SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 09.12.2014

Sitzung

SI/0399/14

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

09.12.2014

Zeit

16:25-17:27 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen (Stand: 03.12.14)

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen (Stand: 28.11.2014)

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0755/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Ahnga, Lagebericht
Ö 1.1.1	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0785/14	Beschlussvorlage
Ö 1.2	Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0713/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 1.2.1	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0769/14	Beschlussvorlage
Ö 1.3	Jahresabschluss 2013 der Kinder- und Jugendwohngruppen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0700/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Kurzabschluss Anlage 02 Bestätigungsvermerk Anlage 03 Lagebericht
Ö 1.3.1	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0860/14	Beschlussvorlage
Ö 1.4	Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0823/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 1.5	Jahresabschluss der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0858/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 1.6	Jahresabschluss der Delphin Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0859/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 1.7	Jahresabschluss 2013 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0829/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
Ö 1.8	Jahresabschluss 2013 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH i. L. (WiBeFö i.L.) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0830/14	Beschlussvorlage Anlage 01 — Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 1.9	Jahresabschluss der CVUA-RRW AöR für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0793/14	Bericht Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 2	Wirtschaftspläne
Ö 2.1	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0784/14	Beschlussvorlage Anlage 02 - Vermögensplan Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 04 - Stellenplan Anlage 05 - Ergebnisplan Anlage 06 - Finanzplan
Ö 2.2	Wirtschaftsplanung KIJU für 2015 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0704/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2015 Anlage 02 Vermögensplan 2015 Anlage 03 Investitionsplan 2015 - 2019 Anlage 04 Stellenplan 2015 Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2015-2019
Ö 2.3	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0712/14	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen Anlage 04 - Erläuterungen Anlage 06 - Stellenübersicht Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Vermögensplan Anlage 05 - Finanzplan
Ö 2.4	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0714/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Erläuterungen
Ö 2.5	Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0912/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan incl. Erfolgsplan, Investitionsplan und Stellenplan sowie die fünfjährige Finanzplanung
Ö 3	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Ö 3.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0772/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag WSW GmbH 12112014 Anlage 02 Gesellschaftsvertragsänderung Holding Stand 12112014 ohne Änderungsmodus
Ö 3.2	Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW mobil GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0773/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag WSW mobil 12112014 Anlage 02 Entwurf Gesellschaftsvertrag mobil Stand 12112014
Ö 3.3	Liquidationsschlussbilanz der TAG Tropolys Altgesellschafter GmbH i.L. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0871/14	Beschlussvorlage Anlage: JA 2013 Tropolys Liquidation
Ö 3.4	Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0242/14	Beschlussvorlage
Ö 3.5	Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0697/14	Beschlussvorlage
Ö 3.6	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0884/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 3.7	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0887/14	Bericht Anlage 01
Ö 3.8	Verbandsversammlung 2014 des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0771/14	Beschlussvorlage
Ö 3.9	Schloss Burg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0924/14	Grundsatzbeschluss 2014-10-20 Informationsschreiben Fraktionen
Ö 3.10	Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0619/14	Bericht Anlage 01 - Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Wuppertal
Ö 3.11	Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0709/14 (2. Neuf)	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gesellschaftsvertrag (Entwurf) Anlage 02 - Abgrenzung Aufgabenwahrnehmung regional / kommunal Anlage 03 - Übersicht der Änderungen des Gesellschafsvertrages im Vergleich zur Ursprungsfassung Vorlage VO/0709/14
Ö 3.12	Weiteres Verfahren der Personalfindung Opernintendanz der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters GmbH und Generalmusikdirektor des Wuppertaler Sinfonieorchesters Beschluss: geändert beschlossen	VO/0919/14	Beschlussvorlage
Ö 4	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil B - Finanzangelegenheiten
Ö 5	Berichtsvorlagen
Ö 5.1	Bürgerbeteiligung - bisherige Aktivitäten und zukünftige Initiativen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0865/14	Bericht Anlage 01 - Bestandsaufnahme der Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung Anlage 02 - Evaluation der bisherigen Bürgerbeteiligungen Anlage 03 - Bürgerbeteiligung in anderen Städten
Ö 5.2	Über-und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0886/14	Bericht Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014, Teil 2
Ö 5.3	Dienstanweisung des Ressorts Finanzen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0757/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Dienstanweisung
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0763/14	Satzungsbeschluss Anlage 1.0 Gebührenkalkulationstext Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2015 mit der Haushaltsplanung 2015 Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2014 mit der Gebührenplanung 2015 Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation für das Jahr 2013 Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal für das Jahr 2015
Ö 6.2	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0764/14	Satzungsbeschluss Anlage 1 Änderungssatzung 2015 Anlage 1.2 Änderungen zum Straßenverzeichnis mit Erläuterungen Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2015 Anlage 2.2 Nachkalkulation für die Straßenreinigung 2013 Anlage 2.3 Vergl. Darst. Gebührenetw. 14-15 und Bel. Mustergrundstücke Anlage 2.4 Auswirkung auf den Haushalt
Ö 7	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Ö 7.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2014 - Mehr Freiheit wagen Beschluss: abgesetzt	VO/0184/14	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 7.1.1	Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion "Mehr Freiheit wagen" - VO /0184/14 Beschluss: abgesetzt	VO/0878/14	Bericht
Ö 7.2	Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 14.11.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0873/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD
Ö 7.3	Verkauf des Carnaper-Platzes an die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0864/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Lageplan Nr. 01 Verkaufsfläche Anlage 02 WSW Drucksache vom 05.07.2013 Anlage 03 WSW Drucksache Nr. 11 Anlage 04 Lageplan 02 Einzuziehende Verkehrsfläche
Ö 7.3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 25.09.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0635/14	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 7.3.2	Änderungsantrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 04.11.2014 zur Zukunft des Carnaper Platzes Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0816/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB Beschlusslauf
Ö 7.3.3	Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 07.11.2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0850/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 7.3.4	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.11.2014 zum Verkauf des Grundstücks „Carnaper Platz“ an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0910/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD Beschlusslauf
Ö 7.4	Umnutzung des aufgegebenen Sportplatzes / der Turnhalle am Stadion Zoo als multifunktionale Sport- und Eventfläche Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0890/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan
Ö 7.5	Genehmigung zusätzlicher Investitionsmittel für die Beschaffung technischer Infrastruktur Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0904/14	Beschlussvorlage
Ö 7.6	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0810/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Jahresabschluss 2013 Anlage 02 - Jahresrechnung 2013 Anlage 03 - Veränderungsnachweis 2013
Ö 8	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Ö 9	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Rumpfgeschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0436/14	Beschlussvorlage Anl 02-analog zum Ausgliederungsbericht- EÖB-1 Anl. 01- Bilanz-GUV-Anhang mit Anlage u Lagebricht-18.11.
Ö 9.1.1	Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0841/14	Beschlussvorlage
Ö 10	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0825/14	Beschlussvorlage Anlagen 01-05- zum WP 2015-
Ö 11	4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2015) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0779/14	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check 1. ABK-Erläuterungsbericht 2. ABK-Anlage 1: Liste I - Erfassung der Abwassereinleitungen und Übergabestellen/Angaben zur Abwasserbehandlung (SW und MW) 3. ABK-Anlage 2: Liste II - Erfassung der Abwassereinleitungen (RW) 4. ABK-Anlage 3: Liste III - Gesamtzuzusammenstellung der geplanten Maßnahmen im Zeitraum 2015 bis 2020 mit Baubeginn und Jahresraten/Zusammenfassung für den Zeitraum 2021 bis 2026
Ö 12	7. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0862/14	Satzungsbeschluss Anlage 01 - 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanchlüsse in der Stadt Wuppertal" Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen
Ö 13	2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0821/14	Satzungsbeschluss Anl. 01- 2. Änderungssatzung Wasser Anl. 02- Gebührenkalkulation-Trinkwasser 2015 Anl. 03 - Wassergebührensatzung-7-09
Ö 14	Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das III. Quartal 2014 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0820/14	Bericht Anl.01- Gegenüberstellung I.-III. Quartal und Erfolgsplan 2014
Ö 15	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
N 16	Wirtschaftspläne
N 16.1	Wirtschaftsplan 2015 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
N 16.2	Wirtschaftsplan 2015 der WSW Energie & Wasser AG
N 16.3	Wirtschaftsplan 2015 der WSW mobil GmbH
N 16.4	Wirtschaftsplan der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2015
N 16.5	Wirtschaftsplan 2015 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH
N 16.6	Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Jahr 2015
N 16.7	Wirtschaftsplan 2015 und Finanzplan der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)
N 17	Personelle Angelegenheiten
N 18	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
N 18.1	Erwerbs eines Windparks durch die WSW Energie & Wasser AG
N 18.2	Gründung einer Tochtergesellschaft durch die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 18.3	Auflösung der DLK Dienstleistungen für Krankenhäuser GmbH
N 18.4	Bericht über die Entwicklungen der städtischen Beteiligungen
N 19	Berichte und Mitteilungen
N	Teil B - Finanzangelegenheiten
N 20	Berichtsvorlagen
N 21	Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
N 21.1	Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 22	Berichte und Mitteilungen
N	Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
N 23	Berichte und Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: