SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 08.12.2014 - 15:30-16:55 Uhr

Sitzung

SI/0450/14

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

08.12.2014

Zeit

15:30-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Abberufung eines Schriftführers Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0842/14	Beschlussvorlage
Ö 2	Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0713/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 2.1	Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2014 des ESW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0831/14	Beschlussvorlage
Ö 4	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0784/14	Beschlussvorlage Anlage 02 - Vermögensplan Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 04 - Stellenplan Anlage 05 - Ergebnisplan Anlage 06 - Finanzplan
Ö 5	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0764/14	Satzungsbeschluss Anlage 1 Änderungssatzung 2015 Anlage 1.2 Änderungen zum Straßenverzeichnis mit Erläuterungen Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2015 Anlage 2.2 Nachkalkulation für die Straßenreinigung 2013 Anlage 2.3 Vergl. Darst. Gebührenetw. 14-15 und Bel. Mustergrundstücke Anlage 2.4 Auswirkung auf den Haushalt
Ö 6	Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 1. - 3. Quartal 2014 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0832/14	Bericht Wirtschaftsplan 2014 1.-3. Quartal
Ö 7	Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0880/14	Bericht Anlage 1 Mängelübersicht FF Gerätehäuser
Ö 8	Sachstandsbericht Straßenverkehrsamt Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0837/14	Bericht
Ö 9	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Anleinpflicht von Hunden auf bestimmten Waldwegen sowie Ausweisung von Hundeauslaufgebieten in Wuppertaler Stadtwäldern Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0875/14	Bericht Anlage 02 - Pläne der Hundeauslaufgebiete Anlage 01 - Ordnungsbehördliche Verordnung
Ö 10	Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.1	Informationsbroschüre Verband der Feuerwehren in NRW e.V.
Ö 10.2	Neuorganisation der Straßenreinigung (mündlicher Bericht der Verwaltung)