SessionNet | Hauptausschuss - 10.12.2014

Sitzung

SI/0490/14

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

10.12.2014

Zeit

16:04-16:26 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Tagesordnung zur Sitzung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	"Asyl-Kompromiss" und die Situation ausreisepflichtiger Nicht-EU-Staatsbürger im Stadtgebiet Anfrage der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 26.11.2014	VO/0933/14	Große Anfrage PRO NRW / REP
Ö 2.2	Winterdienst Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 01.12.2014	VO/0936/14	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.3	Versorgung am Hauptbahnhof Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2014	VO/0941/14	Große Anfrage B90/G
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Anliegen eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW: Investorenvorhaben am Döppersberg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0953/14	Beschlussvorlage Schreiben des Antragstellers, Herrn Armin Overbeck vom 21.10.2014
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Appell an den Landesgesetzgeber und Mitwirkung an der Initiative „Rauchverbotspolitiker aussperren!“ Antrag der Fraktion PRO NRW /DIE REPUBLIKANER vom 03.11.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0805/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB
Ö 4.2	Sicherung der Bahntrasse zwischen Wichlinghausen und Langerfeld Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 5.11.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0824/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD Beschlusslauf
Ö 4.3	Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 14.11.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0873/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD
Ö 4.4	Den Salafismus in der Stadt mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen! Antrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 18.11.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0909/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB
Ö 4.5	WSW-Aufsichtsräte nehmen Gleichstellung in den Blick Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP und WfW vom 26.11.2014 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0921/14	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.6	Der Bund bleibt weiter in der Pflicht Für ein langfristiges finanzielles Engagement des Bundes bei Sozialkosten und Abbau von Altschulden der Kommunen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0942/14	Antrag B90/G Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Mehr Freiheit wagen Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2014	VO/0184/14	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.1.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion "Mehr Freiheit wagen" - VO /0184/14	VO/0878/14	Bericht
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0763/14	Satzungsbeschluss Anlage 1.0 Gebührenkalkulationstext Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2015 mit der Haushaltsplanung 2015 Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2014 mit der Gebührenplanung 2015 Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation für das Jahr 2013 Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal für das Jahr 2015
Ö 6.2	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0764/14	Satzungsbeschluss Anlage 1 Änderungssatzung 2015 Anlage 1.2 Änderungen zum Straßenverzeichnis mit Erläuterungen Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2015 Anlage 2.2 Nachkalkulation für die Straßenreinigung 2013 Anlage 2.3 Vergl. Darst. Gebührenetw. 14-15 und Bel. Mustergrundstücke Anlage 2.4 Auswirkung auf den Haushalt
Ö 6.3	7. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0862/14	Satzungsbeschluss Anlage 01 - 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanchlüsse in der Stadt Wuppertal" Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen
Ö 6.4	2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0810/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Jahresabschluss 2013 Anlage 02 - Jahresrechnung 2013 Anlage 03 - Veränderungsnachweis 2013
Ö 7.2	Genehmigung zusätzlicher Investitionsmittel für die Beschaffung technischer Infrastruktur Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0904/14	Beschlussvorlage
Ö 7.3	(nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013
Ö 7.4	Über-und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0886/14	Bericht Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014, Teil 2
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0697/14	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Jahresabschluss 2013 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0700/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Kurzabschluss Anlage 02 Bestätigungsvermerk Anlage 03 Lagebericht
Ö 8.3	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0860/14	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Wirtschaftsplanung der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für 2015 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0704/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2015 Anlage 02 Vermögensplan 2015 Anlage 03 Investitionsplan 2015 - 2019 Anlage 04 Stellenplan 2015 Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2015-2019
Ö 8.5	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0712/14	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen Anlage 04 - Erläuterungen Anlage 06 - Stellenübersicht Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Vermögensplan Anlage 05 - Finanzplan
Ö 8.6	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0714/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Erläuterungen
Ö 8.7	Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0713/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 8.8	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0769/14	Beschlussvorlage
Ö 8.9	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0784/14	Beschlussvorlage Anlage 02 - Vermögensplan Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 04 - Stellenplan Anlage 05 - Ergebnisplan Anlage 06 - Finanzplan
Ö 8.10	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0755/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Ahnga, Lagebericht
Ö 8.11	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0785/14	Beschlussvorlage
Ö 8.12	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser ( WAW) für das Rumpfgeschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0436/14	Beschlussvorlage Anl 02-analog zum Ausgliederungsbericht- EÖB-1 Anl. 01- Bilanz-GUV-Anhang mit Anlage u Lagebricht-18.11.
Ö 8.13	Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0872/14	Beschlussvorlage
Ö 8.14	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0825/14	Beschlussvorlage Anlagen 01-05- zum WP 2015-
Ö 8.15	Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0912/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan incl. Erfolgsplan, Investitionsplan und Stellenplan sowie die fünfjährige Finanzplanung
Ö 8.16	Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0772/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag WSW GmbH 12112014 Anlage 02 Gesellschaftsvertragsänderung Holding Stand 12112014 ohne Änderungsmodus
Ö 8.17	Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW mobil GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0773/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag WSW mobil 12112014 Anlage 02 Entwurf Gesellschaftsvertrag mobil Stand 12112014
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	(nur Hauptausschuss) Bebauungsplan 983 - Ahrstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0620/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 Würdigung zum Bebauungsplan Anlage 03 Begründung zum Bebauungsplan Anlage 06 Hinweise zum Bebauungsplan Anlage 07 Demographie-Check Anlage 01 Geltungsbereich Anlage 05 Bebauungsplanentwurf Anlage 04 Umweltbericht zum Bebauungsplan
Ö 9.2	(nur Hauptausschuss) Flächennutzungsplanänderung 85 - Ahrstraße - - Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0633/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 Würdigung zur Flächennutzungsplanänderung Anlage 03 Begründung zur Flächennutzungsplanänderung Anlage 04 Umweltbericht zur 85 Flächennutzungsplanänderung Anlage 05 Demographie-Check Anlage 01 Flächennutzungsplanänderung
Ö 9.3	(nur Hauptausschuss) Bebauungsplan 846 - Schwarzbach - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0901/14	Beschlussvorlage 01 - Bebauungsplan 846 - Schwarzbach -
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Verkauf des Carnaper-Platzes an die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0864/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Lageplan Nr. 01 Verkaufsfläche Anlage 02 WSW Drucksache vom 05.07.2013 Anlage 03 WSW Drucksache Nr. 11 Anlage 04 Lageplan 02 Einzuziehende Verkehrsfläche
Ö 11.1.1	Zukunft des Carnaper Platzes Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.09.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0635/14	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.2	Zukunft des Carnaper Platzes Änderungsantrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 04.11.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0816/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.3	Zukunft des Carnaper Platzes Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0850/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.4	Verkauf des Grundstücks „Carnaper Platz“ an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 26.11.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0910/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD Beschlusslauf
Ö 11.1.5	Antrag Bürgerbegehren Carnaper Platz Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0957/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 11.1.6	Erhalt des Carnaper Platzes Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV Barmen vom 27.11.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0925/14	Antrag B90/G BV
Ö 11.2	Umnutzung des aufgegebenen Sportplatzes / der Turnhalle am Stadion Zoo als multifunktionale Sport- und Eventfläche Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0890/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan
Ö 11.3	Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0709/14 (2. Neuf)	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gesellschaftsvertrag (Entwurf) Anlage 02 - Abgrenzung Aufgabenwahrnehmung regional / kommunal Anlage 03 - Übersicht der Änderungen des Gesellschafsvertrages im Vergleich zur Ursprungsfassung Vorlage VO/0709/14
Ö 11.4	Verlagerung von Mitteln der offenen Kinder- und Jugendarbeit vom Stadtbezirk Vohwinkel nach Wichlinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0660/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.4.1	Jugendeinrichtung Höhe bleibt erhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0956/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 11.5	4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2015) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0779/14	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check 1. ABK-Erläuterungsbericht 2. ABK-Anlage 1: Liste I - Erfassung der Abwassereinleitungen und Übergabestellen/Angaben zur Abwasserbehandlung (SW und MW) 3. ABK-Anlage 2: Liste II - Erfassung der Abwassereinleitungen (RW) 4. ABK-Anlage 3: Liste III - Gesamtzuzusammenstellung der geplanten Maßnahmen im Zeitraum 2015 bis 2020 mit Baubeginn und Jahresraten/Zusammenfassung für den Zeitraum 2021 bis 2026
Ö 11.6	Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0242/14	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0884/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 11.8	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0887/14	Bericht Anlage 01
Ö 11.9	Bürgerbeteiligung – bisherige Aktivitäten und zukünftige Initiativen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0865/14	Bericht Anlage 01 - Bestandsaufnahme der Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung Anlage 02 - Evaluation der bisherigen Bürgerbeteiligungen Anlage 03 - Bürgerbeteiligung in anderen Städten
Ö 11.10	Regionales Gewerbeflächenkonzept (Ergänzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0883/14 (Neuf.)	Beschlussvorlage Neue bzw. geänderte Steckbriefe regional bedeutsamer Potenzialflächen zur Aufnahme in das Regionale Gewerbeflächenkonzept
Ö 11.11	Zwischenbericht "Handlungskonzept Inklusion - Ein Wuppertal für Alle" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0731/14	Bericht Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Zwischenbericht Inklusion
Ö 11.12	Regionales Strukturprogramm 2014 - 2020 (Nachtrag)	VO/0783/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Regionales Strukturprogramm (Nachtragsfassung)
Ö 11.13	Gemeinsam vorgelegter Grundsatzbeschluss der Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal und der Mitgliederversammlung des Schlossbauvereins (SBV) zur Herstellung von organisatorischen Grundlagen für die Zukunftsfähigkeit von Schloss Burg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0924/14	Grundsatzbeschluss 2014-10-20 Informationsschreiben Fraktionen
Ö 11.14	Weiteres Verfahren der Personalfindung Opernintendanz der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters GmbH und Generalmusikdirektor des Wuppertaler Sinfonieorchesters Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0919/14	Beschlussvorlage
Ö 11.14.1	Änderung zu Punkt 1 des Beschlussvorschlages der VO/0919/14 unter Top 11.14 "Weiteres Verfahren der Personalfindung der Opernintendanz und des Generalmusikdirektors der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters" Antrag der WfW-Fraktion vom 08.12.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0963/14	Antrag WfW Rat OB
Ö 11.15	Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten 2012-2013 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0597/14	Bericht VO 0597 14DemografieCheck BehBeauftragTätigkeitsbericht 2012 2013
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0906/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.2	38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0915/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.3	(nur Rat) Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer
Ö 12.4	Gremienumbesetzung Aufsichtsrat Hotel AG Antrag der Fraktion DIE LINKE. 03.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0943/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.5	Gremienumbesetzungen Antrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 04.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0952/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB
Ö 12.6	Gemienumbesetzung Ausschuss für Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0958/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Gründung einer Tochtergesellschaft durch die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 14	Erwerbs von Windparks durch die WSW Energie & Wasser AG
N 15	Auflösung der DLK Dienstleistungen für Krankenhäuser GmbH
N 16	Änderungen des Ergebnisabführungsvertrages im GWG-Konzern

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: