Rat der Stadt Wuppertal - 16.12.2019 - 15:00-20:45 Uhr

Sitzung
SI/1160/19
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
16.12.2019
Zeit
15:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten / Haushalt (nur Rat)

 
Ö 1.1

Einführung eines Stadtverordneten

 
Ö 1.1.1

Nachwahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1253/19
Ö 1.1.2

Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1251/19
Ö 1.1.3

Haushaltsreden

 
Ö 1.2

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021

 
Ö 1.2.1

Planungsmittel Haushalt 2020/2021
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Cronenberg vom 06.10.2019

VO/0957/19
Ö 1.2.2

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1242/19
Ö 1.3

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021

 
Ö 1.3.1

Antrag auf anteilige Finanzierung der Kath. Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen durch die Stadt Wuppertal

VO/1197/19
Ö 1.3.2

Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege 2020/2021

VO/0955/19
Ö 1.3.3

Antrag auf Zuschusserhöhung der Soziokulturellen Zentren (die börse und Färberei e. V.)

VO/1110/19
Ö 1.3.4

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021
- Bericht der Verwaltung (Zusammenfassung) -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1243/19
Ö 1.4

Anträge zum Haushalt

 
Ö 1.4.1

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018
Neufassung Antrag der Faktionen von SPD und WfW

Beschluss: abgesetzt

VO/1071/18/1-Neuf.
Ö 1.4.1.1

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/1106/18
Ö 1.4.2

Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0202/19
Ö 1.4.3

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW vom 30.04.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0410/19/2-Neuf.
Ö 1.4.4

Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0842/19
Ö 1.4.5

Haushaltsplan 2020/2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1225/19
Ö 1.4.6

Haushaltsplan 2020/2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1222/19
Ö 1.4.6.1

Vergabegrundsätze der Stadt Wuppertal / Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/21
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2019
(Bezug: Punkt 25. in VO/1222/19 - TOP 1.4.6)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1247/19
Ö 1.4.6.2

Haushalt 2020/2021 - Änderungsantrag zur Drucksache VO/1222/19
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1261/19/1-Neuf.
Ö 1.4.7

Antrag Haushaltsplanberatungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.12.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/1226/19/1-Neuf.
Ö 1.4.8

Haushaltsplan 2020/2021 - Verkehrsinfrastruktur
Begleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1262/19
Ö 1.4.9

Haushaltsplan 2020/2021 - Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule
Begleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1263/19
Ö 1.4.10

Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/2021:
Nachhaltige Konsolidierung der kommunalen Finanzen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 12.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1274/19
Ö 1.4.11

Antrag zum Haushalt - Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.12.2019

Beschluss: zurückgezogen

VO/1276/19
Ö 1.5

Drucksachen zum Haushalt

 
Ö 1.5.1

Neugestaltung des Stadtplatzes"Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1106/19
Ö 1.5.2

Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1128/19
Ö 1.5.2.1

Monitoring GMW
Begleitantrag zur Drucksache VO/1128/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1232/19
Ö 1.5.2.2

Haushaltsplan 2020/2021 - Prozessoptimierung beim Gebäudemanagement
Begleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1264/19
Ö 1.5.3

Bürgerbeteiligung am Haushalt 2020/2021 (VO/0167/19/1-Neuf.)
- Bericht der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1073/19
Ö 1.5.4

Verwendung des Bürgerbudgets 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1066/19
Ö 1.5.5

Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1193/19
Ö 1.5.5.1

Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1193/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1272/19
Ö 1.6

Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0890/19
Ö 1.6.1

Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0895/19
Ö 1.6.1.1

Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0895/19/1-Erg.
Ö 1.7

Veränderungsnachweisungen

 
Ö 1.7.1

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1130/19
Ö 1.7.2

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1268/19
Ö 1.7.3

Veränderungsnachweisung zum Stellenplan 2020/2021 - Feuerwehrtechnischer Dienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1023/19
Ö 1.7.4

3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1269/19
Ö 1.8

9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0894/19
Ö 1.9

Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1271/19
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.12.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1234/19
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung" vom 03.12.2019 (VO/1234/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1234/19/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

VO/0620/19/1-Neuf.
Ö 3.2

Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand

VO/1042/19
Ö 3.2.1

Zur Drucksache VO/1042/19, Bürgerantrag „Resolution zum Klimanotstand“
Klimaschutz in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2019

VO/1235/19
Ö 3.2.2

Klimacheck für Verwaltungsentscheidungen
- Bericht der Verwaltung -

VO/1250/19
Ö 3.2.3

Klimaschutzverpflichtung - Antrag zu Tagesordnungspunkt 3.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2019

VO/1267/19
Ö 3.3

Bürgerantrag zum Thema "Testweise einen Radweg auf der jeweils rechten Fahrspur auf der Friedrich-Engels-Allee in einem Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten einrichten"

VO/1218/19
Ö 3.4

Bürgerantrag zur Einschaltung der Gerüstbeleuchtung der Schwebebahn zwischen den Stationen Kluse und Ohligsmühle

VO/1241/19
Ö 4

Anträge

 
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 07.11.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/1090/19
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Beschluss: abgesetzt

VO/0717/19/2-Neuf.
Ö 6.2

7. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0877/19
Ö 6.3

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0862/19
Ö 6.4

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0937/19
Ö 6.5

13. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0949/19
Ö 6.6

Einführung einer einheitlichen Geldwertkarte in den Bädern sowie Anpassung der Entgeltordnung für die Bäder und Saunen der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1105/19
Ö 6.7

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1166/19
Ö 6.8

Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1191/19
Ö 6.9

Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1185/19
Ö 7

Allgemeine Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Ergänzungsmaßnahme Abwicklung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Programm Stufe 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1168/19
Ö 7.2

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1219/19
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0863/19
Ö 8.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1056/19
Ö 8.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1058/19
Ö 8.4

Jahresabschluss 2018 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1074/19
Ö 8.5

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1123/19
Ö 8.6

Wirtschaftsplan 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1079/19
Ö 8.7

Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1108/19
Ö 8.8

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1116/19
Ö 8.9

Wirtschaftsplan 2020 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1118/19
Ö 8.10

Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1134/19
Ö 8.11

Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal
- siehe auch TOP 14 im nichtöffentlichen Teil - VO/1131/19/-NÖ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1131/19/1-Neuf.
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf - Siedlungsbereiche -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1011/19
Ö 9.2

Planänderungsverfahren für den Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö (1. Bauabschnitt)
- Stellungnahme der Stadt zum Deckblatt I -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1049/19
Ö 9.3

Bebauungsplan 991 - Kyffhäuser Straße / Weyerbuschweg -
1. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1039/19
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Dachbegrünung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0782/19
Ö 11.2

Umbenennung des Stadtbetriebes 213 - Historisches Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0838/19
Ö 11.3

Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1067/19
Ö 11.4

Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1101/19
Ö 11.5

Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1089/19
Ö 11.6

Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1092/19
Ö 11.7

Konzept „Jugendbeteiligung in Wuppertal stärken“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1050/19
Ö 11.8

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1053/19
Ö 11.9

Behandlung erfolgt unter TOP 1.5.5
Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz

 
Ö 11.9.1

Behandlung erfolgt unter TOP 1.5.5.1
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1193/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2019

 
Ö 11.10

Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1186/19
Ö 11.11

Sachstandsbericht zur Vorbereitung der Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1248/19
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0854/19
Ö 12.2

Gremienumbesetzungen
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 02.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1230/19
Ö 12.3

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1244/19
Ö 12.4

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1256/19
Ö 12.5

Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1257/19
Ö 12.6

Gremienbesetzung Hauptausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1260/19
N 13

Ausübung eines Vorkaufrechtes

 
N 14

Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal

 
N 15

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt