SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 15.05.2017

Sitzung

SI/1145/17

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

15.05.2017

Zeit

16:00-20:02 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 12.05.17

Einladung mit d. Ergebnissen d. Vorberatung - Stand: 05.05.17

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Einbringung des Leitlinienentwurfs Bürgerbeteiligung (nur Rat)
Ö 1.2	Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Karlheinz Emmert und Herrn Arno Gerlach Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0351/17	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Benennung einer Wupperbrücke am Landgericht in „Martin-Gauger-Brücke“ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.04.2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0235/17	Große Anfrage B90/G
Ö 2.2	Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0332/17	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.2.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal" (VO/0332/17) vom 24.04.2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0332/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0349/17	Große Anfrage B90/G
Ö 2.3.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017 hier: Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0349/17/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zur Beschilderung des Kreisverkehrs Neuenteich	VO/0156/17	Bericht Bürgerantrag zur Beschilderung des Kreisverkehrs Neuenteich
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzonen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern	VO/0216/17	Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 3.3	Bürgerantrag zur Entfernung des Verkehrszeichens 286 im Kreuzungsbereich Vohwinkeler Straße / Zur langen Brücke	VO/0224/17	Beschlussvorlage Bürgerantrag Entfernung d. Verkehrszeichens 286 im Kreuzungsbereich Vohwinkeler Straße / Zur langen Brücke
Ö 3.4	Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht im Bereich B7 / Brausenwerth / Morianstraße	VO/0273/17	Beschlussvorlage Anlage 1-Bürgerantrag Anlage 2-Übersicht Radwege
Ö 3.5	Bürgerantrag zu Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten	VO/0327/17	Beschlussvorlage Bürgerantrag Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Appell zur Luftreinhaltung - Stadtluft muss sauber sein: Elektromobilität stärker fördern – ÖPNV und Radverkehr ausbauen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2017 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0263/17	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.2	Streichung jeglicher Unterstützung für das "Autonome Zentrum" in Elberfeld Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0323/17	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.3	Kommunale Asylkosten der Bundeskanzlerin berechnen Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0331/17	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.4	Schulvielfalt erhalten Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2017 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0341/17	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.5	LVR-Jahresüberschuss den Mitgliedskommunen zurückgeben! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2017 Beschluss: abgelehnt	VO/0343/17	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.6	Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres während der Sommerferien in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0347/17	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0250/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Neufassung der Hauptsatzung Anlage 02 - Synopse der Hauptsatzung Anlage 03 - Gegenüberstellung der Änderungen
Ö 6.1.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal - Ergänzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0250/17/1-Erg.	Beschlussvorlage Anlage 01 – Neufassung der Hauptsatzung (Stand 10. Mai 2017)
Ö 6.2	Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0249/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Neufassung der Geschäftsordnung
Ö 6.3	Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: abgesetzt	VO/0248/17	Beschlussvorlage Anlage 01 Beschlussfassung Neufassung Anlage 02 Beschlussfassung Neufassung Synopse Aenderungen
Ö 6.4	Zweite Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0260/17	Satzungsbeschluss Änderungssatzung-2
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0206/17	Beschlussvorlage Anlage 01 Jahresabschluss Entwurf Anlage 02 Jahresrechnung
Ö 7.2	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0313/17	Bericht Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016, Teil 3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017, Teil 1
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0269/17	Bericht Anlage 01: Beteiligungsbericht 2015
Ö 8.2	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0278/17	Beschlussvorlage 01: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 8.3	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0281/17	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Erhöhung der unmittelbaren Beteiligung an der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0287/17	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 634 - Funckstraße - 4. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 104B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0147/17	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung Anlage 02 - Begründung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes 634 Anlage 03 - Planteil 1 des Bebauungsplanes 634 Anlage 03 - Planteil 2 des Bebauungsplanes 634 Anlage 03 - Planteil 3 des Bebauungsplan 634 Anlage 04 - textliche Festsetzungen zum BPL 634 Anlage 05 - Plankarten zur FNP-Berichtigung 104B
Ö 9.2	Bebauungsplan 1240 - Morianstraße / Wupperpark Ost - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 112B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0148/17	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 03 - Plankarte des Bebauungsplanes 1240 Anlage 05 - Plankarte zur Flächennutzungsplanberichtigung 112B Anlage 01 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung Anlage 02 - Begründung zum Bebauungsplan 1240 Anlage 04 - textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan 1240
Ö 9.3	Bebauungsplan 846 - Schwarzbach - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0150/17	Beschlussvorlage Anl 02 Begründung
Ö 9.4	Bebauungsplan 1159 - Futterstraße / Dickmannstraße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0159/17	Beschlussvorlage Anlage 01: Rechtsplan Anlage 02: textliche Festsetzungen Anlage 03: Abwägung der im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 04: Begründung Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 9.5	Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0174/17	Beschlussvorlage Anlage 01: Rechtsplan Anlage 02: Abwägung der im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 03: Begründung Anlage 04: Festsetzungen
Ö 9.6	Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 91B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0187/17	Satzungsbeschluss 03 - Aufhebung A-Beschluss 1069 04 - Rechtsplan Satzungsbeschluss 05 - FNP-Berichtigung 91B 01 - Abwägung der Stellungnahmen 02 - Planbegründung
Ö 9.7	Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0188/17	Beschlussvorlage Anlage 01: Rechtsplan Anlage 02: Abwägung der Stellungnahmen Anlage 03: Begründung Anlage 04: Festsetzungen
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Weiterentwicklung Historisches Zentrum – Sanierung und Restaurierung des Engels-Hauses und Neubau eines Besucherzentrums (Ankerpunkt China Nordrhein-Westfalen) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0236/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ankerpunkt China NRW 2017 03 13 Fortschreibung Gesamtermittlung alle K Anlage 2 - M-16-00106 170119 xxxx Lageplan 01
Ö 10.2	Verlagerung des WSV-Fußballjugendleistungszentrums von der Nevigeser Str. zum Stadion und Sportplatz Nocken - Umbau der ehemaligen Stadionturnhalle und Erneuerung des Stadionnebenplatzes (Kunstrasenbelag) - Umbau des Sportplatzes Nocken in einen Kunstrasenplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0233/17	Beschlussvorlage VO 0233 17 Pruefkriterien Demografie-Check
Ö 10.2.1	Ergebnis des Höchstgebotsverfahrens Nevigeser Straße Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0233/17/Erg.	Bericht
Ö 10.3	Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße und Errichtung eines Ersatzbaues Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0079/17	Grundsatzbeschluss
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss Beschluss: abgesetzt	VO/2025/17	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Rechtliche Stellungnahme Anlage 02 - Bürgergutachten Anlage 03 - Standardisierte Bewertung (Nutzen-Kosten-Untersuchung) Anlage 04 - Anpassungen / Auswirkungen im Busverkehr Anlage 05 - Bewertung von Risiken und Wirtschaftlichkeit (WSW) Anlage 06 - Zeitplan
Ö 11.1.1	Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2017 Beschluss: vertagen	VO/0054/17	Antrag FDP Rat OB
Ö 11.2	75 Familien Plus – Information zum Modellprojekt in Wichlinghausen-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0176/17	Beschlussvorlage Anlage 01 – Projektkonzeption Anlage 02 - Flyer Anlage 03 - Folder
Ö 11.3	Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0202/17	Beschlussvorlage 2016-10-19 Vereinbarung Unterhaltung Tunnel Schee 2017-03-29 AendVereinb
Ö 11.4	Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen bis zum 31.12.2018 (Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0232/17	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 Neufassung – Zuordnung der Stellen Schulsozialarbeit BuT 2018
Ö 11.5	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018 / Katalogentwurf 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0237/17	Beschlussvorlage VO 0237/17 Pruefkriterien Demografie-Check 2017-03-27 MK 2018-2019
Ö 11.6	Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten Die alten Fassungen - VO/0315/17 und VO/0315/17Neuf - sind unter Dokumente eingestellt. Beschluss: geändert beschlossen	VO/0315/17Neuf-2	Beschlussvorlage VO/0315/17 - Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten - alte Fassung VO/0315/17Neuf - Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten alte Fassung
Ö 11.7	Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0181/17	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 1 Haltestelle Vohwinkeler Feld (Linie NE 1) Anlage 2 Haltestellen Roßkamper Höhe Dasnöckel (Linie NE 1) Anlage 3 Haltestelle Schulzentrum Süd (Linie NE 7) Anlage 4 Haltestelle Rottsieper Höhe (Linie NE 7) Anlage 5 Fahrplan NE1 Anlage 6 Fahrplan NE7
Ö 11.7.1	Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0181/17/Erg.	Bericht
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0241/17	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0272/17	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0320/17	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Gremienumbesetzung Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24. April 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0324/17	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 12.5	Gremienbesetzung Umweltausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0346/17	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Aufgabe der Beteiligung an der Tevaro GmbH
N 14	Beteiligung der Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft Kahlenberg II

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3 Dokumente

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