BV Elberfeld-West - 10.06.2015 - 18:07-19:53 Uhr

Sitzung
SI/0906/15
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
arriba, Besprechungsraum, Simonsstr. 32, 42117 Wuppertal
Datum
10.06.2015
Zeit
18:07-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

 
Ö 2

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 3

Bebauungsplan 1196 - Kirchhofstraße -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1426/15
Ö 4

95. Flächennutzungsplanänderung - Kirchhofstraße -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1427/15
Ö 5

Optimierung der Verkehrsführung im Rutenbecker Weg, zwischen Sonnborner Straße und Sonnborner Ufer, und Anpassung der Radverkehrsführung entlang des Sonnborner Ufers, zwischen Rutenbecker Weg und Sonnborner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1433/15
Ö 5.1

Durchgängige Radwegverbindung zwischen Rutenbecker Weg und Sonnborner Straße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2015 (wurde bereits zur Sitzung am 25.02.2015 verschickt)

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1176/15
Ö 6

Antrag der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) auf Teilsanierung der Siegfriedsstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1496/15
Ö 7

Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Elberfeld West

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1041/15
Ö 8

Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1475/15
Ö 9

Umbenennung der Nordtribüne des Stadions am Zoo in Horst-Szymaniak-Tribüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1422/15
Ö 10

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) beantragt eine Berichterstattung über die aktuellen Vorhaben der ev. Gemeinde in Sonnborn

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1521/15
Ö 11

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2016/Katalogentwurf 2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1392/15
Ö 12

Haushaltsplan 2014/2015 - Anträge auf Gewährung freier Mittel

 
Ö 12.1

- Antrag der Organisationsgruppe Bismarckstraßenfest auf Übernahme von Versicherungskosten

 
Ö 12.2

- Antrag des Fördervereins historische Parkanlagen Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung eines Sommerfestes

 
Ö 13

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 14

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 14.1

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat folgende Fragen zur Reparatur von Waldwegen im Bezirk, lt. Wuppertal Aktuell v. 19.05.15

VO/1522/15
Ö 14.2

Die WfW hat Fragen zum Bauvorhaben Wiederinbetriebnahme der Schule Kyffhäuserstr. 98

VO/1549/15