Rat der Stadt Wuppertal - 25.02.2019 - 16:05-23:23 Uhr

Sitzung
SI/1155/19
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
25.02.2019
Zeit
16:05-23:23 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 2Fragestunde 
Ö 2.1Verteilereinrichtungen von WSW und Telekom und Elektro-Ladesäulen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0106/19
Ö 2.1.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Verteilereinrichtungen von WSW und Telekom und Elektro-Ladesäulen" vom 29.01.2019 (VO/0106/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0106/19/1-A
Ö 2.2Verpflichtung zur Einebnung und Abräumung von Gräbern auf städtischen Friedhöfen
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0115/19
Ö 2.2.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Verpflichtung zur Einebnung und Abräumung von Gräbern auf städtischen Friedhöfen" vom 30.01.2019 (VO/0115/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0115/19/1-A
Ö 2.3Übermäßige Gebührenbelastung der Haushalte im Stadtgebiet
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0116/19
Ö 2.3.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Übermäßige Gebührenbelastung der Haushalte im Stadtgebiet" vom 30.01.2019 (VO/0116/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0116/19/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1Bürgerantrag zum Abbau des Grünpfeils am Košice-Ufer VO/1112/18
Ö 3.2Bürgerantrag zur Ein- und Ausfahrsituation am Busabstellplatz Döppersberg VO/1153/19
Ö 3.3Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse VO/0036/19
Ö 3.4Bürgerantrag "Hinweise auf den Überholabstand zu Fahrradfahrern" VO/1137/19
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe"
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 29.08.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0804/18
Ö 4.1.1Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.11.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/1089/18/1-Neuf.
Ö 4.2Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018
Gemeinsamer Antrag der Faktionen von SPD und WfW vom 27.11.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/1071/18/1-Neuf.
Ö 4.2.1Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderungsantrag zu VO/1071/18/1-Neuf. Kein Kind ohne Schulmittagessen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/1106/18
Ö 4.3Abgesetzt (s. TOP 4.3.2)
Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.12.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/1097/18/1-Neuf
Ö 4.3.1Abgesetzt (s. TOP 4.3.2)
Änderungsantrag zum Antrag: Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.12.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0157/19
Ö 4.3.2Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, AfW und der Ratsgruppe der WfW vom 19.02.19

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1097/18/2-Neuf.
Ö 4.4Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Neueinführung einer Baumschutzsatzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.01.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0048/19
Ö 4.5Talachsenradweg
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der WfW vom 21.01.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0053/19
Ö 4.6Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0111/19
Ö 4.7Abgesetzt. Ersetzt durch den Antrag unter TOP 4.8.1.
Für den Erhalt der Stichwahl– kein Sonderweg für NRW
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.8Abgesetzt. Ersetzt durch den Antrag unter TOP 4.8.1.
Resolution Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.8.1Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch - kein Sonderweg für NRW
Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Faktionen von SPD und DIE LINKE vom 25.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0182/19/1-Neuf.
Ö 4.9Wahlrecht für Alle jetzt!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0120/19
Ö 4.10Umfassende Erneuerung des Innenbereiches und Erweiterung der Kapazitäten der Uni-Halle
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0114/19
Ö 4.11Wohnraumbedarf Alleinerziehender
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0118/19
Ö 4.12Arbeitsprozess Binder: Rücknahme der Revision durch die Stadt
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0119/19
Ö 4.13Ausschreibung einer Stelle einer/eines Beigeordneten für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz, Recht und Digitales
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfW vom 25.02.2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0126/19/1-Neuf.
Ö 4.13.1Änderungsantrag zu VO/0126/19 -
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE, FDP und der Ratsgruppe der WfW vom 25.02.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0181/19/1-Neuf.
Ö 4.14Resolution: Städtepartnerschaft mit Matagalpa (Nicaragua) stärken
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, AfW und der Ratsgruppe der WfW vom 12.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0160/19
Ö 4.15Abgesetzt. Von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.
Bürgerhaushalt für Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2019

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.16Katzenschutzverordnung für Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0168/19/01-Neuf.
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0784/18
Ö 5.1.1Abgesetzt. Beschlussfassung erfolgte im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2019.
Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: abgesetzt

VO/0784/18/1-a
Ö 5.2Abgesetzt (s. TOP 4.3.2)
Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreiben
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/1088/18
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Sozialgesetzbuch VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0012/19
Ö 6.2Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Städtebaulicher Rahmenplan für die gewerbliche Entwicklung der Fläche "westliche Bahnstraße / Buntenbeck"

Beschluss: abgesetzt

VO/0069/19
Ö 6.3Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Vorkaufssatzung für den Bereich "westliche Bahnstraße / Buntenbeck" - Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

VO/0067/19
Ö 6.4Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0137/19
Ö 6.5Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.06.2019 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0139/19
Ö 6.6Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0143/19
Ö 6.7Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0147/19
Ö 6.8Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.04.2019 in Wuppertal-Vohwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0150/19
Ö 6.9Ablehnung von Anträgen auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 15.09.2019 und 27.10.2019, in Barmen am 30.06.2019 und 15.09.2019 sowie in Vohwinkel am 07.07.2019 und 08.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0151/19
Ö 6.103. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0163/19
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1030/18
Ö 7.2Wohnerschließung Heinrich-Böll Straße - überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0009/19
Ö 7.3Verwendung der Unterhaltungspauschale nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0016/19
Ö 7.4Beauftragung von Fachplanern für die Erneuerung der Wachalarmanlagen auf den drei Wuppertaler Feuerwachen - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0042/19
Ö 7.5Umgestaltung des Carnaper Platzes - Finanzierung von Mehrkosten VO/0141/19
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1145/19
Ö 8.2Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0093/19
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Fluchtlinienplan 959 - Oberkamper Straße -
Aufhebung des Fluchtlinienplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1094/18
Ö 9.2Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1129/18
Ö 9.3Bebauungsplan 1228 - Widukindstraße / Feuerstraße -
1. Verlängerung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1132/18
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Radabstellanlage Döppersberg
(s. auch TOP 15 im nicht öffentlichen Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0037/19/1-Neuf.
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0078/19
Ö 11.1.1Befragung als mögliche Form der Bürgerbeteiligung beim Projekt Seilbahn

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0156/19
Ö 11.1.2Durchführung einer Bürgerbefragung - Gemeinsamer Ergänzungsantrag zu TOP 11.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und AfW vom 19.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0172/19
Ö 11.1.3Durchführung einer Bürgerbefragung - Ergänzungsantrag zu TOP 11.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2019

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0179/19
Ö 11.1.3.1Bericht zum Antrag der SPD-Fraktion zum Aufwand für die Bürgerbefragung zum Seilbahnprojekt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0185/19
Ö 11.2Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/18
Ö 11.2.1Ergänzende Informationen zum Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/18/1-Erg.
Ö 11.2.2Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019
Bürgerhaushalt für Wuppertal
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0167/19/1-Neuf.
Ö 11.3Erstaufstellung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0032/19
Ö 11.3.1Anregungen zur Vorhabenliste anlässlich der Sitzung des Beirates für Bürgerbeteiligung am 30.01.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0032/19/1-Erg.
Ö 11.4Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße in Wuppertal-Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1135/19
Ö 11.5Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Horst-Drecker-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1136/19
Ö 11.6Neugestaltung des Werth - Maßnahmenanpassung und Kostensteigerung im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept Barmen Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1140/19
Ö 11.7Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: abgesetzt

VO/0090/19
Ö 11.8Bayer-Platz - Soziale Stadt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1150/19
Ö 11.9Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1151/19
Ö 11.10Einrichtung eines Teilstandortes für die städtische Schule am Nordpark, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, Melanchthonstraße, Wuppertal im Schulgebäude Röttgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1154/19
Ö 11.11Finanzierung der Mehrkosten für das Projekt Von-der-Heydt-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0076/19
Ö 11.12Station Natur und Umwelt - Anmeldung als Fördermaßnahme im Rahmen des Programms „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0112/19
Ö 11.13Mobilitätsuntersuchung in der Elberfelder Innenstadt auf Grundlage der Ergebnisse der Qualitätsoffensive Innenstadt Elberfeld

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0017/19
Ö 11.14Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0008/19
Ö 11.15Optimierung der Arbeit des Straßenverkehrsamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0024/19
Ö 11.16Migration in den Quartieren und die Herausforderungen für Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0026/19
Ö 11.16.1Änderungsantrag zu VO/0026/19, Migration in den Quartieren und die Herausforderungen für Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0174/19
Ö 11.16.2Änderungsantrag zu VO/0026/19, Migration in den Quartieren und die Herausforderung für Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0176/19
Ö 11.17Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz - Fortschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0050/19
Ö 11.18Gewährung eines Zuschusses für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e. V. zur Umsetzung des Handlungsprogramms gegen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0131/19
Ö 11.19Radabstellmöglichkeiten an öffentlichen Gebäuden

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0030/19/Neuf.
Ö 11.20Grundsatzbeschluss gewerbliche Nutzung Parkstraße/Erbschlö

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0039/19
Ö 11.21Errichtung der Gebäude "Pavillon" und "Café Cosa" im Wupperpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0054/19
Ö 11.22Standortprüfung für den Betrieb des Café Cosa
Zwischenlösung bis zur Fertigstellung des Gebäudes innerhalb des Wupperparks

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0056/19
Ö 11.22.1Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Prüfauftrag über eine mögliche Ansiedlung des Café Cosa am Standort des Fahrradparkhauses
Antrag der Fraktion Allianz für Wuppertal vom 11.12.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/1067/18
Ö 11.23Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Betreibermodell öffentliche Toiletten – Vorbereitung der Ausschreibung

Beschluss: abgesetzt

VO/0083/19
Ö 11.24Bericht zur Digitalen Modellregion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0107/19
Ö 11.25Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2018 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0129/19
Ö 11.26Potentiale von Frauen bei der Stadtverwaltung Wuppertal nutzen als Chance im demografischen Wandel: Maßnahmen und Ziele für die Förderung von Frauen in Führungspositionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0130/19
Ö 11.27(nur Hauptausschuss) Berichterstattung über laufende Gerichtsverfahren VO/0148/19
Ö 11.28Stärkung der Rechte der Bezirksvertretungen
- Zwischenbericht zur Drucksache VO/1104/18 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0155/19
Ö 11.29Aufstellen von Bänken im Bereich der Innenstadt Elberfelds

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1086/18/1-Neuf
Ö 11.30Zwischenbericht zur Metropolregion Rheinland

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0173/19
Ö 11.30.1Ergänzungsantrag zu TOP 11.30 Geschäftsführung der Metropolregion Rheinland
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0180/19
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0019/19
Ö 12.2Gremienbesetzung - Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0022/19
Ö 12.3(nur Rat) Einrichtung einer Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0023/19
Ö 12.4Gremienumbesetzung - Jugendhilfeausschuss
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0128/19
Ö 12.5Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die offenen Plätze im Beirat Bürgerbeteiligung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0142/19
Ö 12.6Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0154/19
Ö 12.7Gremienumbesetzung Verkehrsausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0158/19
Ö 12.8Ausschussumbesetzungen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 20.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0177/19
Ö 12.9Gremienumbesetzung
Antrag der Fraktion Freie Wähler (vormals AfW) vom 22.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/19
Ö 12.10Abberufung eines Beigeordneten - Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0175/19
N 13Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens von WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und Stadtsparkasse Wuppertal 
N 14Liquidation der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH 
N 15Radabstellanlage Döppersberg 
N 16Sanierungskonzept für die Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 
N 16.1Ergänzende Informationen zum Sanierungskonzept für die Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 
N 17Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt 
N 18Anerkennung von förderlichen Zeiten auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke