Ausschuss für Verkehr - 22.10.2015 - 16:07-18:10 Uhr

Sitzung
SI/0595/15
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal
Datum
22.10.2015
Zeit
16:07-18:10 Uhr
Ö 1

Verpflichtung sachkundiger Bürger

 
Ö 2

Baustellensituation
-mündlicher Bericht der WSW-
-mündlicher Bericht der Verwaltung-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3

Beauftragte/r für den nicht motorisierten Verkehr
-mündlicher Bericht der Verwaltung-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 4

Prüfauftrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens in der Müngstener Straße
Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1234/15/1-A
Ö 5

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Schmachtenbergweg im Bereich der westlichen und östlichen Stichstraße - Abweichungssatzung Schmachtenbergweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1405/15
Ö 6

Verkehrssituation In den Birken / Katernberger Vereinshaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1611/15
Ö 7

Barrierefreier ÖPNV - Rechtliche Vorgaben im Personenbeförderungsgesetz
Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1791/15
Ö 8

Entwicklung des innerdeutschen Fernbusverkehrs
Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1792/15
Ö 9

Neuaufstellung des ÖPNV Bedarfsplanes 2017
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1832/15
Ö 9.1

Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.15
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1832/15/1-A
Ö 10

Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kindertageseinrichtungen, Jugendtreffs, Sporthallen, Schwimmbädern und Alten- und Pflegeheimen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1882/15
Ö 11

SPD-Antrag: Sachstandsbericht über mögliche Einrichtung von Halteverboten sowie von Hol- und Bringzonen vor Schulen und Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zurückgezogen

VO/1883/15
Ö 11.1

Sachstandsbericht über mögliche Einrichtung von Halteverboten sowie von Hol- und Bringzonen vor Schulen und Kindertageseinrichtungen. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.10.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1883/15/Neuf.
Ö 12

Präsentation: Verlängerung Regiobahn, Stand der Umsetzung
-Referent: Herr Stefan Kunig, Geschäftsführer der Regiobahn GmbH-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss