SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 23.09.2019

Sitzung

SI/1158/19

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

23.09.2019

Zeit

14:00-21:00 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 20.09.19

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung - Stand: 13.09.19

Niederschrift - öffentlicher Teil

Nachtrag -Stand: 23.09.2019, 12.45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Ö 1.1	Einbringung des Haushaltsplanes 2020/2021 und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes - Reden von Herrn Oberbürgermeister Mucke und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -		Präsentation zur Rede des Stadtdirektors zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020 2021.pptx Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
Ö 1.2	Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0890/19	Beschlussvorlage
Ö 1.2.1	Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0895/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Zusätzliche freiwillige Leistungen für den Haushalt 2020 2021
Ö 1.3	9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0894/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - 9. Fortschreibung HSP 2012-2021 für das Haushaltsjahr 2020 (Gesamtergebnisplan) Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung
Ö 1.4	4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0830/19	Beschlussvorlage
Ö 1.4.1	Änderungsantrag zur Drucksache VO/0830/19, 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse, und die Bezirksvertretungen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0912/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Interne Revision Tanztheater Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019 (s. auch TOP 17 im nicht öffentlichen Teil) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0857/19	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" vom 04.09.2019 (VO/0857/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0857/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0885/19	Große Anfrage SPD
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule" vom 12.09.2019 (VO/0885/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0885/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen	VO/0620/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“
Ö 3.2	Bürgerantrag zum Thema "Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe"	VO/0645/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Bürgeranregung Klimaschutz
Ö 3.3	Bürgerantrag zum Thema "Vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"	VO/0659/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag vom 19.06.2019
Ö 3.4	Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Anlage eines Radfahrstreifens in der Lenneper Straße	VO/0753/19	Beschlussvorlage Anlage 04 - Niederschrift der BV-Sitzung vom 18.06.2019 Anlage 05 - Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Verkehr vom 19.06.2019 Anlage 01 - Beschlussvorlage VO/0332/19 Anlage 02 - Lageplan O 3104 106 Anlage 03 - Lageplan O 3104 108 Anlage 06 - Antrag nach § 24 GO NRW
Ö 3.5	Bürgerantrag zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal	VO/0800/19	Beschlussvorlage Anlage 01 zur Drks. VO/0800/19 Bürgerantrag nach § 24 GO
Ö 3.6	Bürgerantrag zur Unterstützung des jährlichen Rosensonntagszuges durch die Stadt Wuppertal	VO/0842/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0111/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.1.1	Antrag zur Drucksache VO/0111/19 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 18.09.2019 Einstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Vorbereitung der Rücknahme der Klagen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0904/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.1.2	Abgesetzt. Ersetzt durch die Neufassung (VO/0900/19/1-Neuf.) unter TOP 4.1.4) Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal Beschluss: zurückgezogen
Ö 4.1.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1220V - FOC / Kleeblatt - und 101. Änderung des Flächennutzungsplanes -Ankündigung zur Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der verfahrensleitenden Beschlüsse - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0901/19
Ö 4.1.4	Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0900/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gutachten der GMA vom 30.08.2019 Anlage 2 (Anhang 1) - Gutachten Stadt + Handel vom 28.02.2019 Anlage 2 (Anhang 2) - Gutachten Stadt + Handel vom 28.02.2019 Anlage 2 (Anhang 3) - Gutachten Stadt + Handel vom 28.02.2019 Anlage 2 (Anhang 4) - Gutachten Stadt + Handel vom 28.02.2019 Anlage 2 (Anhang 5) - Gutachten Stadt + Handel vom 28.02.2019 Anlage 2 - Gutachten Stadt + Handel vom 28.02.2019 Anlage 3 - Gutachterliche Bewertung Junke + Kruse vom 12.03.2019 Anlage 4 - Gutachten GMA Wuppertal vom 06.12.2016 Anlage 5 - Analyse Junker + Kruse - Abschlussbericht, Stand April 2017 Anlage 6 - Gutachten der BBE, Auswirkungsanalyse vom März 2018
Ö 4.2	Schnelle Hilfe für das schwer verletzte Opfer der "Gucci-Bande" Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0783/19	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.3	Null Toleranz bei der kriminellen "Gucci-Bande" Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0784/19	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.4	Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 18.09.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0446/19/2-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.5	Spielplätze inklusiv und seniorengerecht gestalten Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.09.2019 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0858/19	Antrag FW Rat OB
Ö 4.6	"Ungleiches ungleich behandeln: Grundschulen mit besonderen Anforderungen besser ausstatten" Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0861/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.7	Berücksichtigung der Straßenverkehrssituation bei jeglicher Genehmigung von Bauprojekten Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 04.09.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0869/19	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.8	Bildung einer Begleitkommission im Zusammenhang mit der Besetzung der Leitung des Tanztheaters Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0874/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Gebühren für Außengastronomie senken! Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2019 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0550/19	Antrag FDP Rat OB
Ö 5.2	14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0647/19	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 5.2.1	Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.07.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0670/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5.2.2	Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - Wuppertaler Politik und Verwaltung retten das Weltklima Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 11.09.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0882/19	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2). Wiedereinführung der Baumschutzsatzung Beschluss: abgesetzt	VO/0447/19	Satzungsbeschluss Baumschutzsatzung Wuppertal
Ö 6.1.1	Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2). Wiedereinführung der Baumschutzsatzung - 1. Ergänzung Beschluss: abgesetzt	VO/0447/19/1-Erg.	Satzungsbeschluss Anlage 1 Entwurf der Baumschutzsatzung - Neufassung -
Ö 6.2	Wiedereinführung der Baumschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0447/19/1-Neuf.	Satzungsbeschluss Anlage 1 Entwurf der Baumschutzsatzung Neufassung
Ö 6.3	Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014 Beschluss: vertagen	VO/0702/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Int... Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Ö 6.4	Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0750/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung
Ö 6.5	4. Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0886/19	Beschlussvorlage Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0705/19	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0736/19	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0723/19	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0739/19	Beschlussvorlage
Ö 7.5	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Digitalisierung von Versorgungsamtsakten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0826/19	Beschlussvorlage
Ö 7.6	Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0856/19	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0731/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Neufassung der Betriebssatzung Anlage 02 - Synopse
Ö 8.2	Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0732/19	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0747/19	Beschlussvorlage Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz Anlage 1 / Seite 11 - Verbindlichkeitenspiegel Anlage 1 / Seite 2 - GuV Anlage 1 / Seite 3 - Anhang Anlage 1 / Seite 6 - Anlagennachweis Anlage 1 / Seite 7 - Fördernachweis Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht Anlage 3 / Seite 1 - Bestätigungsvermerk
Ö 8.4	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0769/19	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033 - siehe auch TOP 14 (VO/0792/19-NÖ) im nicht öffentlichen Teil - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0792/19	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0814/19	Beschlussvorlage Anl. 1- Bilanz WAW 2018.docx Anl. 2 GUV.xlsx Anl. 3-16- Spartenrechnung.xlsx Anl. 3-A n h a n g.docx Anl. 3.15- Anlagenspiegel Anl. 4 Lagebericht.docx
Ö 8.7	Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0829/19	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 448 - Triebelsheide - 6. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 122B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0675/19	Satzungsbeschluss Anlage 01a Bebauungsplan 448 6. Änderung Anlage 01b Bebauungsplan - alte rechtsgültige Fassung des Bebauungsplanes 448 5. Änderung Anlage 05 Flächennutzungsplanberichtigung Anlage 02 Abwägung Anlage 03 Begründung Anlage 04 Festsetzungen und Hinweise
Ö 9.2	Bebauungsplan 1244 - Deutscher Ring - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0696/19	Satzungsbeschluss Anlage 2 - Plankarte Bebauungsplan 1244 Anlage 1 - Begründung zum Bebauungsplan 1244
Ö 9.3	Aufhebung Fluchtlinienplan 826 - Deutscher Ring - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0707/19	Satzungsbeschluss Anlage 1 - Übersichtskarte des Fluchtlinienplanes 826
Ö 9.4	Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche - Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens Beschluss: geändert beschlossen	VO/0714/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Plan Erarbeitungsbeschluss - Flächenentscheidung BR Anlage 2: Plan Flächenmeldung ASB der Stadt Wuppertal Anlage 3: Tabellarische Auflistung - Flächenmeldung mit Hinweisen Anlage 4: Stellungnahme der Stadt - Anschreiben und tabellarische Stellungnahme
Ö 9.4.1	Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche - Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0714/19/1 Erg.	Bericht
Ö 9.4.2	Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -/ Ersetzungsantrag zu VO/0714/19 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Wähler vom 26.09.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0922/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 9.5	Aufhebung Fluchtlinienplan 970 - Hütter Straße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0728/19	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Lageplan mit Fluchtlinienplan 970 Anlage 02 - Fluchtlinienplan 970
Ö 9.6	113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Westring - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1207 - Westring -) - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0743/19	Beschlussvorlage Anlage 4: Flächennutzungsplan Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Begründung Anlage 3 Umweltbericht
Ö 9.7	Bebauungsplan 1207 - Westring - (Parallelverfahren zur 113. Änderung des Flächennutzungsplanes) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0744/19	Satzungsbeschluss Anlage 4: Bebauungsplan 1207 Anlage 6: Aufhebung Bebauungsplan 71 Anlage 7: Aufhebung Bebauungsplan 72 Anlage 1: Abwägungsvorschläge 1207 Anlage 2: Begründung 1207 Anlage 3: Umweltbericht 1207 Anlage 5a: Textliche Festsetzungen 1207 Anlage 5b: Textliche Festsetzungen 1207 (Änderungen)
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Neubau eines Schulgebäudes an der Dieckerhoffstraße Beschluss: geändert beschlossen	VO/0751/19	Durchführungsbeschluss Anlage1-Dieckerhoff Neubau-Beschreibung Anlage2-AUS SchnittA-A Anlage2-Dieckerhoff-Luftbild-Bestand Anlage2-Grundrisse EG Anlage2-Grundriss 1.OG Anlage2-Grundriss 2.OG Anlage2-Grundriss UG Anlage3-Ansicht-Nord Anlage3-Ansicht-Süd Anlage3-Ansicht-West Anlage4-Vorentwurf-Außenanlagen Anlage5-abgestimmte-Außenansicht-Denkmalschutz Anlage5-Stellungnahme-Denkmalschutz Anlage6-Kosten DIN 276 Anlage7-Bauzeitenplan Neubau
Ö 10.2	Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Straße Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Baukosten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0764/19	Durchführungsbeschluss
Ö 10.3	Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße / Planung von zwei Rettungswachen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0820/19	Durchführungsbeschluss
Ö 10.4	Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur-, Sachverständigen- und Bauleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0823/19	Beschlussvorlage
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Entwicklung des Stadions am Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg Beschluss: geändert beschlossen	VO/0242/19/1-Neuf.	Grundsatzbeschluss Lageplan Nr. 1
Ö 11.2	Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal" Endfassung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0724/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - STEK-Endfassung Anlage 02 - STEK-Entwurf: Beratungsergebnisse und Formulierungsänderungen
Ö 11.3	Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0195/19	Beschlussvorlage Anlage 01-ISEK Innenstadt Barmen-Aktualisierung Stand September 2019 Anlage 02-ISEK Maßnahmenplan-Aktualisierung Stand September 2019 Anlage 03-ISEK Kosten- und Finanzierungsübersicht Stand September 2019 Anlage 04-ISEK Projektplanung Stand September 2019 Anlage 05-ISEK Sachstandsbericht-Fördermittelgeber Anlage 06-STEP2020 A4 Veranstaltungen Tag der STBF Anlage 07-STEP2020 B1-2 Neugestaltung Werth Anlage 08-STEP2020 C1-3 Wegeleitsystem
Ö 11.4	Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Elberfeld sowie Anmeldung von Maßnahmen im Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West im Stadtentwicklungsprogramm 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0746/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - ISEK - Innenstadt Elberfeld - Fortschreibung Anlage 02 - ISEK - Übersicht der Maßnahmen in der Förderkulisse Innenstadt Elberfeld Anlage 03 - ISEK - Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019 Anlage 04 - StEP 2020 - Projekt 1.5 Umgestaltung Alte Freiheit-Poststraße Anlage 05 - StEP 2020 - Projekt 3.3 Umgestaltung Harmoniestraße Anlage 06 - StEP 2020 - Projekt 3.5 Barrierefreie Zugänge zur Elberfelder Fußgängerzone Anlage 07 - StEP 2020 - Projekt 4.3 - Aufwertung der Kluser Brücke (B7 Am Wunderbau)
Ö 11.5	Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2019 - 30.09.2022 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW für die Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0254/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage: 2019 08 21 Verbindliche Bedarfsplanung Wuppertal 2019bis2022 NEUFASSUNG
Ö 11.6	Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang Nordbahntrasse Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0679/19	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 11.7	(nur Hauptausschuss) Berichterstattung über laufende Gerichtsverfahren
Ö 11.8	Berufskolleg am Haspel - dauerhafte Errichtung der Dependance Schluchtstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0756/19	Beschlussvorlage Anlage 01-Bildungsgänge des Berufskollegs am Haspel Anlage 02-Beschluss der Eilkonferenz.docx
Ö 11.9	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Dachbegrünung Beschluss: abgesetzt	VO/0782/19	Beschlussvorlage Anlage 03 - Hitzebelastungskarte Anlage 01 - Regelaufbau eines Gründaches ohne und mit Dachbegrünung 1 Anlage 02 - Ökonomische Lebenszykluskostenbetrachtung.pdf 2
Ö 11.10	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung Beschluss: abgesetzt	VO/0791/19	Beschlussvorlage
Ö 11.11	Ergebnisbericht zum Projekt der Bergischen Kulturkooperative Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0822/19	Bericht Abschlussbericht
Ö 11.12	Annahme einer Schenkung von Kunstwerken Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0876/19	Beschlussvorlage
Ö 11.13	Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Elberfeld vom 08.05.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0884/19	Beschlussvorlage
Ö 11.14	Bundesbahndirektion - Sachstandsbericht - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0887/19	Bericht
Ö 11.15	Bau von Gerätehäusern für die freiwillige Feuerwehr / Bau von Rettungsdienstwachen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0803/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Gremienbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 12.07.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0678/19	Antrag SPD Rat AU
Ö 12.2	Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Der Paritätische Wohlfahrtsverband - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0693/19	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen - Verwaltungsvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0691/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug Sozialgerichtsgesetz
Ö 12.4	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0692/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Verwaltungsgerichtsordnung mit weiteren Hinweisen
Ö 12.5	Gremienbesetzung Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0697/19	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2020 - Verwaltungsvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0706/19	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0775/19	Beschlussvorlage
Ö 12.8	Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0786/19	Beschlussvorlage
Ö 12.9	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Gremienbesetzungen Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 26.08.2019 Beschluss: abgesetzt	VO/0794/19	Antrag FW Rat OB
Ö 12.10	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2019 Beschluss: abgesetzt
Ö 12.11	Wahl der Mitglieder /Vertreterinnen für den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde - Verwaltungsvorlage - Beschluss:* geändert beschlossen	VO/0865/19	Beschlussvorlage
Ö 12.12	Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0878/19	Beschlussvorlage
Ö 12.13	Gremienbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.09.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0902/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12.14	Gremienbesetzungen / Benennungen Antrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0903/19	Antrag CDU Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Gründung der Gesellschaft 2020 GmbH
N 14	Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024 - 2033
N 15	Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH
N 16	Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 17	Antwort auf die Zusatzfrage zu TOP 2.1 "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" (VO/0857/19)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: