SessionNet | BV Ronsdorf - 09.06.2015 - 18:30-20:08 Uhr

Sitzung

SI/0903/15

Gremium

BV Ronsdorf

Raum

Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal

Datum

09.06.2015

Zeit

18:30-20:08 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 11

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
Ö 2	Berichte und Mitteilungen
Ö 3	Aktueller Stand und Perspektive des Bürgerbüros in Wuppertal-Ronsdorf
Ö 3.1	Aktueller Stand und Perspektive des Bürgerbüros in Wuppertal-Ronsdorf Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1563/15	Bericht
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1194 -südlich Lüttringhauser Straße - (Flächennutzungsplanberichtigung 86 B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1441/15	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anl. 01 - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen Anl. 02 - Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Anl. 06 - Textliche Festsetzungen Anl. 03 - Artenschutzprüfung Anl. 04 - Karte des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Anl. 05 - Karte des Vorhaben- und Erschließungsplanes Anl. 07 - Flächennutzungsplanberichtigung
Ö 5	Planung einer Teststrecke für autonomes Fahren in Wuppertal
Ö 5.1	- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2015	VO/1520/15	Antrag CDU BV Antrag Teststrecke
Ö 5.2	- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2015	VO/1525/15	Antrag SPD BV 2015-05-26 Antrag Teststrecke
Ö 6	Ausbau der L 419 zur Fernverkehrsstraße - Gemeinsamer Antrag von Linke und WfW vom 06.05.2015 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1434/15	Gemeinsamer Antrag BV Anlage Antrag L419 Lärmschutztunnel
Ö 7	Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Ronsdorf Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1047/15	Bericht Projektkarte Gasstraße Bahnübergang Projektkarte Otto-Hahn-Straße
Ö 8	Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1475/15	Beschlussvorlage Anl. 3: Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anl. 1: KiJuFöPl Anl. 2: Profile KiJuFöPl
Ö 9	Haushaltsplan 2014/2015 - Anträge auf Gewährung freier Mittel
Ö 9.1	- Antrag des Kindergartens Spatz e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Schaffung einer Wickelmöglichkeit (Antrag wurde bereits zur Sitzung am 24.03.2015 verschickt.)
Ö 9.2	- Antrag des TSV 05 Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von 30 Fußbällen
Ö 10	Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder in Tageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1527/15	Grundsatzbeschluss
Ö 11	Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Vorstellung eines Bauvorhabens