SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 18.11.2019

Sitzung

SI/1159/19

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

18.11.2019

Zeit

16:05-19:25 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 15.11.19

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung - Stand: 08.11.19

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Abgesetzt. Einführung einer Stadtverordneten Beschluss: abgesetzt
Ö 1.2	Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1107/19	Bericht Anlage 01 - Übersicht Controlling von Ratsaufträgen Anlage 02 - Übersicht über den Stand der Bearbeitung der Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW Anlage 03 - Ergänzung Übersicht Controlling von Ratsaufträgen
Ö 1.3	(nur Hauptausschuss) Bericht zur Mitgliedschaft in der Metropolregion Rheinland	VO/1094/19	Bericht
Ö 1.4	Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1111/19	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Themenkomplex Wuppertaler Schwebebahn Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 05.11.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1003/19/1-Neuf.	Große Anfrage FW
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Themenkomplex Wuppertaler Schwebebahn" vom 21.10.2019 (VO/1003/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1003/19/1-Neuf.-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Präsenz von Vertretern der Stadt bei radikalen bis extremistischen Islam-Gemeinden Anfrage der Fraktion PRO Wuppertal vom 30.10.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1051/19	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Wuppertal "Präsenz von Vertretern der Stadt bei radikalen bis extremistischen Islam-Gemeinden" vom 30.10.2019 (VO/1051/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1051/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Aufrechnung wegen sozialwidrigem Verhalten Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1071/19	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Aufrechnung wegen sozialwidrigem Verhalten" vom 05.11.2019 (VO/1071/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1071/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Ausschreibung für den Breitbandausbau in Wuppertal Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.10.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1065/19	Große Anfrage FDP
Ö 2.4.1	Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Ausschreibung für den Breitbandausbau in Wuppertal" vom 31.10.2019 (VO/1065/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1065/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal	VO/0842/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Rücknahme der "Konfliktschaltung" Schwarzbach / Berliner Straße - Fußgänger- und Radfahrerfurt	VO/0951/19	Beschlussvorlage LZA468 P1 Maßnahmen W N (2) Antrag gem. § 24 GO NRW
Ö 3.3	Bürgerantrag zum Thema "Nathrather Straße / Bahnstraße - Einrichtung eines Grünpfeils"	VO/0962/19	Beschlussvorlage Günpfeil
Ö 3.4	Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand	VO/1042/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 3.5	Bürgerantrag zum Thema "Reinigung der Wupper durch eine Auffangvorrichtung für Plastikmüll"	VO/1088/19	Beschlussvorlage Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW
Ö 3.6	Bürgerantrag zum Thema "Feste des Vereins Islamischer Gemeinschaften"	VO/1054/19	Beschlussvorlage Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 02.10.2019
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE om 07.11.2019 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1090/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2	Resolution: Wir sind weltoffen, vielfältig und international! Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, Freie Wähler und der Ratsgruppe DCW vom 11.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1098/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.2.1	Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1098/19 Keine Vertreter der Stadt bei Veranstaltungen von judenfeindlichen Extremisten und fünften Kolonnen ausländischer Diktatoren Antrag der Fraktion PRO Wuppertal vom 13.11.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/1115/19	Antrag PRO Wuppertal Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014 Beschluss: abgesetzt	VO/0702/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Int... Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Ö 6.2	Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0907/19	Beschlussvorlage Anlage 01- Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates Wuppertal
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1014/19	Bericht Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019, Teil 2
Ö 7.2	Außerplanmäßige Ausgabe: Digitalisierung von Akten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1052/19	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0935/19	Bericht Anlage: Beteiligungsbericht 2018
Ö 8.2	Dritte Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1033/19	Beschlussvorlage Anlage 1- Dritte Änderungssatzung WAW
Ö 8.3	Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0928/19	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1015/19	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Umgestaltung der Poststraße und Alten Freiheit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0432/19	Grundsatzbeschluss Anlage 1 Plangebiet Anlage 2 Pflaster Verlegemuster Anlage 3 ISG Maßnahmen- und Finanzierungskonzept
Ö 11.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf des städtischen Grundstückes Berghauser Straße (siehe auch TOP 14 im nicht öffentlichen Teil - VO/0564/19/1-Neuf-NÖ) Beschluss: abgesetzt	VO/0564/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Lageplan Nr.1
Ö 11.3	Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0484/19	Bericht AGFW Umsetzung Inklusion 2018 ZusammenfassungAnonym Ein Wuppertal für Alle Fortschreibung2018-19
Ö 11.4	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Dachbegrünung Beschluss: abgesetzt	VO/0782/19	Beschlussvorlage Anlage 03 - Hitzebelastungskarte Anlage 01 - Regelaufbau eines Gründaches ohne und mit Dachbegrünung 1 Anlage 02 - Ökonomische Lebenszykluskostenbetrachtung.pdf 2
Ö 11.5	Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0791/19	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Aktualisierung der Vorgehensweise beim Mobilitätskonzept für Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0913/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Zeitplan für die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes 2019
Ö 11.7	Neuregelungen beim Wuppertal-Pass Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0943/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Merkblatt Wuppertal Pass
Ö 11.8	Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1075/19	Bericht Anlage 1 - Schreiben an die Einzelhändler zur Befragung Anlage 2 - Ergebnispräsentation zur Befragung der Einzelhändler Anlage 3 - Schreiben der Kanzlei Eversheds vom 09.10.2019 an die Rechtsamtsleitung Anlage 4 - Stellungnahme der Firma Signature Capital vom 24.10.2019 Anlage 5 - Stellungnahme der Rechtsamtsleitung der Stadt Wuppertal vom 05.11.2019
Ö 11.8.1	Antrag zur Drucksache VO/1075/19 Klage DOC beenden Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 13.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1109/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 11.8.2	Antrag zur Drucksache VO/1075/19 Sonderprüfung der rechtlichen Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Klage gegen das geplante DOC in Remscheid-Lennep Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1159/19	Antrag B90/G Rat OB
Ö 11.9	Investorenauswahlverfahren für das Historische Empfangsgebäude am Döppersberg Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1100/19	Bericht Übersicht Grundstück und Gebäude
Ö 11.10	Beschaffung von Ökostrom für die städtischen Liegenschaften	VO/1103/19	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25./26. Mai 2020 in Essen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/1045/19	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1044/19	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Gremienbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1070/19	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Sozialverband VdK - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1080/19	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1083/19	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.6	Nachbenennung einer/eines Delegierten in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1084/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Wahl eines Integrationsausschusses gemäß § 27 Absatz 12 Gemeindeordnung NRW anstelle des Integrationsrates Beschluss: geändert beschlossen	VO/1087/19	Beschlussvorlage
Ö 12.8	Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1129/19	Antrag CDU Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Abgesetzt. Abschließende Entscheidung erfolgt im Ausschuss für Finanzen. Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich Sonnborner Straße / Ecke Kirchhofstraße
N 14	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf eines städtischen Grundstückes Berghauser Straße

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