfolgsplan
Ö 8.4	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2019 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0954/18	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögensplan Anlage 06 - Stellenübersicht Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Vermögensplan Anlage 05 - Finanzplan
Ö 8.5	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0922/18	Beschlussvorlage Anlage 01- 0 -Erfolgsplan, Vermögensplan,Stellenübersicht, Stellenplan und Finanzplan
Ö 8.6	Wirtschaftsplan 2019 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0965/18	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2019 Anlage 02 Vermögensplan 2019 Anlage 03 Investitionsplan 2019 - 2023 Anlage 04 Stellenplan 2019 Anlage 05 Finanzplan 2019 - 2023 Anlage 06 Mittelfristige Erfolgsplanung 2019-2023
Ö 8.7	Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung und stellvertretenden Betriebsleitung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1007/18	Beschlussvorlage
Ö 8.8	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1023/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 Anhang Anlage 3 Anlage 1 zum Anhang Anlagenspiegel Anlage 3 Anlage 2 zum Anhang GUV Straßenreinigung Anlage 3 Anlage 2 zum Anhang GUV Vermietung und Verpachtung Anlage 3 Anlage 2 zum Anhang GUV Werkstatt und Fuhrparkmanagement Anlage 3 Anlage 2 zum Anhang GUV Winterdienst Anlage 4 Lagebericht Anlage 5 Entwicklung Winterdienst 2013-2017 Anlage 6 Straßenreinigung Nachkalkulation 2017
Ö 8.9	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1022/18	Beschlussvorlage
Ö 8.10	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1034/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Erfolgsplan 2019 Anlage 2 Vermögensplan 2019 Anlage 3 Stellenübersicht 2019 Anlage 4 Stellenplan 2019 Anlage 5 Mittelfristige Finanzplanung Anlage 6 Mittelfristige Erfolgsplanung.xml
Ö 8.11	Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0966/18	Bericht Anlage 01 - Beteiligungsbericht 2017
Ö 8.12	Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1046/18	Beschlussvorlage Anlage 1 WiFö Erfolgsplan, Stellenplan, 5-Jahres-Planung 2019 - 2023
Ö 8.13	Wirtschaftsplan 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1049/18	Beschlussvorlage VO 1049 18 Anlage 1 Wirtschaftsplan 2019ff VO 1049 18 Anlage 2 Stellenplan VO 1049 18 Anlage 3 Vermögensplan
Ö 8.14	Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1076/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Jahresabschluss Stadt Wuppertal 2017 Anlage 02 - Jahresrechnung Stadt Wuppertal 2017
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 820 - Wettiner Straße / Adolf-Vorwerk-Straße / Sachsenstraße - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0921/18	Beschlussvorlage 03 Aufhebung BPL 820 04 Aufhebung BPL 820 2-Änderung Teil 1 05 Aufhebung BPL 820 2-Änderung Teil 2 01 Abwägung zur Aufhebung BPL 820 02 Begründung zur Aufhebung BPL 820
Ö 9.2	Bebauungsplan 444 - Röckebecke - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0979/18	Beschlussvorlage 01 Abwägung zu den vorgebrachten Stellungnahmen 02 Begründung 03 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 444 sowie der Teilaufhebung
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau Beschluss: geändert beschlossen	VO/0985/18	Beschlussvorlage Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau Wuppertal
Ö 11.1.1	Bundesgartenschau - Beschluss des Beirats Bürgerbeteiligung und Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1107/18	Bericht
Ö 11.2	Vorkaufssatzung Bundesgartenschau - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0986/18	Satzungsbeschluss Anlage 04 - Vorkaufssatzung BUGA Begründung Anlage 02 - Lageplan Geltungsbereich - Teil A Tesche Anlage 03 - Lageplan Geltungsbereich - Teil B Königshöhe Anlage 01 - Vorkaufssatzung BUGA
Ö 11.3	Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0776/18	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Formlose Anfrage vom 12.05.2016 Anlage 02.1 - Raumfunktionsschema UG Anlage 02.2 - Raumfunktionsschema EG Anlage 02.3 - Raumfunktionsschema 1. OG Anlage 02.4 - Raumfunktionsschema 2. OG Anlage 02.5 - Raumfunktionsschema 3. OG Anlage 02.6 - Raumfunktionsschema 4. OG Anlage 03 - Projektabgrenzungsplan vom 16.02.2017 Anlage 04 - Kostenrahmen (Index 2018) Anlage 05 - actori-Gutachten Anlage 06 - Schreiben Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW vom 27.09.2018 Anlage 07 - Kurzkonzept zum Pina Bausch Zentrum
Ö 11.3.1	Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zum Durchführungsbeschluss „Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums“ (VO/0776/18) Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2018 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1111/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 11.4	Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße" Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0779/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Wettbewerbsergebnis Anlage 2 Lösungsvariante 1 Anlage 3 Lösungsvariante 2 Anlage 4 Detail Baumscheibe u. Pflanzgrube Anlage 5 geplanter Bauablauf
Ö 11.4.1	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2018	VO/0929/18	Antrag B90/G Rat AU
Ö 11.4.2	Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0779/18/1-Erg.	Bericht
Ö 11.4.3	Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1074/18	Durchführungsbeschluss Anlage 01 Wettbewerbsergebnis 1.Preis Anlage 02 Lageplan Gestaltungsplan Anlage 03 Lösungsvariante 1 Anlage 04 Lösungsvariante 2 Anlage 05 Detail Baumscheibe u. Pflanzgrube Anlage 06 geplanter Bauablauf
Ö 11.4.4	Prüfergebnis zur Erhaltung der Bestandsbäume auf dem Von-der-Heydt-Platz und der Herzogstraße Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1081/18	Bericht
Ö 11.4.5	Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen Ergänzungsantrag zu Drs. VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2018
Ö 11.5	Fortgeschriebener qualifizierter Mietspiegel 2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0786/18	Anlage 01 - Mietspiegel Wuppertal 2018 Anlage 02 - Dokumentation - Fortschreibung Mietspiegel Wuppertal 2018 Beschlussvorlage
Ö 11.6	Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Kaufmann/-frau im E-Commerce" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0849/18	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 11.7	Smartphonebasierte Alarmierung von Ersthelfern bei der Reanimation Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0872/18	Bericht
Ö 11.8	Änderungen bei der Umsetzung der Gewinnerideen des Bürgerbudgets 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0931/18	Beschlussvorlage Anlage 1 – Neufassung Urban Gardening Großprojekt Anlage 2 – Aufstockung der Gewinneridee „Projekte gegen Rassismus und Antisemitismus
Ö 11.9	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019	VO/0932/18	Beschlussvorlage Anlage 1 – Rahmenkonzept Bürgerhaushalt 2020+2021 Anlage 2 – Interne und externe Evaluation Bürgerbudget für den Doppelhaushalt 2018-2019
Ö 11.10	Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0945/18	Bericht VO Heckinghausen Massnahmenliste
Ö 11.11	Festsetzung der Ausbildungsumlage gemäß Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0975/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 11.12	Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 für die Alten- und Altenpflegeeinrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße und Vogelsangstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0978/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen Anlage 02 - IK´s
Ö 11.13	2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016 - 2018, Sachstandsbericht und Antrag auf Verlängerung Beschluss: geändert beschlossen	VO/1075/18	Beschlussvorlage
Ö 11.14	Umsetzung des Teilhabechancengesetzes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1077/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Matrix zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes
Ö 11.15	(nur Rat) Bericht über die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung beim Seilbahnprojekt
Ö 11.16	Anhängiges Berufungsverfahren Stadt Wuppertal / Athletic Sport Sponsoring GmbH (ASS) - hier: Aspekt der Streitverkündung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1095/18	Beschlussvorlage
Ö 11.17	Bericht über den Dieselgipfel bei der Bundeskanzlerin Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1117/18	Bericht Deutscher Städtetag zum Dieselgipfel
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	(nur Rat) 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. - 06. Juni 2019 in Dortmund Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal - Verwaltungsvorlage -	VO/0998/18	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1054/18	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Gremienumbesetzung Zweckverbandsversammlung Bergische Volkshochschule Solingen Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1087/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 12.4	Grundsätzliche Stellvertretungsregelung im Beirat Bürgerbeteiligung und Nachbenennung offener Stellvertretungen - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1090/18	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des aKDn-sozial - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1099/18	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 05.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1105/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 12.7	Abberufung und Bestellung der Vertretung des Vertreters der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1114/18	Beschlussvorlage
N 13	Änderung des Gesellschaftsvertrags der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
N 14	Übernahme der Geschäftsanteile der Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) Gastroenterologie Wuppertal GmbH durch die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 15	Abgesetzt. Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.Helios Klinikum Wuppertal GmbH - Verschmelzung von drei MVZ GmbH auf die MVZ Velbert GmbH

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