SessionNet | Hauptausschuss - 20.09.2017

Sitzung

SI/1174/17

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

20.09.2017

Zeit

16:05-16:30 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 20.09.17

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 12.09.17

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.08.2017	VO/0621/17	Große Anfrage DIE LINKE. Antwort zu der Frage von Herrn Stv. Zielezinski zu TOP 2.1
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage zum Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum vom 14.08.2017 (VO/0621/17)	VO/0621/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Bericht über die Sonderprüfung des geplanten Verkaufs der RWE-Aktien aus dem Finanzanlagevermögen der Wuppertaler Stadtwerke Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.08.2017	VO/0637/17	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu dem Verkauf der RWE-Aktien (VO/0637/17) vom 21.08.2017	VO/0637/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.08.2017	VO/0672/17	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft vom 28.08.2017 (VO/0672/17)	VO/0672/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Stand des verwaltungsseitigen Engagements zur Verbesserung der Situation für den Wuppertaler Sportverein Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.08.2017	VO/0708/17	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.4.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des verwaltungsseitigen Engagements zur Verbesserung der Situation für den Wuppertaler Sportverein" (VO/0708/17) vom 30.08.2017	VO/0708/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Anwesenheitsüberprüfung von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.08.2017	VO/0712/17	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.5.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Anwesenheitsüberprüfung von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften" (VO/0712/17) vom 30.08.2017	VO/0712/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Taxilizenzen in Wuppertal Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 08.09.2017	VO/0744/17	Große Anfrage PRO Deutschland / REP Antworten zu den Fragen von Frau Stv. Bötte zu TOP 2.6
Ö 2.6.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER zu den Taxilizenzen in Wuppertal vom 08.09.2017 (VO/0744/17)	VO/0744/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.7	Verbreitung linksextremistischer Inhalte über städtische Infrastruktur Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 08.09.2017	VO/0745/17	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.8	Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugsklinik (Forensik) - Kleine Höhe Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2017	VO/0759/17	Große Anfrage B90/G
Ö 2.8.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugskinik (Forensik) - Kleine Höhe vom 14.09.17 (VO/0759/17)	VO/0759/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.9	Marode Eisenbahnbrücken in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2017	VO/0760/17	Große Anfrage B90/G
Ö 2.9.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu maroden Eisenbahnbrücken in Wuppertal vom 14.09.2017 (VO/0760/17)	VO/0760/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag nach § 24 GO NRW- Umwandlung der Busspur Bundesallee zwischen Kasinostraße und Robert-Daum-Platz in einen Radweg mit Freigabe für den Linienverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0430/17	Beschlussvorlage Beschlusslauf Bürgerantrag zur Umwandlung der Busspur Bundesallee
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Frauenförderung in der Kultur: Ausrichtung eines Wuppertaler Frauenkulturpreises Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0482/17	Antrag B90/G Rat OB (2)
Ö 4.2	Errichtung von Kindertagesstätten mit Rücksicht auf den Baumbestand Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.08.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0578/17	Antrag B90/G Rat AU
Ö 4.3	Nicht verwirklichte Projekte des Bürgerhaushaltes umsetzen Antrag der Ratsgruppe der AfW vom 04.08.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0591/17	Antrag AfW Rat OB
Ö 4.4	Geflüchtete integrieren – Dokumentenfrage klären Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.08.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0673/17	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.5	Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Landesregierung muss Offenen Ganztag systematisch entwickeln Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2017	VO/0697/17	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.6	„Haus der Alleinerziehenden“ Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0700/17	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.7	Wirksame Kontrollen einrichten! Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0733/17	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.8	Städtische Bauplanung - Beschlüsse des Gestaltungsbeirates veröffentlichen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0734/17	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.9	Aktionsplan neue Mobilität Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.09.2017 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0751/17	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.9.1	Aktionsplan neue Mobilität Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.09.2017 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0771/17	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.10	Rückgabe des Hans Georg von Arnim-Denkmals an Wuppertals Partnerstadt Liegnitz Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2017 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0752/17	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf 1780620Empfehlung der Kommission des Erinnerns
Ö 4.11	Resolution Sozialticket Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0755/17	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.12	Resolution zur besseren Ausstattung der Kommunen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2017 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0757/17/1-Neuf.	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	"Fahrradpiktogramme" aufnehmen in die Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes Antrag der Ratsgruppe der AfW vom 07.06.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0445/17	Antrag AfW Rat OB
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0609/17	Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 6.1.1	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Hauptsatzung, Beteiligung der Bezirksvertretungen Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2017
Ö 6.2	Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0588/17	Beschlussvorlage Berechnung Nachttarif Berechnung Tagtarif Verordnung über die Festsetzung Taxitarif 2017
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Ermächtigung zu überplanmäßigen Ausgaben zur Fortsetzung der Arbeiten an der Bembergbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0605/17	Beschlussvorlage 2017-08-17 Anl VO 605 17
Ö 7.2	Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0624/17	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Überplanmäßige Bereitstellung von Sachmitteln für die Straßenerhaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0636/17	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Ersatzbeschaffung eines Forstspezialschleppers Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0676/17	Beschlussvorlage 103.4 Bestätigung Ersatzbeschaffung WF-TRAC
Ö 7.5	Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für erforderliche Software-Erweiterungen des ATOSS-Verfahrens (Zeitwirtschaft) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0726/17	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0384/17	Beschlussvorlage Anlage: Synopse
Ö 8.2	Jahresabschluss 2016 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0617/17	Beschlussvorlage Anlage 01 Kurzabschluss 2016, Testatsexemplar
Ö 8.3	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0603/17	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Jahresabschluss 2016 der Stadtparkasse Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0623/17	Beschlussvorlage Geschäftsbericht 2016
Ö 8.5	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0627/17	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0602/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Synopse
Ö 8.7	Vorzeitige Optionsausübung zur Beendigung der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0659/17	Beschlussvorlage Schreiben Heuvelmerk
Ö 8.8	Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbh Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0650/17	Grundsatzbeschluss Zusammenfassung zu strategischen Optionen von PwC vom 12.07.2017 - öffentliche Fassung
Ö 8.9	Anpassung der Mietverträge Wuppertaler Hof Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0666/17	Beschlussvorlage
Ö 8.10	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0674/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen Anlage 02 - IK´s der einzelnen Einrichtungen
Ö 8.11	Beteiligung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Komplementärgesellschaft BinnenWind Windpark Verwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0714/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurf Gesellschaftsvertrag
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring - - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0688/17	Beschlussvorlage Anlage 4 - Plankarten zur FNP-Änderung Anlage 1 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung Anlage 2 - Begründung zur 54. FNP-Änderung Anlage 3 - Umweltbericht zur 54. FNP-Änderung
Ö 9.2	Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung des Bebauungsplanes (Parallelverfahren zur 54. Flächennutzungsplanänderung) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0693/17	Satzungsbeschluss Anlage 4a - Planteil 1 des BPL 654 Anlage 4b - Planteil 2 des BPL 654 Anlage 4c - Planteil 3 des BPL 654 Anlage 4d - Planteil 4 des BPL 654 Anlage 1 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung zum BPL 654 Anlage 2 - Begründung zum BPL 654 Anlage 3 - Umweltbericht zum BPL 654 Anlage 5 - textliche Festsetzungen zum BPL 654
Ö 9.3	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung - Anordnung einer Veränderungssperre -
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Durchführung von Baumaßnahmen für die Betriebshöfe Giebel und Oberbergische Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0266/17	Grundsatzbeschluss
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Entwicklung des Gewerbeparks Nächstebrecker Straße / Bramdelle Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0608/17	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage2 Strukturplan Anlage 1 LOI
Ö 11.2	Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2017 - 30.09.2020 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein - Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0520/17	Beschlussvorlage 2017 01 10 VerbindlicherBedarfsplanPflege endgültig mit Karten
Ö 11.3	Annahme der Schenkung der Anlage ARALANDIA vom Zoo-Verein Wuppertal e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0630/17	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Annahme der Schenkung eines Labormikroskopes von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Nordrhein Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0749/17	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal	VO/0586/17	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal
Ö 11.6	Zielnetzplan (Masterplan) und Förderanträge für flächendeckenden Breitbandausbau Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0686/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtskarte unterversorgte Adressen Anlage 02 - Übersichtskarte Zielnetzplan (MICUS, Stand Mai 2017)
Ö 11.7	Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0696/17	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0641/17	Beschlussvorlage Anlage 01: Rettungsdienstbedarfsplan 2017
Ö 11.9	Zustandserfassung für die Verkehrsflächen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0607/17	Beschlussvorlage Anlage 1 zu VO 0607 17
Ö 11.10	Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau (BUGA) 2025 Erstellung einer Machbarkeitsstudie Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0710/17	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0576/17	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Wuppertal (nur Rat)	VO/0633/17	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Gremienumbesetzung Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 01.09.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0720/17	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 12.4	Vertretung des Gesellschafters Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0737/17	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Gremienbesetzung Zweckverbandsversammlung Bergische VHS Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0758/17	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Ankauf von Wohnbauflächen
N 14	Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit
N 15	Begeben eines abstrakten Schuldanerkenntnisses gegenüber der Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG (Forfaitierung)
N 16	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt (nur Rat)

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3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: