Hauptausschuss - 15.02.2017 - 16:05-16:37 Uhr

Sitzung
SI/1171/17
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
15.02.2017
Zeit
16:05-16:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Politische Informationen gegen Gebühren?
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016

VO/0843/16
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016 - Politische Informationen gegen Gebühren -

VO/0843/16/2-A
Ö 2.2

Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Line S9
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016

VO/1015/16
Ö 2.2.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016 - Verspätungssituation/Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S9 -

VO/1015/16/1-A
Ö 2.3

Analoge und digitale Werbeanlagen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.17

VO/0095/17
Ö 2.3.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2017 - Analoge und digitale Werbeanlagen -

VO//0095/17-A
Ö 2.4

Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017

VO/0127/17
Ö 2.4.1

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017 - Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg -

VO/0127/17/1-A
Ö 2.5

Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.02.2017

VO/0140/17
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0103/17
Ö 3.2

Bürgerantrag zu dem Thema "Keine Vermietung der Stadthalle und andere Räume der Stadt Wuppertal an bestimmte Parteien und Gruppierungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0129/17
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016

Beschluss: für erledigt erklärt

VO/0693/16
Ö 4.1.1

Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0932/16
Ö 4.2

Ratsbürgerentscheid über die Frage einer Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 04.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0009/17
Ö 4.3

Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2017

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0054/17
Ö 4.4

Ratsbürgerentscheid über die Frage verkaufsoffener Sonntage
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 04.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0010/17
Ö 4.5

Umbenennung des Verwaltungsgebäudes Elberfeld
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.01.2017

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0101/17
Ö 4.6

Resolution: Politische Kultur verteidigen - politisch motivierte Gewalt ächten!
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 25.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0107/17
Ö 4.7

Keine Zusammenarbeit mit der DITIB!
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0130/17
Ö 4.8

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2017

 
Ö 4.8.1

Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0139/17
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

 
Ö 6.2

Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

 
Ö 6.3

Änderung der Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0102/17
Ö 6.4

Vertagt auf Rat.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 28.05.2017 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0119/17
Ö 6.5

Vertagt auf Rat.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.07.2017 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: vertagt auf Rat

 
Ö 6.6

Vertagt auf Rat.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.12.2017 in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0121/17
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 (nur Rat)
Der Prüfbericht ist im nicht öffentlichen Teil unter TOP 13 als Anlage beigefügt.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0024/17
Ö 7.2

Bestätigung Gesamtabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0020/17
Ö 7.3

Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0048/17
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2015 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0909/16
Ö 8.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0907/16
Ö 8.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0904/16
Ö 8.4

Wirtschaftsplan 2017 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1049/17
Ö 8.5

Wirtschaftsplan 2017 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0029/17
Ö 8.6

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0950/16
Ö 8.7

Gründung der Städtischen Markt GmbH

VO/0055/17
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 1218 - Bromberger Straße/ Schützenstraße -
- Satzungsbeschluss -
- 99. Flächennutzungsplanberichtigung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0945/16
Ö 9.2

Fluchtlinienplan 173 - Carnaper und Leimbacher Straße -
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0962/16
Ö 9.3

Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße / nordöstlich Bornberg
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/16
Ö 9.4

Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1036/16
Ö 9.5

54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
- Feststellungbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1037/16
Ö 9.6

Bebauungsplan 776/1 - Hessische Straße/ Regentenstraße -
- 1. Änderung -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1038/16
Ö 9.7

Bebauungsplan 622A/1 - Friedrich-Engels-Allee
- 6. Änderung -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1039/16
Ö 9.8

Bebauungsplan 187 - Am Anschlag -
- 4. Änderung des Bebauungsplanes -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1027/16
Ö 9.9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1187V - Jägerhofstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1017/16
Ö 9.10

Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang -
- 4. Änderung -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1043/17
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Gemeinsamer Neubau für die Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg für Sekundarstufe II am Standort Kruppstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0013/17
Ö 10.2

Sanierung und Erweiterung der Grundschule Nathrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0034/17
Ö 10.3

Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes an verschiedenen Standorten mit struktureller Erweiterung der Haupttfeuerwache

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1050/17
Ö 10.4

Vertagt auf Rat.
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße 11 und Errichtung eines Ersatzbaues

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0079/17
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0059/17
Ö 11.2

Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0929/16
Ö 11.2.1

Ergänzung zur Strategischen Raumplanung für die Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0929/16/Erg.
Ö 11.3

Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0004/17
Ö 11.3.1

Resolution der Bezirksbürgermeister/-innen zu den Bürgerbüros

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0012/17
Ö 11.4

Aufgabe der Turnhalle In der Fleute in Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0692/16
Ö 11.5

Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.05.2017 - 30.04.2020 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1040/17
Ö 11.6

Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1044/17
Ö 11.7

Präzisierung integriertes städtebauliches Innenstadtkonzept Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0040/17
Ö 11.8

Ausbau der offenen Ganztagsschule um 275 Plätze zum Schuljahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0066/17
Ö 11.9

Anerkennung des Mietspiegels 2016 als qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0078/17
Ö 11.10

Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0089/17
Ö 11.11

Stadtentwicklungskonzept Wuppertal 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0899/16
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0115/17
Ö 12.2

Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0125/17
Ö 12.3

Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0124/17
Ö 12.4

Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0123/17/2. Neuf.
Ö 12.5

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0141/17
N 13

Nichtöffentliche Anlagen zur Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 (TOP 7.1 – VO/0024/17 - im öffentlichen Teil) – nur Rat

 
N 14

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt (nur Rat)