Rat der Stadt Wuppertal - 20.02.2017 - 18:05-21:15 Uhr

Sitzung
SI/1144/17
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
20.02.2017
Zeit
18:05-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Politische Informationen gegen Gebühren?
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0843/16
Ö 2.1.1Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016 - Politische Informationen gegen Gebühren -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0843/16/2-A
Ö 2.2Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S9
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1015/16
Ö 2.2.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016 - Verspätungssituation/Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S9 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1015/16/1-A
Ö 2.3Analoge und digitale Werbeanlagen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0095/17
Ö 2.3.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2017 - Analoge und digitale Werbeanlagen -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO//0095/17-A
Ö 2.4Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0127/17
Ö 2.4.1Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017 - Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0127/17/1-A
Ö 2.5Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.02.2017
VO/0140/17
Ö 2.5.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.02.2017 - Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen VO/0140/17/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal VO/0103/17
Ö 3.2Bürgerantrag zu dem Thema "Keine Vermietung der Stadthalle und andere Räume der Stadt Wuppertal an bestimmte Parteien und Gruppierungen" VO/0129/17
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt.
Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016

Beschluss: abgesetzt

VO/0693/16
Ö 4.1.1Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0932/16
Ö 4.2Ratsbürgerentscheid über die Frage einer Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 04.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0009/17
Ö 4.3Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2017

Beschluss: vertagen

VO/0054/17
Ö 4.4Ratsbürgerentscheid über die Frage verkaufsoffener Sonntage
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 04.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0010/17
Ö 4.5Umbenennung des Verwaltungsgebäudes Elberfeld
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.01.2017

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0101/17
Ö 4.6Resolution: Politische Kultur verteidigen - politisch motivierte Gewalt ächten!
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 25.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0107/17
Ö 4.7Keine Zusammenarbeit mit der DITIB!
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0130/17
Ö 4.8Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2017

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.8.1Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0139/17
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6.2Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6.3Änderung der Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0102/17
Ö 6.4Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 28.05.2017 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0119/17
Ö 6.5Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.07.2017 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0120/17/1-Neuf
Ö 6.6Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.12.2017 in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0121/17
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 (nur Rat)
Der Prüfbericht ist im nicht öffentlichen Teil unter TOP 13 als Anlage beigefügt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0024/17
Ö 7.2Bestätigung Gesamtabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0020/17
Ö 7.3Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0048/17
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Jahresabschluss 2015 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0909/16
Ö 8.2Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0907/16
Ö 8.3Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0904/16
Ö 8.4Wirtschaftsplan 2017 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1049/17
Ö 8.5Wirtschaftsplan 2017 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0029/17
Ö 8.6Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0950/16
Ö 8.7Gründung der Städtischen Markt GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0055/17
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Bebauungsplan 1218 - Bromberger Straße/ Schützenstraße -
- Satzungsbeschluss -
- 99. Flächennutzungsplanberichtigung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0945/16
Ö 9.2Fluchtlinienplan 173 - Carnaper und Leimbacher Straße -
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0962/16
Ö 9.3Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße / nordöstlich Bornberg
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/16
Ö 9.4Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1036/16
Ö 9.554. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
- Feststellungbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1037/16
Ö 9.6Bebauungsplan 776/1 - Hessische Straße/ Regentenstraße -
- 1. Änderung -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1038/16
Ö 9.7Bebauungsplan 622A/1 - Friedrich-Engels-Allee
- 6. Änderung -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1039/16
Ö 9.8Bebauungsplan 187 - Am Anschlag -
- 4. Änderung des Bebauungsplanes -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1027/16
Ö 9.9Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1187V - Jägerhofstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1017/16
Ö 9.10Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang -
- 4. Änderung -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1043/17
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Gemeinsamer Neubau für die Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg für Sekundarstufe II am Standort Kruppstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0013/17
Ö 10.2Sanierung und Erweiterung der Grundschule Nathrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0034/17
Ö 10.3Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes an verschiedenen Standorten mit struktureller Erweiterung der Haupttfeuerwache

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1050/17
Ö 10.4Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße 11 und Errichtung eines Ersatzbaues

Beschluss: vertagen

VO/0079/17
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0059/17
Ö 11.2Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0929/16
Ö 11.2.1Ergänzung zur Strategischen Raumplanung für die Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0929/16/Erg.
Ö 11.3Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0004/17
Ö 11.3.1Resolution der Bezirksbürgermeister/-innen zu den Bürgerbüros

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0012/17
Ö 11.4Aufgabe der Turnhalle In der Fleute in Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0692/16
Ö 11.5Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.05.2017 - 30.04.2020 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1040/17
Ö 11.6Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1044/17
Ö 11.7Präzisierung des integrierten städtebaulichen Innenstadtkonzeptes Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0040/17
Ö 11.8Ausbau der offenen Ganztagsschule um 275 Plätze zum Schuljahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0066/17
Ö 11.9Anerkennung des Mietspiegels 2016 als qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0078/17
Ö 11.10Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0089/17
Ö 11.11Stadtentwicklungskonzept Wuppertal 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0899/16
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0115/17
Ö 12.2Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0125/17
Ö 12.3Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0124/17
Ö 12.4Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0123/17/2. Neuf.
Ö 12.5Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0141/17

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Nichtöffentliche Anlagen zur Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 (TOP 7.1 – VO/0024/17 - im öffentlichen Teil) – nur Rat 
N 14Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt (nur Rat) 
N 15Rahmenvertrag über die Textile Vollversorgung mit Einrichtungswäsche der sieben Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal