SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 16.12.2019

Sitzung

SI/1160/19

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

16.12.2019

Zeit

15:00-20:45 Uhr

Einladung Rat - Stand: 06.12.19

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 13.12.19

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ablaufplan Tagesordnungspunkt 1 - Übergeordnete Angelegenheiten und Haushalt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten / Haushalt (nur Rat)
Ö 1.1	Einführung eines Stadtverordneten
Ö 1.1.1	Nachwahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters Beschluss: geändert beschlossen	VO/1253/19	Bericht
Ö 1.1.2	Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1251/19	Bericht Anlage 01 - Übersicht Controlling von Ratsaufträgen Anlage 02 - Übersicht über den Stand der Bearbeitung der Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW
Ö 1.1.3	Haushaltsreden
Ö 1.2	Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021
Ö 1.2.1	Planungsmittel Haushalt 2020/2021 Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Cronenberg vom 06.10.2019	VO/0957/19	Planungsmittel Haushalt 2020-2021
Ö 1.2.2	Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1242/19	Bericht
Ö 1.3	Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021
Ö 1.3.1	Antrag auf anteilige Finanzierung der Kath. Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen durch die Stadt Wuppertal	VO/1197/19	Beschlussvorlage Antrag/Finanzierungsübersicht/Leistungsbeschreibung
Ö 1.3.2	Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege 2020/2021	VO/0955/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - AGFW-HH-Antragsschreiben an die Stadt 20-21 Anlage 02 - AGFW Gesamtübersicht Haushaltsplanentwicklung
Ö 1.3.3	Antrag auf Zuschusserhöhung der Soziokulturellen Zentren (die börse und Färberei e. V.)	VO/1110/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Projekte in der börse 2019 Anlage 02 - Soziokultur in Wuppertal 2019 Anlage 03 - Übersicht über die Arbeit der Färberei
Ö 1.3.4	Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021 - Bericht der Verwaltung (Zusammenfassung) - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1243/19	Bericht
Ö 1.4	Anträge zum Haushalt
Ö 1.4.1	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Neufassung Antrag der Faktionen von SPD und WfW Beschluss: abgesetzt	VO/1071/18/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 1.4.1.1	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018 Beschluss: abgesetzt	VO/1106/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 1.4.2	Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0202/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 1.4.3	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW vom 30.04.2019 Beschluss: abgesetzt	VO/0410/19/2-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 1.4.4	Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0842/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 1.4.5	Haushaltsplan 2020/2021 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1225/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 1.4.6	Haushaltsplan 2020/2021 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019 Beschluss: geändert beschlossen	VO/1222/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 1.4.6.1	Vergabegrundsätze der Stadt Wuppertal / Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/21 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2019 (Bezug: Punkt 25. in VO/1222/19 - TOP 1.4.6) Beschluss: geändert beschlossen	VO/1247/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 1.4.6.2	Haushalt 2020/2021 - Änderungsantrag zur Drucksache VO/1222/19 Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1261/19/1-Neuf.	Antrag FDP Rat OB
Ö 1.4.7	Antrag Haushaltsplanberatungen Antrag der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/1226/19/1-Neuf.	Antrag SPD Rat OB
Ö 1.4.8	Haushaltsplan 2020/2021 - Verkehrsinfrastruktur Begleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1262/19	Antrag FDP Rat OB
Ö 1.4.9	Haushaltsplan 2020/2021 - Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule Begleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1263/19	Antrag FDP Rat OB
Ö 1.4.10	Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/2021: Nachhaltige Konsolidierung der kommunalen Finanzen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 12.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1274/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 1.4.11	Antrag zum Haushalt - Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.12.2019 Beschluss: zurückgezogen	VO/1276/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 1.5	Drucksachen zum Haushalt
Ö 1.5.1	Neugestaltung des Stadtplatzes"Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1106/19	Beschlussvorlage
Ö 1.5.2	Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1128/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Wirtschaftsplan 2020 GMW Anlage 2 Entwurf Erfolgsplan 2020 GMW Anlage 3 Entwurf Finanzplan 2020 GMW Anlage 4 Entwurf Vorhabenprogramm 2020 GMW Anlage 5 Entwurf Mittelfristiger Erfolgsplan 2020 GMW Anlage 6 Entwurf Mittelfristiger Finanzplan 2020 GMW Anlage 7 Stellungnahme RSM GmbH
Ö 1.5.2.1	Monitoring GMW Begleitantrag zur Drucksache VO/1128/19 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1232/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 1.5.2.2	Haushaltsplan 2020/2021 - Prozessoptimierung beim Gebäudemanagement Begleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1264/19	Antrag FDP Rat OB
Ö 1.5.3	Bürgerbeteiligung am Haushalt 2020/2021 (VO/0167/19/1-Neuf.) - Bericht der Verwaltung - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1073/19	Bericht
Ö 1.5.4	Verwendung des Bürgerbudgets 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1066/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Projektbeschreibung der fünf Gewinnerideen
Ö 1.5.5	Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz Beschluss: geändert beschlossen	VO/1193/19	Beschlussvorlage Bescheid 14b vom 07.10.2019 Bescheid 14c vom 15.10.2019
Ö 1.5.5.1	Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1193/19 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1272/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 1.6	Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0890/19	Beschlussvorlage
Ö 1.6.1	Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0895/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Zusätzliche freiwillige Leistungen für den Haushalt 2020 2021
Ö 1.6.1.1	Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0895/19/1-Erg.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung über die Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal
Ö 1.7	Veränderungsnachweisungen
Ö 1.7.1	1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1130/19	Beschlussvorlage Anlage 01 – 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 2021 Anlage 02 – Drucksache Nr. VO 1091 19
Ö 1.7.2	2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1268/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - 2.Veränderungsnachweisung im Haushaltsplan-Entwurf 2020 2021
Ö 1.7.3	Veränderungsnachweisung zum Stellenplan 2020/2021 - Feuerwehrtechnischer Dienst Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1023/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsnachweisung Stellenplan 2020-21
Ö 1.7.4	3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1269/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - 3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 2021
Ö 1.8	9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0894/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - 9. Fortschreibung HSP 2012-2021 für das Haushaltsjahr 2020 (Gesamtergebnisplan) Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung
Ö 1.9	Haushaltssatzung 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1271/19	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Haushaltssatzung der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Anlage 02 - Vordruck MIK 1 zur Fortschreibung der Ergebnisplanung Anlage 03 - Vordruck MIK 2 zur Fortschreibung der Maßnahmenplanung
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.12.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1234/19	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung" vom 03.12.2019 (VO/1234/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1234/19/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage zu Antwort 3
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen	VO/0620/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“
Ö 3.2	Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand	VO/1042/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.2.1	Zur Drucksache VO/1042/19, Bürgerantrag „Resolution zum Klimanotstand“ Klimaschutz in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2019	VO/1235/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 3.2.2	Klimacheck für Verwaltungsentscheidungen - Bericht der Verwaltung -	VO/1250/19	Bericht
Ö 3.2.3	Klimaschutzverpflichtung - Antrag zu Tagesordnungspunkt 3.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2019	VO/1267/19	Antrag SPD Rat AU
Ö 3.3	Bürgerantrag zum Thema "Testweise einen Radweg auf der jeweils rechten Fahrspur auf der Friedrich-Engels-Allee in einem Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten einrichten"	VO/1218/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Anlage 02 - VO/700/19 Anlage 03 - VO/0694/-19
Ö 3.4	Bürgerantrag zur Einschaltung der Gerüstbeleuchtung der Schwebebahn zwischen den Stationen Kluse und Ohligsmühle	VO/1241/19	Beschlussvorlage Bürgerantrag zur Einschaltung der Gerüstbeleuchtung der Schwebebahn
Ö 4	Anträge
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 07.11.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/1090/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur Beschluss: abgesetzt	VO/0717/19/2-Neuf.	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 - Empfehlung (Leitlinien) der Kommission für eine Kultur des Erinnerns (VO/0402/08) Anlage 01 - Satzung der Stadt Wuppertal für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur (Benennungssatzung)
Ö 6.2	7. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0877/19	Satzungsbeschluss Kalk. TW 2020- WSW- Drs.- Anlage 2 .xlsx Anlage 1 zur Drs.VO087719
Ö 6.3	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0862/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Dritte Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung Anlage 2 1 Gebuehrenkalkulation fuer die Strassenreinigung 2020 Anlage 2 2 Nachkalkulation der Strassenreinigungsgebuehren 2017 Anlage 2 3 Vergleichende Darstellung der Gebuehrenentwicklung Anlage 2 4 Auswirkungen auf den Haushalt 2020 im Vergleich zu
Ö 6.4	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0937/19	Satzungsbeschluss Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2020 ohne Datum in Präambel Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2020 Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2020 mit der Haushaltsplanung 2020 Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2019 mit der Gebührenplanung 2020 Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2018 Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall
Ö 6.5	13. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0949/19	Satzungsbeschluss Anl. 1- Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die...- VO-0949-19 Anl. 2 Synopse-VO-...-1800228959 Anl. 3 und 4 VO 0949-19.xlsx
Ö 6.6	Einführung einer einheitlichen Geldwertkarte in den Bädern sowie Anpassung der Entgeltordnung für die Bäder und Saunen der Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/1105/19	Beschlussvorlage Bäderpreise ab2020
Ö 6.7	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1166/19	Beschlussvorlage Anlage Hebesatzsatzung
Ö 6.8	Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1191/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Wahlordnung Integrationsgremium
Ö 6.9	Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1185/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal Anlage 02: Gebührenvorkalkulation 2020 Rettungsdienst Wuppertal Anlage 03: Gebührensatzung Rettungsdienst, Stadtbote 28 2011
Ö 7	Allgemeine Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Ergänzungsmaßnahme Abwicklung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Programm Stufe 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1168/19	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1219/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses Anlage 02 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 Anlage 03 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 Anlage 04 - Jahresrechnung 2018 Anlage 05 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0863/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Erfolgsplan 2020 Anlage 2 Vermögensplan 2020 Anlage 3 Stellenuebersicht 2020 Anlage 4 Mittelfristiger Vermögensplanung Anlage 5 Mittelfristige Ergebnisplanung
Ö 8.2	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1056/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan Anlage 03 - Vermögens- und Finanzplan Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögens-/Finanzplan Anlage 05 - Stellenübersicht
Ö 8.3	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1058/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen Anlage 02 - Erläuterungen
Ö 8.4	Jahresabschluss 2018 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1074/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Kurzabschluss 2018 Testatsexemplar
Ö 8.5	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1123/19	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Wirtschaftsplan 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1079/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2020 Anlage 02 Vermögensplan 2020 Anlage 03 Investitionsplan 2020 - 2024 Anlage 04 Stellenplan 2020 Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2020 - 2024 Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2020-2024
Ö 8.7	Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1108/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplanung 2020
Ö 8.8	Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1116/19	Beschlussvorlage Anl. 1-5- WP 2020.xlsx
Ö 8.9	Wirtschaftsplan 2020 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1118/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplanung 2020 Jobcenter
Ö 8.10	Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1134/19	Beschlussvorlage Anlage 01 – Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018 Anlage 02 - Jahresrechnung 2018
Ö 8.11	Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal - siehe auch TOP 14 im nichtöffentlichen Teil - VO/1131/19/-NÖ) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1131/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf - Siedlungsbereiche - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1011/19	Bericht Anlage 1: Anregung der Stadt - Entscheidung BR (tabellarische Auflistung) Anlage 2: Anregungen der Stadt - Entscheidung BR (plangrafische Darstellung) Anlage 3: Inhalte der zweiten Beteiligung (plangrafische Darstellung)
Ö 9.2	Planänderungsverfahren für den Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö (1. Bauabschnitt) - Stellungnahme der Stadt zum Deckblatt I - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1049/19	Beschlussvorlage Anlage: Stellungnahme (Entwurf)
Ö 9.3	Bebauungsplan 991 - Kyffhäuser Straße / Weyerbuschweg - 1. Änderung - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1039/19	Satzungsbeschluss Anlage 01a Bebauungsplan geplante Fassung Anlage 01b bisherige Fassung Anlage 04 Flächennutzungsplanberichtigung 128 B Anlage 02 Begründung Anlage 03 Abwägung
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Dachbegrünung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0782/19	Beschlussvorlage Anlage 03 - Hitzebelastungskarte Anlage 01 - Regelaufbau eines Gründaches ohne und mit Dachbegrünung 1 Anlage 02 - Ökonomische Lebenszykluskostenbetrachtung.pdf 2
Ö 11.2	Umbenennung des Stadtbetriebes 213 - Historisches Zentrum Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0838/19	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1067/19	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1101/19	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1089/19	Beschlussvorlage Anlage02-Flyer Quartierbüro Anlage03-Integrationsbroschüre Heckinghausen Anlage01-Massnahmenliste 2019
Ö 11.6	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1092/19	Beschlussvorlage VO Massnahmenliste 2019
Ö 11.7	Konzept „Jugendbeteiligung in Wuppertal stärken“ Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1050/19	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1053/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 11.9	Behandlung erfolgt unter TOP 1.5.5 Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz
Ö 11.9.1	Behandlung erfolgt unter TOP 1.5.5.1 Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1193/19 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2019
Ö 11.10	Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1186/19	Beschlussvorlage
Ö 11.11	Sachstandsbericht zur Vorbereitung der Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1248/19	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0854/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Liste der vorgeschlagenen Fachmitglieder des Gestaltungsbeirates
Ö 12.2	Gremienumbesetzungen Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 02.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1230/19	Antrag FW Rat OB
Ö 12.3	Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1244/19	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.4	Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1256/19	Antrag B90/G Rat OB
Ö 12.5	Gremienbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1257/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12.6	Gremienbesetzung Hauptausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1260/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Ausübung eines Vorkaufrechtes
N 14	Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal
N 15	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: