SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 25.02.2019

Sitzung

SI/1155/19

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

25.02.2019

Zeit

16:05-23:23 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 22.02.19

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung - Stand: 15.02.19

Niederschrift - öffentlicher Teil

Nachtrag - Stand: 25.02.19, 12.40 Uhr

Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde
Ö 2.1	Verteilereinrichtungen von WSW und Telekom und Elektro-Ladesäulen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0106/19	Große Anfrage B90/G
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Verteilereinrichtungen von WSW und Telekom und Elektro-Ladesäulen" vom 29.01.2019 (VO/0106/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0106/19/1-A	Antwort auf Anfragen Schnittstellenvereinbarung Bezirksvertretungen
Ö 2.2	Verpflichtung zur Einebnung und Abräumung von Gräbern auf städtischen Friedhöfen Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0115/19	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Verpflichtung zur Einebnung und Abräumung von Gräbern auf städtischen Friedhöfen" vom 30.01.2019 (VO/0115/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0115/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Übermäßige Gebührenbelastung der Haushalte im Stadtgebiet Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0116/19	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Übermäßige Gebührenbelastung der Haushalte im Stadtgebiet" vom 30.01.2019 (VO/0116/19) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0116/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zum Abbau des Grünpfeils am Košice-Ufer	VO/1112/18	Beschlussvorlage Bürgerantrag zum Abbau des Grünpfeils Grünpfeil Grünpfeil-2 LZA327 B
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Ein- und Ausfahrsituation am Busabstellplatz Döppersberg	VO/1153/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bürgerantrag nach §24 GO
Ö 3.3	Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse	VO/0036/19	Beschlussvorlage Stellungnahme BR Düsseldorf VO/0438/18 mit Anlagen
Ö 3.4	Bürgerantrag "Hinweise auf den Überholabstand zu Fahrradfahrern"	VO/1137/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe" Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 29.08.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0804/18	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 4.1.1	Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.11.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/1089/18/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Gemeinsamer Antrag der Faktionen von SPD und WfW vom 27.11.2018 Beschluss: abgesetzt	VO/1071/18/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.2.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderungsantrag zu VO/1071/18/1-Neuf. Kein Kind ohne Schulmittagessen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018 Beschluss: abgesetzt	VO/1106/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.3	Abgesetzt (s. TOP 4.3.2) Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.12.2018 Beschluss: abgesetzt	VO/1097/18/1-Neuf	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.3.1	Abgesetzt (s. TOP 4.3.2) Änderungsantrag zum Antrag: Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.12.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2019 Beschluss: abgesetzt	VO/0157/19	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.3.2	Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, AfW und der Ratsgruppe der WfW vom 19.02.19 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1097/18/2-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat Änderungen
Ö 4.4	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Neueinführung einer Baumschutzsatzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.01.2019 Beschluss: abgesetzt	VO/0048/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.5	Talachsenradweg Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der WfW vom 21.01.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0053/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.6	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019 Beschluss: abgesetzt	VO/0111/19	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.7	Abgesetzt. Ersetzt durch den Antrag unter TOP 4.8.1. Für den Erhalt der Stichwahl– kein Sonderweg für NRW Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019 Beschluss: abgesetzt
Ö 4.8	Abgesetzt. Ersetzt durch den Antrag unter TOP 4.8.1. Resolution Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019 Beschluss: abgesetzt
Ö 4.8.1	Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch - kein Sonderweg für NRW Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Faktionen von SPD und DIE LINKE vom 25.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0182/19/1-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.9	Wahlrecht für Alle jetzt! Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0120/19	Antrag DIE LINKE. BV
Ö 4.10	Umfassende Erneuerung des Innenbereiches und Erweiterung der Kapazitäten der Uni-Halle Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0114/19	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.11	Wohnraumbedarf Alleinerziehender Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0118/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.12	Arbeitsprozess Binder: Rücknahme der Revision durch die Stadt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0119/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.13	Ausschreibung einer Stelle einer/eines Beigeordneten für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz, Recht und Digitales Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfW vom 25.02.2019 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0126/19/1-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.13.1	Änderungsantrag zu VO/0126/19 - Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE, FDP und der Ratsgruppe der WfW vom 25.02.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0181/19/1-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.14	Resolution: Städtepartnerschaft mit Matagalpa (Nicaragua) stärken Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, AfW und der Ratsgruppe der WfW vom 12.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0160/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.15	Abgesetzt. Von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen. Bürgerhaushalt für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2019 Beschluss: abgesetzt
Ö 4.16	Katzenschutzverordnung für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0168/19/01-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.09.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0784/18	Antrag B90/G Rat OB
Ö 5.1.1	Abgesetzt. Beschlussfassung erfolgte im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2019. Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten - Verwaltungsvorlage - Beschluss: abgesetzt	VO/0784/18/1-a	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 5.2	Abgesetzt (s. TOP 4.3.2) Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreiben Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2018 Beschluss: abgesetzt	VO/1088/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Sozialgesetzbuch VIII Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0012/19	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 Richtlinien Geldleistung ab Augsut 2019
Ö 6.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Städtebaulicher Rahmenplan für die gewerbliche Entwicklung der Fläche "westliche Bahnstraße / Buntenbeck" Beschluss: abgesetzt	VO/0069/19	Beschlussvorlage Anlage - Rahmenplan „westliche Bahnstraße / Buntenbeck“
Ö 6.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Vorkaufssatzung für den Bereich "westliche Bahnstraße / Buntenbeck" - Satzungsbeschluss Beschluss: abgesetzt	VO/0067/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorkaufssatzung "westliche Bahnstraße / Buntenbeck" Anlage 02 - Lageplan des räumlichen Geltungsbereichs Anlage 03 – Begründung der Vorkaufssatzung „westliche Bahnstraße / Buntenbeck“
Ö 6.4	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0137/19	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 08-12-2019 Barmen Beschlussvorlage VOS Barmen 08-12-2019 Anlage 02 Antrag VOS 08-12-2019 Anlage 02 Antrag VOS 08-12-2019 Checkliste Anlage 02 Antrag VOS 08-12-2019 Lageplan Anlage 03 Stellungnahme verdi
Ö 6.5	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.06.2019 in Wuppertal-Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0139/19	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Barmen 02-06-2019 Beschlussvorlage VOS Barmen 02-06-2019 Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Antrag Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Antrag Checkliste Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Antrag Dimensionierung Sanitätsdienst BL Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Antrag Standplan Barmen Live Teil 1 Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Lageplan Anlage 02 Antrag VOS 2019-06-02 Standplan Barmen Live Teil 2 Anlage 03 Stellungnahme Verdi
Ö 6.6	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Ronsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0143/19	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Ronsdorf 08-12-2019 Beschlussvorlage VOS Ronsdorf 08-12-2019 Anlage 02 Antrag VOS Ronsdorf 08-12-2019 Anlage 03 Stellungnahme Verdi
Ö 6.7	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0147/19	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 08-12-2019 Elberfeld Beschlussvorlage VOS Elberfeld 08-12-2019 Anlage 02 Antrag VOS Elberfeld 08-12-2019 Anlage Anlage 02 Antrag VOS Elberfeld 08.12.2019 Anlage 03 Stellungnahme Verdi
Ö 6.8	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.04.2019 in Wuppertal-Vohwinkel Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0150/19	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Vohwinkel 07-04-2019 Beschlussvorlage VOS Vohwinkel 07-04-2019 Anlage 02 Antrag VOS Vohwinkel 07-04-2019 Anlage 02 Plan VOS Vohwinkel 07-04-2019 Anlage 03 Stellungnahme Verdi
Ö 6.9	Ablehnung von Anträgen auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 15.09.2019 und 27.10.2019, in Barmen am 30.06.2019 und 15.09.2019 sowie in Vohwinkel am 07.07.2019 und 08.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0151/19	Beschlussvorlage Ablehnung VOS
Ö 6.10	3. Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0163/19	Beschlussvorlage Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1030/18	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 7.2	Wohnerschließung Heinrich-Böll Straße - überplanmäßige Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0009/19	Beschlussvorlage VO 0253 11 Durchfuehrungsbeschluss
Ö 7.3	Verwendung der Unterhaltungspauschale nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0016/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Verteilungsvorschlag 2019.xlsx
Ö 7.4	Beauftragung von Fachplanern für die Erneuerung der Wachalarmanlagen auf den drei Wuppertaler Feuerwachen - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0042/19	Beschlussvorlage
Ö 7.5	Umgestaltung des Carnaper Platzes - Finanzierung von Mehrkosten	VO/0141/19	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1145/19	Beschlussvorlage 01 - WP 2019 Hauptfaktoren 02 - WP 2019 Erfolgsplan 03 - WP 2019 Finanzplan 04 - WP 2019 Gewinn- und Verlustrechnung 05 - WP 2019 Verkäufe Anlagevermögen 06 - WP 2019 Investitionen in mobiles Anlagevermögen 07 - WP 2019 Mittelfristiger Erfolgsplan 08 - WP 2019 Mittelfristiger Finanzplan 09 - WP 2019 Mittelfristige Gewinn- und Verlustrechnung 10 - WP 2019 Stellenübersicht Eingruppierung 11 - WP 2019 Stellenübersicht Stellenwerte
Ö 8.2	Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0093/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gegenüberstellung Vergütungssätze Anlage 02 - Prozentuale Veränderung des Heimentgeltes
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Fluchtlinienplan 959 - Oberkamper Straße - Aufhebung des Fluchtlinienplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1094/18	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Fluchtlinienplan 959 Anlage 02 - Lageplan mit der zu veräußernden Grundstücksfläche
Ö 9.2	Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: geändert beschlossen	VO/1129/18	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 1 - Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 1065 Anlage 2 - Plankarte der 1. Änderung des Bebauungsplanes 1065
Ö 9.3	Bebauungsplan 1228 - Widukindstraße / Feuerstraße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1132/18	Beschlussvorlage Anlage 01-Lageplan-vs 1228-1ver 02 Satzung VSP 1228
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Radabstellanlage Döppersberg (s. auch TOP 15 im nicht öffentlichen Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0037/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Änderungen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0078/19	Bericht Skizzierte Darstellung der städtebaulichen Einbindung der Talstation Stellungnahme der Bezirksregierung zur Bürgerbeteiligung
Ö 11.1.1	Befragung als mögliche Form der Bürgerbeteiligung beim Projekt Seilbahn Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0156/19	Beschlussvorlage
Ö 11.1.2	Durchführung einer Bürgerbefragung - Gemeinsamer Ergänzungsantrag zu TOP 11.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und AfW vom 19.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0172/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 11.1.3	Durchführung einer Bürgerbefragung - Ergänzungsantrag zu TOP 11.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2019 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0179/19	Antrag SPD Rat OB
Ö 11.1.3.1	Bericht zum Antrag der SPD-Fraktion zum Aufwand für die Bürgerbefragung zum Seilbahnprojekt Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0185/19	Bericht
Ö 11.2	Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0932/18	Beschlussvorlage Anlage 1 – Rahmenkonzept Bürgerhaushalt 2020+2021 Anlage 2 – Interne und externe Evaluation Bürgerbudget für den Doppelhaushalt 2018-2019
Ö 11.2.1	Ergänzende Informationen zum Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0932/18/1-Erg.	Bericht
Ö 11.2.2	Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 Bürgerhaushalt für Wuppertal Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0167/19/1-Neuf.	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN Änderungen
Ö 11.3	Erstaufstellung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung Beschluss: geändert beschlossen	VO/0032/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erste Vorhabenliste der Stadt Wuppertal
Ö 11.3.1	Anregungen zur Vorhabenliste anlässlich der Sitzung des Beirates für Bürgerbeteiligung am 30.01.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0032/19/1-Erg.	Bericht
Ö 11.4	Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße in Wuppertal-Langerfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1135/19	Durchführungsbeschluss Demo-Check Grundstr. Übersichtsplan Modernisierung Sportplatz Grundstr.
Ö 11.5	Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Horst-Drecker-Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1136/19	Durchführungsbeschluss Anl Demo-Check Schönebeck DB Lageplan Sportanlage Schönebeck
Ö 11.6	Neugestaltung des Werth - Maßnahmenanpassung und Kostensteigerung im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept Barmen Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1140/19	Beschlussvorlage Anlage 01 – Maßnahmenübersicht Neugestaltung City Barmen Anlage 02 – Gewinnerentwurf Wettbewerb Werth Anlage 03 – Veraltete Abgrenzung der Teilmaßnahme B1-1
Ö 11.7	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: abgesetzt	VO/0090/19	Beschlussvorlage Massnahmenliste 2018
Ö 11.8	Bayer-Platz - Soziale Stadt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1150/19	Beschlussvorlage Entwurfsplan Bayer-Platz
Ö 11.9	Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1151/19	Beschlussvorlage Vorentwurf Gustav-Müller-Anlage
Ö 11.10	Einrichtung eines Teilstandortes für die städtische Schule am Nordpark, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, Melanchthonstraße, Wuppertal im Schulgebäude Röttgen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1154/19	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 11.11	Finanzierung der Mehrkosten für das Projekt Von-der-Heydt-Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0076/19	Beschlussvorlage
Ö 11.12	Station Natur und Umwelt - Anmeldung als Fördermaßnahme im Rahmen des Programms „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0112/19	Beschlussvorlage 03 Entwurfsplanung Station Natur und Umwelt
Ö 11.13	Mobilitätsuntersuchung in der Elberfelder Innenstadt auf Grundlage der Ergebnisse der Qualitätsoffensive Innenstadt Elberfeld Beschluss: geändert beschlossen	VO/0017/19	Beschlussvorlage 181210 Mobilitätsuntersuchung elberfeld 2019 01 15 Ablauf Zeitleiste Projekt Wall Neumarkt Kerstenplatz Platz am Kolk Dokumentation Strategiewerkstatt
Ö 11.14	Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0008/19	Bericht
Ö 11.15	Optimierung der Arbeit des Straßenverkehrsamtes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0024/19	Beschlussvorlage Anlage 01
Ö 11.16	Migration in den Quartieren und die Herausforderungen für Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0026/19	Beschlussvorlage
Ö 11.16.1	Änderungsantrag zu VO/0026/19, Migration in den Quartieren und die Herausforderungen für Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0174/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 11.16.2	Änderungsantrag zu VO/0026/19, Migration in den Quartieren und die Herausforderung für Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0176/19	Antrag FDP Rat OB
Ö 11.17	Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz - Fortschreibung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0050/19	Beschlussvorlage 20181212 Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz in Wuppertal
Ö 11.18	Gewährung eines Zuschusses für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e. V. zur Umsetzung des Handlungsprogramms gegen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0131/19	Beschlussvorlage
Ö 11.19	Radabstellmöglichkeiten an öffentlichen Gebäuden Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0030/19/Neuf.	Bericht Prüfkriterien Demografie-Check Anlagen 01 - Übersichtskarte der Ladestationen für Pedelecs
Ö 11.20	Grundsatzbeschluss gewerbliche Nutzung Parkstraße/Erbschlö Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0039/19	Grundsatzbeschluss Anlage 01 - Lageplan Parkstraße Erbschlö 17-01-19 Anlage 02 - BPlan 1115V-Ausschnitt 17-01-19
Ö 11.21	Errichtung der Gebäude "Pavillon" und "Café Cosa" im Wupperpark Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0054/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurfsplanung Gebäude "Pavillon" Anlage 2 - Entwurfsplanung Gebäude "Café Cosa" Anlage 3 - Realisierungsentwurf Anlage 4 - Überarbeitete Visualisierung des Infopavillons einschließlich Dachterrasse
Ö 11.22	Standortprüfung für den Betrieb des Café Cosa Zwischenlösung bis zur Fertigstellung des Gebäudes innerhalb des Wupperparks Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0056/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurfsplanung Gebäude Café Cosa Anlage 2 - Realisierungsentwurf
Ö 11.22.1	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Prüfauftrag über eine mögliche Ansiedlung des Café Cosa am Standort des Fahrradparkhauses Antrag der Fraktion Allianz für Wuppertal vom 11.12.2018 Beschluss: abgesetzt	VO/1067/18	Antrag AfW Rat OB
Ö 11.23	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Betreibermodell öffentliche Toiletten – Vorbereitung der Ausschreibung Beschluss: abgesetzt	VO/0083/19	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf
Ö 11.24	Bericht zur Digitalen Modellregion Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0107/19	Bericht
Ö 11.25	Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2018 - 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0129/19	Beschlussvorlage Gleichstellungsplan 2018 - 2021
Ö 11.26	Potentiale von Frauen bei der Stadtverwaltung Wuppertal nutzen als Chance im demografischen Wandel: Maßnahmen und Ziele für die Förderung von Frauen in Führungspositionen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0130/19	Beschlussvorlage Anlage 01 – Potenziale von Frauen bei der Stadtverwaltung Wuppertal nutzen als Chance im demografischen Wandel-Maßnahmen und Ziele für die Förderung von Frauen
Ö 11.27	(nur Hauptausschuss) Berichterstattung über laufende Gerichtsverfahren	VO/0148/19	Bericht
Ö 11.28	Stärkung der Rechte der Bezirksvertretungen - Zwischenbericht zur Drucksache VO/1104/18 - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0155/19	Bericht
Ö 11.29	Aufstellen von Bänken im Bereich der Innenstadt Elberfelds Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1086/18/1-Neuf	Beschlussvorlage Anlage 1 Standorte Bänke Anlage 2 Bankmodell Sicorum M700 Anlagen 3-4
Ö 11.30	Zwischenbericht zur Metropolregion Rheinland Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0173/19	Bericht
Ö 11.30.1	Ergänzungsantrag zu TOP 11.30 Geschäftsführung der Metropolregion Rheinland Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2019 Beschluss: abgelehnt	VO/0180/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0019/19	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Gremienbesetzung - Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0022/19	Beschlussvorlage
Ö 12.3	(nur Rat) Einrichtung einer Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum - Verwaltungsvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0023/19	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Gremienumbesetzung - Jugendhilfeausschuss - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0128/19	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die offenen Plätze im Beirat Bürgerbeteiligung - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0142/19	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister - Verwaltungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0154/19	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Gremienumbesetzung Verkehrsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0158/19	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12.8	Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 20.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0177/19	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 12.9	Gremienumbesetzung Antrag der Fraktion Freie Wähler (vormals AfW) vom 22.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0184/19	Antrag AfW Rat OB
Ö 12.10	Abberufung eines Beigeordneten - Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0175/19	Bericht Sitzungsprotokoll VG Düsseldorf Urteil VG Düsseldorf
N 13	Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens von WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und Stadtsparkasse Wuppertal
N 14	Liquidation der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH
N 15	Radabstellanlage Döppersberg
N 16	Sanierungskonzept für die Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
N 16.1	Ergänzende Informationen zum Sanierungskonzept für die Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
N 17	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 18	Anerkennung von förderlichen Zeiten auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke

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