SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 02.05.2016

Sitzung

SI/1139/16

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus, Ratssaal

Datum

02.05.2016

Zeit

16:05-19:40 Uhr

Einladung Rat

Tagesordnung zur Sitzung Stand: 29.04.2016

Niederschrift - öffentlicher Teil

Nachtragsliste zur Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Meyer Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0230/16	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19. April 2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0328/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.1.1	Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0328/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Dringlichkeitsanfrage: Schadstoffeinleitung in die Wupper Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 27.04.2016 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0339/16	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Schadstoffeinleitung in die Wupper Antwort auf die Dringlichkeitsanfrage der Fraktion DIE LINKE Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0339/16/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Umwandlung des verkehrsberuhigten Bereiches Hofaue 87 - 95 in eine Fußgängerzone	VO/0296/16	Beschlussvorlage Bürgerantrag
Ö 3.2	Öffnung der Fußgängerzonen in Elberfeld und Barmen für den den Fahrradverkehr	VO/0303/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Antrag § 24 GO - Radverkehr
Ö 3.3	Bürgeranträge gegen die Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik am Standort "Kleine Höhe"	VO/0291/16	Beschlussvorlage Bürgeranträge
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Kein Platz für Zirkusse mit Wildtieren Antrag der Fraktions BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0212/16	Antrag B90/G Rat AU
Ö 4.2	Anonyme Erhebung zur Gewalt gegen Erzieher und Lehrer Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 09.03.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0214/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.3	Umgehende Bearbeitung der Anträge auf „Kleine Waffenscheine“ durch das Polizeipräsidium Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 24.03.2016 Beschluss: abgelehnt	VO/0279/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.4	Überdachung der Horst-Szymaniak-Tribüne (Nordtribüne) des Stadions am Zoo Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 24.03.2016 Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/0280/16	Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB
Ö 4.5	Praktika für Flüchtlinge Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0299/16	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.6	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Transparenzsatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2016 Beschluss: abgesetzt	VO/0315/16	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.7	Verwaltung 4.0 - Digitalisierungsstrategie Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2016 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/0329/16	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.8	Buslinie 643 – alle WSW-Kundinnen haben Recht auf Beförderung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2016 Beschluss:* zur Vorberatung verwiesen	VO/0331/16	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an dem Straßenzug Freyastraße/Hindenburgstraße (Einzelsatzung Hindenburgstraße) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0082/16	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Begründung Anlage 03 - Lageplan
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0283/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Jahresabschluss 2015 - Entwurf Anlage 02 - Jahresrechnung 2015
Ö 7.2	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0302/16	Bericht Textanlage 01 - Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015,Teil 3 Textanlage 02 - Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016,Teil 1
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0137/16	Beschlussvorlage VO 0137 16 Anlage 01 - JA 2014 GMW
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0147/16	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Jahresabschluss 2014 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0273/16	Beschlussvorlage Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz Anlage 1 / Seite 2 - GuV Anlage 1 / Seite 3 - Anhang Anlage 1 / Seite 5 - Anlagennachweis Anlage 1 / Seite 6 - Fördernachweis Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht Anlage 5 - Bestätigungsvermerk Anlage zum Anhang - Verbindlichkeitenspiegel
Ö 8.4	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0307/16	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2016 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0274/16	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögensplan Anlage 06 - Stellenübersicht Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Vermögensplan Anlage 05 - Finanzplan
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße/Vogelsangbach - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0200/16	Beschlussvorlage 01 Satzung Anlageplan zur Satzung 1200
Ö 9.2	Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung - - 2. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0207/16	Beschlussvorlage Anlage zur Satzung 01 Satzung
Ö 9.3	Bebauungsplan 50 - Wupperstraße/Am Wunderbau - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0198/16	Beschlussvorlage Anlage 03 - Demographie-Check Anlage 01 - Geltungsbereich zur Teilaufhebung 2016-03-08 Anlage 02 - Bebauungsplan 50- Teilaufhebung -2016-03-08 Anlage 04 - Begründung Anlage 05 - Abwägungsvorschlag
Ö 9.4	Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0206/16	Beschlussvorlage 01 Satzung VSP Plan Märkische Str.
Ö 9.5	Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße/Rauer Werth - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0204/16	Beschlussvorlage 01 Satzung Anlage zur Satzung
Ö 9.6	Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße/nordöstl. Bornberg - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0216/16	Beschlussvorlage Lageplan zur Satzung 1224 Anlage 01 Satzung
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Wuppertal 2025 - Projekt „Wuppertal als Fahrradstadt“: Radhaus - Radabstellanlage mit Serviceeinheit am Döppersberg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0205/16	Grundsatzbeschluss Anlage 01 - Zeitplan April 2016 Anlage 02 - Entwurfsvarianten März 2016
Ö 10.2	Gemeinsamer Neubau für die Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl/Katernberg für die Sekundarstufe II am Standort Kruppstraße 139/145 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0256/16	Grundsatzbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Skizze Lageplan/Schnitt
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung im Gebiet der Sozialen Stadt Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0189/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Entwurf 2016 Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds Heckinghausen
Ö 11.2	Verbindliche Bedarfsplanung 2016 - 2019 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0196/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage VerbindlicherBedarfsplanPflege 2016 2019
Ö 11.3	Handlungsprogramm Brachflächen Beschluss: geändert beschlossen	VO/0026/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf HP Brachflaechen ext
Ö 11.4	Einrichtung eines Grundschulverbundes mit den Gemeinschaftsgrundschulen Fritz-Harkort Schule und Beyenburg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0218/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Stellungnahme der unteren Schulaufsichtsbehörde Anlage 02 - Beschluss der Schulkonferenz GGS Beyenburg Anlage 03 - Beschluss der Schulkonferenz Fritz-Harkort-Schule
Ö 11.5	Arbeitsmedizinischer Dienst Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0298/16	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Bericht zur Geschlechterparität in Wuppertaler Gremien Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/2086/15	Bericht Zweiter Gremienbericht der Stadt Wuppertal
Ö 11.7	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018 Beschluss: abgesetzt
Ö 11.8	Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0330/16	Bericht Anlage 01 - Auszug aus der Informationsvorlage „Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Rem-scheid, Solingen und Wuppertal“, Drs. VO 0717 12 zur Ratssitzung am 12.11.2012
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0032/16	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Einrichtung der Arbeitsgruppe (nur Rat) Beschluss: geändert beschlossen	VO/0222/16	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Kuratorium des Von der Heydt-Kulturpreises (nur Rat) Beschluss: geändert beschlossen	VO/0319/16	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0327/16	Antrag FDP Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: