SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 19.09.2016

Sitzung

SI/1141/16

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

19.09.2016

Zeit

16:05-19:25 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 16.09.16

Einladung mit d. Ergebnissen d. Vorberatung - Stand: 09.09.2016

Niederschrift - öffentlicher Teil

2. Nachtrag Rat - Stand: 19.09.2016, 12.30 Uhr

3. Nachtrag Rat Stand: 19.09.16, 13.00 Uhr

Nachtrag - Stand: 19.09.2016, 9.25 Uhr

Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0509/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal vom 14.06.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0509/16/1-A	Antwort auf Anfragen Haushalt konstruktiver Ingenieurbau Ingenieurbauwerke Stand2016 Ingenieurbauwerke Stand2016 2 Ingenieurbauwerke Stand2016 3
Ö 2.2	Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0655/16	Große Anfrage B90/G
Ö 2.2.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen" (VO/0655/16) vom 23.08.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0655/16/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 - Formular Gewerbeanmeldung
Ö 2.3	Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 25.08.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0673/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.3.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)" (VO/0673/16) vom 25.08.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0673/16/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 - Widersprüche Anlage 2 - Klagen Anlage 3 - Städtevergleich Anlage 4a - Schulungskonzept Anlage 4b - Schulungskonzept Anlage 5 - Beschwerdemanagement Anlage 6 - Prüfungen
Ö 2.4	Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 14.11.2016. Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015 Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016 Beschluss: abgesetzt	VO/0684/16	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.5	Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015 Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.08.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0682/16	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.5.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015" (VO/0682/16) vom 24.08.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0682/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.6	Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 14.11.2016. Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016 Beschluss: abgesetzt	VO/0686/16	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.7	Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0685/16	Große Anfrage PRO Deutschland / REP
Ö 2.7.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung" (VO/0685/16) vom 19.08.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0685/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.8	Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an Landes- und Bundesstraßen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0697/16	Große Anfrage B90/G
Ö 2.9	Geheimgespräche zum Thema Bürgerbüros? Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0710/16	Große Anfrage B90/G
Ö 2.9.1	Bürgerbüros - Antwort Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0710/16/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 VO 0039 16 1-A Antwort auf Anfragen Anlage 2 Synopse Angebot zu Bürgerbüros
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zur Umgestaltung der Rechtsabbiegespur Gathe/Neumarkt	VO/0569/16/1	Bericht Anlage 1 - Antrag nach § 24
Ö 3.2	Bürgerantrag für den Erhalt eines Bergahorns an der Kreuzung Schmiedestraße/Mollenkotten sowie die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei der Umgestaltung des Straßenraumes in Wuppertal-Nord vom 26.06.2016	VO/0652/16/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bürgerantrag zu VO-0652-16
Ö 3.3	Bürgerantrag zur Ermittlung und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Radwege im Stadtgebiet	VO/0672/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Antrag
Ö 3.4	Bürgerantrag für einen autofreien Tag, einen grünen Park am Döppersberg und ein Konzept für sichere Fuß- und Radwege zu weiterführenden Schulen	VO/0711/16	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 Bürgerantrag
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0386/16	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.2	Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt. Schülerinnenbeförderung sicherstellen! Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.06.2016 Beschluss:* abgesetzt	VO/0536/16	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 4.3	Transparenzsatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2016 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0315/16	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.3.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.04.2016 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0315/16/1-A	Beschlussvorlage Anlage 1 Leitlinien zum Informationsfreiheitsgesetz
Ö 4.4	Beitritt des Oberbürgermeisters zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 28.08.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0679/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.5	Verbot der Ganzkörperverschleierung von Beamten und Beschäftigten der Stadt im Dienst sowie generell in städtischen Gebäuden Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.08.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0680/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.6	Resolutionsantrag: Wuppertal beglückwünscht South Tyneside zum pro-Brexit-Votum Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0683/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.7	Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0693/16	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.8	Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0701/16	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.9	Sicherheitsmaßnahmen für Omnibus-Fahrer der Wuppertaler Stadtwerke Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 02.09.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0702/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.10	Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz – auch bei Kapitalanlagen und Finanzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0707/16	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.11	Fahrradboxen statt Radhaus Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2016 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0708/16	Antrag FDP Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Buslinie 643 – alle WSW-Kundinnen haben Recht auf Beförderung Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 21.04.2016 Beschluss:* zur Vorberatung verwiesen	VO/0331/16	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0614/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01
Ö 6.2	Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0621/16	Beschlussvorlage BV Anlage 1 Unterjährige Änderungen im Straßenverzeichnis 2016 – BV Ronsdorf Anlage 2 Neufassung Unterjährige Änderungen im Straßenverzeichnis 2016 – BV Vohwinkel Neufassung 31.08.2016 Anlage 3 Unterjährige Änderungen im Straßenverzeichnis 2016 – BV Barmen Anlage 4 Unterjährige Änderungen im Straßenverzeichnis 2016 – BV Langerfeld-Beyenburg Anlage 5 Unterjährige Änderungen im Straßenverzeichnis 2016 – BV Elberfeld Anlage 6 Unterjährige Änderungen im Straßenverzeichnis 2016 – BV Heckinghausen Anlage 7 Neufassung Vorgelegte 9. Änderungssatzung nebst Straßenverzeichnis Neufassung 31.08.2016
Ö 6.2.1	Änderungsantrag zu VO/0621/16, Anlage 7, Unterjährige Änderung im Straßenverzeichnisses 2016 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2016 Beschluss: vertagen	VO/0720/16	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 6.2.2	Ergänzungsantrag zu VO/0621/16, Unterjährige Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0743/16	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 6.3	Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0603/16	Beschlussvorlage Entgeltordnung von der Heydt-Museum 2016
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Aufhebung des Begleitbeschlusses zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0642/16	Beschlussvorlage Analge 01 - Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW vom 14. Juli 2016
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0582/16	Beschlussvorlage VO 0582 Anl 01 VO 0582 Anl 02
Ö 8.2	Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0591/16	Beschlussvorlage Anlage 01 Geschäftsbericht 2015 Anlage 02 Bestätigungsvermerk 2015
Ö 8.3	Jahresabschluss 2015 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0635/16	Beschlussvorlage Anlage 01 Kurzabschluss 2015 - Testatsexemplar
Ö 8.4	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0656/16	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und der GWG Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0712/16	Bericht Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Aufhebung von Bauleitplänen im Bereich Berliner Straße / Bahnhof Oberbarmen Durchführungsplan 73 - Hagener Straße - Durchführungsplan 128 - Bahnhofsvorplatz Oberbarmen / Stennert - Bebauungsplan 247 - Langobardentreppe - - Satzungsbeschluss zurAufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0500/16	Beschlussvorlage Anl 02 Plan 247 Anl 03a Plan 73 Anl 03b Plan 73 Anl 04a Plan 128 Anl 04b Plan 128 Anl 01 Begründung
Ö 9.2	88. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße - - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0527/16	Beschlussvorlage 01 Abwägung der Stellungnahmen 03 Umweltbericht zum Feststellungsbeschluss 04 Luftbild mit Geltungsbereich 05 FNP 02 Begründung zum Feststellungsbeschluss 06 Demografie-Check
Ö 9.3	21. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße - - Aufhebung aller verfahrensbegleitenden Beschlüsse - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0528/16	Beschlussvorlage 01 aufzuhebende 21. Flächennutzungsplanänderung 02 Demografie-Check
Ö 9.4	Bebauungsplan 1237 - nördlich Müngstener Straße - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0611/16	Beschlussvorlage Lageplan zur Satzung Anlage 01 - Satzung Version für BV und Stawiba Anlage 01 Satzung
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Dahler Straße 59 und Errichtung eines Ersatzbaues Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0648/16	Grundsatzbeschluss
Ö 10.2	Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Yorckstraße 28 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0650/16	Grundsatzbeschluss
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2017/Katalogentwurf 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0567/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 01 WSW Maßnahmenkatalog 2017/ Entwurf 2018
Ö 11.2	Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan-Entwurf Düsseldorf 2016 Zweites Beteiligungsverfahren Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0535/16	Beschlussvorlage Anlage 4: Anschreiben BZR Anlage 1: Nicht berücksichtigte Anregungen Anlage 2: Neue Anregungen zum RPD-E 2016 Anlage 3: Berücksichtigte Anregungen
Ö 11.3	Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0643/16	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2016 bis 30.06.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0640/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen Anlage 02 - Zahlen
Ö 11.5	Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0681/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Neufassung der Anlage 01-MEP WUP 2017ff-Stand 08.09.2016
Ö 11.6	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0421/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 1 zur Drucksache VO-0421-16 Würdigung der Stellungnahmen Anlage 2 zur Drucksache VO/ 0421/16 Anlage 3 zur Drucksache VO/0421/16 Fortschreibung des Einzehandels- und Zentrenkonzeptes
Ö 11.6.1	Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0518/16	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.7	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten Beschluss: abgesetzt
Ö 11.8	2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0324/16/2. Neuf.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zweiter Aktionsplan,
Ö 11.8.1	Änderungsantrag zu VO/0324/16/ 2. Neuf. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016 -2018, Anlage 01 Zweiter Aktionsplan Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.09.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0728/16	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 11.9	Metropolregion Rheinland Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0726/16	Bericht Anlage 1 - Liste der Akteure Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Kostenschätzung Anlage 4 a - AG Verkehr Anlage 4 b - AG Standortmarketing Anlage 4 c - AG Kultur und Tourismus Anlage 4 d - AG Forschung und Bildung Anlage 5 - Regionalplanung Anlage 6 - Datenatlas der MRR Anlage 7 - Übersicht Zeitplan
Ö 11.10	Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg und Innenstadt Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1802/15	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 1 IHK Döppersberg und Elberfeld Anlage 2 Geltungsbereich IHK Döppersberg und Innenstadt Elberfeld
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0695/16	Antrag FDP Rat OB
Ö 12.2	Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0714/16	Antrag SPD Rat OB
Ö 12.3	Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen (nur Rat) Beschluss: geändert beschlossen	VO/0719/16	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0722/16	Antrag B90/G Rat OB
N 13	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Parkhaus Ohligsmühle - Reduzierung der dinglich gesicherten Stellplätze

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