Rat der Stadt Wuppertal - 12.03.2018 - 16:05-20:00 Uhr

Sitzung
SI/1149/18
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
12.03.2018
Zeit
16:05-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 1.1Einführung eines Stadtverordneten (nur Rat) 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1073/17
Ö 2.1.1Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet" (VO/1073/17) vom 07.12.17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1073/17/1-A
Ö 2.2Kostenexplosion MUFL/UMA
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.01.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0051/18
Ö 2.2.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Kostenexplosion MUFL/UMA" (VO/0051/18) vom 26.11.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0051/18/1-A
Ö 2.3"Hendrin"
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.01.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0052/18
Ö 2.3.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Hendrin" (VO/0052/18) vom 26.01.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0052/18/1-A
Ö 2.4Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0071/18
Ö 2.4.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Wuppertal" (VO/0071/18) vom 30.01.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0071/18-A
Ö 2.5Gesundheitsschutz der Bevölkerung
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 14.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0154/18
Ö 2.5.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Gesundheitsschutz der Bevölkerung" vom 14.02.2018 (VO/0154/18)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0154/18/1-A
Ö 2.6Einschulungsuntersuchungen und Fördermöglichkeiten
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 14.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0155/18
Ö 2.6.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Einschulungsuntersuchungen und Fördermöglichkeiten" vom 14.02.2018 (VO/0155/18)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0155/18/1-A
Ö 2.7Straftaten rund um das „Café Jim“ in der Barmer Innenstadt
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 14.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0156/18
Ö 2.7.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Straftaten rund um das "Café Jim" in der Barmer Innenstadt" vom 14.02.2018 (VO/0156/18)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0156/18/1-A
Ö 2.8Anmeldungen durch ASS Bochum bei Kfz-Zulassung Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0182/18
Ö 2.8.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Anmeldungen durch ASS Bochum bei Kfz-Zulassungen Wuppertal" (VO/0182/18) vom 21.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0182/18/1-A
Ö 2.9Erfolg von Sprachkursen für Asylbewerber
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0197/18
Ö 2.9.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Erfolg von Sprachkursen für Asylbewerber" vom 26.02.2018 (VO/0197/18)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0197/18/1-A
Ö 2.10Wortwahl „Unbegleitete minderjährige Ausländer_innen“
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0198/18
Ö 2.10.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Wortwahl "Unbegleitete minderjährige Ausländer_innen"" vom 26.02.2018 (VO/0198/18)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0198/18/1-A
Ö 2.11Öffentliche Spielflächen in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0202/18
Ö 2.11.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Öffentliche Spielflächen in Wuppertal" (VO/0202/18) vom 27.02.2018 VO/0202/18/1-A
Ö 2.12Kürzung des Integrationsbudgets des Jobcenters im Jahr 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0203/18
Ö 2.12.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Kürzung des Integrationsbudgets des Jobcenters 2018" vom 27.02.2018 (VO/0203/18)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0203/19/1-A
Ö 2.13Facebook-Aufruf von Herrn Heynkes
Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0211/18
Ö 2.13.1Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Facebook-Aufruf von Herrn Heynkes" (VO/0211/18) vom 28.02.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0211/18/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1Bürgerantrag zu verschiedenen Themen (Stadtentwicklung/Verkehr) VO/0092/18
Ö 3.2Antrag gemäß § 24 GO NRW auf Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf dem Gelände der Kleinen Höhe VO/0187/18
Ö 3.3Bürgerantrag zur Zuständigkeit für Angelegenheiten nach § 24 GO NRW (Anregungen und Beschwerden) VO/0161/18
Ö 3.4Bürgerantrag „Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1024-12 anstelle eingeschränktes Halteverbot in der Neumarktstraße“ VO/0205/18
Ö 3.5Bürgerantrag "Entzug / Nichterteilung von Ausnahmegenehmigungen für nicht zugelassene Fahrzeuge und Anhänger am Beispiel WC-Wagen Bankstraße" VO/0206/18
Ö 3.6Bürgerantrag "Aufstellung einer physikalischen Barriere zwecks Verhindern des Linksabbiegens aus der Hofaue 87-95" VO/0207/18
Ö 3.7Bürgerantrag "Kontrollen der regelmäßigen Parkverstöße (Gehwegparken) an der Uellendahler Straße 245-251" VO/0208/18
Ö 3.8Bürgerantrag "Verkürzung der Bussonderspur Hofkamp und Einrichtung einer Linksabbiegespur zum Parkhaus Hofkamp 46" VO/0209/18
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Neugestaltung des Wupperparks Ost
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/1071/17
Ö 4.2Änderung der Elternbeitragssatzung für Kinderbetreuung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.01.2018

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0022/18
Ö 4.3Vermeintlich minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Ärztliche Feststellung des Lebensalters und Unterbindung von Kuppelei-Aktivitäten
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.01.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0046/18
Ö 4.4Feier zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.01.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0049/18
Ö 4.5Planungen zum Langen Tisch 2019
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.01.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0050/18
Ö 4.6Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Elektromobilität in Wuppertal fördern – NRW-Sofortprogramm für unsere Stadt nutzen
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.02.2018

Beschluss: abgesetzt

VO/0112/18
Ö 4.7Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2018

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0123/18
Ö 4.8Berichterstattung zu laufenden Gerichtsverfahren
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.02.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0139/18
Ö 4.9Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Geschäft ASS-WMG
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.03.2018

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0214/18
Ö 4.10Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0215/18
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1Resolution Sozialticket
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0755/17
Ö 5.2Digitalisierungsoffensive
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2017

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0846/17
Ö 5.3Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0847/17/1-Neuf.
Ö 5.3.1Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Änderungsantrag zu TOP 5.3, VO/0847/17/1-Neuf.: „Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes"
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2017

Beschluss: abgesetzt

VO/0927/17
Ö 5.3.2Sachstandsbericht zu den Anträgen der FDP-Fraktion (VO/0847/17/1-Neuf.) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/0927/17) - Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0093/18
Ö 5.4Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Verwaltung und Betrieb Übergangseinrichtungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.12.2017

Beschluss: abgesetzt

VO/1095/17
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Wuppertal bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0910/17
Ö 6.2Fünfte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0113/18
Ö 6.3Zweite Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0119/18
Ö 6.4Erste Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0137/18
Ö 6.5Manteldrucksache verkaufsoffene Sonntage 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0219/18
Ö 6.5.1Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.07.2018 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0183/18
Ö 6.5.2Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.06.2018 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/18
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe:
Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße (Erhöhung der Gesamtbaukosten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0038/18
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Beteiligung an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0034/18
Ö 8.2Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0072/18
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bebauungsplan 772 A - Östlich der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim -
1. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0967/17
Ö 9.2Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 111B)
- Satzungsbeschluss -
Bebauungsplan 1215 - Sporthalle Kruppstraße / Nevigeser Straße -
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlussess -
100. Flächennutzungsplanänderung
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
Fluchtlinienplan 10027 - Nevigeser Straße -
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1063/17
Ö 9.3Bebauungsplan 763 - Spitzenstraße -
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1094/17
Ö 9.4Bebauungsplan 1228 - Widukindstraße / Feuerstraße
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0006/18
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt" Radabstellanlage am Döppersberg VO/0008/18-Neuf.
Ö 10.2Errichtung der offenen Ganztagsgrundschule Matthäusstraße und Bestimmung der Schulart

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0083/18
Ö 10.3Neubau Stadtteilzentrum Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0087/18
Ö 10.4Errichtung eines städtischen Kadavercontainers am Standort der Abfallwirtschaftsgesellschaft (Korzert 15 - MHKW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0164/18
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Bildungsgang "Kaufmann/-frau im Gesundheitswesen", nach APO-BK Anlage A 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0913/17
Ö 11.2Wohnbauflächen identifizieren und ausweiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0974/17
Ö 11.3Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0998/17
Ö 11.4Eckpunkte für die Schulentwicklungsplanung 2018 - 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1089/17
Ö 11.4.1Änderungsantrag zu VO/1089/17 - Eckpunkte für die Schulentwicklungsplanung 2018 - 2022
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0212/18
Ö 11.5Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: abgesetzt

VO/0901/16
Ö 11.5.1Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Datenbank Potenzialflächen
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Drucksachen VO/0901/18 und VO/0118/18 vom 27.02.2018

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.6Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0018/18
Ö 11.7Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Handlungsprogramm Brachflächen - Fortschreibung 2017

Beschluss: abgesetzt

VO/0118/18
Ö 11.8Ausbau der offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2018/2019 um 100 Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1093/17
Ö 11.9Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0035/18
Ö 11.10Fortführung Energiesparprojekt an Schulen: "energie gewinnt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0040/18
Ö 11.11Energiesparprojekt mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus und im Verwaltungsgebäude Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0065/18
Ö 11.12Weihnachtsmärkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0127/18
Ö 11.13Genehmigung der Annahme einer Schenkung im Rahmen des Abschlusses eines Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der Baumaßnahme "Schwarzbachtrasse"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0130/18/1-Neuf.
Ö 11.14Sachstand Sanierung Schloss Burg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0149/18
Ö 11.15Leitbild für das Bergische Städtedreieck

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0157/18
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Abberufung und Bestellung sachkundiger Einwohner/Einwohnerinnen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0102/18
Ö 12.2Neuberufung von zwei Fachmitgliedern in den Gestaltungsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0115/18
Ö 12.3Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.02.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0132/18
Ö 12.4Benennung der Mitglieder des Beirates Bürgerbeteiligung (nur Rat)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0216/18
Ö 12.5Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/18
Ö 12.6Gremienumbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0213/18
Ö 12.7Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0220/18