Rat der Stadt Wuppertal - 08.07.2019 - 16:05-20:30 Uhr

Sitzung
SI/1157/19
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
08.07.2019
Zeit
16:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Realisierung von Bauprojekten
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/19
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Realisierung von Bauprojekten" vom 05.06.2019 (VO/0563/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/19/1-A
Ö 2.2

Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0565/19
Ö 2.2.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0565/1-A
Ö 2.3

Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0566/19
Ö 2.3.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II" vom 06.06.2019 (VO/0566/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0566/19/1-A
Ö 2.4

Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 25.06.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0644/19
Ö 2.4.1

Antwort auf die gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler "Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße" vom 25.06.2019 (VO/0644/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0644/19/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen

VO/0262/19
Ö 3.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bürgerantrag zum Thema "Lichtzeichenanlage für den Rechtsabbieger von der Schwarzbach kommend auf die B 7 in Fahrtrichtung Westen wieder konfliktfrei gestalten"

 
Ö 3.3

Bürgerantrag zum Erhalt des historischen Pflasters Neue Friedrichstraße

VO/0561/19
Ö 3.4

Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

VO/0620/19/1-Neuf.
Ö 3.5

Bürgerantrag zu dem Thema Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe

VO/0645/19
Ö 3.6

Bürgerantrag zum Thema "vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"

VO/0659/19
Ö 3.7

Bürgerantrag zur Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

VO/0636/19
Ö 3.8

Bürgerantrag zum Thema Städteappell ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen)

VO/0625/19
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 25.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0355/19/1-Neuf.
Ö 4.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0446/19
Ö 4.3

ÖPNV in Wuppertal zukunftsfähig gestalten
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 27.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0491/19
Ö 4.4

Gebühren für Außengastronomie senken!
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0550/19
Ö 4.5

Resolution gegen antisemitische Hetze und Gewalt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler und der Ratsgruppe der DCW vom 11.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0590/19/2-Neuf.
Ö 4.6

14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0647/19
Ö 4.6.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.07.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0670/19
Ö 4.7

Klimagerechte Gewerbeflächenentwicklung – Modellprojekt Smart Tec Campus
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2019
(s. auch TOP 7.1)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0627/19
Ö 4.8

Problemlösung für eine bessere Unianbindung
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.06.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0633/19
Ö 4.9

Abschlussbericht zum Projekt „Bergischer Kulturraum“
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0634/19
Ö 4.10

Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.06.2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0635/19
Ö 4.10.1

Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0667/19/1-Neuf.
Ö 4.10.2

Antrag zur Drucksache VO/0635/19 - Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.07.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0673/19
Ö 4.11

Einführung eines Rats-Controlling
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0646/19
Ö 4.11.1

Antrag zur Drucksache VO/0646/19 - Einführung eines Rats-Controlling
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0662/19
Ö 4.12

Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und Toleranz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.06.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0650/19
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Behandlung vertagt.
Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der DCW vom 30.04.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0410/19/2-Neuf.
Ö 5.2

„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0331/19/2-Neuf.
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung

Beschluss: abgesetzt

VO/0373/19
Ö 6.2

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0377/19
Ö 6.2.1

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 24.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0640/19
Ö 6.3

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Beschluss: abgesetzt

VO/0447/19
Ö 6.4

Korrektur Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0604/19
Ö 6.5

Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/19
Ö 6.6

3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0629/19
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Abriss der Bergischen Sonne - Entwicklung zum Smart Tec Campus Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0433/19
Ö 7.2

Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung Brücke Uellendahler Straße, 2. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0443/19
Ö 7.3

Außerplanmäßige Ausgabe: Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0548/19
Ö 7.4

Kostensteigerungen bei Hochbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0607/19
Ö 7.4.1

Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0607/19 - Fördermittel der Baukostensteigerung anpassen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.07.2019

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0664/19
Ö 7.4.2

Förderung von Investitionen in den Kommunen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0669/19
Ö 7.5

Überplanmäßige Ermächtigung: Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0619/19
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0453/19
Ö 8.2

Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0457/19
Ö 8.3

Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0554/19
Ö 8.4

Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0555/19
Ö 8.5

Jahresabschluss 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öfffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0568/19
Ö 8.6

Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0574/19
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 174 - Uellendahl/Röttgen/Am Deckershäuschen/Norkshäuschen -
Aufhebung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1128/18
Ö 9.2

Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Halde Oetelshofen
- Stellungnahme der Stadt Wuppertal -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0422/19
Ö 9.3

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Erste Änderung des Regionalplan Düsseldorf - Siedlungsbereiche (ASB); hier: Flächenmeldung der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0423/19/1-Neuf.
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Friedrich-Engels-Allee – lichtzeichengeregelter Fußgängerüberweg über die B7

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/19
Ö 10.2

Erneuerung der Stützmauer Saarbrücker Straße (zwischen der Fußgängerbrücke Saarbrücker Straße und der Herzogbrücke)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0270/19
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Entwicklung Stadion am Zoo: Vorbereitung des Verkaufes eines städtischen Grundstückes

Beschluss: abgesetzt

VO/0242/19
Ö 11.2

Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0256/19
Ö 11.2.1

Begleitbeschluss zum Radverkehrskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0612/19
Ö 11.2.2

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion und Ratsgruppe zurückgezogen.
Talachsenradweg
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der DCW (vormals WfW) vom 21.01.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0053/19
Ö 11.3

Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 50 Plätze zum Schuljahr 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/19
Ö 11.4

Neugestaltung der Grünanlage Krautstraße/ Hebbelstraße - Soziale Stadt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/19
Ö 11.5

6. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0485/19
Ö 11.6

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2020/Katalogentwurf 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0494/19/Neuf.
Ö 11.7

Seilbahn-Projekt und Entwicklung des Historischen Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0571/19
Ö 11.8

Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Beschluss des Leitbildes "Unternehmerregion" für das Bergische Städtedreieck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0573/19
Ö 11.9

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Döppersberg Platz Ost

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.10

Sachstandsbericht zur Arbeit der Metropolregion Rheinland

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0642/19
Ö 11.11

Ausschreibungstext zur Auswahl einer / eines neuen Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0641/19
Ö 11.12

3. Sachstandsbericht des Projektbüros zur Digitalen Modellregion Bergisches Städte3eck

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0654/19/2-Neuf.
Ö 11.13

Realisierung einer Seilbahn am Zoo
- Bericht der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0657/19
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Gremienbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0498/19
Ö 12.2

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0529/19
Ö 12.3

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0531/19
Ö 12.4

Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0615/19
Ö 12.5

Gremienumbesetzung Beiräte der Justizvollzugsanstalt Simonshöfchen und Jugendjustizvollzugsanstalt Ronsdorf
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0651/19
Ö 12.6

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0655/19
Ö 12.7

Gremienumbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0665/19
Ö 12.8

Gremienumbesetzung
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0674/19
N 13

HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH - Veräußerung von drei Medizinischen Versorgungszentren GmbH

 
N 13.1

HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH - Anforderung einer Stellungnahme zur Veräußerung von drei Medizinischen Versorgungszentren GmbH

 
N 14

HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH - Veräußerung der TeleDoctors Network Heilkunde GmbH

 
N 15

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf eines städtischen Grundstückes

 
N 15.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf eines städtischen Grundstückes

 
N 16

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 17

Rekommunalisierung von Reinigungsdiensten