Hauptausschuss - 06.05.2015 - 16:00-16:25 Uhr

Sitzung
SI/0548/15
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
06.05.2015
Zeit
16:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Verkehrsinformationen vom 30.9.2014
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2015

VO/1215/15
Ö 2.1.1

Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 30.09.14 zu Verkehrsinformationen - Antwort der Verwaltung

VO/1215/15/1-A
Ö 2.2

Sozial- und Erziehungsberufe
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 21.04.2015

VO/1383/15
Ö 2.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2014 - Sozial- und Erziehungsberufe

VO/1383/15/1-A
Ö 2.3

Kosten Oberbürgermeisterwahl
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 21.04.2015

VO/1390/15
Ö 2.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2015 - Kosten Oberbürgermeisterwahl

VO/1390/15/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Ausgestaltung der Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1279/15
Ö 3.2

Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Elternbeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1280/15
Ö 3.3

Der Antrag wurde von der Bürgerin vorläufig zurückgezogen.l
Bürgerantrag zum Betrieb des Asphaltmischwerkes Uhlenbruch

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.4

Bürgerantrag Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1368/15
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2015

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1335/15
Ö 4.2

Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1352/15
Ö 4.3

Nie wieder Extremisten als Kooperationspartner der Verwaltung
Antrag der Fraktion PRO NRW /DIE REPUBLIKANER vom 15.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1369/15
Ö 4.4

Resolution: Mehr Sachlichkeit seitens der Lokalmedien im Umgang mit oppositionellen Parteien
Antrag der Fraktion PRO NRW / DIE REPUBLIKANER vom 15.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1370/15
Ö 4.5

Keine rechtsfreien Räume in der Stadt – „Autonomes Zentrum“ schließen!
Antrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 15.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1371/15
Ö 4.6

Fahrradboxen fürs Tal
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2015

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/1384/15
Ö 4.7

Beschaffung von Dienst- und Berufskleidung für den öffentlichen Dienst aus fairer Produktion
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. vom 22.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1394/15
Ö 4.8

Abgesetzt. Die Anmeldung wurde zurückgezogen.
Resolution zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.9

Antrag – Alternativstandort für Forensik zur Prüfung vorschlagen

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1401/15
Ö 4.10

Service des Einwohnermeldeamtes dezentralisieren
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1413/15
Ö 4.11

Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an den Beratungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 28.04.2015

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1416/15
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1346/15
Ö 7.2

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1336/15
Ö 7.3

Finanzierung der Planungen für das Pina Bausch Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1356/15
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Flächennutzungsplanänderung 85 - Ahrstraße
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1033/15
Ö 9.2

Bebauungsplan 983 - Ahrstraße -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/15
Ö 9.3

Bebauungsplan 435 - Forestastraße -
Aufhebung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1182/15
Ö 9.4

Bebauungsplan 896 - Berliner Straße / Wupperfelder Markt -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1184/15
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Fahrbahnerneuerung Schützenstraße und Klingelholl

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1060/15
Ö 10.2

Sanierung des Berufskollegs am Haspel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1236/15
Ö 10.3

Neubau einer Sporthalle für die Städt. Gesamtschule Uellendahl-Katernberg
Standort: Kruppstraße / Nevigeser Straße / Mannesmannstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1277/15
Ö 10.4

Brückensanierungen Nordbahntrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1274/15
Ö 10.5

Sanierung und bauliche Erweiterung des Schulstandortes Ferdinand-Lassalle-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1357/15
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Möglichkeit einer bedarfsabhängigen Steuerung von neu entstehenden teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1154/15
Ö 11.2

Fortführung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket bis zum 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1265/15
Ö 11.3

Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1252/15
Ö 11.4

Veränderungen in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit in Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1297/15
Ö 11.5

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten und mittlerer Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Gestaltung, Berufsfeld Medien / Medientechnologie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1326/15
Ö 11.6

Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs
Bildungsgang " Biologielaborantinnen / Biologielaboranten "

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1327/15
Ö 11.7

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten und mittlerer Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Technik / Naturwissenschaften, Berufsfeld Fahrzeugtechnik"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1328/15
Ö 11.8

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1399/15
Ö 11.9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Wuppertal-Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1286/15
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1259/15
Ö 12.2

Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1395/15
Ö 12.3

Benennungen zum Investitions- und Bauausschuss des Wupperverbandes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.4

Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion PRO NRW / DIE REPUBLIKANER vom 29.04.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1418/15
Ö 12.5

Gremienbesetzung: Stellvertretung Kommission zur Kultur des Erinnerns
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1420/15