Rat der Stadt Wuppertal - 11.05.2020 - 16:00-21:40 Uhr

Sitzung
SI/1162/20
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Stadthalle, Großer Saal, Am Johannisberg
Datum
11.05.2020
Zeit
16:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Aktueller Bericht zur Corona-Pandemie und zur Arbeit des Krisenstabes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0366/20
Ö 1.2

Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0206/20
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2020

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0219/20
Ö 4.2

Beratung erfolgt unter TOP 11.17.1
Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.04.2020

 
Ö 4.3

Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 06.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0346/20/1-Neuf.
Ö 4.3.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0346/20/1-Neuf.
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0370/20
Ö 4.4

Resolution: Corona-Schutzschirm für Kommunen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.04.2020

Beschluss: zurückgezogen

VO/0352/20
Ö 4.5

Corona-Zuschlag bzw.“ Nulldarlehen“ für Bezieher*innen von Leistungen nach ALG II-/SGB XII-/AsylbLG
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.04.2020

Beschluss: zurückgezogen

VO/0353/20
Ö 4.6

Dringlichkeitsantrag: Städtische Großprojekte pausieren
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 05.05.2020
Die Darstellung in der Tagesordnung erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates über die Dringlichkeit des Antrages

Beschluss: abgelehnt

VO/0362/20
Ö 4.7

Hilfen für Kulturschaffende in der Corona-Pandemie
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2020
Die Darstellung in der Tagesordnung erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates über die Aufnahme des Antrages.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0361/20
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0210/20
Ö 6.2

Aussetzung der Satzungen für die Elternbeitragserhebungen für die Monate April und Mai 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0278/20/1-Neuf.
Ö 6.2.1

Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0278/20 Aussetzung der Elternbeiträge für April
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.04.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0348/20
Ö 6.3

Aufhebung der Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.05.2020 in Wuppertal-Barmen und über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0341/20
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Fortführung der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH durch einen Sonderzuschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0248/20
Ö 8.2

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0284/20
Ö 8.3

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2019 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0291/20
Ö 8.4

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0216/20
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0367/20
Ö 9.2

Bebauungsplan 1229 - An der Museumsbahn -
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: vertagen

VO/0931/19
Ö 9.3

Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
- Satzungsbeschluss -
Bebauungsplan 222 - In den Birken / In der Beek -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1048/19
Ö 9.4

Bebauungsplan 892 - Steinweg/Alter Markt -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0111/20
Ö 9.5

Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0140/20
Ö 9.6

Bebauungsplan 226 - Wilhelmring -
(Mit Flächennutzungsplanänderung 135B)
7. Änderung
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0229/20
Ö 9.7

Bebauungsplan 800 - Scheidtstraße -
2. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 133B)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0249/20
Ö 9.8

Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 136B)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vertagen

VO/0250/20
Ö 9.9

Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0293/20
Ö 9.10

Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0332/20
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0003/20
Ö 10.2

Umgestaltung der Neuen Friedrichstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0280/20
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Abgesetzt. Beratung erfolgt in der nächsten Sitzungsfolge.
Berghauser Straße - Optimierung der Radverkehrsführung

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.2

Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt A - Schutzstreifen Vohwinkeler Straße

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0002/20/1-Neuf.
Ö 11.3

Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt F - Busspurverlängerung Bundesallee B7/Kasinostraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1055/19
Ö 11.4

Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor schützenswerten Einrichtungen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0034/20/1-Neuf.
Ö 11.5

Umgestaltung Außengelände Station Natur und Umwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0257/20
Ö 11.6

Kommunale Klassenrichtzahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0281/20
Ö 11.7

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Prüfauftrag für das ehemalige Altenheim Obere Lichtenplatzer Straße

Beschluss: abgesetzt

VO/0289/20
Ö 11.8

Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0296/20
Ö 11.9

Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0331/20
Ö 11.9.1

Ergänzende Hinweise zur Drucksache VO/0331/20 – Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0331/20/1-Erg.
Ö 11.9.2

Antrag zur Drucksache VO/0331/20 - Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0371/20
Ö 11.9.3

Prüfauftrag zur Drucksache VO/0331/20 - Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0376/20
Ö 11.10

Finanzierung der 7. Gesamtschule

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0297/20/1-Neuf.
Ö 11.11

Beteiligung an der Finanzierung der Johannes-Rau-Bibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0306/20
Ö 11.12

Erlebnisspielplatz - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0308/20
Ö 11.13

BOB Campus Nachbarschaftspark - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0309/20
Ö 11.14

Betriebskostenzuschüsse 2020 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0314/20
Ö 11.15

Auslobung eines Heimatpreises

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0318/20
Ö 11.16

Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse Straßeninstandsetzung/ Ausbaumaßnahmen für den nicht motorisierten Straßenverkehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0325/20
Ö 11.17

Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0326/20
Ö 11.17.1

Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2020

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0345/20/1-Neuf
Ö 11.18

Vergleich zwischen Stadt, Land und Deutscher Umwelthilfe e. V. zur Verbesserung der Luftreinhaltung in Wuppertal - Umsetzung der Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0344/20
Ö 11.19

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung - Umsetzung des Vergleichs (OVG Beschluss vom 21.04.2020) des Landes NRW und der Stadt Wuppertal mit der DUH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0369/20
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0283/20
Ö 12.1.1

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0283/20/1-Erg.
Ö 12.2

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss APH 2019
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0315/20
N 13

Anpassung Wirtschaftsplan 2020 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 14

Ankauf eines Grundstückes - Spitzenstraße

 
N 15

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regiobahn GmbH

 
N 16

Bestellung eines Geschäftsführers der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

 
N 17

Ankauf eines Grundstückes - Buntenbecker Feld

 
N 18

Verkauf der Immobilie Vohwinkeler Straße 148 durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

 
N 19

Umbaumaßnahmen Am Jagdhaus, Verlagerung der Büros zur Schaffung von Raum für eine Wohngruppe