Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 01.09.2015 - 16:04-17:36 Uhr

Sitzung
SI/0586/15
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
01.09.2015
Zeit
16:04-17:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 1

Jahresabschlüsse

 
Ö 1.1

Jahresabschluss 2014 der GWG und des Konzerns GWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1710/15
Ö 1.2

Jahresabschluss 2014 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1651/15
Ö 1.3

Jahresabschluss 2014 Bergische Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1630/15
Ö 1.4

Jahresabschluss 2014 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1631/15
Ö 1.5

Jahresabschluss 2014 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1610/15
Ö 2

Wirtschaftspläne

 
Ö 2.1

Wirtschaftsplan 2016 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1662/15
Ö 3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 3.1

Änderung der Betriebssatzung APH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1700/15
Ö 3.2

Änderung der Betriebssatzung KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1699/15
Ö 3.3

Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1660/15
Ö 3.4

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

VO/1673/15
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
Ö 5

Berichtsvorlagen

 
Ö 5.1

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2015

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1658/15
Ö 5.2

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar - Juni 2015

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1708/15
Ö 5.3

Übertragung der Aufgaben der Regionalagentur auf die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (BSWG) - aktueller Sachstand

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1728/15
Ö 5.4

Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes für den Zeitraum 2015-2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1619/15
Ö 5.5

Geplante Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms durch das Land NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1733/15
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 6.1

Haushaltsplan 2016/2017 und 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1715/15
Ö 6.2

Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanung 2016/2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1721/15
Ö 7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 7.1

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2015 - Personalsituation Informations- und Kommunikationstechnologie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1564/15
Ö 7.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2015 - Personalsituation Informations- und Kommunikationstechnologie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1564/15/1-A
Ö 7.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2015 - Resolution: Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1576/15
Ö 7.3

Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2015 - Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter

Beschluss: vertagen

VO/1462/15
Ö 7.4

Antrag der WfW-Fraktion vom 15.06.2015 - Die WfW beantragt, den Stand der städtischen Überschuldung in jedem Finco-Bericht zu nennen

Beschluss: zurückgezogen

VO/1575/15
Ö 7.5

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.08.2015 – Pensionsrückstellungen bei städtischen Gesellschaften

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1737/15
Ö 7.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zu Pensionsrückstellungen bei städtischen Gesellschaften

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1737/15/1-A
Ö 7.6

Neubau Brücke Remlingrade

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1692/15
Ö 7.7

Antrag der FDP-Fraktion vom 28.07.2015 - Umkehrung der „Beweislast“ für Elektromobilität

Beschluss: abgelehnt

VO/1644/15
Ö 7.8

Temporärer Einsatz früherer Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Ausnahmesituationen - Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2015

Die Beantwortung der Großen Anfrage erfolgt aufgrund von Fristablauf zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Be teiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW.

Beschluss: eingebracht

VO/1753/15
Ö 8

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
Ö 9

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1670/15
Ö 10

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 11

Wirtschaftspläne

 
N 11.1

Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2016

 
N 12

Personelle Angelegenheiten

 
N 13

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 13.1

Entsorgungsvertrag

 
N 13.2

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen

 
N 14

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
N 15

Berichtsvorlagen

 
N 16

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 16.1

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 17

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

 
N 18

Berichte und Mitteilungen