Rat der Stadt Wuppertal - 23.09.2019 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SI/1158/19
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
23.09.2019
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

 
Ö 1.1

Einbringung des Haushaltsplanes 2020/2021 und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
- Reden von Herrn Oberbürgermeister Mucke und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -

 
Ö 1.2

Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0890/19
Ö 1.2.1

Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0895/19
Ö 1.3

9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0894/19
Ö 1.4

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0830/19
Ö 1.4.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0830/19, 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse, und die Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0912/19
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Interne Revision Tanztheater Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019
(s. auch TOP 17 im nicht öffentlichen Teil)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0857/19
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" vom 04.09.2019 (VO/0857/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0857/19/1-A
Ö 2.2

Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule
Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0885/19
Ö 2.2.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule" vom 12.09.2019 (VO/0885/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0885/19/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

VO/0620/19/1-Neuf.
Ö 3.2

Bürgerantrag zum Thema "Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe"

VO/0645/19
Ö 3.3

Bürgerantrag zum Thema "Vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"

VO/0659/19
Ö 3.4

Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Anlage eines Radfahrstreifens in der Lenneper Straße

VO/0753/19
Ö 3.5

Bürgerantrag zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

VO/0800/19
Ö 3.6

Bürgerantrag zur Unterstützung des jährlichen Rosensonntagszuges durch die Stadt Wuppertal

VO/0842/19
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0111/19
Ö 4.1.1

Antrag zur Drucksache VO/0111/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 18.09.2019
Einstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
Vorbereitung der Rücknahme der Klagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0904/19
Ö 4.1.2

Abgesetzt. Ersetzt durch die Neufassung (VO/0900/19/1-Neuf.) unter TOP 4.1.4)
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.1.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1220V - FOC / Kleeblatt -
und
101. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Ankündigung zur Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der verfahrensleitenden Beschlüsse -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0901/19
Ö 4.1.4

Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0900/19/1-Neuf.
Ö 4.2

Schnelle Hilfe für das schwer verletzte Opfer der "Gucci-Bande"
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0783/19
Ö 4.3

Null Toleranz bei der kriminellen "Gucci-Bande"
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0784/19
Ö 4.4

Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 18.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0446/19/2-Neuf.
Ö 4.5

Spielplätze inklusiv und seniorengerecht gestalten
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.09.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0858/19
Ö 4.6

"Ungleiches ungleich behandeln: Grundschulen mit besonderen Anforderungen besser ausstatten"
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0861/19
Ö 4.7

Berücksichtigung der Straßenverkehrssituation bei jeglicher Genehmigung von Bauprojekten
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 04.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0869/19
Ö 4.8

Bildung einer Begleitkommission im Zusammenhang mit der Besetzung der Leitung des Tanztheaters Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0874/19
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Gebühren für Außengastronomie senken!
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0550/19
Ö 5.2

14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/19
Ö 5.2.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0670/19
Ö 5.2.2

Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - Wuppertaler Politik und Verwaltung retten das Weltklima
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 11.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0882/19
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2).
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Beschluss: abgesetzt

VO/0447/19
Ö 6.1.1

Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2).
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung - 1. Ergänzung

Beschluss: abgesetzt

VO/0447/19/1-Erg.
Ö 6.2

Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0447/19/1-Neuf.
Ö 6.3

Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014

Beschluss: vertagen

VO/0702/19
Ö 6.4

Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0750/19
Ö 6.5

4. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0886/19
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0705/19
Ö 7.2

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/19
Ö 7.3

Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0723/19
Ö 7.4

Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0739/19
Ö 7.5

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Digitalisierung von Versorgungsamtsakten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0826/19
Ö 7.6

Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0856/19
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0731/19
Ö 8.2

Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/19
Ö 8.3

Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0747/19
Ö 8.4

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/19
Ö 8.5

Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033
- siehe auch TOP 14 (VO/0792/19-NÖ) im nicht öffentlichen Teil -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0792/19
Ö 8.6

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0814/19
Ö 8.7

Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0829/19
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 448 - Triebelsheide -
6. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 122B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0675/19
Ö 9.2

Bebauungsplan 1244 - Deutscher Ring -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0696/19
Ö 9.3

Aufhebung Fluchtlinienplan 826 - Deutscher Ring -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0707/19
Ö 9.4

Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -
Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0714/19
Ö 9.4.1

Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche
- Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0714/19/1 Erg.
Ö 9.4.2

Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -/ Ersetzungsantrag zu VO/0714/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Wähler vom 26.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0922/19
Ö 9.5

Aufhebung Fluchtlinienplan 970 - Hütter Straße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0728/19
Ö 9.6

113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Westring -
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1207 - Westring -)
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0743/19
Ö 9.7

Bebauungsplan 1207 - Westring -
(Parallelverfahren zur 113. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0744/19
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Neubau eines Schulgebäudes an der Dieckerhoffstraße

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0751/19
Ö 10.2

Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Straße
Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Baukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0764/19
Ö 10.3

Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße / Planung von zwei Rettungswachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0820/19
Ö 10.4

Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur-, Sachverständigen- und Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/19
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Entwicklung des Stadions am Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0242/19/1-Neuf.
Ö 11.2

Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"
Endfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0724/19
Ö 11.3

Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0195/19
Ö 11.4

Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Elberfeld sowie Anmeldung von Maßnahmen im Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West im Stadtentwicklungsprogramm 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0746/19
Ö 11.5

Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2019 - 30.09.2022 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW für die Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0254/19/1-Neuf.
Ö 11.6

Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang Nordbahntrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0679/19
Ö 11.7

(nur Hauptausschuss) Berichterstattung über laufende Gerichtsverfahren

 
Ö 11.8

Berufskolleg am Haspel - dauerhafte Errichtung der Dependance Schluchtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0756/19
Ö 11.9

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Dachbegrünung

Beschluss: abgesetzt

VO/0782/19
Ö 11.10

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/0791/19
Ö 11.11

Ergebnisbericht zum Projekt der Bergischen Kulturkooperative

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0822/19
Ö 11.12

Annahme einer Schenkung von Kunstwerken

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0876/19
Ö 11.13

Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Elberfeld vom 08.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0884/19
Ö 11.14

Bundesbahndirektion
- Sachstandsbericht -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0887/19
Ö 11.15

Bau von Gerätehäusern für die freiwillige Feuerwehr / Bau von Rettungsdienstwachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0803/19/1-Neuf.
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Gremienbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0678/19
Ö 12.2

Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Der Paritätische Wohlfahrtsverband
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0693/19
Ö 12.3

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0691/19
Ö 12.4

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0692/19
Ö 12.5

Gremienbesetzung Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0697/19
Ö 12.6

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2020
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0706/19
Ö 12.7

Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0775/19
Ö 12.8

Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0786/19
Ö 12.9

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 26.08.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0794/19
Ö 12.10

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2019

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12.11

Wahl der Mitglieder /Vertreter*innen für den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0865/19
Ö 12.12

Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/19
Ö 12.13

Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0902/19
Ö 12.14

Gremienbesetzungen / Benennungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/19
N 13

Gründung der Gesellschaft 2020 GmbH

 
N 14

Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024 - 2033

 
N 15

Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH

 
N 16

Verkauf eines städtischen Grundstückes

 
N 17

Antwort auf die Zusatzfrage zu TOP 2.1 "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" (VO/0857/19)