Rat der Stadt Wuppertal - 24.09.2018 - 16:05-20:50 Uhr

Sitzung
SI/1152/18
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
24.09.2018
Zeit
16:05-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0544/18
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH" (VO/0544/18) vom 21.06.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0544/18/1-A
Ö 2.2

Baumaßnahmen Döppersberg Mall
Anfrage der Ratsgruppe AfW vom 27.06.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/18
Ö 2.2.1

Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Baumaßnahmen Döppersberg Mall" (VO/0563/18) vom 27.06.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/18/1-A
Ö 2.3

Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 22.08.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0674/18
Ö 2.3.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche (VO/0674/18) vom 22.08.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0674/18/1-A
Ö 2.4

Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.09.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0738/18
Ö 2.4.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai" (VO/0738/18) vom 05.09.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0738/18/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse

VO/0438/18
Ö 3.2

Bürgerantrag zur Ergänzung des § 8 der Satzung über die Abwasserbeseitigung

VO/0606/18
Ö 3.3

Bürgerantrag: Die Stadt möge darauf hinwirken, dass die WSW mobil GmbH die Signaletik in den neuen Schwebebahnwagen verbessert

VO/0690/18
Ö 3.4

Bürgerantrag zur Einführung einer Taschenaschenbechermitführungs- und -benutzungspflicht beim Rauchen in der Öffentlichkeit

VO/0744/18
Ö 3.5

Bürgerantrag zur Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe

VO/0749/18
Ö 3.6

Bürgerantrag zu Umlaufsperren und Pfosten auf Radwegen

VO/0746/18
Ö 3.7

Bürgerantrag zum Thema "Für Seenotrettung und einen sicheren Hafen!"

VO/0777/18
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Verwaltungspräventionskonzept zum Umgang mit Vielehen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0705/18
Ö 4.2

Wuppertaler Spielplätze alkohol- und drogenfrei machen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0708/18
Ö 4.3

Ratsbürgerentscheid über die Aufnahme von Asylbewerbern über den gesetzlichen Verteilungsschlüssel hinaus
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0710/18
Ö 4.4

Resolution Seebrücke
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 14.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0765/18
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Integrationspauschale
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/0257/18
Ö 5.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Wildblumen auf städtischen Grünflächen
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/0548/18
Ö 5.3

Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0558/18
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Richtlinie der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 – Stand Juli 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0612/18
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Projektbegleitung zur Umfeldgestaltung Berliner Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0625/18
Ö 7.2

Überplanmäßige Ausgabe:
Ersatzbeschaffung eines Hubsteigers

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0630/18
Ö 7.3

Sanierung Brücke Germanenstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0634/18
Ö 7.4

Abdichtung Westkotter Viadukt - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0644/18
Ö 7.5

Überplanmäßige Ausgabe:
Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für Kinderspielplätze und Parkanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0650/18
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0392/18
Ö 8.2

Gründung eines neuen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0405/18-Neuf.
Ö 8.3

Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0607/18
Ö 8.4

Jahresabschluss 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0608/18
Ö 8.5

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0667/18
Ö 8.6

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0636/18
Ö 8.7

Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0642/18
Ö 8.8

Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: vertagen

VO/0759/18
Ö 8.8.1

Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0758/18
Ö 8.8.2

Ergänzungsantrag zu TOP 8.8., VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018

Beschluss: vertagen

VO/0772/18/1-Neuf.
Ö 8.8.3

Ergänzungsantrag zu TOP 8.8.1, VO/0758/18 Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)
Antrag der Fraktion DIE LINKEvom 18.09.2018

Beschluss: vertagen

VO/0773/18/1-Neuf.
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 807 - Fuchsstraße -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0574/18
Ö 9.2

Klageerhebung gegen den Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau der A 46 von der Brücke Westring bis zum Sonnborner Kreuz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0684/18
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Örtliche Planung 01.10.2018 -30.09.2021 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0382/18/1-Neuf.
Ö 11.2

Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0560/18/1-Neuf.
Ö 11.3

Frist zur Beantragung von Verkaufsstellenöffnungen an Sonntagen in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/18
Ö 11.4

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordhrein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0628/18
Ö 11.5

Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf auf dem Grundstück Rehsiepen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0629/18
Ö 11.6

Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf - Vermarktung Grundstück Holthauser Straße

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0639/18
Ö 11.7

Masterplan Grünes Städtedreieck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/18
Ö 11.8

Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal - siehe auch TOP 15 im nicht öffentlichen Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0657/18
Ö 11.9

Annahme der Schenkung einer Fahrzeughalle des Fördervereines der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0686/18
Ö 11.10

Förderantrag Sanierung Freibad Mählersbeck

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0694/18
Ö 11.11

Weihnachtsmärkte ab 2019 - Konzepte und Ausschreibung für Barmen, Elberfeld und den Laurentiusplatz

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0703/18
Ö 11.12

Würdigung des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0712/18
Ö 11.13

Sachstandsbericht Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement September 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0716/18
Ö 11.14

Serielles, transnationales Welterbe Müngstener Brücke: "Europäische Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/18
Ö 11.15

Green-City-Plan Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0732/18
Ö 11.16

(nur Hauptausschuss) Berichterstattung des Rechtsamtes über laufende und bedeutsame Gerichtsverfahren aufgrund des Beschlusses des Rates vom 12.03.2018 (VO/0139/18)

VO/0740/18
Ö 11.17

Dachterrasse "Infopavillon" / Gebäude Wupperpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0761/18
Ö 11.18

Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen am Sonnborner Kreuz im Lärmaktionsplan - Stellungnahme zu den am 03.05.2018 vom Hauptausschuss beschlossenen Bürgeranträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0754/18
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Neukonstituierung des Verbandsrats des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0646/18
Ö 12.2

Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0598/18
Ö 12.3

Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0599/18
Ö 12.4

Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0600/18
Ö 12.5

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0742/18
Ö 12.6

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0766/18
Ö 12.7

Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/18
Ö 12.8

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0771/18
Ö 12.9

Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt und Sportausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0774/18
N 13

Verlängerung von Ausfallbürgschaften für zwei Darlehensprolongationen der Wuppertaler Stadtwerke Energie und Wasser AG

 
N 14

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 15

Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal

 
N 16

Gesellschaftsvertrag der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

 
N 17

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 18

Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal