Rat der Stadt Wuppertal - 18.12.2017 - 14:05-20:30 Uhr

Sitzung
SI/1148/17
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
18.12.2017
Zeit
14:05-20:30 Uhr

Beginn 14:00

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

 
Ö 1.1

Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1010/17
Ö 1.2

Besetzung des Verwaltungsvorstandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1059/17
Ö 1.3

Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Nocke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1011/17
Ö 2

Haushalt (nur Rat)

 
Ö 2.1

Haushaltsreden

 
Ö 2.1.1

Beitrag der städtischen Töchter zur Haushaltskonsolidierung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1083/17
Ö 2.1.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Beitrag der städtischen Töchter zur Haushaltskonsolidierung" vom 12.12.2017 (VO/1083/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1083/17/1-A
Ö 2.2

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1078/17/1-Neuf.
Ö 2.3

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1077/17
Ö 2.3.1

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1003/17
Ö 2.4

Anträge zum Haushalt

 
Ö 2.4.1

Ergänzungsantrag zur Beratung des Haushaltsplans 2018/2019, VO/0808/17 -
Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen „Offene Türen“ weiterhin finanzieren
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.11.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0992/17
Ö 2.4.2

Ergänzungsantrag zur Haushaltsplanberatung 2018/2019, VO/0808/17
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/1037/17
Ö 2.4.3

Haushaltsplan 2018/2019
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/1035/17
Ö 2.4.4

Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 11.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1079/17
Ö 2.4.5

Änderungsantrag VO/0808/17, Haushaltsplan 2018/2019, 1.31.09.01 Verwaltung und Betrieb Übergangseinrichtungen.
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.12.2017

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1095/17
Ö 2.5

Drucksachen zum Haushalt

 
Ö 2.5.1

Verwendung des Bürgerbudgets

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1064/17
Ö 2.5.1.1

„Autofreie Luisenstraße“ vor Umsetzung mit Anwohnern und Gastronomie abstimmen
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2017

Beschluss: zurückgezogen

VO/1075/17
Ö 2.5.1.2

Änderungsantrag zu VO/1075/17, „Autofreie Luisenstraße“
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2017

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1085/17
Ö 2.5.1.3

"Autofreie Luisenstraße" - Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 06. Dezember 2017

Beschluss: in der Sache erledigt

 
Ö 2.6

Beratung erfolgt unter TOP 2.9.1 -
7. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2018

 
Ö 2.7

Veränderungsnachweisungen

 
Ö 2.7.1

Beratung erfolgt unter TOP 2.3.1 -
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018/2019

 
Ö 2.7.2

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1082/17
Ö 2.8

Haushaltssatzung 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1088/17
Ö 2.9

Haushaltsplan 2018/2019

VO/0808/17
Ö 2.9.1

7. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0810/17
Ö 2.10

Allgemeine Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 2.10.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0973/17
Ö 2.10.2

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0924/17
Ö 2.10.3

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1002/17
Ö 3

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 3.1

Unbelegte Aussage des Beigeordneten Nocke zu Eskalationen der Gewalt in Fußball-Spielen unterer Ligen
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 15.11.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0961/17
Ö 3.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Unbelegte Aussage des Beigeordneten Nocke zu Eskalationen der Gewalt in Fußball-Spielen unterer Ligen" vom 15.11.2017 (VO/0961/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0961/17/1-A
Ö 3.2

Krankenstand bei der Stadtverwaltung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 27.11.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1033/17
Ö 3.2.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gesundheitsmanagement" vom 27.11.2017 (VO/1033/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1033/17/1-A
Ö 3.3

Dokumentenvielfalt
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 01.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1060/17
Ö 3.3.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Dokumentenvielfalt" vom 01.12.2017 (VO/1060/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1060/17/1-A
Ö 3.4

Verhalten der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge im Stadtgebiet
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 01.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1061/17
Ö 3.4.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Verhalten der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge im Stadtgebiet" vom 01.12.2017 (VO/1061/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1061/17/1-A
Ö 3.5

Digitalisierung des Asylverfahrens
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 01.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1062/17
Ö 3.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER „Digitalisierung des Asylverfahrens“ vom 01.12.2017 (VO/1062/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1062/17/1-A
Ö 3.6

Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1068/17
Ö 3.6.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in Wuppertal" vom 05.12.2017 (VO/1068/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1068/17/1-A
Ö 3.7

Schließung des Jugendcafés JIM in Wuppertal-Barmen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1072/17
Ö 3.7.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Schließung des Jugendcafés JIM in Wuppertal-Barmen "vom 07.12.2017 (VO/1072/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1072/17/1-A
Ö 3.8

Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1073/17
Ö 3.9

Digitalisierung und Kommunikation der Verwaltung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.12.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1074/17
Ö 3.9.1

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Digitalisierung und Kommunikation der Verwaltung" vom 07.12.2017 (VO/1074/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1074/17/1-A
Ö 4

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 5

Fraktionsanträge

 
Ö 5.1

Besuche durch Vertreter der Kommunalpolitik in Unterkünften minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.08.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0711/17
Ö 5.2

Den Betrieb offener Psychiatrien stärker regulieren
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 01.09.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0718/17
Ö 5.3

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Beleuchtung öffentlicher Sportanlagen in den Abendstunden während Herbst und Winter
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 13.10.2017

Beschluss: abgesetzt

VO/0826/17
Ö 5.4

Fahrgastsicherheit in der neuen Generation der Schwebebahn
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 13.10.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0825/17
Ö 5.5

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Einführung einer Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder und Jugendliche
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2017

Beschluss: abgesetzt

VO/0958/17
Ö 5.6

Mobilitätskonzept für Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1027/17/1-Neuf.
Ö 5.7

Fußweg längs der Wupper und KÖBO-Haus schnellstens freigeben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/1069/17
Ö 6

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Digitalisierungsoffensive
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.1017

Beschluss: abgesetzt

VO/0846/17
Ö 6.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2017

Beschluss: abgesetzt

VO/0847/17/1-Neuf.
Ö 6.2.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderungsantrag zu VO/0847/17/1-Neuf: „Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes"
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2017

Beschluss: abgesetzt

VO/0927/17
Ö 6.3

Beratung erfolgt unter TOP 11.13.2 - Koordinator*in Engels-Jahr
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.10.2017

 
Ö 7

Ortsrecht

 
Ö 7.1

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0262/17
Ö 7.2

Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Mischverkehrsfläche Döppersberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0565/17
Ö 7.3

11. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0704/17
Ö 7.4

5. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0706/17
Ö 7.5

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0790/17
Ö 7.6

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0822/17
Ö 7.7

Satzung zur Änderung und Verlängerung der Satzung vom 19. Dezember 2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0762/17
Ö 7.8

Neufassung der Wettbürosteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0837/17
Ö 7.9

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0879/17
Ö 7.10

Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0895/17
Ö 7.11

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Änderung (teilweise Aufhebung) der Naturdenkmalverordnung im Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7.12

3. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0953/17
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0932/17
Ö 8.2

Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0981/17
Ö 8.3

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0888/17
Ö 8.4

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0812/17
Ö 8.5

Jahresabschluss 2016 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0852/17
Ö 8.6

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0959/17
Ö 8.7

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.10.2017 bis 30.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0896/17
Ö 8.8

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0857/17
Ö 8.9

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0858/17
Ö 8.10

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0900/17
Ö 8.11

Wirtschaftsplan 2018 Kinder- und Jugendwohngruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0917/17
Ö 8.12

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0928/17
Ö 8.13

Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0985/17
Ö 8.14

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0970/17
Ö 8.15

Wirtschaftsplan 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1018/17
Ö 8.16

Wirtschaftsplan 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1023/17
Ö 8.17

Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland Berater der öffentlichen Hand GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0934/17
Ö 8.18

Abgesetzt. Die Beratung erfolgt in einer der nächsten Sitzungsfolgen.
Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/1039/17
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö (1. Bauabschnitt) - Stellungnahme der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0877/17
Ö 9.2

Bebauungsplan 776/1 - Hessische Straße / Regentenstraße -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0660/17
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Sanierung und Erweiterung der Grundschule Peterstraße

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0766/17
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Platzbenennung am Hauptbahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1084/17
Ö 11.2

Geh- und Radweg Schwelmer Stich
Beschluss der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 12.09.2017 zu einem Antrag der dortigen Fraktionen von SPD und CDU vom 30.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0703/17
Ö 11.3

Schiedsamtswesen - Neuorganisation

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0811/17
Ö 11.4

Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0814/17
Ö 11.5

Wuppertal eine wachsende Stadt - ein Positionspapier

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0945/17
Ö 11.6

Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0982/17
Ö 11.7

Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0983/17
Ö 11.8

Anhebung von Kursentgelten und Aufwandsentschädigungen der Feriensportkurse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0866/17
Ö 11.9

Förder- und Präventionsplan für Kinder und Jugendliche in Wuppertal, Rahmenplan 2018 - 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0702/17
Ö 11.10

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Bildungsgang "Allgemeine Hochschulreife (Erziehungswissenschaften)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0944/17
Ö 11.11

Kooperationsraum "Zwischen Rhein und Wupper"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0883/17
Ö 11.12

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Wohnbauflächen identifizieren und ausweiten
Verwaltungsvorlage zum Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 04.10.2017 (VO/0799/17)

Beschluss: abgesetzt

VO/0974/17
Ö 11.13

Planungen zum Engelsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0996/17
Ö 11.13.1

Fertigstellung des Engelshauses
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.12.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/1086/17
Ö 11.13.2

Koordinator*in Engels-Jahr
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.10.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0854/17
Ö 11.14

Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.
Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung

Beschluss: abgesetzt

VO/0998/17
Ö 11.15

Klarstellung des Grundsatzbeschlusses zum Pina Bausch Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1020/17
Ö 11.16

Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0586/17
Ö 11.17

Veränderte Durchführung des Projektes "Wupperpark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1076/17
Ö 11.17.1

Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.
Neugestaltung des Wupperparks Ost
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2017

Beschluss: abgesetzt

VO/1071/17
Ö 11.18

Eckpunkte für die Schulentwicklungsplanung 2018 - 2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1089/17
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0905/17
Ö 12.2

Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0965/17
Ö 12.3

Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 06. Juni 2018 in Bielefeld - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1005/17
N 13

Übernahme der Beteiligung an der BinnenWind GmbH durch die Wuppertaler Stadtwerke GmbH

 
N 14

Eigentumsübertragung auf Tochtergesellschaften der Helios Klinikum Wuppertal GmbH