Rat der Stadt Wuppertal - 20.05.2019 - 16:05-21:05 Uhr

Sitzung
SI/1156/19
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
20.05.2019
Zeit
16:05-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Einführung eines Stadtverordneten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 13.03.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0228/19
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit" vom 13.03.2019 (VO/0228/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0228/19/1-A
Ö 2.2

Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der "Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz"
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 27.03.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0265/19
Ö 2.2.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz" vom 27.03.2019(VO/0265/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0265/19/1-A
Ö 2.3

Änderung Kommunalwahlgesetz
Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.04.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0286/19
Ö 2.3.1

Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion "Änderung Kommunalwahlgesetz" vom 03.04.2019 (VO/0286/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0286/19/1-A
Ö 2.4

Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 11.04.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0317/19
Ö 2.4.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Kohlekraftwerk Wilhelmshaven" vom 11.04.2019 (VO/0317/19)
- die Beantwortung der Fragen 5 und 9 erfolgt im nicht öffenltichen Teil unter TOP 18 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0317/19/1-A
Ö 2.5

Bürgerbudget 2017
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.05.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0413/19
Ö 2.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zum Bürgerbudget 2017 (VO/0413/19) vom 02.05.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0413/19/1-A
Ö 2.6

Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kindertagesstätte Rudolfstraße
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0416/19
Ö 2.6.1

Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktionen PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019
- Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kindertagesstätte Rudolfstraße 100

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0416/19/1-A
Ö 2.7

Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0419/19
Ö 2.7.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung" vom06.05.2019 (VO/0419/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0419/19/1-A
Ö 2.8

Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0429/19
Ö 2.8.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN " Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal" vom 08.05.2019 (VO/0429/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0429/19/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt

VO/0863/18
Ö 3.2

Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII

VO/0282/19
Ö 3.3

Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen -

VO/0262/19
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Neueinführung einer Baumschutzsatzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.01.2019

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0048/19
Ö 4.2

Einführung einer bürgerfreundlichen Baumschutzsatzung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0387/19
Ö 4.3

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019

Beschluss: vertagen

VO/0111/19
Ö 4.4

Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0202/19
Ö 4.5

Prüfauftrag Schul(neu)bau
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0203/19
Ö 4.6

Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwenden
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0290/19
Ö 4.7

Resolution: Erhalt der Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR)-Zentralstelle NRW
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE sowie der Ratsgruppe der DCW vom 11.04.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0318/19
Ö 4.8

„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.04.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0331/19/1-Neuf.
Ö 4.9

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Digitalpakt-Gelder sinnvoll nutzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.04.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0333/19
Ö 4.10

Abgesetzt. Behandlung vertagt.
Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0355/19
Ö 4.11

Resolution Erhalt der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0398/19
Ö 4.12

Abgesetzt. Von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen.
Vorbereitung der Gründung einer Gesellschaft für Stadtentwicklung
Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 30.04.2019

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.13

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW

Beschluss: abgesetzt

VO/0410/19/2-Neuf.
Ö 4.14

Fremdsprachige Broschüren zum Verhalten bei Hochzeiten
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0417/19
Ö 4.15

Einspruch von Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen gegen dessen Offenlegungsbeschlüsse vom 09. Mai 2019 in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe

Beschluss: abgelehnt

VO/0450/19
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Wohnraumbedarf Alleinerziehender
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

VO/0118/19
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0324/19
Ö 6.1.1

Katzenschutzverordnung für Wuppertal
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.02.2019

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0168/19/01-Neuf.
Ö 6.2

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0284/19
Ö 6.2.1

Änderungsantrag zu TOP 6.2 - Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung OGS)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0467/19
Ö 6.3

Änderung der Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0319/19
Ö 6.4

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: abgesetzt

VO/0377/19
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln: Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2018 und 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0372/19
Ö 7.2

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel: Anschaffung von Fallen zum Fangen von besenderten Tieren in großen Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0376/19
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Fortführung und Weiterentwicklung der EKOCity Entsorgungskooperation

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0239/19
Ö 8.2

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/19/1-Neuf.
Ö 8.3

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0303/19
Ö 8.4

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0308/19
Ö 8.5

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2019 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0346/19
Ö 8.6

Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0306/19
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 677 - Am Deckershäuschen -
2. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0169/19
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1143/19/1-Neuf.
Ö 11.1.1

Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Änderungsantrag zu VO/1143/19, Neufassung
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0427/19/1-Neuf.
Ö 11.1.2

Ausbau der Offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 11.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2019 zu VO/1143/19

Beschluss: abgelehnt

VO/0452/19
Ö 11.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"
Entwurf

Beschluss: abgesetzt

VO/0171/19
Ö 11.3

Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0090/19/1-Neuf.
Ö 11.4

Ausschreibung des Innenstadtmanagements Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0329/19
Ö 11.5

Abriss des Altbaus der ehemaligen Hauptschule Langerfeld (Dieckerhoffstraße) und Neubau

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0356/19/2-Neuf.
Ö 11.6

Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0363/19
Ö 11.7

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Verkehrstechnische Projekte im Rahmen des "Green-City-Plans" der Stadt Wuppertal (Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0389/19
Ö 11.8

Aktendigitalisierung über einen Rahmenvertrag bei dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/19
Ö 11.9

70 Jahre Grundgesetz: Mütter des Grundgesetzes aus Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0434/19
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0193/19
Ö 12.2

Einrichtung einer Ratskommission für die Vorbereitung der Wahl einer / eines neuen Beigeordneten der Stadt Wuppertal
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0424/19
Ö 12.2.1

Benennungen der Fraktionen zu den Gremienbesetzungen unter den Tagesordnungspunkten 12.2 (Ratskommission Neue/r Beigeordnete/r) und 12.3 bis 12.7 (Aufsichtsgremien)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0471/19
Ö 12.3

Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke GmbH
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0210/19
Ö 12.4

Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke mobil GmbH
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0211/19
Ö 12.5

Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0222/19
Ö 12.6

Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0224/19
Ö 12.7

Besetzung des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0255/19
Ö 12.8

Bestellung einer Stellvertreterin in der Verbandsversammlung EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0220/19/1-Neuf.
Ö 12.9

Nachbenennung einer Stellvertretung im Beirat Bürgerbeteiligung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0391/19
Ö 12.10

Besetzung / Vertretung für die DRK Schwesternschaft Wuppertal im Seniorenbeirat
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0407/19
Ö 12.11

Gremienbesetzung - Stellvertretender Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0436/19
Ö 12.12

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0438/19
Ö 12.13

Gremienbesetzung / Benennung - Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0445/19
Ö 12.14

Gremienumbesetzungen
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 15.05.2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0454/19
Ö 12.15

Benennung beratender Mitglieder der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0455/19
N 13

Gründung der Labor GmbH - Verpflichtungserklärung gegenüber der Rheinischen Zusatzversorgungskasse

 
N 14

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Stadtwerke GmbH

 
N 15

Gründung von Tochterunternehmen der Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG

 
N 16

Änderung des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH

 
N 17

Beteiligung an der Windpark Westpfalz Risk Management GmbH & Co. KG

 
N 18

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler (Fragen 5 und 9) "Kohlekraftwerk Wilhelmshaven" vom 11.04.2019 (VO/0317/19)

 
N 19

Berichterstattung zum Themenkomplex ASS - Verfügung der Staatsanwaltschaft Wuppertal