SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 19.11.2018

Sitzung

SI/1153/18

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

19.11.2018

Zeit

16:00-19:46 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung - Stand: 09.11.18

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 16.11.18

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Green City Plan / Diesel-Gipfel Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.10.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0871/18	Große Anfrage CDU Antwort auf die Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Stenzel
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Green City Plan / Diesel-Gipfel" vom 19.10.2018 (VO/0871/18) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0871/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Beratungsgremien des Oberbürgermeisters Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.10.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0918/18	Große Anfrage CDU
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Beratungsgremien des Oberbürgermeisters" vom 31.10.2018 (VO/0918/18) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0918/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Zusammenarbeit Jobcenter Wuppertal mit Bit gGmbH II Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 31.10.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0919/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit Jobcenter Wuppertal mit Bit gGmbH II" vom 31.10.2018 (VO/0919/18) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0919/18/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage - Muster-Einladungsschreiben zur ärztlichen Untersuchung
Ö 2.4	Nicht richtlinienkonforme Standortwahl der Messstation an der Gathe? Anfrage der Ratsgruppe der AfW vom 06.11.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0933/18	Große Anfrage AfW Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 2.4.1	Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe der AfW "Nicht richtlinienkonforme Standortwahl der Messstation an der Gathe?" vom 06.11.2018 (VO/0933/18) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0933/18/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1
Ö 2.5	Lärmschutzgalerien auf der A 46 Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0946/18	Große Anfrage CDU
Ö 2.5.1	Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Lärmschutzgalerien auf der A 46" vom 08.11.2018 (VO/0946/18) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0946/18/1-A	Antwort auf Anfragen Schreiben des Landesbetriebes Straßen NRW vom 21.12.18 zu den Lärmschutzgalerien auf der A 46
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz	VO/0833/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Anlage 02 - LSA223 Signallageplan
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt	VO/0863/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bürgerantrag nach $ 24 GO Anlage 2 - Stellungnahme Parkraumbilanz Südstadt
Ö 3.3	Bürgerantrag zur Großbaustelle in der Hastener Straße in Wuppertal-Cronenberg	VO/0878/18	Beschlussvorlage Bürgerantrag Gebauer
Ö 3.4	Bürgerantrag zur Verkehrsbelastung im Schulweg in Wuppertal-Cronenberg	VO/0879/18	Beschlussvorlage Bürgerantrag Schulweg
Ö 3.5	Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII	VO/0949/18	Beschlussvorlage Beschlusslauf Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen Redebeitrag von Frau Milpetz in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.18
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.09.2018 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0784/18	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.2	Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe" Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 29.08.2018 Beschluss: vertagen	VO/0804/18	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 4.3	Radabstellanlage am Döppersberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2018 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0926/18	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.3.1	Änderungsantrag zur VO/0926/18 - Radabstellanlage am Döppersberg Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0955/18	Antrag SPD Rat AU
Ö 4.3.2	Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg - Berichtsvorlage der Verwaltung - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0981/18	Bericht
Ö 4.3.3	Änderungsantrag zu 4.3 Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 16.11.2018 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0999/18	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.4	Offene Jugendarbeit im Stadtteil Unterbarmen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0934/18	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.5	Verlängerung der Tempo 30 Zone in der Rudolfstraße Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2018 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0943/18	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.6	Resolution - Modellprojekt Cannabis in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2018 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0950/18	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.7	Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.2018 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0956/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Wildblumen auf städtischen Grünflächen Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0548/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 5.1.1	Straßenbegleitgrün - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2017 Die Vorlage dient lediglich zur Information anlässlich des Antrages der FDP-Fraktion unter TOP 5.1 (VO/0548/18) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1015/17	Bericht IMG 20170918 145806 (5)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung über die Festlegung des Gebiets der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alte Freiheit / Poststraße / Kerstenplatz sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0585/18	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check 2018 09 04 ISG Vertrag unterschrieben Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Auszug aus dem Maßnahmenkonzept
Ö 6.2	Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße Beschluss: vertagen	VO/0638/18	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzungsentwurf
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2018 (Teil 2) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0856/18	Bericht Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018; Teil 2
Ö 7.2	8. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0883/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - 8. Fortschreibung HSP 2012-2021 für das Haushaltsjahr 2019 (Gesamtergebnisplan) Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung Anlage 03 - Veränderungen in der Ergebnisplanung ggb. der Fortschreibung 2018 Anlage 04 - Auswirkung der Änderungen für das Jahr 2019 auf §1 der Haushaltssatzung
Ö 7.3	Nachtragshaushaltsplan 2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0885/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersicht der Veränderungen für das Jahr 2019.xlsx Anlage 02 - Nachtragssatzung 2019 einschließlich Anlagen
Ö 7.4	Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Toilettenanlage ARALANDIA im Zoologischen Garten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0859/18	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Bericht über den Vorgang Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH - die Anlage zu dem Bericht ist unter TOP 14 im nichtöffentlichen Teil aufgeführt (VO/0928/18/18-NÖ) - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0928/18	Bericht Berufungsbegründung im Rechtsstreit Stadt Wuppertal ./. ASS GmbH
Ö 8.1.1	Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0759/18	Beschlussvorlage
Ö 8.1.2	Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0758/18	Bericht
Ö 8.1.3	Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.1, VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0772/18/1-Neuf.	Antrag DIE LINKE. Rat OB Änderungen
Ö 8.1.4	Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.2, VO/0758/18, Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung) Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0773/18/1-Neuf.	Antrag DIE LINKE. Rat OB Änderungen
Ö 8.2	Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0894/18	Beschlussvorlage VO 0894 18 Anlage 1 Synopse Bergische Gesellschaft VO 0894 18 Anlage 2 neuer Gesellschaftsvertrag BSW
Ö 9	Planverfahren
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Langobardenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0801/18	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 11.2	Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Wuppertal über die Durchführung der Beihilfebearbeitung bei dauernder Pflegebedürftigkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0891/18	Beschlussvorlage Anlage 1: öffentlich rechtliche Vereinbarung zu Beihilfeanträgen bei Pflege Anlage 2: Anlagen zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung
Ö 11.3	Engelsjahr 2020 - Weiterentwickelte Planung und Stand der Finanzierung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0912/18	Beschlussvorlage Anlage - Vorläufiges Veranstaltungsprogramm
Ö 11.4	Sachstandsbericht zur Digitalen Leitkommune Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0930/18	Bericht
Ö 11.5	Steigerung und Aufwertung der Attraktivität des Ortskernes und des Ortsbildes von Wuppertal-Cronenberg - Begleitvorlage zum von der Bezirksvertretung Cronenberg am 20.06.2018 beschlossenen Antrag des Cronenberger Heimat- und Bürgervereins e. V. - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0951/18	Beschlussvorlage Anlage 01: Antrag Cronenberger Heimat Bürgerverein Anlage 02: 20180620 Beschluss BV Cronenberg
Ö 11.6	Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße" Beschluss: zurückgestellt	VO/0779/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Wettbewerbsergebnis Anlage 2 Lösungsvariante 1 Anlage 3 Lösungsvariante 2 Anlage 4 Detail Baumscheibe u. Pflanzgrube Anlage 5 geplanter Bauablauf
Ö 11.6.1	Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2018 Beschluss: vertagen	VO/0929/18	Antrag B90/G Rat AU
Ö 11.6.2	Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0779/18/1-Erg.	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes Beschluss: geändert beschlossen	VO/0525/18	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0806/18	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Abberufung und Bestellung des stellvertretenden Vertreters der Stadt Wuppertal im Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rhein-Ruhr-Wupper Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0824/18	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 09.10.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0828/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 12.5	Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser WAW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0826/18	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0936/18	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Gremienumbesetzungen Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0944/18	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 12.8	Gremienumbesetzung Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0963/18	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12.9	Gremienbesetzung Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0977/18	Antrag CDU Rat OB
N 13	Gründung eines gemeinsamen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG und des Wupperverbandes
N 14	Nichtöffentliche Anlage zum Bericht über den Vorgang Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (VO/0928/18)

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