Rat der Stadt Wuppertal - 22.06.2020 - 16:00-21:15 Uhr

Sitzung
SI/1163/20
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Stadthalle, Großer Saal, Am Johannisberg
Datum
22.06.2020
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0523/20
Ö 2

Fragestunde

 
Ö 2.1

Erreichung Klimaziele
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0164/20
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Erreichung Klimazeiel" VO/0164/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0164/20/1-A
Ö 2.2

Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020
(siehe auch TOP 9.1 bis 9.3)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0443/20
Ö 2.2.1

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020 - Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0443/20/1-A
Ö 2.3

Sandsteinfassade am neuen Döppersberg
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0450/20/1-Neuf.
Ö 2.3.1

Natursteinfassade am Döppersberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0520/20
Ö 2.3.2

Sandsteinfassade am neuen Döppersberg - Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0450/20/1.Neuf/1A
Ö 2.4

Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.06.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0569/20
Ö 2.4.1

Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg - Beantwortung der Großen Anfrage durch die Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0569/20/1-A
Ö 2.5

Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0544/20
Ö 2.5.1

Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.20 - Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0544/20/1-A
Ö 2.6

Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0580/20
Ö 2.6.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhlmshaven

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0580/20/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zur durchgehenden Markierung des Radweges am Wall

VO/0214/20
Ö 3.2

Bürgerantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Rudolfstraße

VO/0226/20
Ö 3.3

Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzone Barmen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern

VO/0258/20
Ö 3.4

Bürgerantrag zum Thema "Neue Einbahnstraßen"

VO/0270/20/1-Neuf.
Ö 3.5

Bürgerantrag zum Thema "Berücksichtigung des zukünftigen gesetzlich geregelten Seitenabstands zwischen Radfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern"

VO/0272/20
Ö 3.6

Bürgerantrag zum Thema "Freigabe Radverkehr Oberer Döppersberg"

VO/0319/20
Ö 3.7

Bürgerantrag zum Thema "Freier Rechtsabbieger Rudolfstraße / Schwesterstraße"

VO/0320/20
Ö 3.8

Bürgerantrag zum Erlass einer internen Regelung zur Anordnung von Grünpfeilschildern an Ampeln (Verkehrszeichen 720 der Straßenverkehrsordnung)

VO/0323/20
Ö 3.9

Bürgerantrag zur Einrichtung einer LKW Lieferzone an der Friedrich-Ebert-Straße

VO/0324/20
Ö 3.10

Bürgeranträge zu den Verkehrssituationen Leimbacher Straße/Steinweg und Nützenberger Straße sowie zur Berichterstattung aus der Unfallkommission

VO/0330/20
Ö 3.11

Bürgerantrag zur Errichtung einer Hängebrücke - Beauftragung der notwendigen Planungen

VO/0373/20
Ö 3.12

Bürgerantrag zur Parküberwachung auf Geh- und Radwegen

VO/0511/20
Ö 3.13

Bürgerantrag zum Thema "SUV-Verbot für das Stadtgebiet Wuppertal"

VO/0536/20
Ö 3.14

Bürgerantrag - Petition gegen den Bau einer Gesamtschule an der Badischen Straße

VO/0555/20
Ö 3.15

Bürgerantrag zum Bau einer Hängebahn zwischen Hauptbahnhof und Bergischer Universität

VO/0571/20
Ö 3.16

Bürgerantrag zur Förderung, Stärkung und Ausweitung des Fairen Handels

VO/0553/20
Ö 3.17

Bürgerantrag zum Thema "Baustellenabsicherungen nach Empfehlungender Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW"

VO/0566/20
Ö 3.18

Bürgerantrag zur durchgehenden Ampelschaltung für die Fußgängerampeln am Neumarkt

VO/0576/20
Ö 3.19

Bürgerantrag zum Thema "Fußgängerampeln in Höhe des Museums für Frühindustrialisierung durch Porträts von Friedrich Engels ersetzen"

VO/0575/20
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Döppersberg Platz Ost - Bürgeranträge (nur Hauptausschuss)

VO/0150/20
Ö 4.1.1

Gestaltung Primark Platz Ost
Gemeinsamer Antrag vom 22.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0460/20
Ö 4.1.2

Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Beschluss: abgelehnt

VO/0074/20/1-Neuf.
Ö 4.2

Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0132/20
Ö 4.2.1

Änderungsantrag zu VO/0132/20, Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2020

Beschluss: abgelehnt

VO/0173/20
Ö 4.3

Taubenhaus am Hauptbahnhof
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0429/20
Ö 4.4

Solidarisch Handeln- Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.06.20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0551/20
Ö 4.5

Freie Kulturszene konkret unterstützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom05.06.2020

Beschluss: abgelehnt

VO/0567/20
Ö 4.6

Auswirkungen der Pandemie reduzieren
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0573/20
Ö 4.7

Laptops und Tablets für benachteiligte Kinder
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0589/20
Ö 4.8

Resolution für eine wirksame Lösung des Altschuldenproblems
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 16.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/20
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Prüfauftrag – Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0149/20
Ö 5.2

Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0345/20/1-Neuf
Ö 5.2.1

Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (AGFW)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0326/20
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0717/19/2-Neuf.
Ö 6.2

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

VO/0042/20
Ö 6.2.1

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

VO/0042/20/1-Erg
Ö 6.3

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: vertagen

VO/0043/20
Ö 6.3.1

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 6.4

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0160/20
Ö 6.5

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/20
Ö 6.5.1

Anpassung der Elternbeitragstabelle für Angebote der Kindertages- und Kindertagespflegeeinrichtungen zügig umsetzen
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2020

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0419/20/1-Neuf.
Ö 6.6

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0405/20
Ö 6.7

Erlass der Elternbeitragserhebungen zu 50% für die Monate Juni und Juli 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0540/20
Ö 6.7.1

Vollständiger Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KiTas), Kindertagespflegestellen und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2020

Beschluss: abgelehnt

VO/0524/20
Ö 6.8

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0385/20
Ö 6.9

Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0449/20/1-Neuf.
Ö 6.9.1

Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 15.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0431/20
Ö 6.9.2

Parkplätze und andere öffentliche Freiflächen für Außengastronomie nutzen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.20

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0579/20
Ö 6.10

Erste Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder vom 17.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0480/20
Ö 6.10.1

Begleitende Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/20
Ö 6.11

Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0512/20
Ö 6.12

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0550/20
Ö 6.13

Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0577/20
Ö 6.14

5. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0598/20
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0430/20
Ö 7.2

Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0360/20
Ö 7.3

Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und IT-Hardware

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0461/20
Ö 7.4

Bericht zur über- und außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln vom 01.10.2019 bis 30.04.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0489/20
Ö 7.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Neubeschaffung von zwei Hubsteigern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0525/20
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/20
Ö 8.2

Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0349/20
Ö 8.3

Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0398/20
Ö 8.4

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0399/20
Ö 8.5

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0253/20
Ö 8.6

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0255/20
Ö 8.7

Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/20
Ö 8.8

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0469/20
Ö 8.9

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0472/20
Ö 8.10

Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0375/20
Ö 8.11

Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0400/20
Ö 8.12

Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0410/20
Ö 8.12.1

Public Corporate Governance Kodex (PCGK) und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal - Ergänzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0410/20/Erg.
Ö 8.13

Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0427/20
Ö 8.14

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0593/20
Ö 8.15

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2020 der GWG, GWG-SPE und des Konzerns GWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0597/20
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: abgelehnt

VO/0125/20
Ö 9.2

103. Flächennutzungsplanänderung - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0130/20
Ö 9.3

Begleitbeschluss zum Satzungsbeschluss (VO/0125/20) und Feststellungsbeschluss (VO/0130/20) in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0259/20
Ö 9.4

Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle
und 115. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Sachstandsbericht und Fortführung der Planverfahren (BPL und FNP)
- Reduzierung der Geltungsbereiche (BPL und FNP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0215/20/1-Neuf.
Ö 9.5

Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 136B)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/20
Ö 9.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136 V - Dreigrenzen -
49. Flächennutzungsplanänderung
- Aufhebungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0322/20
Ö 9.7

Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B)
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: vertagen

VO/0340/20
Ö 9.8

Bebauungsplan 1269 - Buchenstraße / Nelkenstraße -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0359/20
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0498/20
Ö 11.1.1

Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterentwickeln
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0514/20
Ö 11.1.2

Gewerbeflächenpotentiale
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.06.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0554/20/1-Neuf.
Ö 11.1.3

Gewerbeflächenpotentiale
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0543/20
Ö 11.1.3.1

Antwort auf die gemeinsame große Anfrage der Fraktion der SPD und FDP - Gewerbeflächenpotentiale

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0543/20/1-A
Ö 11.2

Benennung Engels-Quartier

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0844/20/1-Neuf.
Ö 11.3

Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0929/19
Ö 11.4

Verabschiedung einer Deklaration zur Verkehrssicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1255/19
Ö 11.5

Bündnis für Wohnen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0099/20/1. Neuf
Ö 11.5.1

Ergänzungsantrag zu den Änderungen VO/0099/20/1.Neuf "Bündnis für Wohnen"
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0601/20
Ö 11.6

Handlungskonzept - Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0448/20
Ö 11.7

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0197/20/1.Neuf.
Ö 11.8

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0198/20
Ö 11.9

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0199/20
Ö 11.10

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021 / Katalogentwurf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0288/20
Ö 11.11

Verzicht auf den Standort Obere Lichtenplatzer Straße für ein Altenpflegeheim - Verbleib am Standort Vogelsangstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0289/20
Ö 11.11.1

Sozialen Wohnungsbau stärken – Standort Obere Lichtenplatzer Straße
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0559/20
Ö 11.11.2

Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen Lichtenplatzer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0203/20
Ö 11.11.3

Änderungsantrag zu VO/0289/20 - Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2020

Beschluss: abgelehnt

VO/0590/20
Ö 11.12

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0290/20
Ö 11.13

Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0374/20
Ö 11.14

Umsetzung der Honorarhöhung für die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bergischen Musikschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0379/20
Ö 11.15

Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. in Wuppertal-Langerfeld
- Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Gesamtkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0396/20-1-Neuf.
Ö 11.16

Verlagerung des Stadtarchives

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0411/20
Ö 11.17

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Bayreuther Straße und Errichtung eines Ersatzbaues

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0417/20
Ö 11.18

Ausbau der offenen Ganztagsschule Gemeinschaftsgrundschule Schützenstraße um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/20
Ö 11.19

Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0474/20
Ö 11.20

Klimaschutzkonzept mit integriertem Handlungsfeld Klimafolgenanpassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0549/20
Ö 11.20.1

Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Begleitantrag zur Drucksache "Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen" aus der Ratssitzung am 16.12.2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0535/20
Ö 11.21

Nachfolgenutzung des Historischen Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof
- Sachstandsbericht -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0578/20
Ö 11.22

Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0588/20
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0390/20
N 13

Weiterentwicklung von unselbständigen Kleinstiftungen

 
N 14

Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW

 
N 15

Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

 
N 16

Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH

 
N 17

Änderung der Satzung der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

 
N 18

Erwerb und Veräußerung eigener Geschäftsanteile der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH