SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 19.12.2016

Sitzung

SI/1143/16

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Datum

19.12.2016

Zeit

16:10-19:25 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 16.12.16

Einladung m. d. Ergebnissen d. Vorberatung - Stand: 09.12.16

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Jobcenter Widerspruchsbewältigung Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0828/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter Widerspruchsbewältigung" (VO/0828/16) vom 21.10.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0828/16/1-A	Antwort auf Anfragen Einstweiliger Rechtsschutz - Antwort zu Frage 8
Ö 2.2	Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.11.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0984/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof " (VO/0984/16) vom 28.11.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0984/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Anfrage zu Postrückständen im Jobcenter Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.11.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0986/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.3.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Postrückstände im Jobcenter Wuppertal" (VO/0986/16) vom 28.11.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0986/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.4	Anfrage Jobcenter - Sanktionen durch lange Postlaufzeiten? Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.11.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0988/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.4.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter - Sanktionen durch lange Postlaufzeiten?" (VO/0988/16) vom 28.11.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0988/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.5	Döppersberg-Journal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0992/16	Große Anfrage B90/G
Ö 2.5.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.16 - Döppersberg Journal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0992/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Auftreten von Krätze (Skabies) im Stadtgebiet Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.12.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1012/16	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.6.1	Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.12.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1012/16/1-A	Antwort auf Anfragen Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 2.7	Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016 Die Beantwortung der Fragen erfolgt teilweise im nicht öffentlichen Teil unter TOP 15. Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1013/16	Große Anfrage B90/G
Ö 2.7.1	Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1013/16/1-A-ö	Antwort auf Anfragen
Ö 2.8	Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S 9 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1015/16	Große Anfrage B90/G
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Sonderprüfung der Geschäftsbeziehung Stadt – WMG – Firma ASS durch das Rechnungsprüfungsamt Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2016 Beschluss: geändert beschlossen	VO/1026/16	Antrag B90/G Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagen
Ö 6.2	Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Beschluss: vertagen
Ö 6.3	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0752/16	Satzungsbeschluss Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2017 ohne Datum in Präambel In Bearbeitung Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2017 Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2017 mit der Haushaltsplanung 2017 Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2016 mit der Gebührenplanung 2017 Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2015 Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall
Ö 6.4	1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0894/16	Satzungsbeschluss Synopse-Text 2012+2016 Änderungssatzung-1
Ö 6.5	10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0808/16	Satzungsbeschluss Anlage 01- 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Anlage 02-VO 0808 16 Synopse-zur Drs Anlagen 03 mit 3.1.-3.6 und Anl. 04
Ö 6.6	Neufassung der Satzung des Jugendamts der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0844/16	Beschlussvorlage Anlage 03 - Synopse Anlage 01 - Satzung (vorgeschlagene Neufassung) Anlage 02 - bisherige Fassung
Ö 6.7	4. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0809/16	Satzungsbeschluss Anlage 04 zur Drs. VO-0809-16- Synopse Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung Anlage 02- Trinkwassergebührenkalkulation für das Jahr 2017 Anlage 03 Wassergebührensatzung in Gestalt der 3. Änderung vom 20.07.2015 Anlage 01- 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
Ö 6.8	Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2017 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0915/16	Beschlussvorlage VO 0915 16 Anlage 1 Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsverzeichnis VO 0915 16 Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2017.docx VO 0915 16 Anlage 2.2 Nachkalkulation der Straßenreinigung 2015.docx VO 0915 16 Anlage 2.3 Vergleichende Darstellung der Gebührenentwicklung von 2016 zu 2017 .docx VO 0915 16 Anlage 2.4 Auswirkungen auf den Haushalt 2017 im Vergleich zum Haushaltsplanentwurf .docx
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 (nur Rat) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1001/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 mit Anhang und Lagebericht, Stand: 31.03.2016 Anlage 03 - Jahresrechnung 2015 Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers
Ö 7.2	Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 (nur Rat) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0983/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Jahresabschluss 2015 Anlage 02 - Jahresrechnung 2015
Ö 7.3	Neugestaltung Döppersberg - Erhöhung der Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0883/16	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Nachtragshaushaltsplan 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0850/16	Beschlussvorlage Anlage 01 zu VO/0850/16 - Übersicht der Veränderungen für das Jahr 2017 Anlage 02 zu VO/0850/16 - Nachtragssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Ö 7.5	Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung 2018/2019 im Rahmen des EU-Projekts EMPATIA Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0995/16	Beschlussvorlage Anlage Workshopergebnisse
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0916/16	Beschlussvorlage VO 0916 16 Anlage 1 Erfolgsplan VO 0916 16 Anlage 2 Vermögensplan VO 0916 16 Anlage 3 Stellenübersicht VO 0916 16 Anlage 4 Stellenplan VO 0916 16 Anlage 5 Finanzplan VO 0916 16 Anlage 6 Mittelfristige Ergebnisplanung
Ö 8.2	Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0868/16	Beschlussvorlage WP- Anlage 01-05 session
Ö 8.3	Wirtschaftsplan 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0896/16	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2017 Anlage 02 Vermögensplan 2017 Anlage 03 Investitionsplan 2017 - 2021 Anlage 04 Stellenplan 2017 Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021 Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2017-2021
Ö 8.4	Wirtschaftsplan 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0955/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan, Investitionsplan, Stellenplan
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	- Verlagerung des WSV-Jugendleistungszentrums zum Stadion am Zoo - Veräußerung einer Teilfläche des Sportplatzgeländes Nevigeser Str. an einen Nahversorger - Neubau einer Sporthalle im Stadtbezirk Uellendahl/Katernberg Standort: Nevigeser Str.(Sportplatzgelände) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0873/16	Grundsatzbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 9.1.1	VO/0873/16, hier: Neubau einer Sporthalle in der Nevigeser Straße Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0994/16	Antrag B90/G Rat OB
Ö 9.2	Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 111B) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0750/16	Beschlussvorlage Demografie-Check Anlage 01 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes
Ö 9.3	Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche - - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0458/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check 03 - Rechtsplan 01 - Abwägung der Stellungnahmen 02 - Planbegründung
Ö 9.4	Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße/ Hatzfelder Straße - - 1. Verlängerung der Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0900/16	Satzungsbeschluss Lageplan VSP 1206 Schützenstr. 01 Satzung Schützenstraße
Ö 9.5	Bebauungsplan 846 - Schwarzbach / Hügelstraße - 1. Änderung - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0879/16	Beschlussvorlage Lageplan zur Satzung VS 0846-1-Änd-1 Verlängerung 01 Satzung Schwarzbach
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Errichtung eines Modulbaus für den Offenen Ganztag der Grundschule Birkenhöhe als Ersatz für den abgängigen Leichtbau Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0815/16	Durchführungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Kostenberechnung Anlage 02 - Grundriss Anlage 03 - Ansichten Anlage 04 - Schnitte
Ö 10.2	Sanierung des Gymnasiums am Kothen, Schluchtstr. 34, 42285 Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0914/16	Durchführungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Kostenberechnung Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Grundrisse Anlage 04 - Ansichten Anlage 05 - Schnitte
Ö 10.3	Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des Historischen Zentrums/Engels Haus - Projekt Engels 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0919/16	Grundsatzbeschluss Neukonzeption Historisches Zentrum - Exposé Sept2015
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016 Beschluss: vertagen	VO/0693/16	Antrag FDP Rat OB
Ö 11.1.1	Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln Beschluss: vertagen	VO/0932/16	Bericht Rechtsgutachten Aulinger
Ö 11.2	Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Verwaltungsfachangestellter - Kommunalverwaltung", APO-BK A1 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0745/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 11.3	Grundschulentwicklung der Stadt Wuppertal im Stadtbezirk Oberbarmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0836/16	Grundsatzbeschluss Anlage 01 Soziale Situation in den Quartieren
Ö 11.4	Umsetzung des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0871/16	Grundsatzbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 11.5	Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0922/16	Beschlussvorlage Anlage 01: Rettungsdienstbedarfsplan
Ö 11.6	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0927/16	Beschlussvorlage Gesamtliste Teilmaßnahmen 2016 – 2022
Ö 11.7	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0928/16	Beschlussvorlage ISEK Heckinghausen Nov 2016
Ö 11.8	Wuppertal 2025 - Zwischenbericht zur Umsetzung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0897/16	Bericht Wuppertal 2025 Sachstandsbericht 2016 final
Ö 11.9	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung Beschluss: vertagen	VO/0929/16	Grundsatzbeschluss Anlage 01 und 02 zu VO/0929/16
Ö 11.10	Beitritt der Stadt Wuppertal als Träger zur d-NRW Anstalt öffentlichen Rechts mit Wirkung ab 01.01.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0913/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ Anlage 2 Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände
Ö 11.11	Beteiligung der Stadt Wuppertal am Landesprogramm "NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0981/16	Beschlussvorlage
Ö 11.12	Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0920/16	Bericht Anlagen vo-0920-16
Ö 11.12.1	Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0920/16/Ergänzung	Bericht
Ö 11.13	Projekt Seilbahn - Bericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1028/16	Bericht Anlage 01 - Rechtliche Stellungnahme (Zusammenfassung und Langversion Anlage 02 - Bürgergutachten
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Wiederberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0863/16	Beschlussvorlage Anlage 01 – Liste der vorgeschlagenen Mitglieder des Gestaltungsbeirates
Ö 12.2	Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0912/16	Beschlussvorlage
Ö 12.3	39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0898/16	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Gremienumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1022/16	Antrag CDU Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der BinnenWind GmbH
N 14	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt (nur Rat)
N 15	Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: