SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 09.07.2018

Sitzung

SI/1151/18

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

09.07.2018

Zeit

16:00-21:06 Uhr

Einladung Rat - Stand: 29.06.18

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 06.07.18

Niederschrift - öffentlicher Teil

Nachtrag - Stand: 09.07.18, 13.50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Aktuelle halbe Stunde
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Kosten der Unterkunft I Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0355/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kosten der Unterkunft" (VO/0355/18) vom 18.04.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0355/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Kosten der Unterkunft II Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0543/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kosten der Unterkunft II" (VO/0543/18) vom 21.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0543/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Erscheinungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.04.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0371/18	Große Anfrage FDP Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Alexander Schmidt zu TOP 2.3 Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Müller zu TOP 2.3
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion " Erscheingungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal" (VO/0371/18) vom 26.04.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0371/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Säumige GEZ-Zahler in Wuppertal Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0444/18	Große Anfrage PRO Deutschland / REP Antwort zu den Zusatzfragen von Frau Stv. Bötte zu TOP 2.4
Ö 2.4.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Säumige GEZ-Zahler in Wuppertal" (VO/0444/18) vom 30.05.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0444/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Vielehen in Wuppertal Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0452/18	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.5.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Vielehen in Wuppertal" (VO/0452/18) vom 30.05.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0452/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Immobilie des Autonomen Zentrums in Elberfeld Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0453/18	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.6.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Immobilie des Autonomen Zentrums in Elberfeld" (VO/0453/18) vom 30.05.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0453/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.7	Starkregenereignisse in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0475/18	Große Anfrage B90/G
Ö 2.7.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Starkregenereignisse in Wuppertal" (VO/0457/18) vom 06.06.18 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0475/18/1-A	Antwort auf Anfragen Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 2.8	Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0505/18	Große Anfrage FDP
Ö 2.8.1	Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude" (VO/0505/18) vom 12.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0505/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.9	Situation der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen (KTPP) in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0499/18	Große Anfrage B90/G
Ö 2.9.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Situation der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen (KTPP) in Wuppertal" (VO/0499/18) vom 12.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0499/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.10	Sicherheitskonzept für den neuen Döppersberg Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0516/18	Große Anfrage FDP
Ö 2.10.1	Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Sicherheitskonzept für den neuen Döppersberg" (VO/0516/18) vom 14.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0516/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.11	Kündigung von Eingliederungsvereinbarungen Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0529/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.11.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kündigung der Eingliederungsvereinbarungen" (VO/0529/18) vom 19.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0529/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.12	Gebäude des Hauptbahnhofs Döppersberg Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0530/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.12.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gebäude des Hauptbahnhofs Döppersberg" (VO/0503/18) vom 19.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0530/18/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 VO 0226 14 Anlage 01 Bericht der KUHNE KATTENBUSCH HENNIG BAUCONSULT GMBH ueber die 8222 Pruefung der Kostensteigerung bei dem Projekt Neugestaltung Doeppersberg 8
Ö 2.13	Gewerbeflächen in Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0531/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.13.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gewerbeflächen in Wuppertal" (VO/0531/18) vom 19.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0531/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.14	Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung II Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0532/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.14.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung II" (VO/0532/18) vom 19.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0532/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.15	Ausgebliebene israelische Beflaggung im Stadtgebiet am 14.05.2018 Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 20.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0539/18	Große Anfrage PRO Deutschland / REP DIG 70 Jahre Israel Deutschland zeigt Flagge Düsseldorf
Ö 2.15.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ausgebliebene israelische Beflaggung im Stadtgebiet am 14.05.2018" (VO/0539/18) vom 20.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0539/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.16	Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0544/18	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.16.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018 "Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal AöR und der Bit gGmbH"	VO/0544/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.17	Bundesgartenschau in Wuppertal - Voraussetzungen und Konsequenzen Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0553/18	Große Anfrage CDU Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Kineke zu TOP 2.17
Ö 2.17.1	Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Bundesgartenschau in Wuppertal - Voraussetzungen und Konsequenzen" (VO/0553/18) vom 25.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0553/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.18	Demonstration am 16.06.2018 - Abstimmungen im Vorfeld Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0556/18	Große Anfrage B90/G Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Schulz zu TOP 2.18 Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Schulz zu TOP 2.18 - Ergänzung
Ö 2.18.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Demonstration am 16.06.2018 - Abstimmungen im Vorfeld" (VO/0556/18) vom 26.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0556/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.19	Radschnellweg Wuppertal - Düsseldorf Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0557/18	Große Anfrage B90/G
Ö 2.20	Mobilfunkpakt Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0561/18	Große Anfrage CDU Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Lüdemann zu TOP 2.20
Ö 2.20.1	Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Mobilfunkpakt" (VO/0561/18) vom 27.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0561/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.21	Baumaßnahmen Döppersberg Mall Anfrage der Ratsgruppe AfW vom 27.06.2018 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0563/18	Große Anfrage AfW
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zur Beibehaltung der Freigabe für den Radverkehr in der Fußgängerzone Elberfeld	VO/0372/18	Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 3.2	Bürgerantrag zur pestizidfreien Kommune Wuppertal	VO/0422/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag pestizidfreie Kommune
Ö 3.3	Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse	VO/0438/18	Beschlussvorlage Beschlusslauf Antwort der BR vom April 2018 Antwort der BR vom März 2018 Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse
Ö 3.4	Bürgerantrag zum Busverkehr, insbesondere zwischen Hauptbahnhof und Universität	VO/0403/18	Beschlussvorlage Anlage 01: Bürgerantrag vom 27.03.2018
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Integrationspauschale Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018 Beschluss: abgesetzt	VO/0257/18	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.2	Erstellung eines Sicherheitskonzeptes Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0450/18	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.3	Terminverschiebung der Abstimmung zur Durchführung der Bundesgartenschau (BUGA) in Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0474/18/1-Neuf.	Antrag DIE LINKE. Rat OB Änderungen
Ö 4.4	Bundesgartenschau in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 12.06.2018 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0503/18	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD
Ö 4.5	Sachstandsbericht Gesundheitsamt Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.06.2018 Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen	VO/0501/18	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.6	Autonomes Zentrum Antrag der FDP-Fraktion vom 19.06.2018 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0528/18/1-Neuf.	Antrag FDP Rat AU Änderungen
Ö 4.7	Suspendierung und mögliche Entfernung des Leiters des Jobcenter Wuppertal aus jeglichem Beamtenverhältnis Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 20.06.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0538/18	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.8	Seilbahn für den Zoo Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018 Beschluss: zurückgestellt	VO/0546/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.9	Hängebrücke als Touristenmagnet für Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018 Beschluss: zurückgestellt	VO/0547/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.10	Wildblumen auf städtischen Grünflächen Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0548/18	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.11	Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0558/18	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.11.1	Information über die Arbeit des Vereins Metropolregion Rheinland Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0577/18	Bericht Informationsvorlage zur Arbeit des Vereins Metropolregion Rheinland e.V. Stand Juni 2018
Ö 4.12	Einsatz der Polizei am 16.06.2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.06.2018 Beschluss: abgelehnt	VO/0565/18	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Rückgabe des Hans Georg von Arnim-Denkmals an Wuppertals Partnerstadt Liegnitz Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2017 Beschluss: abgesetzt	VO/0752/17	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf 1780620Empfehlung der Kommission des Erinnerns
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0387/18	Beschlussvorlage Anlage 01 2.Änderungssatzung Anlage 02 interkommunaler Vergleich
Ö 6.2	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 14.10.2018 in Wuppertal-Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0537/18	Beschlussvorlage Anlage 05 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 14.10.2018 in Wuppertal-Barmen nebst Anlage Anlage 01 Antrag der IG City Barmen e. V. Anlage 02 Stellungnahme der IHK Anlage 03 Stellungnahme der Gewerkschaft verdi Anlage 04 Antwort der IG City Barmen auf Stellungnahmen
Ö 6.3	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Elberfeld Beschluss: geändert beschlossen	VO/0542/18	Beschlussvorlage Anlage 04 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Elberfeld nebst Anlage Anlage 01 Antrag der Interessengemeinschaft der Elberfelder Geschäftswelt IG1 Anlage 02 Stellungnahme der IHK Anlage 03 Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di
Ö 6.4	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0540/18	Beschlussvorlage Anlage 04 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Barmen nebst Anlage Anlage 01 Antrag der IG City Barmen e. V. Anlage 02 Stellungnahme der IHK Anlage 03 Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di
Ö 6.5	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Ronsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0541/18	Beschlussvorlage Anlage 04 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Ronsdorf nebst Anlagen Anlage 01 Antrag des Wir in Ronsdorf e. V. Anlage 02 Stellungnahme der IHK Anlage 03 Stellungnahme Gewerkschaft ver.di
Ö 6.6	Ablehnung der Anträge auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 07.10.2018 und 04.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0551/18	Beschlussvorlage
Ö 6.7	Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule Beschluss: geändert beschlossen	VO/0284/18	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1a Entgelttabelle neu BM 01.10.18 Anlage 1b Bedingungen für Instr.-Miete BM Anlage 1 Entgeltordnung Anlage 2 Entgelttabelle alt BM 01.10.14
Ö 6.7.1	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Änderungsantrag zur Drucksache VO/0284/18, Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.05.2018 Beschluss: abgesetzt	VO/0396/18	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 6.8	Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten u. -bedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0533/18	180611 RV Befoerdent fV Beschlussvorlage Berechnung Nachttarif Anl3 Berechnung Tagtarif Anl2
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine für den Zoo Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0412/18	Beschlussvorlage
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Abgesetzt. Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal Beschluss: abgesetzt	VO/0256/18	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0455/18	Beschlussvorlage VO 0455 18 Anlage 1 Bilanz Guv Anhang Lagebericht GMW
Ö 8.3	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0457/18	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Jahresabschluss 2017 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0454/18	Beschlussvorlage VO 0454 18 Anlage 01 Bilanz GuV Anhang Lagebericht
Ö 8.5	Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0489/18	Beschlussvorlage Anlage Geschäftsbericht 2017
Ö 8.6	Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung des Verwaltungsrates Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0491/18	Beschlussvorlage
Ö 8.7	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Gründung eines neuen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: abgesetzt	VO/0405/18-Neuf.	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf
Ö 8.8	Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kinder- und Jugendwohngruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0566/18	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Planfeststellungs- bzw. -änderungsverfahren zur Elektrifizierung der geplanten Regiobahntrasse (S 28) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0365/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtskarte Anlage 2: Übersichtslageplan PFA Ic Anlage 3: Stellungnahme PFA Ic Anlage 4: Übersichtslageplan PFA I Anlage 5: Stellungnahme PFA I
Ö 9.2	Bebauungsplan 1237 - nördlich Müngstener Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0420/18	Beschlussvorlage 02 Lageplan VSP 1237 01 Satzung VSP 1237
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Hauptstraße/Hastener Straße - Neue Bordführung zur Verkehrsverbesserung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0378/18	Beschlussvorlage W 005 075 LP 250 neue Bordf
Ö 10.2	Baumaßnahmen Rettungsdienst am Standort Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0502/18	Durchführungsbeschluss Anlage 01: Grundriss Erweiterung Rettungswache Elberfeld (Bauteile 8 und 9)
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0381/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bewilligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal für die Gewährung eines Zuschusses zum Besuch einer Spielgruppe oder einer anderen Gruppe
Ö 11.2	Neubau einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Löhrerlen / Ecke Hannoverstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0383/18	Grundsatzbeschluss
Ö 11.3	Neubau einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder in der Grafenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0386/18	Durchführungsbeschluss
Ö 11.4	Sanierung und Erweiterung der Gesamtschule Langerfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0429/18	Grundsatzbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 1 - Ergebnisbericht Phase Null vom März 2017 Anlage 2 - Konzeptstudie Campus vom Mai 2017
Ö 11.5	Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße und Aufgabe des Sportplatzes Clausewitzstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0432/18	Grundsatzbeschluss Demo-Check Mod Grundstr. Aufga Clausewitzstr. Lageplan - Modernisierung Sportplatz Grundstr.
Ö 11.6	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2019/Katalogentwurf 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0436/18	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 1 Maßnahmenkatalog 2019-2020 ENDFASSUNG
Ö 11.7	Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0377/18	Grundsatzbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Geländeschnitt Anlage 03 - Erdgeschoss Anlage 04 - 1. Obergeschoss Anlage 05 - 2. Obergeschoss Anlage 06 - 3. Obergeschoss Anlage 07 - Karte über die Lage der Gesamtschulen in Wuppertal
Ö 11.8	Einrichtung eines Teilstandortes für die Gemeinschaftshauptschule Oberbarmen, Hügelstraße, Wuppertal im Schulgebäude Röttgen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0481/18	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 – Stellungnahme der Schulaufsicht für die Hauptschulen Anlage 02 - Kurzkonzept
Ö 11.9	Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen, Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, bis zum 31.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0482/18	Beschlussvorlage
Ö 11.10	Gestaltung des Wupperparks sowie der zu errichtenden Gebäude Beschluss: geändert beschlossen	VO/0519/18	Beschlussvorlage Realisierungsentwurf Wupperpark
Ö 11.11	Straßen-/Platzbenennung nach Hans-Dietrich Genscher Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0507/18	Beschlussvorlage Lageplan Platzbenennung
Ö 11.12	Antrag auf Genehmigung eines Bildungsganges "Kaufmann/-frau im E-Commerce" für das Berufskolleg Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0534/18	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 11.13	Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste für Bürgerbeteiligungsprojekte Beschluss: abgesetzt	VO/0560/18/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage 1 - Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste in Wuppertal Änderungen
Ö 11.14	Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH vor dem Landgericht Bochum aufgrund der Drucksache VO/1021/156 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0576/18	Bericht Protokoll vom 06.06.18 Urteil vom 20.06.18
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Umbesetzung in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0388/18	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0448/18	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Benennung eines zusätzlichen beratenden Mitglieds für die Kommission für eine Kultur des Erinnerns Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0467/18	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0469/18	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 01.01.2019 - 31.12.2023 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0431/18	Beschlussvorlage Anlage 1 zu VO 0431 18
Ö 12.6	Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennende Beisitzerinnen und Beisitzer Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0571/18	Beschlussvorlage
Ö 12.7	Gremienbesetzung / Benennungen Antrag der CDU-Fraktion vom 04.07.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0573/18	Antrag CDU Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Beratung erfolgt im öffentlichen Teil unter TOP 12.5. Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 01.01.2019 - 31.12.2023 (Beratung erfolgt im öffentlichen Teil unter TOP 12.5)
N 14	Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH
N 15	Wupperpark; Freistellungserklärung der Stadt Wuppertal für den Auslober des Planungswettbewerbs

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: