Rat der Stadt Wuppertal - 17.02.2020 - 16:05-20:20 Uhr

Sitzung
SI/1161/20
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
17.02.2020
Zeit
16:05-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Einführung einer Stadtverordneten -
Frau Sabine Schmidt, SPD-Fraktion

 
Ö 1.1.1

Durchführung einer Aktuellen halben Stunde zur Situation der Wuppertaler Bühnen

 
Ö 1.1.2

Vorschlag zur Wahl eines Beigeordneten

VO/0175/20
Ö 1.2

Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

VO/0151/20
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Umsetzung VO/1104/18, Lokale Demokratie stärken
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 10.01.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0031/20
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Umsetzung VO/1104/18, Lokale Demokratie stärken" vom 10.01.2020 (VO/0031/20)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0031/20/1-A
Ö 2.2

Eingesparte Sozialleistungen von Hartz IV in Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.01.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0047/20
Ö 2.2.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Eingesparte Sozialleistungen von Hartz IV in Wuppertal" vom 14.01.2020 (VO/0047/20)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0047/20/1-A
Ö 2.3

Abschiebungen aus Wuppertal und humanitärer Aufenthalt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0056/20
Ö 2.3.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Abschiebungen aus Wuppertal und humanitärer Aufenthalt" vom 15.01.2020 (VO/0056/20)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0056/20/1-A
Ö 2.4

Sicherheitskonzeption für das Wuppertaler Stadtgebiet
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.01.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0129/20
Ö 2.4.1

Antwort auf die Anfage der SPD-Fraktion "Sicherheitskonzeption für das Wuppertaler Stadtgebiet" vom 30.01.2020 (VO/0129/20)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0129/20-A/1
Ö 2.5

Neufassung § 13 Kommunalwahlgesetz
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0136/20
Ö 2.5.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Neufassung § 13 Kommunalwahlgesetz" vom 03.02.2020 (VO/0136/20)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0136/20/1-A
Ö 2.6

Städtische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 05.02.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0147/20
Ö 2.6.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Städtische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus vom 05.02.2020 (VO/0147/20)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0147/20/1-A
Ö 2.7

Erreichung Klimaziele
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0164/20
Ö 2.7.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Erreichung Klimaziele" vom 10.02.2020 (VO/0164/20)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0164/20/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zur generellen Sperrung des Walls für den Allgemeinverkehr

VO/0162/20
Ö 3.2

Bürgerantrag zur Öffentlichkeitsarbeit der Wuppertaler Unfallkommission

VO/0134/20
Ö 3.3

Bürgerantrag zum Thema "Park & Ride Parkplätze und Bike & Ride Parkplätze sollen für ÖPNV-Nutzer auch zukünftig kostenlos bleiben"

VO/0057/20/1-Neuf.
Ö 3.4

Bürgerantrag zur Erhaltung des gesunden Baumbestandes in der Straße Alte Freiheit/Poststraße

VO/0055/20
Ö 3.5

Bürgeranträge zu den Themen "Alternativvorschläge anstelle eines Taxi-Halteplatzes am Döppersberg - östlich des Primark-Gebäudes" und "Keinen Schwebebahnwagen auf dem Platz hinter dem Primark-Gebäude am Döppersberg aufstellen"

VO/0150/20
Ö 3.6

Behandlung erfolgt unter TOP 3.5
Bürgerantrag zum Thema "Keinen Schwebebahnwagen auf dem Platz hinter dem Primark-Gebäude am Döppersberg aufstellen"

 
Ö 3.7

Bürgerantrag zum Thema "Kontrolle sämtlicher öffentlich gewidmeter Verkehrsflächen durch das Ordnungsamt"

VO/0066/20
Ö 3.8

Bürgerantrag zum Thema "Vorschläge u. a. zur Umbenennung des Historischen Zentrums"

VO/0091/20
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0045/20
Ö 4.2

Anhebung der anzuerkennenden Unterkunftskosten
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.01.2020

Beschluss: abgelehnt

VO/0048/20
Ö 4.3

Installation einer Außenstelle des Einwohnermeldeamtes im Verwaltungshaus Elberfeld analog der bestehenden Bürgerbüros
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU in den Bezirksvertretungen Elberfeld, Elberfeld-West und Uellendahl-Katernberg v om 16.01.2020

VO/0062/20
Ö 4.3.1

Prüfauftrag – Unterbringung von Einwohnermeldeamt oder Bürgerbüro in dem Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0133/20
Ö 4.3.2

Nutzung der Bundesbahndirektion durch die Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0046/20
Ö 4.4

Gesamtfahrplan der Wuppertaler Stadtwerke mobil GmbH
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.01.2020

Beschluss: abgelehnt

VO/0093/20
Ö 4.5

Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen aus der Ratssitzung am 16.12.2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Freien Wählern vom 22.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0097/20
Ö 4.6

Wählerverzeichnis für die Wahl des Integrationsausschusses aktualisieren
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0109/20
Ö 4.7

Appell: Mittel für Geflüchtete an die Kommunen weiterleiten
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0110/20/1-Neuf.
Ö 4.8

Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen aus der Ratssitzung am 16.12.2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Wähler vom 29.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0122/20
Ö 4.9

Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020

Beschluss: vertagen

VO/0132/20
Ö 4.9.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0132/20, Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2020

Beschluss: vertagen

VO/0173/20
Ö 4.10

Behandlung erfolgt unter TOP 4.3.1
Prüfauftrag - Unterbringung von Einwohnermeldeamt oder Bürgerbüro in dem Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020 (VO/0133/20)

 
Ö 4.11

Prüfauftrag – Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2020

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0149/20
Ö 4.12

Anmeldungen zum Haushalt 2020 / 2021 - Ergänzung zur Drucksache VO/1112/19
Unterhaltung von Ehrengräbern
Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und WfW in der Bezirksvertretung Barmen vom 16.01.2020

Beschluss: vertagen

VO/0063/20
Ö 4.13

Beleuchtung des Engels-Denkmals
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.02.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0153/20
Ö 4.14

Anmeldungen zum Haushalt 2020/2021 - Sanierung Jakobstreppe
Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE in der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 27.01.2020

Beschluss: abgelehnt

VO/0159/20
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Haushaltsplan 2020/2021 - Prozessoptimierung beim Gebäudemanagement
Begleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1264/19
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Beschluss: abgesetzt

VO/0717/19/2-Neuf.
Ö 6.2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.05.2020 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1194/19
Ö 6.3

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1292/19
Ö 6.4

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2020 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1203/19
Ö 6.5

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.11.2020 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1174/19
Ö 6.6

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.11.2020 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1291/19
Ö 6.7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.12.2020 in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1161/19
Ö 6.8

Ablehnung des Antrages auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 13.09.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1293/19
Ö 6.9

Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0029/20
Ö 6.10

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten und Anpassung der Gebührenhöhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0156/20
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Überplanmäßige Ausgabe: Sanierung Brücke Germanenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1245/19
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan Gebäudemanagement 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1289/19
Ö 8.2

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0028/20
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 1232 - Weiherstraße / Am Diek -
- Satzungsbeschluss -
Durchführungsplan 103 - Weiherstraße -
- Satzungsbeschluss zur Planaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1000/19
Ö 9.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
- Satzungsbeschluss -
Bebauungsplan 222 - In den Birken / In der Beek -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: abgesetzt

VO/1048/19
Ö 9.3

Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg -
2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 124B)
- Satzungsbeschluss -
- Teilaufhebung Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1096/19
Ö 9.4

Bauleitplanverfahren 1053 - Mediapark Wuppertal / Event Center NRW -
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0018/20
Ö 9.5

Verfahrensstand Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0114/20
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: abgesetzt

VO/0003/20
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Konzept
"Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"

Beschluss: abgesetzt

VO/0929/19
Ö 11.2

Ausbau der offenen Ganztagsschule um 225 Plätze zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1031/19
Ö 11.3

Verlagerung des Teilstandortes Gewerbeschulstraße von der Städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstraße Wuppertal ins Schulgebäude Röttgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1102/19
Ö 11.4

Evaluation des Bürgerbudgets 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1249/19
Ö 11.5

Jahresbericht 2019 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1275/19
Ö 11.6

Zustimmung zu dem von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gemäß Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1229/19
Ö 11.7

Richtlinien über die Förderung in der Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 Sozialgesetzbuch VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1295/19
Ö 11.8

Einrichtung eines Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße (Umzug)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0020/20
Ö 11.9

Maßnahmen zur Verbesserung der Umsetzung der Rechte der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0039/20
Ö 11.10

Behandlung erfolgt unter TOP 4.3.2
Nutzung der Bundesbahndirektion durch die Stadtverwaltung (VO/0046/20)

 
Ö 11.11

Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.
Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge

Beschluss: abgesetzt

VO/0074/20
Ö 11.11.1

Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.
Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Beschluss: abgesetzt

VO/0074/20/2-Erg.
Ö 11.12

Kalktrichterofen - Erstellung eines Gutachtens

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0087/20
Ö 11.13

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bündnis für Wohnen in Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0099/20
Ö 11.14

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0126/20
Ö 11.15

Umsetzung Bonussystem im Zusammenhang mit Einführung der Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0135/20
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0067/20
Ö 12.2

Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0163/20
Ö 12.3

Abberufung beratender Gremienmitglieder nach Fraktionsauflösung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0165/20
Ö 12.4

Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0168/20
Ö 12.5

Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0169/20
N 13

Erwerb einer Beteiligung durch die Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG

 
N 14

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt