Rat der Stadt Wuppertal - 19.09.2016 - 16:05-19:25 Uhr

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0509/16
Ö 2.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal vom 14.06.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0509/16/1-A
Ö 2.2

Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0655/16
Ö 2.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen" (VO/0655/16) vom 23.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0655/16/1-A
Ö 2.3

Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 25.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0673/16
Ö 2.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)" (VO/0673/16) vom 25.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0673/16/1-A
Ö 2.4

Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 14.11.2016. Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016

Beschluss: abgesetzt

VO/0684/16
Ö 2.5

Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0682/16
Ö 2.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015" (VO/0682/16) vom 24.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0682/16/1-A
Ö 2.6

Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 14.11.2016. Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016

Beschluss: abgesetzt

VO/0686/16
Ö 2.7

Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0685/16
Ö 2.7.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung" (VO/0685/16) vom 19.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0685/16/1-A
Ö 2.8

Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an Landes- und Bundesstraßen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0697/16
Ö 2.9

Geheimgespräche zum Thema Bürgerbüros?
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0710/16
Ö 2.9.1

Bürgerbüros - Antwort Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0710/16/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag zur Umgestaltung der Rechtsabbiegespur Gathe/Neumarkt

VO/0569/16/1
Ö 3.2

Bürgerantrag für den Erhalt eines Bergahorns an der Kreuzung Schmiedestraße/Mollenkotten sowie die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei der Umgestaltung des Straßenraumes in Wuppertal-Nord vom 26.06.2016

VO/0652/16/1
Ö 3.3

Bürgerantrag zur Ermittlung und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Radwege im Stadtgebiet

VO/0672/16
Ö 3.4

Bürgerantrag für einen autofreien Tag, einen grünen Park am Döppersberg und ein Konzept für sichere Fuß- und Radwege zu weiterführenden Schulen

VO/0711/16
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0386/16
Ö 4.2

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt. Schüler*innenbeförderung sicherstellen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.06.2016

Beschluss: abgesetzt

VO/0536/16
Ö 4.3

Transparenzsatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2016

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0315/16
Ö 4.3.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.04.2016

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0315/16/1-A
Ö 4.4

Beitritt des Oberbürgermeisters zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 28.08.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0679/16
Ö 4.5

Verbot der Ganzkörperverschleierung von Beamten und Beschäftigten der Stadt im Dienst sowie generell in städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.08.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0680/16
Ö 4.6

Resolutionsantrag: Wuppertal beglückwünscht South Tyneside zum pro-Brexit-Votum
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0683/16
Ö 4.7

Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0693/16
Ö 4.8

Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0701/16
Ö 4.9

Sicherheitsmaßnahmen für Omnibus-Fahrer der Wuppertaler Stadtwerke
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 02.09.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0702/16
Ö 4.10

Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz – auch bei Kapitalanlagen und Finanzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0707/16
Ö 4.11

Fahrradboxen statt Radhaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2016

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0708/16
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 21.04.2016

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0331/16
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0614/16
Ö 6.2

Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/16
Ö 6.2.1

Änderungsantrag zu VO/0621/16, Anlage 7, Unterjährige Änderung im Straßenverzeichnisses 2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2016

Beschluss: vertagen

VO/0720/16
Ö 6.2.2

Ergänzungsantrag zu VO/0621/16, Unterjährige Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0743/16
Ö 6.3

Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/16
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Aufhebung des Begleitbeschlusses zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0642/16
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0582/16
Ö 8.2

Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/16
Ö 8.3

Jahresabschluss 2015 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0635/16
Ö 8.4

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0656/16
Ö 8.5

Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und der GWG Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0712/16
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Aufhebung von Bauleitplänen im Bereich Berliner Straße / Bahnhof Oberbarmen
Durchführungsplan 73 - Hagener Straße -
Durchführungsplan 128 - Bahnhofsvorplatz Oberbarmen / Stennert -
Bebauungsplan 247 - Langobardentreppe -
- Satzungsbeschluss zurAufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0500/16
Ö 9.2

88. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0527/16
Ö 9.3

21. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße -
- Aufhebung aller verfahrensbegleitenden Beschlüsse -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0528/16
Ö 9.4

Bebauungsplan 1237 - nördlich Müngstener Straße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0611/16
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Dahler Straße 59 und Errichtung eines Ersatzbaues

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0648/16
Ö 10.2

Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Yorckstraße 28

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0650/16
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2017/Katalogentwurf 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0567/16
Ö 11.2

Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan-Entwurf Düsseldorf 2016
Zweites Beteiligungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0535/16
Ö 11.3

Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0643/16
Ö 11.4

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2016 bis 30.06.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0640/16
Ö 11.5

Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0681/16
Ö 11.6

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0421/16
Ö 11.6.1

Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0518/16
Ö 11.7

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.8

2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0324/16/2. Neuf.
Ö 11.8.1

Änderungsantrag zu VO/0324/16/ 2. Neuf. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016 -2018, Anlage 01 Zweiter Aktionsplan
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.09.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0728/16
Ö 11.9

Metropolregion Rheinland

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0726/16
Ö 11.10

Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg und Innenstadt Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1802/15
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0695/16
Ö 12.2

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0714/16
Ö 12.3

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen (nur Rat)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0719/16
Ö 12.4

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0722/16
N 13

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Parkhaus Ohligsmühle - Reduzierung der dinglich gesicherten Stellplätze