SessionNet | Hauptausschuss - 19.09.2018

Sitzung

SI/1180/18

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

19.09.2018

Zeit

16:10-17:48 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 19.09.18

Einladung mit d. Ergebnissen d. Vorberatungen - Stand: 11.09.18

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018	VO/0544/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH" (VO/0544/18) vom 21.06.2018	VO/0544/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Baumaßnahmen Döppersberg Mall Anfrage der Ratsgruppe AfW vom 27.06.2018	VO/0563/18	Große Anfrage AfW
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Baumaßnahmen Döppersberg Mall" (VO/0563/18) vom 27.06.2018	VO/0563/18/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1- Grundeigentum 2018-09-06
Ö 2.3	Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 22.08.2018	VO/0674/18	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche (VO/0674/18) vom 22.08.2018	VO/0674/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.09.2018	VO/0738/18	Große Anfrage B90/G
Ö 2.4.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai" (VO/0738/18) vom 05.09.2018	VO/0738/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse	VO/0438/18	Beschlussvorlage Beschlusslauf Antwort der BR vom April 2018 Antwort der BR vom März 2018 Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Ergänzung des § 8 der Satzung über die Abwasserbeseitigung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0606/18	Beschlussvorlage Bürgerantrag § 24 GO NRW
Ö 3.3	Bürgerantrag: Die Stadt möge darauf hinwirken, dass die WSW mobil GmbH die Signaletik in den neuen Schwebebahnwagen verbessert Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0690/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Anregung nach § 24 GO NRW
Ö 3.4	Bürgerantrag zur Einführung einer Taschenaschenbechermitführungs- und -benutzungspflicht beim Rauchen in der Öffentlichkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0744/18	Beschlussvorlage Bürgerantrag zur Einführung einer Taschenaschenbechermitführungs- und -benutzungspflicht
Ö 3.5	Bürgerantrag zur Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0749/18	Beschlussvorlage Bürgerantrag zur Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe
Ö 3.6	Bürgerantrag zu Umlaufsperren und Pfosten auf Radwegen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0746/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Anlage 02 - Auszug aus den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen 2010 (ERA 2010) - Kapitel 11.1.10 Sperrpfosten, Umlaufsperren und sonstige Einbauten Anlage 03 - Beispiele Pfostenmarkierung Nordbahntrasse
Ö 3.7	Bürgerantrag zum Thema "Für Seenotrettung und einen sicheren Hafen!" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0777/18	Beschlussvorlage Brief an die Bundeskanzleri i.S. Seenotrettung Antrag der Initiative Seebrücke Wuppertal
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Verwaltungspräventionskonzept zum Umgang mit Vielehen Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0705/18	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.2	Wuppertaler Spielplätze alkohol- und drogenfrei machen Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0708/18	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.3	Ratsbürgerentscheid über die Aufnahme von Asylbewerbern über den gesetzlichen Verteilungsschlüssel hinaus Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0710/18	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.4	(nur Rat) Resolution Seebrücke Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 14.09.2018	VO/0765/18	Gemeinsamer Antrag Rat Brief an die Bundeskanzleri i.S. Seenotrettung
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Integrationspauschale Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018	VO/0257/18	Antrag B90/G Rat OB
Ö 5.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Wildblumen auf städtischen Grünflächen Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018	VO/0548/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 5.3	Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0558/18	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Richtlinie der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 – Stand Juli 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0612/18	Beschlussvorlage Richtlinie Verfügungsfonds Juli2018
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Projektbegleitung zur Umfeldgestaltung Berliner Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0625/18	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Überplanmäßige Ausgabe: Ersatzbeschaffung eines Hubsteigers Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0630/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bestätigung ESW
Ö 7.3	Sanierung Brücke Germanenstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0634/18	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Abdichtung Westkotter Viadukt - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0644/18	Beschlussvorlage
Ö 7.5	Überplanmäßige Ausgabe: Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für Kinderspielplätze und Parkanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0650/18	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0392/18	Beschlussvorlage Anlage JA 2017 Wifö
Ö 8.2	Gründung eines neuen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0405/18-Neuf.	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 8.3	Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0607/18	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Jahresabschluss 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0608/18	Beschlussvorlage Anlage 01 Kurzabschluss 2017 Testatsexemplar
Ö 8.5	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0667/18	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0636/18	Beschlussvorlage WAW 2017 Anlage 3 Anhang WAW 2017 Anlage 1 Bilanz WAW 2017 Anlage 2 GuV WAW 2017 Anlage 3 14 Anlagespiegel WAW 2017 Anlage 3 15 Spartenrechnung WAW 2017 Anlage 4 Lagebericht
Ö 8.7	Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0642/18	Beschlussvorlage
Ö 8.8	Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: vertagen	VO/0759/18	Beschlussvorlage
Ö 8.8.1	Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0758/18	Bericht
Ö 8.8.2	Ergänzungsantrag zu TOP 8.8., VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018	VO/0772/18/1-Neuf.	Antrag DIE LINKE. Rat OB Änderungen
Ö 8.8.3	Ergänzungsantrag zu TOP 8.8.1, VO/0758/18 Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung) Antrag der Fraktion DIE LINKEvom 18.09.2018	VO/0773/18/1-Neuf.	Antrag DIE LINKE. Rat OB Änderungen
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 807 - Fuchsstraße - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0574/18	Satzungsbeschluss 03 - Rechtsplan Teil 1 04 - Rechtsplan Teil 2 01 - Abwägung der Stellungnahmen 02 - Begründung zur Teilaufhebung
Ö 9.2	Klageerhebung gegen den Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau der A 46 von der Brücke Westring bis zum Sonnborner Kreuz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0684/18	Beschlussvorlage
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Örtliche Planung 01.10.2018 -30.09.2021 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0382/18/1-Neuf.	Beschlussvorlage 2018 07 20 ENDGÜLTIG Örtliche Planung Wuppertal einschl. Verbindl. Pflegebedarfsplanung Änderungen
Ö 11.2	Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung in Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0560/18/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage 1 - Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste in Wuppertal Änderungen
Ö 11.3	Frist zur Beantragung von Verkaufsstellenöffnungen an Sonntagen in Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0591/18	Beschlussvorlage
Ö 11.4	(nur Rat) Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordhrein-Westfalen	VO/0628/18	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf auf dem Grundstück Rehsiepen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0629/18	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 11.6	Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf - Vermarktung Grundstück Holthauser Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0639/18	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 11.7	Masterplan Grünes Städtedreieck Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0647/18	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 Masterplan Grünes Städtedreieck - Kurzfassung Anlage 02 Masterplan Grünes Städtedreieck - Langfassung Anlage 03 Masterplan Grünes Städtedreieck - Projektsteckbriefe
Ö 11.8	Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal - siehe auch TOP 15 im nicht öffentlichen Teil Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0657/18	Beschlussvorlage Anlage 2 Plan Nachbarschaftspark Anlage 3 Inspiration Nachbarschaftspark
Ö 11.9	Annahme der Schenkung einer Fahrzeughalle des Fördervereines der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0686/18	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.10	Förderantrag Sanierung Freibad Mählersbeck Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0694/18	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.11	Weihnachtsmärkte ab 2019 - Konzepte und Ausschreibung für Barmen, Elberfeld und den Laurentiusplatz Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0703/18	Beschlussvorlage 180831 VO 703-Anl3 WM Kon Laurentius 180831 VO 703 Anl1 WM Kon Elberfeld 180831 VO 703 Anl2 WM Kon Barmen
Ö 11.12	Würdigung des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechtes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0712/18	Beschlussvorlage
Ö 11.13	Sachstandsbericht Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement September 2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0716/18	Bericht Anlage 1 - Sachstandsbericht Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement September 2018 Anlage 2 – Interne und externe Evaluation Bürgerbudget für den Doppelhaushalt 2018-2019
Ö 11.14	Serielles, transnationales Welterbe Müngstener Brücke: "Europäische Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0736/18	Beschlussvorlage Broschüre Dokumentation Kongress DinA4 eBook Diagramm Verfahren und Meilensteine Welterbebewerbung
Ö 11.15	Green-City-Plan Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0732/18	Beschlussvorlage Masterplan-Green-City-Plan-Wuppertal
Ö 11.16	(nur Hauptausschuss) Berichterstattung des Rechtsamtes über laufende und bedeutsame Gerichtsverfahren aufgrund des Beschlusses des Rates vom 12.03.2018 (VO/0139/18) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0740/18	Bericht
Ö 11.17	Dachterrasse "Infopavillon" / Gebäude Wupperpark Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0761/18	Beschlussvorlage Anlage - Visualisierung Infopavillon einschließlich Dachterrasse Präsentation Planungen Wupperpark
Ö 11.18	Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen am Sonnborner Kreuz im Lärmaktionsplan - Stellungnahme zu den am 03.05.2018 vom Hauptausschuss beschlossenen Bürgeranträgen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0754/18	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Neukonstituierung des Verbandsrats des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0646/18	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0598/18	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Verkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0599/18	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0600/18	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0742/18	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.6	(nur Rat) Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal	VO/0766/18	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0769/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 12.8	Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0771/18	Antrag B90/G Rat OB
Ö 12.9	Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt und Sportausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0774/18	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Verlängerung von Ausfallbürgschaften für zwei Darlehensprolongationen der Wuppertaler Stadtwerke Energie und Wasser AG
N 14	Bürgschaftsangelegenheit
N 15	Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal
N 16	Gesellschaftsvertrag der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 17	(nur Rat) Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 18	(nur Rat) Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: