Rat der Stadt Wuppertal - 23.09.2019 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SI/1158/19
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
23.09.2019
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat) 
Ö 1.1 
Ö 1.2Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0890/19
Ö 1.2.1Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0895/19
Ö 1.39. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0894/19
Ö 1.44. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0830/19
Ö 1.4.1Änderungsantrag zur Drucksache VO/0830/19, 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse, und die Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0912/19
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Interne Revision Tanztheater Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019
(s. auch TOP 17 im nicht öffentlichen Teil)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0857/19
Ö 2.1.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" vom 04.09.2019 (VO/0857/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0857/19/1-A
Ö 2.2Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule
Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0885/19
Ö 2.2.1Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule" vom 12.09.2019 (VO/0885/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0885/19/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen VO/0620/19/1-Neuf.
Ö 3.2Bürgerantrag zum Thema "Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe" VO/0645/19
Ö 3.3Bürgerantrag zum Thema "Vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen" VO/0659/19
Ö 3.4Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Anlage eines Radfahrstreifens in der Lenneper Straße VO/0753/19
Ö 3.5Bürgerantrag zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal VO/0800/19
Ö 3.6Bürgerantrag zur Unterstützung des jährlichen Rosensonntagszuges durch die Stadt Wuppertal VO/0842/19
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0111/19
Ö 4.1.1Antrag zur Drucksache VO/0111/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 18.09.2019
Einstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
Vorbereitung der Rücknahme der Klagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0904/19
Ö 4.1.2Abgesetzt. Ersetzt durch die Neufassung (VO/0900/19/1-Neuf.) unter TOP 4.1.4)
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.1.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1220V - FOC / Kleeblatt -
und
101. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Ankündigung zur Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der verfahrensleitenden Beschlüsse -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0901/19
Ö 4.1.4Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0900/19/1-Neuf.
Ö 4.2Schnelle Hilfe für das schwer verletzte Opfer der "Gucci-Bande"
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0783/19
Ö 4.3Null Toleranz bei der kriminellen "Gucci-Bande"
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0784/19
Ö 4.4Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 18.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0446/19/2-Neuf.
Ö 4.5Spielplätze inklusiv und seniorengerecht gestalten
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.09.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0858/19
Ö 4.6"Ungleiches ungleich behandeln: Grundschulen mit besonderen Anforderungen besser ausstatten"
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0861/19
Ö 4.7Berücksichtigung der Straßenverkehrssituation bei jeglicher Genehmigung von Bauprojekten
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 04.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0869/19
Ö 4.8Bildung einer Begleitkommission im Zusammenhang mit der Besetzung der Leitung des Tanztheaters Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0874/19
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Gebühren für Außengastronomie senken!
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0550/19
Ö 5.214 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/19
Ö 5.2.1Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0670/19
Ö 5.2.2Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - Wuppertaler Politik und Verwaltung retten das Weltklima
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 11.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0882/19
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2).
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Beschluss: abgesetzt

VO/0447/19
Ö 6.1.1Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2).
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung - 1. Ergänzung

Beschluss: abgesetzt

VO/0447/19/1-Erg.
Ö 6.2Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0447/19/1-Neuf.
Ö 6.3Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014

Beschluss: vertagen

VO/0702/19
Ö 6.4Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0750/19
Ö 6.54. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0886/19
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0705/19
Ö 7.2Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/19
Ö 7.3Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0723/19
Ö 7.4Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0739/19
Ö 7.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Digitalisierung von Versorgungsamtsakten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0826/19
Ö 7.6Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0856/19
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0731/19
Ö 8.2Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/19
Ö 8.3Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0747/19
Ö 8.4Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/19
Ö 8.5Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033
- siehe auch TOP 14 (VO/0792/19-NÖ) im nicht öffentlichen Teil -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0792/19
Ö 8.6Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0814/19
Ö 8.7Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0829/19
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bebauungsplan 448 - Triebelsheide -
6. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 122B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0675/19
Ö 9.2Bebauungsplan 1244 - Deutscher Ring -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0696/19
Ö 9.3Aufhebung Fluchtlinienplan 826 - Deutscher Ring -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0707/19
Ö 9.4Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -
Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0714/19
Ö 9.4.1Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche
- Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0714/19/1 Erg.
Ö 9.4.2Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -/ Ersetzungsantrag zu VO/0714/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Wähler vom 26.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0922/19
Ö 9.5Aufhebung Fluchtlinienplan 970 - Hütter Straße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0728/19
Ö 9.6113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Westring -
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1207 - Westring -)
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0743/19
Ö 9.7Bebauungsplan 1207 - Westring -
(Parallelverfahren zur 113. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0744/19
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Neubau eines Schulgebäudes an der Dieckerhoffstraße

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0751/19
Ö 10.2Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Straße
Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Baukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0764/19
Ö 10.3Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße / Planung von zwei Rettungswachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0820/19
Ö 10.4Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur-, Sachverständigen- und Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/19
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Entwicklung des Stadions am Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0242/19/1-Neuf.
Ö 11.2Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"
Endfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0724/19
Ö 11.3Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0195/19
Ö 11.4Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Elberfeld sowie Anmeldung von Maßnahmen im Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West im Stadtentwicklungsprogramm 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0746/19
Ö 11.5Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2019 - 30.09.2022 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW für die Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0254/19/1-Neuf.
Ö 11.6Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang Nordbahntrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0679/19
Ö 11.7(nur Hauptausschuss) Berichterstattung über laufende Gerichtsverfahren VO/0748/19
Ö 11.8Berufskolleg am Haspel - dauerhafte Errichtung der Dependance Schluchtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0756/19
Ö 11.9Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Dachbegrünung

Beschluss: abgesetzt

VO/0782/19
Ö 11.10Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/0791/19
Ö 11.11Ergebnisbericht zum Projekt der Bergischen Kulturkooperative

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0822/19
Ö 11.12Annahme einer Schenkung von Kunstwerken

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0876/19
Ö 11.13Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Elberfeld vom 08.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0884/19
Ö 11.14Bundesbahndirektion
- Sachstandsbericht -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0887/19
Ö 11.15Bau von Gerätehäusern für die freiwillige Feuerwehr / Bau von Rettungsdienstwachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0803/19/1-Neuf.
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Gremienbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0678/19
Ö 12.2Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Der Paritätische Wohlfahrtsverband
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0693/19
Ö 12.3Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0691/19
Ö 12.4Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0692/19
Ö 12.5Gremienbesetzung Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0697/19
Ö 12.6Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2020
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0706/19
Ö 12.7Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0775/19
Ö 12.8Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0786/19
Ö 12.9Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 26.08.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0794/19
Ö 12.10Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2019

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12.11Wahl der Mitglieder /Vertreter*innen für den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0865/19
Ö 12.12Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/19
Ö 12.13Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0902/19
Ö 12.14Gremienbesetzungen / Benennungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/19

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Gründung der Gesellschaft 2020 GmbH 
N 14Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024 - 2033 
N 15Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH 
N 16Verkauf eines städtischen Grundstückes 
N 17Antwort auf die Zusatzfrage zu TOP 2.1 "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" (VO/0857/19)