Rat der Stadt Wuppertal - 24.09.2018 - 16:05-20:50 Uhr

Sitzung
SI/1152/18
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
24.09.2018
Zeit
16:05-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0544/18
Ö 2.1.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH" (VO/0544/18) vom 21.06.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0544/18/1-A
Ö 2.2Baumaßnahmen Döppersberg Mall
Anfrage der Ratsgruppe AfW vom 27.06.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/18
Ö 2.2.1Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Baumaßnahmen Döppersberg Mall" (VO/0563/18) vom 27.06.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/18/1-A
Ö 2.3Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 22.08.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0674/18
Ö 2.3.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche (VO/0674/18) vom 22.08.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0674/18/1-A
Ö 2.4Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.09.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0738/18
Ö 2.4.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai" (VO/0738/18) vom 05.09.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0738/18/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse
VO/0438/18
Ö 3.2Bürgerantrag zur Ergänzung des § 8 der Satzung über die Abwasserbeseitigung VO/0606/18
Ö 3.3Bürgerantrag: Die Stadt möge darauf hinwirken, dass die WSW mobil GmbH die Signaletik in den neuen Schwebebahnwagen verbessert VO/0690/18
Ö 3.4Bürgerantrag zur Einführung einer Taschenaschenbechermitführungs- und -benutzungspflicht beim Rauchen in der Öffentlichkeit VO/0744/18
Ö 3.5Bürgerantrag zur Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe VO/0749/18
Ö 3.6Bürgerantrag zu Umlaufsperren und Pfosten auf Radwegen VO/0746/18
Ö 3.7Bürgerantrag zum Thema "Für Seenotrettung und einen sicheren Hafen!" VO/0777/18
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Verwaltungspräventionskonzept zum Umgang mit Vielehen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0705/18
Ö 4.2Wuppertaler Spielplätze alkohol- und drogenfrei machen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0708/18
Ö 4.3Ratsbürgerentscheid über die Aufnahme von Asylbewerbern über den gesetzlichen Verteilungsschlüssel hinaus
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0710/18
Ö 4.4Resolution Seebrücke
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 14.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0765/18
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Integrationspauschale
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/0257/18
Ö 5.2Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Wildblumen auf städtischen Grünflächen
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/0548/18
Ö 5.3Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0558/18
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Richtlinie der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 – Stand Juli 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0612/18
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Projektbegleitung zur Umfeldgestaltung Berliner Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0625/18
Ö 7.2Überplanmäßige Ausgabe:
Ersatzbeschaffung eines Hubsteigers

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0630/18
Ö 7.3Sanierung Brücke Germanenstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0634/18
Ö 7.4Abdichtung Westkotter Viadukt - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0644/18
Ö 7.5Überplanmäßige Ausgabe:
Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für Kinderspielplätze und Parkanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0650/18
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0392/18
Ö 8.2Gründung eines neuen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0405/18-Neuf.
Ö 8.3Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0607/18
Ö 8.4Jahresabschluss 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0608/18
Ö 8.5Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0667/18
Ö 8.6Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0636/18
Ö 8.7Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0642/18
Ö 8.8Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: vertagen

VO/0759/18
Ö 8.8.1Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0758/18
Ö 8.8.2Ergänzungsantrag zu TOP 8.8., VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018

Beschluss: vertagen

VO/0772/18/1-Neuf.
Ö 8.8.3Ergänzungsantrag zu TOP 8.8.1, VO/0758/18 Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)
Antrag der Fraktion DIE LINKEvom 18.09.2018

Beschluss: vertagen

VO/0773/18/1-Neuf.
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bebauungsplan 807 - Fuchsstraße -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0574/18
Ö 9.2Klageerhebung gegen den Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau der A 46 von der Brücke Westring bis zum Sonnborner Kreuz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0684/18
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Örtliche Planung 01.10.2018 -30.09.2021 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0382/18/1-Neuf.
Ö 11.2Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0560/18/1-Neuf.
Ö 11.3Frist zur Beantragung von Verkaufsstellenöffnungen an Sonntagen in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/18
Ö 11.4Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordhrein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0628/18
Ö 11.5Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf auf dem Grundstück Rehsiepen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0629/18
Ö 11.6Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf - Vermarktung Grundstück Holthauser Straße

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0639/18
Ö 11.7Masterplan Grünes Städtedreieck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/18
Ö 11.8Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal - siehe auch TOP 15 im nicht öffentlichen Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0657/18
Ö 11.9Annahme der Schenkung einer Fahrzeughalle des Fördervereines der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0686/18
Ö 11.10Förderantrag Sanierung Freibad Mählersbeck

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0694/18
Ö 11.11Weihnachtsmärkte ab 2019 - Konzepte und Ausschreibung für Barmen, Elberfeld und den Laurentiusplatz

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0703/18
Ö 11.12Würdigung des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0712/18
Ö 11.13Sachstandsbericht Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement September 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0716/18
Ö 11.14Serielles, transnationales Welterbe Müngstener Brücke: "Europäische Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/18
Ö 11.15Green-City-Plan Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0732/18
Ö 11.16(nur Hauptausschuss) Berichterstattung des Rechtsamtes über laufende und bedeutsame Gerichtsverfahren aufgrund des Beschlusses des Rates vom 12.03.2018 (VO/0139/18) VO/0740/18
Ö 11.17Dachterrasse "Infopavillon" / Gebäude Wupperpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0761/18
Ö 11.18Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen am Sonnborner Kreuz im Lärmaktionsplan - Stellungnahme zu den am 03.05.2018 vom Hauptausschuss beschlossenen Bürgeranträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0754/18
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Neukonstituierung des Verbandsrats des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0646/18
Ö 12.2Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0598/18
Ö 12.3Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0599/18
Ö 12.4Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0600/18
Ö 12.5Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0742/18
Ö 12.6Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0766/18
Ö 12.7Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/18
Ö 12.8Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0771/18
Ö 12.9Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt und Sportausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0774/18

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Verlängerung von Ausfallbürgschaften für zwei Darlehensprolongationen der Wuppertaler Stadtwerke Energie und Wasser AG 
N 14Bürgschaftsangelegenheit 
N 15Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal 
N 16Gesellschaftsvertrag der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH 
N 17Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt 
N 18Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal