SessionNet | Hauptausschuss - 02.03.2016

Sitzung

SI/1165/16

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Ratssaal

Datum

02.03.2016

Zeit

16:00-16:30 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Einladung mit Ergebnissen der Vorberatungen (Lang)

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatungen

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Bestellung einer Schriftführerin für den Hauptausschuss (nur Hauptausschuss) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0166/16	Beschlussvorlage
Ö 1.2	Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Dr. Kühn (nur Rat)	VO/0063/16	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Benchmarking Personalausstattung anderer Städte Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 08.06.2015	VO/1562/15	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2015 – Benchmarking Personalausstattung anderer Städte	VO/1562/15/1-A Neuf.	Antwort auf Anfragen Anlage - Interkommunaler Erfahrungsaustausch zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2015
Ö 2.2	Kohlebeschaffung für das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.01.2016	VO/0067/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Kohlebeschaffung für das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE	VO/0067/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Katastrophenschutz für mögliche Störfälle oder Unfälle in belgischen AKW Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2016	VO/0152/16	Große Anfrage B90/G
Ö 2.3.1	Antwort auf Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zum Katatstrophenschutz für möglich Störfälle oder Unfälle in belgischen AKW	VO/0152/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Geplante Wohnbebauung an der Müngstener Straße Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2016	VO/0183/16	Große Anfrage B90/G
Ö 2.4.1	Antwort auf Große Anfrage - Geplante Wohnbebauung an der Müngstener Straße	VO/0183/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Anfrage der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 27.01.2016	VO/0111/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 2.5.1	Antwort auf Große Anfrage - unbegleitete minderjährige Flüchtlinge	VO/0111/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 3.1	Abgesetzt. Der Antrag wurde vorläufig von der Antragstellerin zurückgezogen. Asphaltmischwerk Uhlenbruch (nur Hauptausschuss)
Ö 3.2	Konsequente Ahndung von Parkverstößen in Wuppertal durch sofortiges Abschleppen (nur Hauptausschuss) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0052/16-Neuf.	Beschlussvorlage Bürgerantrag Abschleppen
Ö 3.3	Erklärung der Stadt Wuppertal gegen Fracking Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0112/16	Grundsatzbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW i.S. Fracking
Ö 3.4	Umkehrung der Einbahnstraße Rommelspütt und Vereinheitlichung der Ausnahmen für die Fußgängerzone (nur Hauptausschuss) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0143/16	Beschlussvorlage Antrag Rommelspütt
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Rundbogenfenster Gebäude Wuppertaler Hauptbahnhof Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.01.2016 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0040/16	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.1.1	Rundbogenfenster Gebäude Wuppertaler Hauptbahnhof Ergänzungsantrag zu Rundbogenfenster Gebäude Wuppertaler Hauptbahnhof - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19. Januar (VO/0040/16) Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0182/16	Antrag B90/G Rat AU Anlage 1 BahnhofElberfeld1866
Ö 4.2	WSW AG soll Energiekonzern Engie zur Stilllegung der Atomkraftwerke in Belgien drängen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.02.2016 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0126/16	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.2.1	Resolution zu den Kernkraftwerken in Tilhange und Doel Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2016 zu Tagesordnungspunkt 4.2 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0199/16	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.3	Ehrenamtliche Rückführhelfer Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 12.02.2016 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0167/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat AU
Ö 4.4	Initiative zur Senkung der Landschaftsverbandsumlage unterstützen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0169/16	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.5	Umsetzung rechtskonformer Kosten der Unterkunft (KdU) Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.02.2016 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0184/16	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.6	Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der FDP und der WfW vom 24.02.2016 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0188/16	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2015 Beschluss: für erledigt erklärt	VO/1462/15	Antrag FDP Rat OB
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	(nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und Änderung der Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal	VO/0156/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - "neue" Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Erste Änderung der Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal Anlage 03 - Synopse Rechnungsprüfungsordnung Anlage 04 - Synopse Geschäftsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung
Ö 6.2	Änderung der Zuständigkeitsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0165/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Fünfte Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 6.3	Richtlinien des Von der Heydt-Kulturpreises Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0131/16	Beschlussvorlage Beschlusslauf Richtlinien alt Richtlinien neu
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten N.N.
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Bestellung stellvertretende Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0037/16	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0019/16	Beschlussvorlage VO 0019 16 Anlage 01 - WiPl 2016 Jobcenter
Ö 8.3	Wirtschaftsplan 2016 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0059/16	Beschlussvorlage 01 - WP 2016 Hauptfaktoren 02 - WP 2016 Erfolgsplan 03 - WP 2016 Finanzplan 04 - WP 2016 Gewinn- und Verlustrechnung 05 - WP 2016 Verkäufe Anlagevermögen 06 - WP 2016 Investitionen in mobiles Anlagevermögen 07 - WP 2016 Mittelfristiger Erfolgsplan 08 - WP 2016 Mittelfristiger Finanzplan 09 - WP 2016 Mittelfristige Gewinn- uns Verlustrechnung 10 - WP 2016 Stellenübersicht Eingruppierung 11 - WP 2016 Stellenübersicht Stellenwerte
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1899/15	Beschlussvorlage 01 Satzung Anlage zur Satzung
Ö 9.2	Fluchtlinienplan 774 - Am Katernberg - (Teilaufhebung) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2132/15	Satzungsbeschluss Anlage 02 Begründung 774 Anlage 01a Geltungsbereich Anlage 01b Geltungsbereich Anlage 03 Übersichtsplan zur besseren Lesbarkeit
Ö 9.3	Fluchtlinienplan 751 - Am Katernberg - (Teilaufhebung) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2133/15	Satzungsbeschluss Anlage 02 Begründung 751 Anlage 01a Geltungsbereich Anlage 01b Geltungsbereich Anlage 03 Übersichtsplan zur besseren Lesbarkeit
Ö 9.4	Fluchtlinienplan 794 - Nördlich Nüller Straße - Aufhebung - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2134/15	Satzungsbeschluss Anlage 02 Begründung 794 Anlage 01 Geltungsbereich Anlage 03 Übersichtsplan zur besseren Lesbarkeit
Ö 9.5	Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Cronenberg (Planverfahren ohne Rechtskraft) - Sammelaufhebungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2139/15	Beschlussvorlage Anlage 01 - Sammelaufhebung Begründung
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Teilstück des Sportplatzgeländes Am Eckstein Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2036/15	Grundsatzbeschluss
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Bürgerbeteiligungskonzept "Neue Forensische Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0139/16	Beschlussvorlage Eckpunkte der Bürgerbeteiligung
Ö 11.2	Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem EA-Gesetz (Einheitlicher Ansprechpartner) zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0157/16	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Annahme eines Geschenkes des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.
Ö 11.4	Mittelverteilung Netzwerk Frühe Hilfen 2015/2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2117/15	Beschlussvorlage Anlage Finanzübersicht
Ö 11.5	Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Asylbewerber durch die Krankenkassen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0030/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Rahmenvereinbarungen Anlage 02 - Kommunale Spitzenverbände
Ö 11.6	Ansiedlung eines Designer Outlets in Remscheid-Lennep hier: Einsatz von Rechtsmitteln durch die Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0124/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 11.7	Stadtumbau West/Soziale Stadt Elberfelder Nordstadt/Arrenberg: Mirker Quartier: Richtlinien des Verfügungsfonds im Rahmen des Forum:Mirke Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0128/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds im Gebiet der Sozialen Stadt Elberfelder Nordstadt Arrenberg für den Bereich Mirker Quartier.doc
Ö 11.8	Ausbau der offenen Ganztagsschule um 125 Plätze zum Schuljahr 2016/2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0081/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Ergebnis der OGS-Bedarfsabfrage zum Schuljahr 2016 2017 Anlage 02 - Prozentualer OGS-Anteil an den Grundschulen je Stadtbezirk
Ö 11.9	Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke und Herrn Oberbürgermeister a. D. Peter Jung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0119/16	Bericht
Ö 11.10	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Barmen – Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1790/15	Beschlussvorlage Anlage 01 ISEK Innenstadt Barmen Anlage 02 Maßnahmenplan Anlage 03 Kosten- und Finanzierungsplan - Übersicht Anlage 04 Kosten- und Finanzierungsplan - Zeitachse 1 von 3 2017-2019 Anlage 05 Kosten- und Finanzierungsplan - Zeitachse 2 von 3 2020-2022 Anlage 06 Kosten- und Finanzierungsplan - Zeitachse 3 von 3 2023-2025
Ö 11.11	Projekt Seilbahn: Einstieg in die qualifizierte ergebnisoffene Prüfung mit begleitender Bürgerbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0161/16	Beschlussvorlage
Ö 11.11.1	Grundsatzbeschluss - Seilbahn für Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2015 Beschluss: abgelehnt	VO/2101/15	Antrag FDP Rat OB
Ö 11.12	Aktionsbündnis - "Für die Würde unserer Städte" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0160/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Aktionsbündnis - Resolution der Stadt Wuppertal Anlage 02 - "2.Berliner Erklaerung"
Ö 11.13	Leitlinien für Bürgerbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0163/16	Beschlussvorlage
Ö 11.14	Beteiligung am Sonderprogramm des Landes NRW zur Integration von Flüchtlingen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0172/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Gesamtkonzept Anlage 02 - Maßnahmen- und Kostenübersicht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0008/16	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0138/16	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Besetzung / Vertretung für die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wuppertal im Seniorenbeirat Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0073/16	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0174/16	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.5	Umbesetzung von Gremien Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.02.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0185/16	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12.6	Umbesetzung von Gremien Antrag der WfW-Fraktion vom 24.02.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0186/16	Antrag WfW Rat OB
Ö 12.7	Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0195/16	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums
N 14	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: