Rat der Stadt Wuppertal - 07.09.2015 - 16:05-20:50 Uhr

Sitzung
SI/0589/15
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Ratssaal, Rathaus Barmen
Datum
07.09.2015
Zeit
16:05-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 1.1Entscheidung über die Zulässigkeit eines Einwohnerantrages gemäß § 25 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1702/15
Ö 1.2Einwohnerantrag „KiTa-Streik“ gem. § 25 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1716/15
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Abgesetzt. Beantwortung erfolgt schriftlich - Elektrofahrzeuge im städtischen Fuhrpark

Beschluss: abgesetzt

VO/1645/15
Ö 2.2Personalmangel im Rechnungsprüfungsamt - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2015

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1730/15
Ö 2.2.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2015 - Personalmangel im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1730/15/1-A
Ö 2.3Kostenersparnis durch unbesetzte Stellen in der Verwaltung - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2015

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1729/15
Ö 2.3.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2015 - Kostenersparnis durch unbesetzte Stellen in der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1729/15/1-A
Ö 2.4Verwaltungsgebäude der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Bromberger Straße - Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.08.2015

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1732/15
Ö 2.4.1Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion zum Verwaltungsgebäude der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH - Bromberger Straße

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1732/15/1-A
Ö 2.5Abgesetzt. Beantwortung erfolgt schriftlich - Nutzung von Busspuren durch den Radverkehr - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2015

Beschluss: abgesetzt

VO/1755/15
Ö 2.6Mängelmelder der Stadt Wuppertal - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2015

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1747/15
Ö 2.6.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2015 - Mängelmelder der Stadt Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1747/15/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Umkehrung der „Beweislast“ für Elektromobilität - Antrag der FDP-Fraktion vom 28.07.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1644/15
Ö 4.2Förderung der Elektromobilität - Antrag der Fraktion FDP-Fraktion vom 15.07.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1623/15
Ö 4.2.1Ergänzungsantrag zu VO/1623/15 Förderung der Elektromobilität - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1717/15
Ö 4.3Vorstellung des Konzepts für Bürgerbeteiligung - Antrag der Fraktion FDP-Fraktion vom 28.07.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1646/15
Ö 4.3.1Vorstellung des Konzepts für Bürgerbeteiligung - Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1646/15 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.09.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1770/15
Ö 4.4Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/17 - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.08.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1677/15
Ö 4.4.1Ersetzungsantrag zu Drs. VO/1677/15 - „Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/17“ - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1764/15
Ö 4.5Resolution: Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2015

Beschluss: zurückgezogen

VO/1576/15
Ö 4.5.1Ersetzungsantrag zu Drs. VO/1576/15 - Resolution: „Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitioinsförderungsgesetz des Bundes“ – Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2015

Beschluss: zurückgezogen

VO/1766/15
Ö 4.5.2Verteilungsschlüssel der Mittel aus dem KlnvFG – Modell des Städtetages NRW folgen - Antrag der Fralktionen von CDU und SPD vom 04.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1769/15
Ö 4.6Abgesetzt. Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt - Gesundheitskarte für Flüchtlinge - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.08.2015

Beschluss: für erledigt erklärt

VO/1725/15
Ö 4.6.1Der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beitreten! - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2015

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1760/15
Ö 4.7Resolution: Wuppertal erklärt sich zur TTIP/CETA freien Kommune - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.08.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1726/15
Ö 4.8Melde-App für Wuppertal - Antrag der Fraktion FDP-Fraktion vom 18.08.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1727/15
Ö 4.9Beschluss- und Handlungsfähigkeit des Stadtrates - Antrag der Fraktion Pro Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 20.08.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1734/15
Ö 4.10„Kostenuhr“ kommunaler Belastungen durch Asylbewerber und Asylanten - Antrag der Fraktion Pro Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 20.08.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1735/15
Ö 4.11Spielsuchtberatung aus Vergnügungsteuer finanzieren - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.8.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1744/15
Ö 4.12Antrag Sanktionen im Jobcenter aussetzen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.8.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1745/15
Ö 4.13Errichtung einer Begleitkommission Kinder- und Jugendförderplan - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 25.08.2015

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1746/15
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1ÖPNV-Anbindung IKEA
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 10. Juni 2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1566/15
Ö 5.2Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1335/15
Ö 5.2.1Öffentliches WLAN in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1701/15
Ö 5.3Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen - Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2015

Beschluss: abgesetzt

VO/1462/15
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Änderung der Betriebssatzung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1699/15
Ö 6.2Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime (APH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1700/15
Ö 6.3Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von Privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1614/15
Ö 6.4Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1705/15
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für eine Ersatzvornahme der Unteren Bauaufsichtsbehörde - Gebäude Nützenberger Straße 190

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1765/15
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Jahresabschluss 2014 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1631/15
Ö 8.2Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1673/15
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1150V - Katernberger Straße / Am Buschhäuschen -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1642/15
Ö 9.2Bebauungsplan 1184 - Albrechtstraße / Gathe -
-Satzungsbeschluss -
Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1477/15
Ö 9.3Bebauungsplan 1076 - Rangierbahnhof Wichlinghausen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1587/15
Ö 9.4Bebauungsplan 1195 - Uellendahler Straße / Bornberg -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1595/15
Ö 9.5Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1115V - Parkstraße / Erbschlö -,
hier: Verlängerung der Fertigstellungsfrist für das Baufeld der Bereitschaftspolizei

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1600/15
Ö 9.6Bebauungsplan 1070V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
- Änderung des Durchführungsvertrages -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1602/15
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Sanierung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1675/15
Ö 10.2Neubau Brücke Remlingrade

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1692/15
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Bericht über den 1. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern (EU-Charta)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1556/15
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1660/15
Ö 12.2Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 6. August 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1678/15
Ö 12.3Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1596/15
Ö 12.4Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1639/15
Ö 12.5Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1635/15
Ö 12.6Gremienbesetzung - Umbenennung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1749/15
Ö 12.7Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1752/15

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Bürgschaftsangelegenheit 
N 14Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt